Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse

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1 AMTSBLATT Amtsblatt für 20. Januar 2015 Nr Jahrgang Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 62 (5) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Tagesordnungen und die Vorlagentexte finden Sie im Internet im Parlamentsinformationssystem PARLIS unter Haupt- und Finanzausschuss Einladung zur 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 27. Januar 2015, Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal Haus Silberberg (mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 29. Januar 2015, Uhr, Rathaus-Römer, Sitzungssaal Haus Silberberg ) (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) 3. Bericht des Dezernenten 4. Genehmigung der letzten Niederschrift (36. Sitzung vom ) 5. Verabschiedung der Tagesordnung II 6. Keine Veranstaltungen der Stadt parallel zu den Plenarsitzungen sowie der Fraktionssitzungen mittwochs Gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNEN und der SPD vom , NR Ja-zu-FRA Antrag der RÖMER vom , NR Philipp Veiths Germania zurück in die Frankfurter Paulskirche Antrag der FDP vom , NR Resolution Anfrage der RÖMER gem. 18 (3) GOS vom , A Resolution Anfrage der RÖMER gem. 18 (3) GOS vom , A Baulandumlegung nach 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Alt Eschersheim/ Zaunstraße Vortrag des Magistrats vom , M 116 hierzu: Anregung des OBR 9 vom , OA Aufnahme eines Darlehens in Höhe von Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B (Schulbaupauschale 2014) Vortrag des Magistrats vom , M Jahresabschluss 2012 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung Unterliederbach, Flur 16, Flurstück 74/4 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf von Arrondierungsflächen an die Oskar Grundbesitz GmbH & Co. KG,, für ein Wohnbauprojekt M Verkauf des Grundstückes Gemarkung Höchst, Bezirk 57, Flur 1, Flurstück 38, Brand 12 M Verkauf des Flurstücks in der Gemarkung Niederrad, Flur 8, Flurstück 15/8 Vortrag des Magistrats vom , M Kita-Projekt Breitenbachstraße/ Rödelheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom , B 120 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 511 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 559

2 Seite 50 / Amtsblatt 19. Haushalt 2014: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis August 2014 Bericht des Magistrats vom , B Arbeitsplätze Bericht des Magistrats vom , B Fraport-Studie Bericht des Magistrats vom , B 452 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Innenstadtkonzept Vortrag des Magistrats vom , M 153 hierzu: Antrag der RÖMER vom , NR 1072 hierzu: Antrag der LINKE. vom , NR Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Dornbusch Vortrag des Magistrats vom , M Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Vorplanungsvorlage Abschnitt 1: Am Weißen Stein - (nördlich) Hügelstraße Vortrag des Magistrats vom , M 182 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Eigenbetrieb Kita Frankfurt Beschlussfassung über die geplante Ausgleichsleistung für die Jahre 2014, 2015 und 2016 Vortrag des Magistrats vom , M Erschließungsvorlage nördliches Gibbs- Gelände Vortrag des Magistrats vom , M Bebauungsplan Nr. 715Ä - Güterplatz/Heinrichstraße - 1. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss - 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Erhaltungssatzung Nr Bockenheim II hier: Satzungsbeschluss (1) Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Umgestaltung des Platzes an der Friedberger Warte hier: Bau-/Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M 212 hierzu: Antrag der FDP vom , NR Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugendund Familienhilfe Beschlussfassung über die geplante Ausgleichsleistung für die Jahre 2014, 2015 und 2016 Vortrag des Magistrats vom , M Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für das Wirtschaftsjahr 2013 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages Vortrag des Magistrats vom , M Übermäßiger Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in innenstadtnahen Quartieren begegnen - ausgewogene Stadtteilentwicklung fördern M Bebauungsplan Nr Ben-Gurion-Ring hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - 3 (2) BauGB M Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt und der Mainova AG für die Dauer von 20 Jahren, beginnend am M Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - 10 (1) BauGB M Erhaltungssatzung Nr Westend III hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Erhaltungssatzung Nr Nordend III hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Erhaltungssatzung Nr Bornheim hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Flurbereinigung Fechenheimer Mainbogen M Erhaltungssatzung Nr Ostend hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Erhaltungssatzung Nr Bahnhofsviertel/Gutleutviertel/Gallus hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M 228

