AUßERORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNG DES ELTERNVEREINS 1

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1 AUßERORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNG DES ELTERNVEREINS 1 Datum Dienstag, Zeit 18:09 bis Ort Anwesende Agenda coronabedingt via Skype Dagmar Rinnberger, Eva Dobeiner, Günter Schramik, Thomas Schuster, Thomas Eisenhuth, Günther Mitterecker,Markus Lauda, Günther Niedoba, Karin Keltscha, Klaus Zambra, Martina Zaussinger Änderung der Vereinsstatuten Allfälliges Änderung der Vereinsstatuten Anmerkungen und Änderungswünsche im Entwurf Unter ist nicht beschrieben, welche Aspekte der Tätigkeitsbericht enthält und die Berichtspflicht der Kassierin bzw. des Kassiers ist nicht transparent. Änderung werden hier kursiv angezeigt: 6.1 DerHauptversammlung obliegt: DieEntgegennahmedes Tätigkeitsberichtesdes Vorstandes überdasabgelaufenevereinsjahr. Der Tätigkeitsbericht enthält den Bericht der Obfrau bzw. des Obmanns, den Finanzbericht inkl. der Finanzplanung für das kommende Vereinsjahr der Kassierin bzw. des Kassiers und den Bericht der Schriftführerin bzw. des Schriftführers; Unter ist nicht erklärend beschrieben, warum die Wahl und Entsendung von zwei Vertreter*innen in den Schulgemeinschaftsausschussbeschrieben ist.erklärender Satz hier kursiv eingefügt: Die Wahl und Entsendung von zwei Vertreter*innen und drei Stellvertreter*innen in den Schulgemeinschaftsausschuss(die Obfrau bzw. der Obmann ist durch diese Funktion eine Vertreterin bzw. ein Vertreter im Schulgemeinschaftsausschuss); 6Ordentliche Hauptversammlung Bei folgendem Satz wird über dessen Notwendigkeit diskutiert, da einerseits der Vorwurf gesetzwidrig zu handeln unterstellt werden kann, andererseits soll er an die Verantwortung und das moralische Handeln erinnern: Beschlüsse von Vereinsorganen sind nichtig, wenn dies Inhalt und Zweck eines verletzten Gesetzes oder die guten Sitten gebieten 2. Abstimmung: 9 zu 1 mit einer Enthaltung, dass der Satz beibehalten wird. 1 wird in Folge als EV bezeichnet 2 VerG, BGBl. I Nr. 66/2002, 7 elternverein@graphische.net Obmann: Markus Lauda Seite 1 von 7

2 Ebenso unter Kapitel 6 steht zur Diskussion, ob 8 Tage zu kurz sein könnten: Wahlvorschläge und Anträge können bis spätestens 8 Tage vor der ordentlichen Hauptversammlung von den Vereinsmitgliedern nachweislich bei der Obfrau bzw. dem Obmann eingebracht werden. Es sieht niemand eine Notwendigkeit etwas zu verändern. Die Transparenz der Statuten unter Kapitel 11 steht zur Diskussion, dies sei im Sinne der Mitglieder klar und eindeutig, andererseits mündet die beschriebene Transparenz in die Verpflichtung zur Offenlegung der Statuten. Es sieht niemand eine Notwendigkeit etwas zu verändern. Kapitel 6: es wird darauf hingewiesen, dass für außergewöhnliche Umstände in der Gesetzgebung der Begriff der höheren Gewalt gängig ist und als solcher Bestand hat. Folgende Änderungen werden vorgenommen: Sollte im Falle von höherer Gewalt (Pandemie, Verordnungen oder Sondergesetze, Brand der Schule, Naturkatastrophe, Blackout, etc.) die ordentliche Hauptversammlung, Elternausschüsse und dergleichen nicht in Präsenz abgehaltenwerden können, können diese in einer virtuellen Versammlung abgehalten werden. Sollte die ordentliche Hauptversammlung auf Grund der oben beschriebenen höheren Gewalt nicht stattfinden können, bedeutet dies, dass die Funktionsperiode des Vorstandes bis auf weiteres ausgedehnt und die Hauptversammlung zum erstbesten Zeitpunkt nachgeholt wird. Es gibt eine Diskussion über die im Entwurf verwendete geschlechtersensible Schreibweise, die einerseits eine nicht notwendige Länge der Statuten nach sich zieht und die Lesbarkeit des Textes herabgesetzt sei, andererseits wird argumentiert, dass offizielle Schriftstücke in dieser Schreibweise verfasst werden und die geschlechtersensible Schreibweise zeitgemäß sei. Abstimmung: 9 zu 1 mit einer Enthaltung Abstimmung, ob die Stutenänderung angenommen sei: 9 zu 1 mit einer Enthaltung, dass die Änderungen gemacht werden. Hr. Eisenhuth möchte im Protokoll vermerkt wissen, dass er der Statutenänderung grundsätzlich zustimme, jedoch nicht in der Form der geschlechtersensiblen Schreibweise. Dadurch ergibt sich die Version 5 der Statuten, die mit dem heutigen Datum gilt und auf der Homepage veröffentlicht wird. elternverein@graphische.net Obmann: Markus Lauda Seite 2 von 7

