Amtsblatt. Inhalt. der Landeshauptstadt Salzburg 15. Jänner 2013 Folge 1/2013

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1 P.b.b. 02Z032107M Erscheinungsort 5020 Salzburg Verlagspostamt 5020 Salzburg Amtsblatt der Landeshauptstadt Salzburg 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Inhalt Bebauungspläne... 2, 3 Volksbegehren Demokratie Jetzt! Eintragungsliste und Eintragungslokale Volksbefragung 20. Jänner 2013: Sprengelwahlbehörden Wahlsprengel und Wahllokale Offenlegung gem. 25 Mediengesetz Öffentliche Straßenbeleuchtung Öffentliche Ausschreibung Impressum... 18

2 Seite 2 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 keine Kundmachungen Flächenwidmungspläne Einzelbewilligungsverfahren gemäß 46 Abs.1 ROG 2009 Entwurf des Bebauungsplanes der Grundstufe Salzachsee 17/G1 Autobahnmeisterei im Bereich östlich der Münchner Bundesstraße, nördlich der A1 West- Autobahn, Gst. 2062/8, KG Liefering II, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim Magistrat Salzburg (bei der Magistratsabteilung 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur allgemeinen Einsicht während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. Für den Bürgermeister: Dipl.-Ing. Dr. Andreas Schmidbaur Magistrat Salzburg Zahl: 05/03/36717/2012/002 Salzburg, 19. Dezember 2012 keine Ansuchen Betrifft: Bebauungsplan der Aufbaustufe Autobahnmeisterei/Knoten Mitte 1/A1 Neuaufstellung; öffentliche Auflage des Entwurfes im Bereich östlich der Münchner Bundesstraße, nördlich der A1 West-Autobahn, Gst. 2062/8, KG Liefering II Bebauungspläne Einleitungen Magistrat Salzburg Zahl: 05/03/49102/2012/005 Salzburg, 19. Dezember 2012 Betrifft: Bebauungsplan der Grundstufe Salzachsee 17/G1 Autobahnmeisterei Neuaufstellung; öffentliche Auflage des Entwurfes im Bereich östlich der Münchner Bundesstraße, nördlich der A1 West-Autobahn, Gst. 2062/8, KG Liefering II Kundmachung Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2011, wird kundgemacht, dass der Kundmachung Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2011, wird kundgemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Autobahnmeisterei / Knoten Mitte 1/A1 im Bereich östlich der Münchner Bundesstraße, nördlich der A1 West- Autobahn, Gst. 2062/8, KG Liefering II, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim Magistrat Salzburg (bei der Magistratsabteilung 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur allgemeinen Einsicht während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. Für den Bürgermeister: Dipl.-Ing. Dr. Andreas Schmidbaur

3 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite 3 Magistrat Salzburg Zahl: 05/03/50080/2011/009 Salzburg, 20. Dezember 2012 Betrifft: Bebauungsplan der Aufbaustufe "Rainerstraße-Bahnhofsvorplatz/A1" - Neuaufstellung im Bereich der Rainerstraße zwischen Bahnhofsvorplatz und Nelböck- Viadukt; Kundmachung der öffentliche Auflage des Entwurfes Kundmachung Gemäß 71 Abs 3 des Salzburger Raumordnungsgesetzes ROG 2009, LGBl Nr 30/2009, zuletzt geändert durch LGBl Nr 53/2011, wird kundgemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der Aufbaustufe Rainerstraße-Bahnhofsvorplatz /A1 im Bereich Rainerstraße zwischen Bahnhofsvorplatz und Nelböck-Viadukt, vier Wochen lang, und zwar in der Zeit vom bis einschließlich beim Magistrat Salzburg (bei der Magistratsabteilung 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr, Schwarzstraße 44, 5020 Salzburg, 4. Stock) zur allgemeinen Einsicht während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden aufgelegt wird. Gemäß 71 Abs 4 ROG 2009 können innerhalb dieser Auflagefrist von den Trägern öffentlicher Interessen und von Personen, die ein Interesse glaubhaft machen, schriftliche Einwendungen zum Entwurf erhoben werden. keine keine Für den Bürgermeister: Dr. Andreas Schmidbaur Beschlüsse und Bausperren Öffentliches Gut Gemeingebrauch/ (Ent-) Widmungen Sonstiges Magistrat Salzburg Zahl: 01/02/58413/2012/002 Salzburg, 18. Dezember 2012 Betrifft: Volksbegehren Demokratie Jetzt! vom 15. bis 22. April 2013 Verlautbarung Aufgrund der am 13. November 2012 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten Entscheidung der Bundesministerin für Inneres, mit der dem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung Volksbegehren Demokratie Jetzt! stattgegeben wurde, wird verlautbart: Die Stimmberechtigten können innerhalb des von der Bundesministerin für Inneres gemäß 5 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 1973, BGBl. Nr. 344, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2012, festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, dem 15. April 2013, bis (einschließlich) Montag, dem 22. April 2013, in den Text des Volksbegehrens Einsicht nehmen und ihre Zustimmung zu dem beantragten Volksbegehren durch einmalige eigenhändige Eintragung ihrer Unterschrift in die Eintragungsliste erklären. Die Eintragung hat außerdem den Familien- und Vornamen oder Nachnamen sowie das Geburtsdatum des (der) Stimmberechtigten zu enthalten. Stimmberechtigt sind alle Frauen und Männer, die zum Stichtag die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebiets den Hauptwohnsitz haben, vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind und mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraums (22. April 2013) das 16. Lebensjahr vollendet. Stimmberechtigte, die ihren Hauptwohnsitz nicht in dieser Gemeinde haben, benötigen zur Ausübung ihres Stimmrechts eine Stimmkarte. Die Eintragungslisten liegen während des Eintragungszeitraums an folgenden Adressen auf:

4 Seite 4 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Eintragungslokale für das Volksbegehren Demokratie Jetzt! vom 15. bis 22. April 2013 Bezirk Nr. Bezirksname Wahlsprengel von - bis Eintragungslokal 1 NEUSTADT - ÄUSSERER-STEIN ELISABETHVORSTADT ITZLING - KASERN - SAM GNIGL - LANGWIED SCHALLMOOS PARSCH AIGEN - ABFALTER - GLAS LEHEN LIEFERING MAXGLAN - AIGLHOF TAXHAM RIEDENBURG A LEOPOLDSKRON - MOOS B GNEIS - MORZG NONNTAL - HERRNAU Schloß Mirabell Bürgerservice VS Pestalozzistraße Pestalozzistraße 4 Seniorenheim Itzling Schopperstraße 17 Kindergarten Bachstraße Bachstraße 23 Kindergarten Schallmoos Weiserhofstraße 2 Volksschule Parsch Geißmayerstraße 1 Volksschule Aigen Reinholdgasse 18 Volksschule Lehen I Nelkenstraße 5 Seniorenheim Liefering Laufenstraße 55 Wirtschaftshof - Fundlager Siezenheimer Straße 20 Seniorenheim Taxham Otto-v.-Lilienthal-Straße 7 Volksschule Mülln Augustinergasse 16 Volksschule Leopoldskron Moosstraße 78a Kindergarten Kleingmain Morzger Straße 19 Volksschule Nonntal, Nonntaler Hauptstraße 3 15 ALTSTADT - MÜLLN Schloß Mirabell Bürgerservice 16 JOSEFIAU - ALPENSTRASSE Kindergarten Alpensiedlung Adolf-Schemel-Straße 7 städtische und private Pflegeeinrichtungen 17 BESONDERE EINTRAGUNGSBEHÖRDE öffentliche und private Krankenanstalten Justizanstalt Polizeiliches Gefangenenhaus

5 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite 5 Text des Volksbegehrens: Wir fordern bundes(verfassungs-)gesetzliche Regelungen für eine umfassende Erneuerung der Demokratie in Österreich durch ein Persönlichkeitswahlrecht mit voller Verhältnismäßigkeit, mehr direkte Demokratie, den Ausbau von Grundund Freiheitsrechten, ein gestärktes Parlament, die Bekämpfung der Korruption und Parteibuchwirtschaft, durch tatsächliche Unabhängigkeit von Justiz und Medien, einen neuen Föderalismus und eine Reform des Parteiengesetzes. Eintragungen können an nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten vorgenommen werden: Montag, 15. April bis Uhr Dienstag, 16. April bis Uhr Mittwoch 17. April bis Uhr Donnerstag 18. April bis Uhr Freitag 19. April bis Uhr Samstag 20. April bis Uhr Sonntag 21. April bis Uhr Montag 22. April bis Uhr Für den Bürgermeister: Mag. Franz Schefbaumer Magistrat Salzburg Zahl: 01/02/49987/2012/048 Salzburg, 29. Dezember 2012 Betrifft: Volksbefragung am 20. Jänner 2013 Kundmachung Gemäß 4 Volksbefragungsgesetz in Verbindung mit 15 Abs. 5 Nationalrats-Wahlordnung, werden hiermit die Namen der Mitglieder der Sprengelwahlbehörden für die am 20. Jänner 2013 stattfindende Volksbefragung kundgemacht: Wahlsprengel N a m e Völkl Klaudia Ebner Raffaela Androschin Walter Dr.rer.nat. Kavalir Gudrun Reitbauer Monika Stiborek Peter Schäfer Harald Rattey Monika Mag.iur. Oberascher Walter Werner Helga Rachersberger Richard Buchner Thomas Schaufler Marion Moser Erna Tutschku Ursula DI. Dr. Schmidbaur Andreas Fradinger Daniela Cerny Gertrud Knysch Ingrid Pogacnik Gabriele Ritschel Stefanie Pernsteiner Barbara Embacher-Seiler Elisabeth Enzinger Erwin Kunze Stephan Auer Brigitte Angerer Jakob Hufnagl Reinhilde Hradecky Simon Marschall Sieglinde Posch Astrid Reiss Astrid Stöcklinger Robert Hofer Rupert Stasny Ernst Zima Alexandra Kammerer Birgit Spängler Andreas

6 Seite 6 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Mag. Katzdobler Elisabeth Mehrl Josef Krainer Wolfgang Riemer-Eslbauer Peter Mag. Hertscheg Robert Morgner Barbara Marschall Reinhard Fuchsbauer Walter Ferner Alexandra Spängler-Todoroff Christina Pucher Emmi-Sieglinde Gschwendtner Christian Linecker Herbert Wallmann Kurt Arnezeder Elfriede Pucher Konrad Reiner Maria Schrofner Wolfgang Mühlbacher Gabriele Dr.iur. Stolz Friedrich Schwarz Gertraude Mayer Josef Ing. Wintersteller Bruno Pleninger Gerda Mag. Pertele Christine Antonijevic Christina Mayer Margit Russ Friederun Fuchsbauer Katrin Pertele Hans-Günter Trampa Maximilian Linner Brigitte Scheicher Michael Pancheri Nicole Foller Ingrid Mag.phil. Nautscher Gunther Hanghofer Julia Hofstätter Silvester Dornstauder Manuel Baumgartner Sylvia Pruner Heinz Corbic Ottilie Wallpach Liselotte Froschauer Brigitte Schachner Gertrud Mayrhofer Katharina Langthaler Krimhilde Ing. Weiser Josef Weber Sieglinde Maid Andrea Wuttke Kerstin Erlmoser Hannelore Höflmair Anneliese Schwarz Eric Haider Daniel Tiefenthaler Lydia Kropfreiter Petra Vorderwinkler Ursula Descho Karin Streng Hedwig Bauer Herbert Falkner Harald Lippert Susanne Kranzer Anna-Marie Schöfegger Ruperta Rettenbacher Christine Stollwitzer Marika Klausegger Rosina Travnitzky Richard Pfaffinger Eva-Maria Dr. Tiefenbacher Edwin Höckner Marinus Niedermoser Petra Staudinger Helmut Pfaffinger Peter Weikert Lisbeth Riesinger Karl Buchner Wolfgang Rodaro Manuel Hohenauer Verena Hohenauer Ursula Pleininger Renate Ortmaier Walter Edlinger Christa Mag.phil. Pultar Josef Preims Albert Primißer Ellen Trattnig Karin Stöckl Monika Pultar Vincent Preims Sabine Primißer Karl Bleier Sabine Baumann Gerlinde Pultar Judith Frohnwieser Peter-Hans Binder Robert Höring Georg Hörzing Julia Sulzer Gerhard