3 Amtsblatt / Seite Erhaltungssatzung Nr Altstadt/Innenstadt hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Erhaltungssatzung Nr Sachsenhausen-Nord hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch M Zukunft der Römerkantine M 236 hierzu: Antrag der FDP vom , NR Sanierung und Erweiterung des Jüdischen Museums Teilprojekt: Konzeptionelle Überarbeitung der Ausstellung des Museums Judengasse und Verlegung des Haupteingangs hier: Bau- und Finanzierungsvorlage M Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Vortrag des Magistrats vom , M Mehrkostenvorlage Umgestaltung der Bockenheimer Anlage zwischen Taunusanlage/ Bockenheimer Landstraße und Reuterweg Bericht des Magistrats vom , B Frankfurter Müll und seine Geheimnisse Bericht des Magistrats vom , B 445 NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG I 1. Ankauf des Grundstücks Gemarkung Ginnheim, Flur 4, Nr. 63/1, Teilfläche von ca. 98 m 2 Vortrag des Magistrats vom , M Ankauf des Grundstücks in der Gemarkung Schwanheim, Flur 14, Flurstück 3237 Vortrag des Magistrats vom , M 210 Dr. Christoph Schmitt Ausschussvorsitzender Surfen Sie au ff unserer We ll lle!! Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 82 (6) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. Tagesordnungen und die Vorlagentexte finden Sie im Internet im Parlamentsinformationssystem PARLIS unter Ortsbezirk 3 (Nordend) Einladung zur 38. Sitzung des Ortsbeirates 3 am Donnerstag, dem 22. Januar 2015, Uhr, Haus der Volksarbeit, Eschenheimer Anlage 21, Walter-Dirks-Saal (3. Stock) Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Bürgerinformation zum Planfeststellungsverfahren barrierefreier Umbau der U-Bahn- Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße Vertreterinnen und Vertreter der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft mbh (VGF) werden die Bürgerinnen und Bürger zum Planfeststellungsverfahren barrierefreier Umbau der U-Bahn-Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße informieren und Fragen beantworten. II. Allgemeine Fragen und Anregungen TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Gehörlosen- und Schwerhörigenzentrum, Rothschildallee 16 a, Saal, statt. 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (37. Sitzung vom ) 3.1 Feststellung der Tagesordnung 3.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II (öffentlicher Teil) Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 4. Abschließbare Fahrradboxen

4 Seite 52 / Amtsblatt 5. Änderung des Fahrbahnbelages auf der Spielstraße im Bereich des Martin-Luther-Platzes 6. Bürgerhospital/Abriss Pfründnerhaus 7. Genehmigung von Balkonen an Gründerzeitgebäuden 8. Verkehrssicherheit an der Kreuzung Oeder Weg/Jahnstraße 9. Größere Ampelanlage an der Rohrbachstraße 10. Fußgängerüberweg Bornwiesenweg/ Fichardstraße sichern Neue Vorlagen: Anträge: 11.1 Änderungen bei Planung für den zweiten Bauabschnitt im Holzhausenpark 11.2 Sanierungskonzept Holzhausenpark - temporäre Holzstaketenzäune und Einfassungsmauer der Spielbereiche nochmals planerisch überprüfen 12. Mehr Radspuren auf Alleen- und Anlagenring 13. Sanierung des Bolzplatzes auf dem Glauburgplatz 14. Bebauungsplan Nr Westlich Friedberger Warte - ausreichende Gewerbeflächen für innenstadtnahen Baumarkt vorsehen! 15. Park-and-ride und Bike-and-ride an der Friedberger Warte 16. Besuch des Ortsbeirates bei der Fachhochschule 17. Milieuschutz im Nordend - Zuzugssperre für Nicht-Nordendlerinnen/Nordendler!? 18. Aufklärung der Bevölkerung über Cannabis und Reform des Betäubungsmittelgesetzes 19. Beeinträchtigung von Klein- und Mittelbetrieben des Nordends durch die bürokratischen Pflichten des neuen Mindestlohngesetzes seit 1. Januar Bezahlung der Schulsekretärinnen verbessern Zurückgestellte Vorlagen: Vortrag des Magistrats: 21. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bau-/Finanzierungsvorlage Neue Vorlagen: Vorträge des Magistrats: 22. Übermäßiger Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in innenstadtnahen Quartieren begegnen - ausgewogene Stadtteilentwicklung fördern 23. Erhaltungssatzung Nr Nordend III hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch Zurückgestellte Vorlagen: Bericht des Magistrats: 24. Risiken für die soziale Stadt Erster Frankfurter Sozialbericht hier: Teil X: Familien in - Lebenswirklichkeit und Unterstützungsbedarfe TAGESORDNUNG II Neue Vorlagen: Anträge: 1. Fahrradabstellplätze unterer Oeder Weg 2. Schwelle auf der Bornheimer Landstraße 3. Absperrung zwischen Kleingartenweg und Hundewiese 4. Zusätzlicher Parkplatz: Entfernung einer Markierung Berichte des Magistrats: 5. Luftreinhalteplanung 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan 6. Parkreinigung 7. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen 8. Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht Projekt Soziale Stadt Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht 2013 NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Neue Vorlagen: Sonstiger Antrag: 1. Stadtteilpreis 2014/Neujahrsempfang 2015 Karin Guder Ortsvorsteherin Ortsbezirk 5 (Niederrad - Oberrad - Sachsenhausen) Einladung zur 37. Sitzung des Ortsbeirates 5 am Freitag, dem 23. Januar 2015, Uhr, Ev. Lukaskirche, Gartenstraße 69 (Linie 15, 16 - Otto-Hahn-Platz), Gemeindesaal Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Planungsstand neuer Henninger Turm Vertreterinnen und Vertreter des Stadtplanungsamtes sowie der Actris GmbH sind eingeladen, um den aktuellen Planungsstand

