Ihre Fragen zum neuen Gesetz richten Sie an:

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1 Der exklusive Jahreskongress des BUJ zum Thema Berufsrecht In Kooperation mit 21./22. Oktober 2015 Kempinski Hotel Frankfurt Gravenbruch Ihre Fragen zum neuen Gesetz richten Sie an: Bildarchiv DRV Bund/Terbach Foto: Siemens AG Solms U. Wittig Bundesverband der Unternehmensjuristen Renate Bosien Deutsche Renten versicherung Bund Prof. Dr. Wolfgang Ewer Deutscher Anwaltverein Dr. Ulrich Wessels Bundesrechtsanwaltskammer Marie-Alix Freifrau Ebner von Eschenbach Bundesverband der Unternehmensjuristen Björn Honekamp Deutsche Bahn AG Martin W. Huff Rechtsanwaltskammer Köln Dr. Marc Kaiser AUDI AG Dr. Matthias Korte Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Dieter Philipp Philipp & Dr. Kreth Versicherungsmakler GmbH Prof. Dr. Heinz- Dietrich Steinmeyer Westfälische Wilhelms-Universität Münster Michael Then Rechtsanwaltskammer München Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU-Bundes tagsfraktion Dr. Oliver Bertram Taylor Wessing

2 Editorial Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach den Urteilen des Bundessozialgerichts vom 3. April 2014 hat es in Sachen Berufsrecht der Syndikusanwälte fast unerwartet viel Bewegung gegeben. Mit großer Geschwindigkeit hat sich der Bundesgesetzgeber in diesem Jahr der Problematik angenommen. Mit dem im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte verfolgt er das Ziel, den Status quo ante wiederherzustellen. Derzeit besteht die Hoffnung, dass das neue Gesetz bereits zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft tritt. Jedoch werfen die vorgeschlagenen Regelungen auch Fragen auf. Diese betreffen zum einen die Anforderungen an den Syndikusrechtsanwalt für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft. Zum anderen entstehen praktische Fragen und Unsicherheiten für den neuen Syndikusrechtsanwalt, insbesondere bei der Frage der Haftung und bei berufsrechtlichen Rechten und Pflichten. Der Bundesverband der Unternehmensjuristen e.v. (BUJ) wird vor diesem Hintergrund am 21./22. Oktober in Frankfurt am Main zum mittlerweile zweiten Mal die Jahrestagung zum Thema Berufsrecht ausrichten. Wie müssen Arbeitsvertrag und die gegebenenfalls erforderliche Stellenbeschreibung zukünftig ausgestaltet sein, um die Zulassung zu erlangen? Muss ein Syndikusrechtsanwalt mit gültigem Befreiungsbescheid für die aktuelle Tätigkeit die Zulassung neu beantragen? Was sind die Vorteile der neuen Zulassung als Syndikusrechtsanwalt? Wir freuen uns sehr darüber, dass der Ministerialdirigent und Leiter der Unterabteilung Rechtspflege B im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte vorstellen wird. Darüber hinaus dürfen wir Vertreter des Deutschen Bundestags, der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins sowie einen Vertreter der Deutschen Rentenversicherung und zahlreiche weitere hochrangige Referenten auf unserer Tagung willkommen heißen. Der Berufsrecht-Summit wendet sich an alle interessierten Kollegen in Unternehmen, Verbänden, Institutionen und Körperschaften. Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Solms U. Wittig Präsident des Bundesverbands der Unternehmensjuristen e.v. Dr. Michael Henning Herausgeber unternehmensjurist Peter Schneider Herausgeber unternehmensjurist

