Allgemeine Geschäftsbedingungen Versandhandel

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Versandhandel Deutsche Briefmarken AG Mozartstr Freiburg Telefon: 0049 (0) Telefax: 0049 (0) Internet: Vorstandsvorsitzender: Jürgen Hantschel Gerichtsstand ist Freiburg i. Br. Handelsregister Freiburg: HRB Ust-IdNr. gemäß 27a UStG: DE Bankverbindung: Konto-Nummer: Bankleitzahl: Bank: Volksbank Freiburg eg IBAN: DE BIC/SWIFT: GENODE61FR1 Geltungsbereich: Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Deutschen Briefmarken AG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung, auch ohne dass wir ihnen ausdrücklich widersprechen. Zahlungsmöglichkeiten: Generell erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Bei Nachnahmelieferung ist die Nachnahme- und Zahlkartengebühr vom Besteller zu tragen. Langjährige Kunden erhalten selbstverständlich die Ware auf Rechnung zugesandt. Wir sind auch gerne bereit, Ihnen bei einer entsprechenden Kaufsumme die Zahlung in mehreren Teilbeträgen zu gestatten. Dazu bedarf es aber einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Liefertermine und Fristen sind unverbindlich sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Bei Lieferstörungen infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d. h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie die Firma Deutsche Briefmarken Aktiengesellschaft von der Lieferpflicht. Die Deutsche Briefmarken Aktiengesellschaft behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an Kunden ausgeliefert wurden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor.

2 Sämtliche Rechnungen sind in den angegebenen Fristen zur Zahlung fällig. Wir bitten um Verständnis, dass bei der Überziehung der Termine Verzugszinsen berechnet werden. Bei noch ausstehenden Zahlungen seitens des Bestellers (oder mit ihm verbundener Dritter) oder noch unabgeschlossenen vorherigen Bestellungen werden weitere Lieferungen bis zum Zahlungseingang eingestellt. Preise: In unseren Katalogen, Werbeaussendungen oder Internetshop dargestellte Waren verstehen sich noch nicht als Vertragsangebot. Das erste Angebot zum Abschluss eines Vertrages erfolgt seitens des Kunden durch Eingang seiner Bestellung in unserem Hause. Durch die Annahme unsererseits kommt der Vertrag zwischen Ihnen und der Deutschen Briefmarken Aktiengesellschaft zustande. Dies kann auch durch Zusendung der Ware erfolgen. Für den Fall, dass es zu Preisänderungen in dem Zeitraum zwischen Absenden und Eintreffen Ihrer Bestellung kommen, werden Sie von uns umgehend darüber informiert und Sie erhalten ein verbindliches Angebot. Ist ein Auftrag von uns nicht ausführbar, bekommen Sie selbstverständlich eine bereits geleistete Vorkasse zurück. Alle Preise sind in Euro und nach 25 a i.v. 14 a (6) Umsatzsteuergesetz (Sammlungsstücke und Antiquitäten/Sonderregelung) differenzbesteuert und somit Endpreise. Ein gesonderter Umsatzsteuerausweis ist daher nicht möglich. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie dargestellt werden. Mit Veröffentlichung dieses Angebotes werden sämtliche vorausgegangene Angebote ungültig. Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Deutsche Briefmarken Aktiengesellschaft, Mozartstraße 62, Freiburg, Telefon: (0761) , Telefax: (0761) , info@dba.ag mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen

3 wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Datenschutz: Kundendaten werden ausschließlich zur Geschäftsabwicklung genutzt bzw. gespeichert und grundsätzlich streng vertraulich behandelt. Die Beachtung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Der Nutzung und Weitergabe Ihrer Daten für Werbezwecke können Sie jederzeit widersprechen schriftlich, per , per Fax oder Anruf genügt. Unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten erteilen wir Ihnen gerne auf Verlangen. Bitte senden Sie uns eine Nachricht an wenn Sie dies wünschen. Eine Berichtigung oder Sperrung Ihrer gespeicherten Daten wird auf Verlangen von uns durchgeführt, da wir dazu verpflichtet sind. Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung abgefragt und verwendet. Lediglich falls Sie gerne zusätzliche Serviceleistungen in Anspruch nehmen wollen, werden diese Daten auch abgefragt und verwendet. Zur Abwicklung und Auslieferung Ihrer Bestellung geben wir Ihre Daten nur an unsere Versandpartner die Deutsche Post AG und die DHL weiter. Sollten Sie die Serviceleistungen nicht mehr in Anspruch nehmen wollen, können Sie jederzeit widersprechen, in dem Sie dies schriftlich tun. Cookies Ein Cookie ist ein kurzer Eintrag in einer meist kleinen Datenbank auf einem Computer oder in einem speziellen Dateiverzeichnis und dient dem Austausch von Informationen zwischen zeitlich beschränkter Archivierung von Informationen oder Computerprogrammen. Ein Cookie besteht aus mindestens zwei Bestandteilen, seinem Namen und dem Inhalt oder Wert des Cookie. Über den zweckmäßigen Gebrauch können außerdem Angaben vorhanden sein. Wir haben keinen Zugriff auf Ihre persönlichen Informationen, wenn Sie die Cookies auf unserer Site akzeptieren, aber mit Hilfe der Cookies können wir Ihren Computer identifizieren. Wir verwenden Cookies für folgende Zwecke:

4 Session- ID's (verlassen Sie unsere Seiten, wird auch der temporäre Cookie verworfen), Ihre Kundennummer, die ein Jahr gespeichert wird und die von Ihnen ausgewählte Sprache. Standardmäßig akzeptieren die meisten Browser Cookies. In den Sicherheitseinstellungen Ihres Computers können Sie temporäre und gespeicherte Cookies unabhängig voneinander zulassen oder verbieten. Wenn Sie Cookies deaktivieren, stehen Ihnen unter Umständen bestimmte Möglichkeiten auf unserer Site nicht zur Verfügung. Haftungshinweis: Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte externer Links auch wenn diese sorgfältig inhaltlich von uns kontrolliert wurden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Gerichtsstand: Erfüllungsort und Gerichtsstand für den vollkaufmännischen Verkehr ist ausschließlich Freiburg i.br.. Es gilt deutsches Recht. Die Vorschriften des einheitlichen (internationalen) Kaufrechtes finden keine Anwendung. Verjährung: Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Verjährungsregelungen. Im unternehmerischen Rechtsverkehr verjähren, abweichend von Abs. 1 vertragliche Ansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die auf einem Mangel der Ware beruhen, sowie das Recht, Nacherfüllung zu verlangen, in einem Jahr. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie in den in 10 Abs. 2 genannten Fällen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Die Frist für Verjährungen vertraglicher Schadenersatzansprüche des Kunden und dessen Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen beträgt 24 Monate ab Übergabe der Ware bzw. Vertragsschluss, je nachdem, was später eintritt. Mängelansprüche: Aufgrund der Beschaffenheit von Briefmarken kann es zu Abweichungen von den im Katalog gemachten Beschreibungen kommen. Abgebildete Marken sind Beispiele. Ein Lieferanspruch auf genau diese Exemplare besteht nicht. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gewährleistungsrecht. Schadensersatz kann jedoch nur unter den Voraussetzungen des 10 verlangt werden. Ist der Kunde Unternehmer, so gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß 377 HGB. Haftung: Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche des Bestellers gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen

5 Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in letzterem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Deutsche Briefmarken Aktiengesellschaft ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG: Hinsichtlich der von uns erstmalig mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz (Kundennummer: ) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter Sonstiges: Bei Angeboten und Abbildungen mit NS-Symbolen oder NS-Zeichen des Dritten Reiches verpflichtet sich der Käufer nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken zu erwerben ( 86 und 86a Strafgesetzbuch). Sämtliche Angebote aus dieser Zeit werden nur unter diesen Voraussetzungen abgegeben. Lieferbedingungen: Das Angebot ist unverbindlich und freibleibend. Lieferung erfolgt solange Vorrat reicht. Irrtum vorbehalten. Bei Verlust oder Beschädigung der Ware liefern wir kostenlosen Ersatz. Des Weiteren ist die Sendung gegen Verlust und Beschädigung während des Transportes versichert. Versandkosten: Unter 150,- Bestellwert Portopauschale 3,-, ab 150,- Bestellwert portofrei. Salvatorische Klausel: Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.