5 Amtsblatt / Seite 53 II. bezüglich des neuen Henninger Turms sowie des angrenzenden Areals vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten. Allgemeine Fragen und Anregungen TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (36. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im SAALBAU Depot Oberrad, Offenbacher Landstraße 357 (Linie 15, 16 - Buchrainstraße), Großer Saal, statt. 4.1 Mitteilungen der Kinderbeauftragten 4.2 Mitteilungen des Seniorenbeirates Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregung: 5. Grunderneuerung Deutschherrnufer (II) Anregungen an den Magistrat: 6. Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung) 7. Vorsitz der Fluglärmkommission neutral besetzen Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 8. Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße 9. Nutzung der Nordwestlandebahn nur als Überlaufbahn Vorträge des Magistrats: 10. Bebauungsplan Nr DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - 2 (1) BauGB 11. Bestellung eines Erbbaurechts an Flächen bzw. Teilflächen der Grundstücke in Frankfurt am Main, Gemarkung Wald, Flur 610, Flurstücke 14/1, 16/5 und 16/8, Schwarzwaldstraße a und Rennbahnstraße für die Akademie des Deutschen Fußball- Bundes e. V. (DFB) 12. Übertragung der Gesellschaftsanteile der Hippodrom GmbH auf die Stadt Frankfurt am Main und Aufhebung des Mietvertrages über das Rennbahngelände in Frankfurt am Main und Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben hierfür Neue Vorlagen: Anträge: 13. Überlassung der öffentlichen Grünfläche westlich der Liegenschaft Stresemannallee 61 zur Erweiterung des Spielbereiches der Kita der Gesellschaft für Jugendarbeit und Bildungsplanung e. V. 14. Keine Nistmöglichkeiten für Tauben unter der Eisenbahnbrücke über die Seehofstraße 15. Drehung der Einbahnstraße auf der Parallelfahrbahn zur Kennedyallee zwischen Einmündung Vogelweidstraße und Eschenbachstraße 16. Aufstellen von Bänken an Haltestellen hier: Bushaltestelle Tucholskystraße der Buslinie Straßenbeschilderung auf beiden Seiten im Bereich des Heimatringes 18. Stillstand der Bauarbeiten am Schweizer Platz? 19. Optimierung des markierten Parkplatzes gegenüber dem Schützenhüttenweg Nr. 68 bis Nr Errichtung eines Verkehrsspiegels am Hainer Weg/Ecke Bergesgrundweg 21. Einrichtung einer weiteren Bushaltestelle am Hainer Weg 22. Kontrolle der Schrittgeschwindigkeit im Anton- Burger-Weg 23. Verkehrsspiegel an der Kreuzung Goldbergweg/Hansenweg (II) 24. Einrichtung zusätzlicher Haltestellen für die Buslinien 81 und Ferienangebot 2015 in Niederrad 26. Setzen einer Hecke am nördlichen Ende des Friedhofs Niederrad 27. Radwegführung in der Rennbahnstraße im Bereich der Haltestelle Triftstraße (stadteinwärts) 28. Erweiterung des Dressurstalls Waldfried und die Planung am Gleisdreieck 29. Detaillierte Begründungen zur Ablehnung der Forderungen zum Lärmschutz beim Umbau Knoten Sportfeld einholen 30. Zahlenmaterial zu den Leerständen in der Bürostadt öffentlich verfügbar machen 31. Parkplatz Am Poloplatz sanieren 32. Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße 33. Finanzielle Unterstützung aus dem Fluglärmfonds 34. Verspätete Starts und Landungen am Frankfurter Flughafen Dezember 2014 und Januar 2015