3 Programm Mittwoch, 21. Oktober 2015 EXKLUSIVES VORABENDPROGRAMM AM MITTWOCH, 21. OKTOBER Uhr Ankunft der Gäste, Begrüßung & Sektempfang Uhr Impulsvortrag Vorstellung des Gesetzesentwurfs zur Regelung des Rechts der Syndikusanwälte Dr. Matthias Korte Ministerialdirigent, Leiter der Unterabteilung RB, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ab Uhr Get-together mit Abendessen Vorstellung Philipp & Dr. Kreth Versicherungsmakler GmbH: Syndikusrechtsanwälte Versicherungsschutz in der Berufs-Haftpflichtversicherung: Lösungen aus der Praxis Unsere Kongress-Partner

4 Programm Donnerstag, 22. Oktober 2015 DONNERSTAG, 22. OKTOBER :00 09:15 Uhr Begrüßung der Teilnehmer durch Solms U. Wittig, Präsident des BUJ Rückblick bis und Ausblick für die Syndikusanwälte Uhr Ziel erreicht? Die Reichweite des aktuellen Gesetzesvorschlags 09:15 10:45 Uhr Podiumsdiskussion: Die uneingeschränkte Gleichstellung von Syndikusanwälten: Wunschvorstellung oder konsensfähig? Bildarchiv DRV Bund/Terbach Foto: Siemens AG Dr. Ulrich Wessels Vizepräsident, Bundesrechtsanwaltskammer Prof. Dr. Wolfgang Ewer Mitglied des Präsidiums Deutscher Anwaltverein Solms U. Wittig Präsident, Bundesverband der Unternehmensjuristen Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU/CSU- Bundes tagsfraktion Renate Bosien Leitende Verwaltungsdirektorin, Deutsche Renten versicherung Bund Moderation: Marie-Alix Freifrau Ebner von Eschenbach Geschäftsführerin, BUJ Uhr Kaffeepause 11:15 12:10 Uhr Gerechtfertigte Ungleichbehandlung? Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte hinsichtlich des Syndikusrechtsanwalts 12:10 12:50 Uhr Fehlendes Sicherheitsnetz? Die Haftung des neuen Syndikusrechtsanwalts Prof. Dr. Heinz- Dietrich Steinmeyer Direktor des Instituts für Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftsrecht, Westfälische Wilhelms-Universität Münster Dr. Oliver Bertram Partner, Taylor Wessing Uhr Uhr Mittagspause

5 Programm Donnerstag, 22. Oktober 2015 DONNERSTAG, 22. OKTOBER :00 15:30 Uhr Das Zulassungsverfahren für den Syndikusrechtsanwalt 14:00 14:45 Uhr Die Zulassung des Syndikusrechtsanwalts in der Praxis die rechtlich und tatsächlich vorliegenden Voraussetzungen sowie Antragskosten 14:45 15:30 Uhr Einheitlichkeit der Zulassungspraxis überhaupt möglich? Beteiligung der DRV Bund bei der Zulassung zum Syndikusrechtsanwalt Michael Then Präsident, Rechtsanwaltskammer München Bildarchiv DRV Bund/Terbach Renate Bosien Leitende Verwaltungsdirektorin, Deutsche Renten versicherung Bund Ihre Fragen zum neuen Gesetz richten Sie an: 15:30 Uhr 16:00 Uhr Kaffeepause 16:00 18:00 Uhr Berufsrechtliche Herausforderungen für den Syndikusrechtsanwalt 16:00 16:45 Uhr Leitfaden: Gestaltung des Arbeitsvertrags für den Syndikusrechtsanwalt 16:45 17:30 Uhr Die berufsrechtlichen Pflichten des Syndikusrechtsanwalts 17:30 18:00 Uhr Das besondere elektronische Anwaltspostfach (bea) für Syndikusrechtsanwälte Bedeutung und praktische Handhabung Dr. Marc Kaiser Leiter Arbeitsrecht, Versicherungs-/ Schaden management, AUDI AG Björn Honekamp Rechtsanwalt, Deutsche Bahn AG Martin W. Huff Geschäftsführer, Rechtsanwaltskammer Köln ca. 18:00 Uhr Ende der Veranstaltung