7 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite 7 Polak Ulrike Ing. Schobersberger Rüdiger Edtmayr Caroline Lankes Sebastian Niedermayr Florian Mag. Zehentner Astrid DI Hauschild Martin Niederer Angelika Baresch Gabriele Niedermayr Willibert Fimberger Renate Passauer Bernhard Pollheimer Dieter Zehentner Martin Hemetsberger Stefan Gornik Werner Fierlinger Elke Mittendorfer Andrea Frei Gerhard Ing. Schwarzl Markus Matetschläger Manfred Schmalwieser Franz Mekis Gertrude Koller-Obernosterer Margit Langmair Marion Mag. Dungl Walter Jungwirth Manfred Miller Hans-Peter Schiller Bernhard Huber Michael Berghammer Nora Hemetsberger Yvonne Dr.phil. Kramml Peter DI Janker Markus Bakk. Gebhart Matteo Wimmer Peter B.Sc Ing. Lasshofer Peter Bernegger Inge Falterbauer Marina Holzhauser Norbert Ing. Wild Ingmar Krobath Brigitte Mag. Drlo Martina Hemetsberger Bettina Radauer Hans-Peter Ramsauer Andreas Bermadinger Richard Eibl Monika Schlager Martin Scheuba Sabine Feiner Claudia Grießmayr Daniel Litzlfellner Juliane Dr. Schagerl Roland Zimpermann Matthias Schmidt Rudolf Schulz Bernhard Prudl Horst Schörghofer Werner Mag. Riesner Waltraud Weiser Ingrid Ing. Sulzberger Georg Soreanu Irina Mascha Karin Descho Kirstin Luck Christian Reichl Josef Brandstötter Franz Weber Stella Einböck Adelheid Falk Herta Lassnig Petra Mavrakis Peter Danesch Mahnaz Oberascher Wolfgang Ausweger Robert Mavrakis Alexander MMag. Dr. Beneder Helmut Buttler Michael Rager Karin Mag.iur. Wielandner Herta Buchinger Horst Rehrl Friedrich Reisinger Michael Ing. Lederer Bruno Niedermoser Tanja Strobach Felix Six Gertraud Rettenbacher Heide Reisinger Christian Mag. Berka Johanna Hagler Josef Rehrl Ingrid Gröbl Bernhard Pock Birgit Frei Christina Peterbauer Peter

8 Seite 8 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Steiner Dominik Eicher Clemens Eugl-Groß Christine Schönleitner Rosina Höfner Sabine Biberauer Heidrun Ing. Peterbauer Manfred Modl Nicole Buchinger Silvia Mag. Steiner Karl Mörtl Helmuth Dr. Winkler Elfriede Krapinger Daniela Mag. rer. soc. oec. Hagler Gerlinde Stulla Walter Matschl Gerhard Rieger Michael Ster Ines Wagner Susanne Winkler Ulrike Pelka Petra Fleissner Florian BA Falk Ramona Hausmann Kurt-Jochen Treml Martina Ranner Barbara Wiedhölzl Liselotte Taxacher Isabell Mag. Mayer Susanne Ebner Erika Fischer Michaela Picker Yvonne Walcher Melanie Ing. Bacher Wolfgang Mayrhofer Anton Mag. Fischer Jürgen Picker Nikolaus Ing. Lammerhuber Hannes Grabner Rosemarie Stiborek Robert El Habbassi Asdin Dr.iur. Panosch Hanspeter Nagelseder Ingrid Rehrl Ines Klinar Stefan Bärthlein Thomas Mag. Steiner Hermann Holzer Birgit Ekhator Katharina Freissl Daniel Unger Johannes Wechselberger Doris Klein Engelbert Unger Elke Simhofer Sabina Arnhof Roman Willinger Edelbert Eberherr Stefanie Czernin-Chudenitz Eugen Wiskocil Andreas Ebner Hans Dr.iur. Hohenwarter Andrea Fuchsbauer Andrea Rafetseder Julia Schwaiger Simon Dr. Horcicka Remy Herzog Christian Schimak Markus Brandstätter Karin Freinek Peter Wittibschlager Anja Masic Ivanka Zuckerstätter Gerhard Feuchter Caroline Six Peter Doringer-Stoiss Anna Konrad Hildegard Moser Loredana Artmüller Manfred Thalmayer Herbert Schlieber Daniel Bartolot Chiara Mag.iur. Huber Bernd Ferchenbauer Barbara Sturm Nadine Schnaitl Robert Ruckenthaler Estella Hirnsperger Sarah Ladinig Antonia Mag. Moser Michael Babic Christian Turniak Tanja Nestelbacher Elisabeth Gsöllpointner Philip Steiner Helmut