6 Seite 54 / Amtsblatt 35. Verspätete Starts und Landungen am Frankfurter Flughafen - Dezember Vor dem unerlaubten Landen am Frankfurter Flughafen wurde am Kölner Flughafen unerlaubt gestartet? 37. Konsortialvertrag zwischen Stadt Frankfurt und Land Hessen zum Flughafen veröffentlichen 38. Warum wurde die Martin-Buber-Schule nicht in das Gutachten der NORAH-Studie aufgenommen? Anträge: 39. Zusätzliche Haltestelle für die Buslinien 81 und Reduzierung des Flugbetriebs auf der NW-Landebahn 41. Paradieshof 42. Wochenmarkt in Alt-Sachsenhausen Vorträge des Magistrats: 43. Übermäßiger Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in innenstadtnahen Quartieren begegnen - ausgewogene Stadtteilentwicklung fördern 44. Erhaltungssatzung Nr Sachsenhausen-Nord hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 172 (1) Nr. 2 Baugesetzbuch 45. Verkauf des Flurstücks in der Gemarkung Niederrad, Flur 8, Flurstück 15/8 Berichte des Magistrats: 46. Schaffung einer Gedenkstelle für die Kinder des Frankfurter Kinderhauses der Weiblichen Fürsorge e. V. in der Hans-Thoma-Straße 24 hier: Benennung der zwischen Hans-Thoma- Straße und Gartenstraße eingeschlossen östlichen Freifläche Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am Fragen Nr. 1800, 1809, 1811, 1813, 1815, 1844 und 1845 (Themenkomplex Rennbahn- Gelände) 48. Arbeiten am Terminal 3 des Flughafens 49. Baugenehmigung des Terminal 3 des Flughafens 50. Baugenehmigung für A 380-Wartungshalle 51. Luftreinhalteplanung 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan 52. Parkreinigung 53. Verspätungen auf der S-Bahn 54. Wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens 55. Rückenwindkomponente 56. Erbbaurecht für den DFB 57. Schließung der Spielbank am Frankfurter Flughafen 58. Rennbahn-Areal 59. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen 60. Alternative Standorte für DFB-Akademie 61. DFB-Leistungszentrum auf dem Gelände der Rennbahn Niederrad 62. Rennbahn-Areal 63. Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht Projekt Soziale Stadt Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht Entwicklung von Konzepten der Museen auf Basis des Diversitäts- und Integrationskonzepts der Stadt 66. Rennbahn Niederrad: Endabrechnung eines Debakels NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Neue Vorlagen: Sonstiger Antrag: 1. Stadtteilpreis 2014 Christian Becker Ortsvorsteher Ortsbezirk 8 (Heddernheim - Niederursel - Nordweststadt) Einladung zur 37. Sitzung des Ortsbeirates 8 am Donnerstag, dem 22. Januar 2015, Uhr, Bürgerhaus Nordweststadt (SAALBAU Titus Forum), Walter-Möller-Platz/Nidaforum 2 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Vorstellung der für 2015 geplanten Untersuchung der Zuleitungskanäle in der Nordweststadt durch Vertreter des Stadtentwässerung Frankfurt II. Allgemeine Fragen TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Bürgerhaus Nordweststadt (SAALBAU Titus Forum), Walter-Möller-Platz/Nidaforum 2, statt. 3. Genehmigung der letzten Niederschrift (36. Sitzung vom )