6 Ihre Reisedaten Damit Sie nichts verpassen: Ihre Reisedaten zum Berufsrecht Summit 2015 Bitte beachten Sie, dass die Buchung Ihrer Reise ausschließlich direkt über den Reiseanbieter erfolgt und Ihnen die BUJ-Geschäftsstelle keine Reise- oder Kosteninformationen geben kann. Ihre Direktverbindung mit der Deutschen Bahn zum Frankfurter Hauptbahnhof 1 Bahnhof Hinfahrt am Rückfahrt am Berlin (Hbf) 13:49 18:00 18:14 21:56 Bonn (Siegburg) 16:44 17:56 18:29 19:21 Düsseldorf (Hbf) 16:21 17:48 18:10 19:42 Hamburg (Hbf) 14:24 18:00 18:14 21:53 Hannover (Hbf) 15:41 18:00 18:14 20:21 Köln (Hbf) 16:20 17:30 18:29 19:39 Leipzig (Hbf) 15:11 18:37 19:19 22:53 Mannheim (Hbf) 17:32 18:08 18:50 19:27 München (Hbf) 14:54 18:04 18:54 22:08 Nürnberg (Hbf) 16:00 18:04 18:54 20:59 Stuttgart (Hbf) 16:51 18:08 18:50 20:08 Nutzen Sie die Kooperation des BUJ mit der Deutschen Bahn und reisen Sie entspannt und komfortabel zum Berufsrecht Summit 2015 und das zum BUJ-Vorzugspreis! Der Preis für Ihr Veranstaltungsticket zur Hin- und Rückfahrt 2 zum Berufsrecht Summit 2015 beträgt: 2. Klasse: 99, Euro 1. Klasse: 159, Euro Buchen Sie Ihre Reise telefonisch unter der Service-Nummer +49 (0) mit dem Stichwort dfv und halten Sie Ihre Kreditkarte zur Zahlung bereit. Ihre Flugverbindungen mit der Lufthansa Group 1 Flughafen Hinflug am Rückflug am Berlin 16:45-17:55 (LH 195) 18:45-19:55 (LH 198) Hamburg 17:00-18:10 (LH 027) 19:00-20:05 (LH 030) Leipzig 14:55-15:55 (LH 163) 16:55-17:50 (LH160) 22:15-23:10 (LH 164) München 17:00-18:00 (LH 115) 19:15-20:10 (LH 118) Als Airline-Partner des BUJ bietet die Lufthansa Group vergünstigte Flugpreise und Sonderbedingungen für Teilnehmer des Berufsrecht Summit. Ihre Buchung können Sie unter durch Eingabe des Zugangscodes DEZZPKC vornehmen. 4 1 Für die Richtigkeit der Reisedaten wird keine Gewähr übernommen. 2 Vorausbuchungsfrist mindestens 3 Tage. Mit Zugbindung und Verkauf, solange der Vorrat reicht. Ein Umtausch oder eine Erstattung ist bis zum Tag vor dem 1. Geltungstag gegen ein Entgelt pro Fahrkarte möglich. Gegen einen Aufpreis von 40 sind innerhalb Deutschlands auch vollflexible Fahrkarten (ohne Zugbindung) erhältlich. 3 Die Hotline ist Montag bis Samstag von 7:00-22:00 Uhr erreichbar, die Telefonkosten betragen 20 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz, maximal 60 Cent pro Minute aus den Mobilfunknetzen. 4 Von dort aus werden Sie direkt auf die Online-Buchungs-Plattform geleitet, wo Ihnen automatisch der ermäßigte Flugpreis (solange der Vorrat reicht) angezeigt wird. Sollten günstigere Aktionstarife verfügbar sein, werden auch diese automatisch angezeigt. Achtung: Lassen Sie Popups auf dieser Website dauerhaft zu, da sich andernfalls das Fenster der Buchungsplattform nicht öffnet.