3 Newsletterfunktion auf der Homepage Umgangston der Lehrer*innen Fr. Keltscha ist mit der Bitte, ein entsprechendes mit WordPress kompatibles Tool zu implementieren, an den Administrator herangetreten. Der Administrator bat Fr. Keltscha ein entsprechendes Programm vorzuschlagen, sie sieht sich durch fehlende Fachkompetenz außer Stande dies zu tun. Die Newsletterfunktion wäre für den EV eine Möglichkeit im Sinne der DSGVO zu informieren. Hr. Schuster bietet hier seine Hilfe an. Es findet stellenweise unentschuldigt kein Unterricht statt oder der Unterricht wird einfach verkürzt. Es gibt auch gar keinen Kontakt zu vereinzelten Lehrer*innen. Der Umgangston der Lehrer*innen mit den Schüler*innen ist stellenweise sehr rüde, Schüler*innen werden geschimpft, wenn sie zu spät kommen, weil die Zeitfenster zwischen Fern- und Präsenzunterricht für die Wegzeit zu eng sind die Internetverbindung instabil ist und das Wiedereinsteigen oft lange dauert die Klassenelternvertretung der entsprechenden Lehrperson zum Verhalten Feedback gibt, kommt es zu Beschimpfungen und Drohungen Kinder erzählen den Eltern die Probleme, aber nur unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit mit der Bitte der entsprechenden Lehrperson oder KV nichts zu sagen. Die Kinderleiden unter dem zusätzlichen Druck, sind verängstigt und haben Angst vor Repressalien. Hr. Lauda berichtet, dass die Schulleitung in Auftrag gegeben hat, die Wegzeiten der Schüler*innen zu erheben und entsprechend den Stundenplan zu adaptieren oder ein Zuspätkommen zu tolerieren. Wenn es die Möglichkeit gibt, einem Präsenzunterricht distant zu folgen, werden die Schüler*innen, die zu Hause sind, benachteiligt. EV hat das Problem der abwesenden Lehrer*innen schon mehrmals, auch in SGA, angesprochen. Die beschriebenen Probleme werden von den Vertreter*innen im SGA thematisiert. Anlage 1: Teilnehmer*innen und Abstimmungsergebnisse Protokoll erstellt am Markus Lauda e.h. Obmann Karin Keltscha e.h. Schriftführerin Obmann: Markus Lauda Seite 3 von 7

4 Teilnehmer*innen: Obmann: Markus Lauda Seite 4 von 7

5 Abstimmungsergebnisse Abstimmung über gute Sitten Obmann: Markus Lauda Seite 5 von 7

6 Abstimmung geschlechtersensible Schreibweise Obmann: Markus Lauda Seite 6 von 7

7 Abstimmung über die neuen Statuten Obmann: Markus Lauda Seite 7 von 7

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