7 Amtsblatt / Seite Stellungnahmen des Magistrats zu Anregungen und Anfragen des Ortsbeirates 5. Mitteilungen an die Stadtbezirksvorsteher/-in 6. Ortsbeiratsbudget Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregungen der Ortsbeiräte: 7. Erscheinungsbild der historischen Gaslaternen im Ortsbezirk 8 erhalten Vortrag des Magistrats vom , M Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Alt-Heddernheim als Umrüstungsgebiet auf neue LED-Leuchten in Gestalt der alten Gasleuchten aufnehmen - (weitgehend) innerhalb der Erhaltungssatzung (Nr. 23) von Heddernheim Vortrag des Magistrats vom , M 69 Anregungen an den Magistrat: 9. Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben! 10. Verkehrssicherheit erhöhen: Einmündung An den Mühlwegen umgestalten 11. Schulweg zur Erich-Kästner-Schule im Bereich der Europäischen Schule Auskunftsersuchen: 12. Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Hammarskjöldring und dem Praunheimer Weg Neue Vorlagen: Anträge: 13. Beteiligung des Ortsbeirats 8 bei der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße 14. Schul-/Wegebeziehungen auf dem Praunheimer Weg 15. Elterntaxis zu den weiterführenden Schulen in der Nordweststadt 16. RTW via Niederursel - Wann gibt es neue Informationen? 17. Wohnungsvermietungen an Baufirmen 18. Abbrennen von Feuerwerkskörpern in unmittelbarer Nähe von Fachwerkhäusern 19. Wiederherstellung der Grünen Welle auf der Dillenburger Straße 20. Parksituation im Karl-Kautsky-Weg 21. Notrufsäule Im Burgfeld Bürostandort Mertonviertel 23. Busverkehr im Norden/Nordwesten: Reine Elekrobusse bei der Vergabe von Bus- ÖPNV Leistungen zukünftig berücksichtigen 24. Radfahren gegen die Einbahnstraße im Gerhart-Hauptmann-Ring 25. Radschnellwege in die Umgebung hier: Radschnellweg von Frankfurt über Oberursel nach Bad Homburg 26. Tempo 30 auf der Heddernheimer Landstraße Vortrag des Magistrats: 27. Bebauungsplan Nr. 803 Ä6 - Riedberg - Niederurseler Hang hier: Satzungsbeschluss - 10 (1) BauGB Berichte des Magistrats: Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am Fragen Nr. 1800, 1809, 1811, 1813, 1815, 1844 und 1845 (Themenkomplex Rennbahn- Gelände) 29. Luftreinhalteplanung 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan 30. Parkreinigung 31. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen 32. Alternative Standorte für DFB-Akademie 33. Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht Projekt Soziale Stadt Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht 2013 NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Zurückgestellte Vorlagen: 1. Benennung einer kommissarischen Sozialbezirksvorsteherin/eines kommissarischen Sozialbezirksvorstehers für den Bezirk 431 Klaus Nattrodt Ortsvorsteher Ortsbezirk 9 (Dornbusch - Eschersheim - Ginnheim) Einladung zur 37. Sitzung des Ortsbeirates 9 am Donnerstag, dem 22. Januar 2015, Uhr, Gemeindehaus der kath. Kirchengemeinde Sta. Familia, Am Hochwehr 11, Großer Saal Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1.1 Feststellung der Tagesordnung 1.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II (öffentlicher Teil) 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (36. Sitzung vom ) Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR)