9 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite 9 Stadlbauer Hubert Wolf Dieter-Gustav Ratzinger Michael Pfeiler Stefan Mag. Szegedi-Staufer Renate Edtinger Bernadette Turek Sylvia Kiewek Erwin Ing. Ehrenbrandtner Achim Reif Silvia Zuckerstätter Thomas Hofer Elke Kirchtag Klaus Frei Eva Nestelbacher Andrea Mag. Galiciani Bernard Mag. Mag. Köberl Brigitte Unterlass-Plisnik Sigrid Schönberger Roswitha Klementschitsch Matthias Ertl Christian Dr. Dr. Winkler Manfred Stockhammer Doris Okic Suvada Gasser David Quintus Horst Angermann Carina Vulin Svjetlana Mrazek Elsa Ing. Likar Gerhard Kirchgassner Gabriele Dr. Mag. Dornauer Gerd Lichtenegger Elisabeth Mrazek Rainer Blagi Karl-Michael Ulamec Herbert Agvei Eveline Pilsner Janette Hausharter Hannelore Hintsteiner Edwin Mag. Hemetsberger Gerhard Daller Gerlinde Moser Reinhilde Holfeld-Weitlof Erna Holfeld-Weitlof Ernst Richter Anita Söllinger Klaudia Mitrovic Zoran Mag. Weißenbacher Christian Krubner Karl-Heinz Maletzky Helga Seiss-Wieland Friedrich Svoboda Thomas Baumgartner Josef Konrad David Zotter Wolfgang-Roland Werner Anna Simonsberger Florian Bertignol Christian Vitzthum Alois Pann Christian Kohn Ingeborg Moherndl Silvia Goster Helmut Dr. Pichler Walter Pichler Gabriele Fabian Gertrude Oder Walter Payr Helmut Dreweckyj Edith Makowitz Sieglinde Bucheder Franz Mayr Franz Zotter Gudrun Kainzbauer Matthäus Scherzer Gabriela Sima Sascha Honeder Evelyn Stauffer Heide Pann Reinhold Stark Silvia Bleibler Christian Ülken Özcan Fuchs Leopold Ebli Christian Elsenhuber Thomas Möseneder Sabine Meirhofer Lydia Kogoj Roman Tippel Peter Steinhäusler Sandra Busek Erika Makowitz Ferdinand Steiner Kajetan Feistritzer Julia Venditto-Wagner Gabriele Krischke Heimo Voglmayr Christian

10 Seite 10 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/ Gutlederer Herbert Wagner Friederika Eisl Elisabeth Mag.iur. Würfl Alexander Öttl Karoline Mag. Haberl Hermann Venditto Marco Jans Michael Janjic-Baumgartner Pavo Pointecker Tamara DI (FH) Lehner Barbara Lamprecht Josefine Brawisch Josef Muigg Daniela Wanner Sigrid Bernhardt Andreas Tenhalter Michele Ribis Karin Rösch Alexandra Rieder Renate Pirker Christine Kremenic Helfried Strobl Christoph Berger Rainald Zehentmayer Renate Waldstätten Johanna Baumann Andreas Mag.phil. Bernroitner Helene Aulic Vasilija Brandner Sebastian Gatterer Walter Tenhalter Vivian Vallone-Thöner Barbara Haderer Stefan Herzog Manfred Dr. Dr. Eder Maria Gruber Daniela Roos Michael Bucheder Andreas Tengler Marion Führer Sonja Dr.phil. Hahnl Adolf Höllinger Josef Rothauer Ursula Komatz Andrea Bleibler Elisabeth Müller Waltraud Dipl.-Ing. Dr. Krömer Harald Malek Sabine Nebauer Nicole Bleibler Barbara Teufl Johanna Wallner Karin Ing. Jell Hermann Gschaider Gerlinde Brandner Nina Merdzic Jasmin Pöttler Josef Wallner Patrick Mag. Huber Christophorus Drofenik Margarete Ablinger Hildegard DI Waagner Wolfgang Steiner-Wieser Marlies DI Bratka Christian Emminger Birgit Lehner Annemarie Anschuber Rudolf Braun Walter Edler Andreas Kutschera Otto Krauskopf Horst Wörndl Franz Wörndl Monika Riegler Peter Weiß Peter Mayrhofer Renate Huber Jacqueline Pfeiffenberger Otto Österer Günter Reiseder Daniela Hummelbrunner Holger Gabath Franz Macherhammer Günther Wanner Hilde Hannesschläger Claudia Wanner Rene Gehbauer Gertraud Salzmann Renate Machreich Thomas Leitner Julia Brandner Andrea Deubler Ilse Morgner Christian Kotoy Jutta Mayrhofer Brigitte Müller Gerold