7 Anmeldung Fax-Anmeldung: Bei Anmeldungen bis einschließlich 30. September 2015 Ich bin Mitglied im BUJ oder will es werden** und nutze den BUJ-Vorzugspreis von 390 *. Ich bin kein Mitglied im BUJ und melde mich zum Frühbucherpreis von 690 * an. Bei Anmeldungen nach dem 30. September 2015 Ich bin Mitglied im BUJ oder will es werden** und nutze den BUJ-Vorzugspreis von 490 *. Ich bin kein Mitglied im BUJ und melde mich zum regulären Preis von 790 * an. Ja, ich nehme an der Vorabendveranstaltung teil Nein, ich kann an der Vorabendveranstaltung leider nicht teilnehmen Abweichende Rechnungsadresse Name Name Vorname Firma Firma/Institution Straße Hausnummer Funktion PLZ Ort Straße Hausnummer PLZ Ort Telefon Telefax * Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlich geltenden MwSt. In der Kongressteilnahmegebühr ist enthalten: Teilnahme am Kongress programm am 21. und 22. Oktober 2015, Kongressunterlagen, Verpflegung in den Tagungspausen. ** Der Beitritt zum BUJ erfolgt automatisch mit der Anmeldung zum Berufsrecht Summit. Mit meiner Unterschrift versichere ich gem. den Teilnahmebedingungen, dass ich als festangestellter (Unternehmens-)Jurist im Unternehmen tätig bin. (Ort, Datum und Unterschrift) Veranstalter: dfv Association Services GmbH Susanne Günther Mainzer Landstr Frankfurt am Main Telefon: Fax: kongress@buj.net Internet: Termin und Ort: Kempinski Hotel Frankfurt Gravenbruch Graf zu Ysenburg und Buedingen Platz Frankfurt / Neu-Isenburg Zimmerreservierung: Solange der Vorrat reicht, steht ein Zimmer kontingent zum Preis von 199, inkl. Frühstück zur Ver fügung. Bitte reservieren Sie mit Angabe des Stichwortes Berufsrecht-Summit direkt beim Hotel: reservations.frankfurt@kempinski.com Telefon: Anmeldebedingungen: Sie erhalten nach Ihrer Anmeldung eine Buchungsbestätigung sowie eine Rechnung von der dfv Association Services GmbH. Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Für eine Stornierung der Teilnahme bis zum 23. September 2015 wird eine Bearbeitungsgebühr von 100, zzgl. MwSt. fällig. Ab dem 24. September 2015 müssen leider die vollen Teilnahme gebühren erhoben werden. Teilnehmer, die die Teilnahmegebühr bereits bezahlt haben und die Veranstaltung nicht besuchen können, können schriftlich einen Ersatzteilnehmer stellen. Diese müssen aber ebenfalls die o. g. Voraussetzungen erfüllen. Programmänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor.

8 Termine Stand: September November 2015 Frankfurt 2. Dezember 2015 Köln Januar 2016 Berlin März 2016 Köln 12. April 2016 Frankfurt 15. Juni 2016 Düsseldorf 16. Juni 2016 Düsseldorf 13. Juli 2016 Frankfurt Der Bundesverband der Unternehmensjuristen ist die erste und größte unabhängige Interessenvertretung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Rechtsabteilungen von Unternehmen, Institutionen und Körperschaften. Bundesverband der Unternehmensjuristen Geschäftsstelle Mainzer Landstraße 251, Frankfurt am Main Telefon: , Fax: Internet: Das zweimonatlich erscheinende Magazin unternehmensjurist ist das offizielle Verbandsmagazin des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen. Es wendet sich an alle Juristinnen und Juristen in Rechtsabteilungen und ist mit dieser Positionierung einzigartig in Deutschland. Redaktion unternehmensjurist Mainzer Landstraße 251, Frankfurt am Main Telefon: , Fax: Internet: Ein Netzwerk für die Zukunft