8 Seite 56 / Amtsblatt Anregungen an den Magistrat: 3.1 Schrägparken vor dem Haus Dornbusch 3.2 Kurzzeitparken erlaubt 3.3 Tiefe Haltebuchten Zurückgestellte Vorlagen: Vorträge des Magistrats: 4. Baulandumlegung nach 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Alt Eschersheim/ Zaunstraße 5. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes zur Errichtung eines Gymnasiums in Bericht des Magistrats: 6. Gute Grünflächenpflege wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig gestalten Neue Vorlagen: Anträge: 7.1 Testphase und Umgestaltung Eschersheimer Landstraße: Phasen des Halteverbotes 7.2 Testphase und Umgestaltung Eschersheimer Landstraße: Parkplätze 7.3 Verkehrszählung auf der nördlichen Eschersheimer Landstraße 7.4 Prozentsatz der Radfahrer auf der nördlichen Eschersheimer Landstraße 7.5 Beabsichtigte Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße von der Hügelstraße bis zum Weißen Stein 8. Erinnerungstafel Batschkapp 9. Regelmäßige Berichte des Amtes für Straßenbau und Erschließung im Ortsbeirat Ehemaliger Luftschutzbunker Im Wörth 11. Straße Auf der Kuhr, Berkersheim Vortrag des Magistrats: 12. Übermäßiger Aufwertungs- und Verdrängungsdynamik in innenstadtnahen Quartieren begegnen - ausgewogene Stadtteilentwicklung fördern Eigene Angelegenheiten: 13. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Haus Saalbau Dornbusch, Eschersheimer Landstraße 248, Clubraum 4, statt. TAGESORDNUNG II Neue Vorlagen: Berichte des Magistrats: 1. Luftreinhalteplanung 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan 2. Parkreinigung 3. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen 4. Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht Projekt Soziale Stadt Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht Entwicklung von Konzepten der Museen auf Basis des Diversitäts- und Integrationskonzepts der Stadt NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Zurückgestellte Vorlagen: Sonstiger Antrag: 1. Benennung einer/eines Kinderbeauftragten für Eschersheim Neue Vorlagen: Vortrag des Magistrats: 2. Ankauf des Grundstücks Gemarkung Ginnheim, Flur 4, Nr. 63/1, Teilfläche von ca. 98 m 2 Friedrich Hesse Ortsvorsteher

9 Amtsblatt / Seite 57 Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Teutonenweg Engelsruhe Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Telefon: 069 / Telefax: 069 / angelika.fischlein.krejci.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Teutonenweg Engelsruhe Unterliederbach f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Art der Leistung: Straßenbauarbeiten Umfang der Leistung: ca m 2 Asphaltbeläge ausbrechen bzw. fräsen ca m 2 Pflasterbelag ausbrechen ca. 17 Stk. Straßenabläufe ausbrechen ca. 900 m 3 ca m ca m 2 ca. 120 m 2 ca. 8 Stk. ca m 2 Erdaushub Randbefestigungen herstellen Asphalt-Oberbau Bk1,8 herstellen halbstarre Deckschicht herstellen Straßenabläufe einschl. Anschlussleitungen versetzen Pflasterbeläge herstellen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein o Ja h) Aufteilung in Lose: x Nein o Ja Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Telefon: 069 / Telefax: 069 / angelika.fischlein-krejci.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt

10 Seite 58 / Amtsblatt Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , , Teutonenweg Engelsruhe, Grunderneuerung, 56/15 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Telefon: 069 / Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. Weitere Nachweise: MVAS-Nachweis(e), Referenzen für die Leistung Halbstarre Deckschichten gemäß Ausführungsbeschreibung LV sowie Nachweise, die in der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt, Telefax: / Otto-Hahn-Schule, Urseler Weg 27; Römerstadtschule, In der Römerstadt 120e; Franckeschule, Falkstraße 71 Gebäudeautomation Verhandlungsverfahren Nr nach VOL/A Abschnitt 2 1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: Stadt info.65.22@stadt-frankfurt.de Internet:

11 Amtsblatt / Seite ) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: PROPROJEKT - Planungsmanagement & Projektberatung GmbH Hedderichstraße ) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: Objektbereich ) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: ) Vergabenummer: ) Art des Auftrages: Dienstleistungskategorie: ) Beschreibung des Gegenstandes/ des Auftrages: Gegenstand der hier zu vergebenden Leistungen sind die Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung in der Anlagengruppen 8 (Gebäudeautomation) gemäß HOAI 53ff. Die weiteren Anlagengruppen der Technischen Ausrüstung sowie die Objektplanung werden derzeit in weiteren Verfahren vergeben. Die Beauftragung aller weiteren erforderlichen Fachplaner etc. erfolgt durch den AG. Projekt: Viele Schulen in sind stark sanierungsbedürftig. In der Vergangenheit konnten Sanierungen oftmals nur punktuell durchgeführt werden und die Situation an den Schulen verschlechtert sich zunehmend. Infolgedessen hat eine Sonderbaukontrolle schwerwiegende Mängel u.a. hinsichtlich des Brandschutzes und der Funktionalität zusammengetragen. Zur Verringerung des bestehenden Sanierungsstaus hat der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main im Frühjahr 2014 zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt und der Aktionsplan Schulen wurde entwickelt. Der Aktionsplan Schulen umfasst neben der Umsetzung umfassender Sanierungsmaßnahmen auch den Ausbau verschiedener Schulen zu Ganztagesschulen, um dem gestiegenen Bedarf an Ganztagesbetreuung Rechnung zu tragen. Gegenstand dieser Bekanntmachung ist die Gebäudeautomation im Zuge der Sanierung der Otto-Hahn-Schule, der Römerstadtschule und der Franckeschule. Die Otto-Hahn-Schule am Urseler Weg 27 ist eine Gesamtschule aus den 1960er Jahren. Die Bauteile A, B und D sind in Stahlbeton- Skelettbauweise konzipiert und sollen umfassend saniert werden. In diesem Rahmen sind u.a. die Brandschutzmängel zu beheben, die Sichtbetonfassade zu sanieren und die Eingangssituation neuzugestalten. Für die Schule ist im Rahmen des Aktionsplan Schulen ein gesamter Invest i.h.v. 8,5 Mio. EUR vorgesehen. Die Römerstadtschule in der Römerstadt 120e ist eine Grund- und Förderschule mit ihren 300 Schülern und ist grundlegend zu sanieren. Im Zuge dieser Sanierungsmaßnahmen soll die Schule für die Ganztagesbetreuung und für sonderpädagogische Nutzungen erweitert werden. Die bestehende Turnhalle ist durch einen Neubau (Einfeldsporthalle) zu ersetzen. Für die Schule ist im Rahmen des Aktionsplan Schulen ein gesamter Invest i.h.v. 14 Mio. EUR vorgesehen. Die Franckeschule in der Falkstraße 71, steht unter Denkmalschutz (spätes 19. Jahrhundert) und besitzt eine innenliegende Turnhalle. Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen sollen u.a. brandschutztechnische und funktionale Mängel behoben werden. Dabei ist an die Schule ein 3-geschossiger Anbau u.a. mit Gruppen- und Gemeinschaftsräumen, WC-Anlagen und der entsprechenden Erschließung zu realisieren. Für die Schule ist im Rahmen des Aktionsplan Schulen ein gesamter Invest i.h.v. 8,4 Mio. EUR vorgesehen. Aufgabe: Die Schwerpunkte liegen in den Aufgabenbereichen: - Anbindung von neuen und vorhandenen Lüftungsanlagen - Schnittstellendefinition und deren Vorhaltung zu Fremdgewerken - Energieverbrauchsoptimierung - Steuerung Nachtauskühlung Die Ausschreibung ist nicht in Lose unterteilt. Der Auftrag soll für alle drei Schulen an einen AN vergeben werden. Nach Auswertung der Teilnahmeanträge werden mindestens 3 Wirtschaftsteilnehmer zur Angebotsabgabe aufgefordert. Das wirtschaftlichste Angebot erhält den Auftrag. 2.3) Ort der Ausführung der Lieferung bzw. Dienstleistung: Otto-Hahn- Schule, Urseler Weg 27, ; Römerstadtschule, In der Römerstadt 120e, ; Franckeschule, Falkstraße 71, und weitere Dienststellen der Stadt Frankfurt am Main verteilt über das gesamte Stadtgebiet

12 Seite 60 / Amtsblatt 2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung in der Anlagengruppe 8 gemäß HOAI 53ff in den Leistungsphasen 1-9, ggf. in Teilleistungen; stufenweise Beauftragung CPV-Referenznummer(n): ) Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge: , Uhr 3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung des Auftrages: Kita Rödelheim, Heinrich-Lübke-Straße 60a Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Telefon: 069 / Telefax: 069 / serhat.gedik@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Rödelheim Heinrich-Lübke-Straße 60a (hinter der Ebelfeldschule) f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau Windfangelement Art der Leistung: Tischlerarbeiten - Windfangelement Umfang der Leistung: 1 Stk. Türanlage Holztür, zweiflg. mit Glasfeld, Lieferung und Montage; Innenraumtür, zweiflg., mit Verglasung, Windfang Gesamtelement: Breite (mm): Höhe (mm): g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein o Ja h) Aufteilung in Lose: x Nein o Ja Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , KTR_Tischlerarbeiten_ Windfangelement Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