11 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite Brandstätter Eduard Goldmann Helmut Desch Roland Schrotter Peter Wieser Johann Wieser Else Krapinger Michaela Rohrmoser Birgit Baumgartner Ingrid Fuchs Friedrich Reindl Manuela Auer Ingrid Rehrl Margarete Draschl Johann Desch Wolfram Sturm Georg Greimel Ernst Pribil Daniela Otto Birgit Steindl Katharina Hillinger Wolfgang Burger Sabine Greimel Ulrike Hillerzeder Mariella Gaßner Gabriela Hinterleitner Johann Dittrich-Allerstorfer Susanne Salzmann Claudia Haag Walter Gabelberger Monika Dr. Guggenbichler Wilhelm Dr.phil. Uitz Helmut Mayer Bernhard Salzmann Stefan Krechler Thomas Weber Andrea Fleischer Matthias Uitz Monika Mayer Silvia-Eva Schwaighofer Daniel Dengg Birgit Schaffer Barbara Hagen Franziska Allerstorfer Irene Dr.phil. Medicus Reinhard Schmitz Elke Soini Teresa Mag.phil. Wiesmayr Elke Dinges Peter Buchner Michael Mag.phil. Hagenauer Anja Dr. Schreiner Elisabeth Niederreiter Peter Rudinger Waltraud Hörbst Robert Lechner Susanne Lemberger Maria Stoff Sabine Seyringer Wolfgang Dr.iur. Soini-Wolf Gabriele Fellner Edeltraud Wirth Winfried Opfergeld Heidemarie Sandtner Katrin Mag. Mete Tarik Rolletschek Christoph Huber Robert Welz Andreas Eichenseder Anna Mete Esra Fellner Laura Dersch Thomas Fleischhacker Andreas Neuhofer Markus Neudecker Gottfried Mag. Sonnberger Ursula Kondler Erhard Dr. Mag. Schmiedbauer Michael Krubner Wolfgang Scherer Alexander Niedermair Renate Wolf Franz Eibl Thomas Huber Melanie Huber Markus Pritz Karin Stöllinger Rafaela Steingreß Maria Dr. Steinsky Heinrich Toporis Helmuth Poharecky Silvia Schwarz Franziska Wolf Karin Berer Norbert Wierer Kathrin Stampfl Manuela Noisternigg Christian Frömmel Ursula Brunauer Susanne

12 Seite 12 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Wierer Rupert Arnhof Ingrid Reinbacher Evelyn Mag. Weißkind Sandra Brandauer Sebastian Bermadinger Michael Angerer Bastian Herbst Natascha Mag. Lechner Silvia Dipl.-Ing. Roth Hermann Nitsche Sabine Matranga Henriette Birnbauer Brigitte Kieler-Haltrich Kristina Simonitsch Sonja Pichler Michaela Mag. Gfrerer Andreas Haltrich Stefan Dr. DI Witsch Christoph Desalla Cornelia Dipl.-Ing. Reschen Josef Gundl Irmin Thiel Joachim Lebesmühlbacher Beatrix Wallner Melanie Haider Helmut Rausch Elisabeth Jaksch Reinhold Hinterstoisser Peter Spannlang Heidemarie Mag.rer.nat. Felice Renate Reinthaler-Rausch Hans-Jörg Rausch Regina Grömer Bernhard Mag.phil. Leb Verena Pillichshammer Brigitte Icso Christian Herzog Johann Dipl.-Ing. Stadler Christian Steinhäusler Sabine Steiner Christel Putz Alois Dr. Mag. Rausch Johann Wieser Petra Neuhofer Renate Hobiger Sylvia Dr. Hofbauer Eva Zobel Wolf Braschel Josef Boufous Monika Baumgartner Anita DI Brauneis Wolfgang Bakk. Bakk. Mayrhofer Renate Raf Markus Sigl Andrea Geiblinger Elke Homola Christine Fischer Otto Schmidbauer Helga Niedermoser Ägidius Hintermayr Elisabeth Maderthaner Alfred Klinger Jacqueline Turner Franz Zimmermann Robert Mag.(FH) Forstner-Walchetseder Maria Kastner Oliver Profanter Lourdes Fuchs Christine Winkelhofer Gerhard Pichler Alexander Hamminger Raphaela Klement Thomas Zollinger Manuel Schaffer Wolfgang Buchegger Georg Kocsis Ivanka Hörl Elisabeth Gössnitzer Peter Niederhuber Robert Simmer-Vogelsang Verena Schrattenecker Franz Mag. Hörl Michael Lange Sebastian Mag. Greil Martina Kratzwald-Osterrieder Gudrun Wehinger Walter Dr. Gartner Franz Hörl Roland Dr. Pfingstl Gerhard Markus Kerstin Brandstätter Karl Jamek Sabine Hörl Evelyn Mag. Ploier-Wanner Karin Edlmayr Tanja

13 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite 13 Huthmann Renate Dämon Susanna Zöchling Emanuel Mag. Zehetner Reinhard Angermann Monika Pfeffer Alfred Kremsmayer Yvonne Lusum Hannerl Lackner Christoph Dr.iur. Fuchs Christine Ephardt Erich Mag. Obermoser Christian Pohl Brita Ikavec Monika Ribis Helmut Hagenauer Gerhard Dittrich Alexander Schallmoser Andreas Eder Johannes Spann Marina Prandstätter Yvonne Hribersek Marijan Pilz Thomas Brunner Herbert Priller Marion Rammer Monika Kratzwald Alexandra Rückenbach Martin Dipl.-Ing. Wenger Hannes Happach Sabine Pospisil Volker Mag. Gudlaugsson Katrin Rückenbach Nicole Ing. Nothnagel Michael-Leopold Roos Susanne-Michaela Dr.phil. Pölzl Wilhelm Pospisil Erich Schütz Gertraud Mag. Purkrabek Othmar Preu Sylvia Grabner Peter Scheiber Anita Wengler Thomas Pezer Mario Scheiber Bruno Mag. Schmiedbauer Christian Benesch Jörg Emanovsky Gerhard Grahammer Dieter Herma Ingrid Turniak Silvia Walch Sabine Emanovsky Hedwig Gull Raphael Dipl.-Ing. Haas Roland Reschauer Gerhard Kiendl Claudia Hacker Christian Klein Angela Walker Gerhard Marx Gernot Schnöll Josef Roider Ernst Ratzinger Evelyn Hochrainer Florian Feistritzer Reinhard Daringer Jutta Holleis Gislinde Kampf Rudolf Gstach Julia Schendl Michael Berger-Ratley Petra Mag. Wielandner Hermann Baranyay Beate Svoboda Michaela Felix Pia Stradl Florian Frei Christian Mag. Höfferer Uwe Mag. Donabauer Thomas Der Bezirkswahlleiter: Dr. Gerald Russbacher Offenlegung gemäß 25 Mediengesetz Die grundlegende Richtung des Amtsblattes der Landeshauptstadt Salzburg ergibt sich aus dem Auftrag zur Kundmachung der Beschlüsse und Verordnungen der Organe der Stadtgemeinde Salzburg, wie in 19 des Salzburger Stadtrechtes 1966 sowie in 12 der Geschäftsordnung des Magistrates der Landeshauptstadt Salzburg (MGO 2007) festgelegt.

14 Seite 14 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Magistrat Salzburg Zahl: 01/02/49987/2012/049 Salzburg, 29. Dezember 2012 Betrifft: Volksbefragung am 20. Jänner 2013 Kundmachung Die Gemeindewahlbehörde für die Landeshauptstadt Salzburg hat in ihrer Sitzung am 30. Oktober 2012 die Wahlsprengel und die dazugehörigen Wahllokale für die Stadt Salzburg wie folgt festgesetzt: Bezirk Sprengel Wahlbezirk Wahllokal-Anschrift Telefonnr. 01 Neustadt - Äusserer Stein BiBer-Verein z.förderung d. Bildungsber. Imbergstraße Polytechnische Schule Salzburg Paris-Lodron-Straße Volksschule St. Andrä Haydnstraße Volksschule St. Andrä Haydnstraße Schloss Mirabell - Bürgerservice Mirabellplatz Elisabethvorstadt Kindergarten Gebirgsjägerplatz Gebirgsjägerplatz 7 A Hauptschule Plainstraße Plainstraße Volksschule Pestalozzistraße Pestalozzistraße Hauptschule Plainstraße Plainstraße Volksschule Pestalozzistraße Pestalozzistraße Volksschule Pestalozzistraße Pestalozzistraße Itzling-Kasern-Sam Berufschule 5 Erzherzog-Eugen-Straße HTL Salzburg Itzlinger Hauptstraße HTL Salzburg Itzlinger Hauptstraße Seniorenheim Itzling Schopperstraße Kindergarten Itzling II Gorlicegasse Kindergarten Itzling II Gorlicegasse Kinderhort Itzling Gorlicegasse Kinderhort Itzling Gorlicegasse Volksschule Itzling Kirchenstraße Autohaus Sonnleitner Landstraße 2 B Autohaus Sonnleitner Landstraße 2 B Gnigl-Langwied Lebenshilfe Salzburg Fürbergstraße Kindergarten Gnigl Minnesheimstraße Kindergarten Gnigl Minnesheimstraße Sozial- und Gesundheitszentrum St.Anna Grazer Bundesstraße Diakonie Behindertenhilfe Leopold-Pfest-Straße Kindergarten Bachstraße Bachstraße Kindergarten Bachstraße Bachstraße Kindergarten Alterbach Ernst-Mach-Straße Kindergarten Alterbach Ernst-Mach-Straße Gasthaus Langwied Linzer Bundesstraße Schallmoos Kindergarten Schallmoos Weiserhofstraße Stadtarchiv und Statistik Glockengasse Stadtarchiv und Statistik Glockengasse Studentenwohnheim Leonardo Röcklbrunnstraße KOKO Kiste Vogelweiderstraße Kindergarten Schallmoos Weiserhofstraße Rotes Kreuz, 1. Stock, Zimmer Dr.-Karl-Renner-Straße Kindergarten Baron-Schwarz- Park Meierhofweg Kindergarten Schallmoos Weiserhofstraße Kindergarten Baron-Schwarz- Park Meierhofweg

15 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite Parsch Kunsteisbahn-Eingang Südseite /4381 Park Hermann-Bahr-Promenade Kinderhort Parsch Geißmayerstraße Kinderhort Parsch Geißmayerstraße Volksschule Parsch Geißmayerstraße Volksschule Parsch Geißmayerstraße Volksschule Parsch Geißmayerstraße Hauptschule Schloßstraße Schloßstraße Heffterhof Maria-Cebotari-Straße Heffterhof Maria-Cebotari-Straße Heffterhof Maria-Cebotari-Straße Hauptschule Schlossstraße Schlossstraße Aigen-Abfalter-Glas Landesberufschulheim Aigner Straße Kindergarten Abfalter Dr.-Petter-Straße Volksschule Abfalter Dr.-Petter-Straße Volksschule Abfalter Dr.-Petter-Straße Diakoniezentrum Aigen Guggenbichlerstraße Volksschule Aigen Reinholdgasse Bewohnerservice Aigen Aigner Straße Kindergarten Aigen Schwanthalerstraße Volksschule Aigen Reinholdgasse Kindergarten Aigen Schwanthalerstraße Lehen Kindergarten Stadtwerk Lehen Inge-Morath-Platz Kindergarten Stadtwerk Lehen Inge-Morath-Platz Volksschule Lehen 1 Nelkenstraße Landesinstitut für Hörbehinderte Gailenbachweg Jugendzentrum Lehen Schumacherstraße Volksschule Lehen 1 Nelkenstraße Volksschule Lehen 2 Nelkenstraße Hauptschule Lehen Siebenstädterstraße Kindergarten Lehen Scherzhauserfeldstraße Kinderhort Lehen Franz-Martin-Straße Volksschule Lehen 2 Nelkenstraße Kindergarten Scherzhausen Paumannstraße Kinderhort Lehen Franz-Martin-Straße Hauptschule Lehen Siebenstädterstraße Hauptschule Lehen Siebenstädterstraße Liefering HBLA Annahof Guggenmoosstraße Sonderschule f.körperbehinderte Kinder General-Keyes-Straße Sonderschule f.körperbehinderte Kinder General-Keyes-Straße Kindergarten Liefering I Stauffeneggstraße Kindergarten Liefering I Stauffeneggstraße Kindergarten Wagingerstraße Waginger Straße Volksschule Liefering II Laufenstraße Seniorenheim Liefering Laufenstraße Kindergarten Wagingerstraße Waginger Straße Kindergarten der Barmherzigen Schwestern Lexengasse Städtischer Bauhof Josef-Brandstätter-Straße Städtischer Bauhof Josef-Brandstätter-Straße Volksschule Liefering I Törringstraße Volksschule Liefering I Törringstraße Kulturpavillion Liefering Eugen-Müller-Straße Kulturpavillion Liefering Eugen-Müller-Straße 85

16 Seite 16 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/ Maxglan-Aiglhof Kindergarten Rauchvilla Pichlergasse 20 A Sonderschule Aiglhof Böhm-Ermolli-Straße Kinderhort Aiglhof Böhm-Ermolli-Straße Hauptschule Maxglan Pillweinstraße Sonderschule Aiglhof Böhm-Ermolli-Straße Hauptschule Maxglan Pillweinstraße Hauptschule Maxglan Pillweinstraße Kinderhort Kendlerstraße Mitte Kendlerstraße Volksschule Maxglan I Siezenheimer Straße 14 A Volksschule Maxglan I Siezenheimer Straße 14 A Volksschule Maxglan I Siezenheimer Straße 14 A Hauptschule Maxglan Pillweinstraße Städtischer Wirtschaftshof - Kantine Siezenheimer Straße Kommunikationszentrum Kendlerstraße Kommunikationszentrum Kendlerstraße Pfarramt St.Vitalis Kendlerstraße Pfarramt St.Vitalis Kendlerstraße Kraftfahrzeugprüfstelle Karolingerstraße Taxham Alfred-Bäck-Schule Otto-von-Lilienthal-Straße Seniorenheim Taxham Otto-von-Lilienthal-Straße Hauptschule Taxham Franz-Linher-Straße Hauptschule Taxham Franz-Linher-Straße Sonderschule f.schwerstbehinderte Kinder Peter-Pfenninger-Straße Sonderschule f.schwerstbehinderte Kinder Peter-Pfenninger-Straße Sonderschule f.schwerstbehinderte Kinder Peter-Pfenninger-Straße Kindergarten Bolaring Peter-Pfenninger-Straße 35 F Riedenburg Volksschule Mülln Augustinergasse Kindergarten Neutorstraße Neutorstraße Kindergarten Neutorstraße Neutorstraße Salzburger Lehrerhaus Hegigasse Kindergarten Rositten Nico-Dostal-Straße Kindergarten Rositten Nico-Dostal-Straße Kindergarten Rositten Nico-Dostal-Straße Gneis-Leopoldskron-Morzg- Moos Kindergarten Leopoldskron Schwarzgrabenweg 1 A Volksschule Leopoldskron- Moos Moosstraße 78 A Kindergarten Leopoldskron Schwarzgrabenweg 1 A Volksschule Leopoldskron- Moos Moosstraße 78 A Volksschule Leopoldskron- Moos Moosstraße 78 A Pfarramt Gneis Eduard-Macheiner-Straße Pfarramt Gneis Eduard-Macheiner-Straße Pfarramt Gneis Eduard-Macheiner-Straße Altes Pfarramt Gneis Schleinlackenstraße Kindergarten Kleingmain Morzger Straße Volksschule Morzg Gneiser Straße Volksschule Morzg Gneiser Straße Volksschule Morzg Gneiser Straße Nonntal-Herrnau Volksschule Nonntal Nonntaler Hauptstraße Seniorenheim Nonntal Karl-Höller-Straße Seniorenheim Hellbrunn Hellbrunner Straße Seniorenheim Hellbrunn Hellbrunner Straße Seniorenheim Hellbrunn Hellbrunner Straße

17 Folge 1/2013 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Seite Seniorenheim Hellbrunn Hellbrunner Straße Volksschule Herrnau Erentrudisstraße Verein Guter Nachbar Franz-Hinterholzer-Kai Volksschule Herrnau Erentrudisstraße Volksschule Herrnau Erentrudisstraße Seniorenheim Nonntal Karl-Höller-Straße Seniorenheim Nonntal Karl-Höller-Straße Altstadt-Mülln Kindergarten Marianum Griesgasse Magistrat Salzburg - Schulamt Mozartplatz Magistrat Salzburg - Schulamt Mozartplatz Josefiau-Alpenstraße Kindergarten Josefiau, Eingang Hort Billrothstraße Kindergarten Josefiau, Eingang Hort Billrothstraße Volksschule Josefiau Billrothstraße Volksschule Josefiau Billrothstraße Kindergarten Alpensiedlung Adolf-Schemel-Straße Kindergarten Alpensiedlung Adolf-Schemel-Straße Wahlkarten-Briefwähler Wahlkarten-Briefwähler 19 Besondere Wahlbehörden Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde Besondere Wahlbehörde 8 20 Auslandsösterreicher, Häftlinge Auslandsösterreicher Mirabellplatz Schloß Mirabell Bürgerservice Mirabellplatz 4 Für die Gemeindewahlbehörde: Der Gemeindewahlleiter: Dr. Michael Haybäck Magistrat Salzburg Zahl: 06/04/45630/2012/002 Salzburg, 12. November 2012 Betrifft: Öffentliche Straßenbeleuchtung; Bestimmung des Zeitpunktes der Errichtung in bestimmten Verkehrsflächen gem. 2 Abs. 2 des Anliegerleistungsgesetzes Kundmachung Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Salzburg hat in seiner Sitzung vom 06. November 2012 beschlossen, dass gemäß 2 Abs. 2 des Anliegerleistungsgesetzes LGBI. Nr. 77/1976, zuletzt geändert durch LGBI. Nr. 118/2009 bestimmt, dass vom an eine öffentliche Straßenbeleuchtung zu errichten ist: Unbenannter Verbindungsweg zwischen Franz-Hinterholzer-Kai und Alpenstraße 24 auf Gst.Nr. 10/9, KG Morzg Für den Bürgermeister: Die Stadträtin: Mag. Claudia Schmidt qwm Stadt:Bibliothek Schumacherstraße 14 Montag, Donnerstag, Freitag bis Uhr, Dienstag, Mittwoch bis Uhr, und Samstag: bis Uhr Tel stadtbibliothek@stadt-salzburg.at

18 Seite 18 Amtsblatt / 15. Jänner 2013 Folge 1/2013 Öffentliche Ausschreibungen Der (Die) hier wiedergegebene(n) Text(e) einer Bekanntmachung im (in) Vergabeverfahren ist eine zusätzliche Information. Der rechtsverbindliche Text ist unter abrufbar. Die Bekanntmachung unter kann auch bereits vor Erscheinen der gegenständlichen Folge des Amtsblattes vorgenommen worden sein. Magistrat Salzburg Zahl: 07/00/21436/2013/005 Betrifft: Seniorenheime der Stadt Salzburg Mietwäsche (Dienstkleidung) Salzburg, 9. Jänner 2013 Offenes Verfahren Oberschwellenbereich Auftraggeberin: Stadtgemeinde Salzburg Vergebende Dienststelle: Stadtgemeinde Salzburg (07/00-ZE Zentraler Einkauf und Lager) Gegenstand der Leistung: Lieferauftrag; Seniorenheime der Stadt Salzburg Mietwäsche (Dienstbekleidung) Teilangebote zulässig: Nein Abänderungsangebote zulässig: Nein Alternativangebote zulässig: Nein Teilnahmeberechtigt sind nur entsprechend befugte, zuverlässige und leistungsfähige Unternehmer. Bewerber oder Bieter, die im Gebiet einer anderen Vertragspartei des EWR-Abkommens oder in der Schweiz ansässig sind und die für die Ausübung einer Tätigkeit in Österreich eine behördliche Entscheidung betreffend ihrer Berufsqualifikation einholen müssen, haben ein darauf gerichtetes Verfahren möglichst umgehend, jedenfalls aber vor Ablauf der Angebotsfrist einzuleiten. Sie haben den Nachweis beizubringen, dass sie vor Ablauf der Angebotsfrist ein solches Verfahren eingeleitet haben. Die behördliche Entscheidung bzw. die Beibringung des Nachweises, dass er die gemäß der behördlichen Entscheidung fehlenden Kenntnisse erworben hat, muss zum Zeitpunkt der Zuschlagsentscheidung, spätestens aber zum Zeitpunkt des Ablaufes der gemäß 112 Abs. 3 BVergG gesetzten Nachfrist vorliegen. Geplanter Ausführungszeitraum: bis Ausschreibungsunterlagen: Verfügbar ab: Kostenlos zum Herunterladen unter Ansprechperson: Plank Wilfried Ort: 5024 Salzburg, Siezenheimer Straße 20 Tel: DW: 4500 Fax: ZentralerEinkauf@stadt-salzburg.at Ablauf der Angebotsfrist: :30 Uhr Einreichungsort: Zentrale Poststelle Magistrat Salzburg, Schloss Mirabell, 5024 Salzburg Ende der Zuschlagsfrist: Angebotsöffnung: :00 Uhr Stadtgemeinde Salzburg (Zentraler Einkauf und Lager) Siezenheimer Straße 20, Besprechungszimmer des Zentralen Einkaufes. Bietern ist die Teilnahme gestattet. Für den Bürgermeister: Wilfried Plank Amtsblatt der Landeshauptstadt Salzburg Jahrgang 64, Folge 1/ Jänner 2013 Eigentümer, Herausgeber, Verleger: Stadtgemeinde Salzburg, Informationszentrum. Redaktion: Dr. Gaby Strobl-Schilcher, Produktion: Petra Lassnig. Alle Schloss Mirabell, 5024 Salzburg, Tel. 0662/8072/2741 oder 2255 (Fax DW 2087), info-z@stadtsalzburg.at. Für den Anzeigenteil verantwortlich: Sinz GmbH, Kommunikationsagentur, Reichenhaller-Str. 10b, Tel. 0662/ (Fax DW 11), ISDN: , office@sinz.at. Gültiger Anzeigentarif von 19. Dezember Erscheint zweimal im Monat. Bezugspreis: im Abonnement jährlich 18,89 Postsparkassenkonto , Girokonto der Salzburger Sparkasse. Druck: Im Haus. Das Amtsblatt der Stadt Salzburg ist das offizielle Kundmachungsorgan der Stadtverwaltung Salzburg.

19 «FIRMA2» «FIRMA» «FIRMA3» «STRASSE» «PLZ» «ORT» DVR Amtsblatt Regelmäßig, zeitgerecht und zuverlässig informiert zu sein, wird nicht nur für Firmen und Betriebe, sondern auch für Privatpersonen immer wichtiger. Das zweimal monatlich erscheinende Amtsblatt der Stadt bietet als offizielles Organ der Stadtverwaltung wertvolle Informationen aus erster Hand wie: Beschlüsse des Gemeinderates Kundmachungen besonderer Rechtswirksamkeit Öffentliche Ausschreibungen u.v.m Bestellschein Ich bestelle hiermit ein Jahresabonnement (mindestens 24 Ausgaben) Des Amtsblattes der Stadt Salzburg. Name: Amtsblatt Straße: UID-Nummer: Postleitzahl: Ort: Datum: Unterschrift: Das Abo verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn es nicht spätestens bis November des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird. Nur EURO 18,89 pro Jahr im Abo Kundmachungen, Ausschreibungen u.v.m. aus der Stadt Salzburg Bitte einsenden an: Info-Z, Schloss Mirabell, A-5024 Salzburg