13 Amtsblatt / Seite 61 Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt, Telefax: / Dahlmannschule, Luxemburgerallee 24 Edelstahlbecken Offenes Verfahren Nr nach VOB/A Abschnitt 2 1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: Stadt Telefon: 069 / Telefax: 069 / andreas.bruns@stadt-frankfurt.de 1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: siehe ) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: 1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: ) Vergabenummer: ) Beschreibung des Gegenstandes/ des Auftrages: Bauvorhaben/Maßnahme: Neubau einer Grundschule mit Turn- und Schwimmhalle Art der Arbeiten/Leistungen: Einbau eines Edelstahlbeckens

14 Seite 62 / Amtsblatt 2.3) Objekt/Liegenschaft: Dahlmannschule Luxemburgerallee ) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: Bau eines Lehrschwimmbeckens aus Edelstahl Material: Edelstahl Rostfrei, Werkstoff Nr Abmessungen: größte Länge: 20 m größte Breite: 9,5 m Wassertiefe von: 0,8 m fallend auf 1,8 m Wasserfläche: 172 m 2 Filterleistung: 126 m 3 /h CPV-Referenznummer(n): ) Submission/Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge: , Uhr 3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung des Auftrages: bis Kita Nied / Ost, Birminghamstraße 6 Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Telefon: 069 / Telefax: 069 / dan-peter-contiu@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Nied / Ost Birminghamstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer 2-geschossigen Kindertagesstätte (Passivhaus) in konventioneller Massivbauqualität (KS-Stb.) Gebäudeabmessungen: ca. h/b/l: 7,8 m / 16 m / 48 m BRI: ca m 3 BGF a-c: ca m 2 Art der Leistung: Tischlerarbeiten - Innentüren Umfang der Leistung: ca. 30 Stk. ca. 12 Stk. ca. 5 Stk. g) Erbringen von Planungsleistungen: Holztüren mit Stahlumfassungszarge Holzstockelemente mit Holzzargen und Holztüren Holzfenster als Blockrahmen x Nein o Ja h) Aufteilung in Lose: x Nein o Ja Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: weitere Fristen: Vorlauf: ; Montage Stahlzargen: ; Montage Türblätter und Stockzargen: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung

15 Amtsblatt / Seite 63 Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , KT_Nied_Ost_Innentüren Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt, Telefax: / Kita Nied / Ost, Birminghamstraße 6 Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Telefon: 069 / Telefax: 069 / dan-peter-contiu@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:

16 Seite 64 / Amtsblatt d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kita Nied / Ost Birminghamstraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer 2-geschossigen Kindertagesstätte (Passivhaus) in konventioneller Massivbauqualität (KS-Stb.) Gebäudeabmessungen: ca. h/b/l: 7,8 m / 16 m / 48 m BRI: ca m 3 BGF a-c: ca m 2 Art der Leistung: Tischlerarbeiten - Innentüren - T90RS Umfang der Leistung: 2 Stk. Holzrahmentüren T90RS mit Holzstockelementen F90 g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein o Ja h) Aufteilung in Lose: x Nein o Ja Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung der Leistungen: weitere Fristen: Vorlauf: ; Montage: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bei: Abt Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , KT_Nied_Ost_Innentüren - T90RS Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Zimmer: EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

17 Amtsblatt / Seite 65 t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt, Telefax: / Kita 107, Dürkheimer Straße 49 Trockenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Telefon: 069 / Telefax: 069 / joachim.stahl@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Kindertagesstätte 107 Dürkheimer Straße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Kindertagesstätte Art der Leistung: Trockenbauarbeiten Umfang der Leistung: ca. 150 m 2 Montagewand ca. 55 m 2 Vorsatzschalen ca. 470 m 2 Decken einschließlich Herstellen von ca. 10 Türöffnungen Herstellen von Öffnungen für und Einbau von Revisionsklappen in Wänden und Decken Herstellen von Öffnungen für Einbauleuchten sowie Zulagen für Sonderspachtelungen, Akustikdecken, Brandschutzausführungen etc. Ausführung der Leistungen sowohl im Bestand (auch in Kleinmengen) wie auch im Neubau g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein o Ja h) Aufteilung in Lose: x Nein o Ja Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden