Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte

Transkript

1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 12. Mai 2015 Nr Jahrgang Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 82 (6) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. Tagesordnungen und die Vorlagentexte finden Sie im Internet im Parlamentsinformationssystem PARLIS unter Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof - Europaviertel - Gallus - Gutleut - Innenstadt) Einladung zur 42. Sitzung des Ortsbeirates 1 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, Cronstetten-Haus, Speicherstraße Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (41. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Gemeindesaal der Kath. Kirchengemeinde Maria Hilf, Rebstöcker Straße 70, Eingang Frankenallee, statt. Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregungen an den Magistrat: 4.1 Belästigungen durch Fernreisebusse und andere Falschparker auf der Gutleutstraße beseitigen! 4.2 Verkehrsströme bei Sperrungen des nördlichen Mainufers von Verkehrsexperten wissenschaftlich messen lassen! 4.3 Haltestellenbereiche deutlich sichtbar machen - nächster Versuch 4.4 Buslinie 46 - früherer Fahrplanwechsel Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 5. Ambulante Jugendhilfe (AJH) sichern - Bewährte und qualitativ hochwertige Präventionsarbeit fortführen! 6. Endlich mehr Licht für die Kinder und Jugendlichen vom Box-Camp Anträge: 7. Zwischennutzung Grundstück Speicherstraße Günderrodeschule 9. Abmarkierung der Parkflächen in der Rebstöcker Straße zwischen Mainzer Landstraße und Frankenallee 10. Spielplätze im Europaviertel sommerfest machen! 11. Haltestelle Börneplatz Antrag: 12. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 13. Neubau einer Kindertageseinrichtung am Westhafen hier: Überschreitung der Gesamtkosten nach 28 GemHVO 14. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 15. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Berichte des Magistrats: 16. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung 17. Beordnung Folgekosten Altstadt Evanthia Triantafillidou Ortsvorsteherin

2 Seite 482 / Amtsblatt Ortsbezirk 2 (Bockenheim - Kuhwald - Westend) Einladung zur 44. Sitzung des Ortsbeirates 2 am Montag, dem 18. Mai 2015, Uhr, Residenz Rebstockpark, Restaurant, Leonardo-da-Vinci-Allee 29 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Allgemeine Fragen und Anregungen betreffend Kuhwald II. Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk TAGESORDNUNG I Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (43. Sitzung vom ) 3. Verabschiedung der Tagesordnung II 4. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Gesellschaftshaus Palmengarten, Palmengartenstraße 11, Raum Orchidee, statt. Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregung an den Magistrat: 5. Probleme nach dem Fahrplanwechsel im Dezember 2014 Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 6. Markgrafenstraße IV: Ein Fußgängerüberweg Wurmbachstraße 7. Markgrafenstraße V: Grünraum statt Sperrfläche 8. Bücherschrank in der Kuhwaldsiedlung Vortrag des Magistrats: 9. Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage Bericht des Magistrats: 10. Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel Tagesordnung II Anträge: 1. Integrationspolitische Handlungsansätze der Sozialpolitischen Offensive für die Stadt Frankfurt umsetzen - Situation von Neuzuwanderern aus Südosteuropa verbessern 2. Auflagen bei Straßenbauarbeiten durchsetzen 3. Rasen in der Montgolfier-Allee verhindern / Nr. 20, 146. Jhg. 4. Rebstock und der Messeverkehr 5. Gedenktafel am Hülya-Platz in Bockenheim Aufstellen der am einstimmig vom Ortsbeirat beschlossenen Gedenktafel 6. Maßnahmen in die Wege leiten, damit in den nächsten Schuljahren genügend Nachmittagsbetreuungsplätze für die Kinder der Franckeschule zur Verfügung stehen 7. Sicherstellung der Müllabfuhr in der Odrellstraße 8. Elsa-Brändström-Schule 9. Philipp-Holzmann-Schule 10. Wochenmarkt am Campus Westend 11. Absperrmaßnahmen am Antrag einer Fraktion aus der Stadtverordnetenversammlung: 12. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 13. Neubau der Grundschule Rebstock mit Cafeteria und 2-Feld-Turnhalle, Leonardo-da- Vinci-Allee 11 hier: Überschreitung der Gesamtkosten nach 28 GemHVO 14. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 15. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Berichte des Magistrats: Jahre Goethe-Universität im Zeichen der Erinnerungskultur - Ein Platz für Norbert Wollheim 17. Untersuchung von Straßenverkehrsunfälle Berichtsjahr 2012/ Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Axel Kaufmann Ortsvorsteher Ortsbezirk 4 (Bornheim - Ostend) Einladung zur 41. Sitzung des Ortsbeirates 4 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde

3 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 483 I. Positionierungskonzept Bornheim; Schwerpunkt : Nachhaltige Entwicklung II. III. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Firma KultPur stellen das Positionierungskonzept Bornheim; Schwerpunkt: Nachhaltige Entwicklung vor und stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung. Vorstellung des Ambulanten Kinderund Jugendhospitzdienstes Frankfurt/Rhein-Main Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ambulanten Kinder- und Jugendhospitzdienstes Frankfurt/Rhein-Main stellen ihre Einrichtung vor stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung. Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG I Eigene Angelegenheiten: 1. Genehmigung der letzten Niederschrift (40. Sitzung vom ) 2. Bericht der Kinderbeauftragten und des Seniorenbeirates 3. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1, statt. 4. Feststellung der Tagesordnung Zurückgestellte Vorlagen: Vortrag des Magistrats: 5. Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen Bau-/Finanzierungsvorlage Anträge: 6. Besuch weiterführender Schule in Wohnortnähe ermöglichen 7. Neues Gymnasium in Bornheim/Ostend 8. Schulbezirksgrenzen prüfen 9. Schulwegsicherung Valentin-Senger-Schule 10. Auskunftsersuchen über zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten Vereinsstraße 11. Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm Straße/Scheidswaldstraße 12. Sicherung Übergang Dahlmannstraße/Brüder- Grimm-Straße, Teil II 13. Rosengärtchen am Bethanien-Krankenhaus 14. Neubau Berger Straße 15. Parkraumbewirtschaftung in Bornheims Ortskern 16. Ein Radstreifen für die östliche Habsburgerallee 17. Unterstützung für die Finanzierung einer Gedenktafel für das ehemalige jüdische Siechenhaus (Röderbergweg 62-64, jetzt August-Stunz-Zentrum) 18. Parkverbot Rhönstraße Tagesordnung II Vorträge des Magistrats: 1. Oskar-von-Miller-Str. 34, KT-Ostend/Neubau hier: Ergänzung zum Stadtverordnetenbeschluss vom , 3384, zur Überschreitung der Gesamtkosten nach 28 GemHVO 2. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 3. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Stipendienprogramm Städte der Zuflucht Berichte des Magistrats: 5. Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung 7. Bebauungsplan Nr Berger Straße/ Höhenstraße: Bestandsschutz für Eigentümer von historischen Gründerzeitbauten? 8. Lähmender Stillstand für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden: Wie geht es weiter mit dem Saturn-Gelände in der Berger Straße? 9. Erweiterungsgelände für die Firma Contargo Rhein-Main GmbH im Osthafen Antrag: 10. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Tagesordnung II Vortrag des Magistrats: 1. Grundstückstausch in der Gemarkung Frankfurt (27) mit der Hellerhof GmbH Bodo Pfaff-Greiffenhagen Ortsvorsteher

4 Seite 484 / Amtsblatt Ortsbezirk 6 (Goldstein - Griesheim - Höchst - Nied - Schwanheim - Sindlingen - Sossenheim - Unterliederbach - Zeilsheim) Einladung zur 41. Sitzung des Ortsbeirates 6 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, Bolongaropalast, Bolongarostraße 109, Kapellensaal Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG I Eigene Angelegenheiten: 1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung 2. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Bolongaropalast, Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt. 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Genehmigung der letzten Niederschrift (40. Sitzung vom ) Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregungen an den Magistrat: 5.1 Emmerich-Josef-Straße 5.2 Elektronische Anzeigetafel an der Straßenbahnendhaltestelle Zuckschwerdtstraße 5.3 Bolongarostraße in Nied zwischen Holzlachstraße und Brücke über die Nidda 5.4 Runder Tisch zur Betreuungssituation im Schulbezirk der Karl-von-Ibell-Schule 5.5 Ausfahrt von der Froschhäuser Straße in die Elektronstraße sicherer gestalten Auskunftsersuchen: 5.6 Bus-Chaos im Frankfurter Westen? 5.7 Kann der Bau der Fußgängerunterführung in der Oeserstraße vorgezogen werden? Zurückgestellte Vorlagen: Antrag: 6. Metallbügel erneuern Anträge: 7. Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Henriette-Fürth-Straße / Nr. 20, 146. Jhg. 8. Goldstein: Beleuchtung des Hauptweges im Goldsteinpark 9. Bolzplatz in der Henriette-Fürth-Straße 10. Planerische Studien für den Bereich vorm Bürgerhaus Griesheim bis zum Nordfuß der Omegabrücke 11. Braunkohlekraftwerk und Lernendes-Energie- Effizienz-Netzwerk - ein Widerspruch in sich! 12. Tempo 30 im Bereich der Kindertagesstätte in der Windthorststraße 13. Höchster Markt hier: Fahrradabstellplätze sofort errichten 14. Bolongaropalast: Ortsbeirat informieren 15. Areal des ehemaligen Busdepots in Höchst 16. Planung das Anbaus für die Hostatoschule 17. Fragen zu den Auswirkungen des Verbundes des Klinikums Höchst mit den Kliniken des Main Taunus Kreises 18. Nied: Optimierung der Parkplatzsituation im Bereich der Wohnbebauung Oeserstraße/ Heusingerstraße 19. Ergebnisse des städtebaulichen Gutachterverfahrens zum Nieder Loch vorstellen 20. Fahrkartenautomaten auf dem Bahnsteig für Fahrgäste in westlicher Richtung 21. Einrichtung eines Parkverbots in der Zufahrt Stöppelschneise? 22. Gedenktafel am Sindlinger Entenbrunnen 23. Blumenwiesenstreifen am Sindlinger Mainufer entstehen lassen 24. Dunantring 25. Dunantring: Einrichtung von Kopfparkplätzen 26. Otto-Brenner-Straße 27. Kreuzung Westerbachstraße/Otto-Brenner- Straße 28. Henri-Dunant-Schule hier: Wegfall von Parkplätzen 29. ÖPNV-Anbindung des Silogebiets 30.1 Gesperrt und Anlieger frei im Vogelviertel in Unterliederbach während Veranstaltungen in der Fraport Arena 30.2 Parkplatzsituation im Vogelviertel 31. Hunsrückstraße - Lärmschutzwall verlängern 32. Betreuungsplätze für die Karl-von-Ibell-Schule 33. Kinderspielplatz im Otto-Ernst-Weg - Kaugummiautomat entfernen 34. Zeilsheim: Kurzzeitparkplätze in der Hofheimer Straße 35. Zeilsheim: Zuverlässigkeit der Buslinien 53 und 54

5 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite Zeilsheim: Detmolder Platz vor Hundekot schützen 37. Linie 59: Fahrplanstabilität 38. Deutsche Bahn AG: Unkrautvernichtungsmittel - Was wird verwendet? 39. Weiterführende Schulen im Frankfurter Westen 40. Beseitigung von Müll usw. im öffentlichen Raum Anträge: 41. Kein Braunkohlestaubkraftwerk in Griesheim 42. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen 43. Luftmessstation für Griesheim Vorträge des Magistrats: 44. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 45. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Ankauf der Grundstücke Gemarkung Unterliederbach, Flur 17, Flurstück 146/7 und Flur 18, Flurstück 801/11 Berichte des Magistrats: 47. Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht Bundesprogramm Soziale Stadt für städtebauliche Aufwertung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens nutzen 49. Verwahrlostes Gelände eines ehemaligen Spielplatzes in Nied 50. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung 51. Villa Meister als Bestandteil Frankfurter Industriekultur und Bereicherung der Lebensqualität erwerben 52. Stadtteil- und Stadtbezirksgrenze Niederrad- Schwanheim NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Antrag: 1. Ortsgericht VIb: Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers Manfred Lipp Ortsvorsteher Ortsbezirk 7 (Hausen - Industriehof - Praunheim - Rödelheim - Westhausen) Einladung zur 44. Sitzung des Ortsbeirates 7 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, Gemeindezentrum der evang. Cyriakusgemeinde, Wolf-Heidenheim-Straße 7 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG I Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (43. Sitzung vom ) 3.1 Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Gemeindesaal der kath. Kirchengemeinde St. Anna, Am Hohen Weg 19, statt. 3.2 Berichte aus den Fraktionen 3.3 Bericht der Vertreterin des Amtes für Straßenbau und Erschließung Anträge: 4. Eine Informationstafel für das Projekt Bahnhofsgrün am Rödelheimer Bahnhof 5. Wie geht es mit der Baumaßnahme in der Breitlacher Straße weiter? 6. Absicherung der Arbeit des AWO Jugendladens in Rödelheim 7. Sicherheit für die Radfahrer in der Rödelheimer Landstraße im Abschnitt zwischen dem Rödelheimer Parkweg und der Sternbrücke erhöhen 8. Schüleransturm auf die Grundschulen bewältigen 9. Ein ausreichendes und qualitativ gutes Raumangebot für den Grundschulbereich der Michael-Ende-Schule in der Assenheimer Straße in Frankfurt-Rödelheim 10. Parkplatzsituation Am alten Wehr und in der Assenheimer Straße verbessern beziehungsweise korrigieren 11. Senioren-Fitnessanlagen im Ortsbezirk Wildes Parken in der Rossittener Straße unterbinden 13. Sanierung der Rossittener Straße 14. Parkplatzverlängerung im Camillo-Sitte-Weg 15. Ansiedlung Europäische Schule prüfen 16. Friedhofswege in Praunheim immer noch gefährlich

6 Seite 486 / Amtsblatt 17. Verbrannte Grünflächen an der Nidda Antrag: 18. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Eigene Angelegenheiten: 19. Verschiedenes Tagesordnung II Vorträge des Magistrats: 1. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 2. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Bericht des Magistrats: 3. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Tagesordnung II Vortrag des Magistrats: 1. Tausch in der Gemarkung Praunheim, Flur 8 Veljko Vuksanović Ortsvorsteher Ortsbezirk 10 (Berkersheim - Bonames - Eckenheim - Frankfurter Berg - Preungesheim) Einladung zur 42. Sitzung des Ortsbeirates 10 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, Altentagesstätte am Frankfurter Berg, Fliederweg 9-11 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr in der Gaststätte Lemp, Berkersheimer Obergasse 12, Saal, statt. 2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung 3.1 Feststellung der Tagesordnung 3.2 Verabschiedung der Tagesordnung II / Nr. 20, 146. Jhg. 4. Genehmigung der letzten Niederschrift (41. Sitzung vom ) Unerledigte Drucksachen: (Fristablauf gem. 4 Absatz 10 GO OBR) Anregungen an den Magistrat: 5.1 Raserei in den Straßen Am Dachsberg und Auf der Kuhr verhindern 5.2 Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Am Kalten Berg 5.3 Aktuelle Verkehrsstatistiken für Berkersheim und Preungesheim 5.4 Verkehrsermittlungen als Grundlage, um die Verkehrsbelastungen in den Stadtteilen besser zu verteilen und Maßnahmen zur Verbesserung einzuleiten 5.5 Verstärkte Verkehrsüberwachung Auskunftsersuchen: 5.6 Neuplanungen der Main-Weser-Bahn Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 6.1 Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim 6.2 Ehrenmal soll erhalten bleiben! 6.3 Georg-Esser-Anlage als Gedenkstätte für die Weltkriege in den Regionalpark RheinMain eingliedern Bericht des Magistrats: 6.4 Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof erhalten Antrag: 6.5 Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Zurückgestellte Vorlagen: Antrag: 7. Wiederholungsantrag: Beleuchtung des Zugangs zum SV Viktoria Preußen 07 e. V. Tagesordnung II Anträge: 1. Fehlende Hinweisschilder auf den Frankfurter Berg im Bereich der Bundesautobahn 661 und deren Zufahrtsstraßen 2. Mögliche Zweckentfremdungen von Wohnraum 3. Auskunft zum ehemaligen Dienstgebäude des Bahnhofs Frankfurter Berg 4. Schülerzahlen für den Schulbezirk Frankfurter Berg/Berkersheim

7 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite Regelmäßiger Schnitt der Platanen im Bereich des Oberen Kalbacher Wegs 6. Stolperfallen unter den Platanen im Oberen Kalbacher Weg 7. Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte 8. Aufarbeitung der archäologischen Funde in Preungesheim 9. Busspur im Marbachweg 10. Lärmschutzvorrichtung oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim 11. Pflege der Grünanlage und Wiederherstellung des Weges 12. Neues Konzept für den Festplatz Eckenheim in der Gebrüder-Hommel-Anlage 13. Unterbrechung Hölderlinpfad 14. Sicherstellung der Bereitstellung von zum Abitur führenden Plätzen in weiterführenden Schulen für die Kinder im Ortsbezirk 10 Antrag: 15. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 16. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 17. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Berichte des Magistrats: 18. Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht Entwicklung des Frankfurter Nordens hier: Planung und Durchführung einer zweiten Nordkonferenz 20. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung 21. Städtebauliches Wettbewerbsverfahren für das Hilgenfeld Robert Lange Ortsvorsteher Ortsbezirk 11 (Fechenheim - Riederwald - Seckbach) Einladung zur 41. Sitzung des Ortsbeirates 11 am Montag, dem 18. Mai 2015, Uhr, Pfarrsaal der kath. Kirchengemeinde Heilig Geist, Schäfflestraße 19 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Vertreterinnen und Vertreter des Stadtplanungsamtes stellen die weiteren Planungen zu den Verbindungsachsen in Fechenheim vor und beantworten Fragen der Anwesenden. II. Allgemeine Fragen 1. Mitteilungen des Ortsvorstehers TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1.1 Feststellung der Tagesordnung 1.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II (öffentlicher Teil) 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (40. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Hause der Henry und Emma Budge-Stiftung, Wilhelmshöher Straße 279, Festsaal, 2. OG, statt. 4. Aktuelle Viertelstunde Anträge: 5. Kunst im öffentlichen Raum 6. Verteilung Gymnasialplätze 7. Vorplanung zur grundhaften Erneuerung der Wilhelmshöher Straße 8. Sicherstellung des ungehinderten Ein- und Ausfahrens aus den Hofeinfahrten in der Straße Am Schießrain (Seckbach) 9. Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Seckbach-Süd, Hochstädter Straße 22a Tagesordnung II Vorträge des Magistrats: 1. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 2. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Bericht des Magistrats: 3. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Antrag: 4. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Werner Skrypalle Ortsvorsteher

8 Seite 488 / Amtsblatt / Nr. 20, 146. Jhg. Einladung zur 41. Sitzung des Ortsbeirates 13 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Breitbandversorgung Nieder-Erlenbachs II. Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach) Stadtrat Jan Schneider und Vertreter der Telekom werden über die aktuelle Breitbandversorgung Nieder-Erlenbachs berichten, die weitere Planung des Ausbaus vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. Allgemeine Fragen und Anregungen TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Genehmigung der letzten Niederschrift (40. Sitzung vom ) 2. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1, statt. 3. Feststellung der Tagesordnung Anträge: 4. Ergebnisse der Kampagne Schulweg-Safari 5. Hundekottütenspender 6. Geschwindigkeitsmessung Alt-Erlenbach 7. Sanierung Kapersburgstraße und Neue Fahrt 8. Bänke Naherholungsgebiet 9. Unterstand / Hütte Skateranlage 10. Fahrradweg Nieder-Eschbach 11. Bebauungsplan Südlich Am Riedsteg 12. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 13. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 14. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Bericht des Magistrats: 15. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Dr. Matthias Mehl Ortsvorsteher Ortsbezirk 14 (Harheim) Einladung zur 41. Sitzung des Ortsbeirates 14 am Montag, dem 18. Mai 2015, Uhr, Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Clubraum 4 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (40. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Clubraum 4, statt. 4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des Seniorenbeirates, der Stadtbezirksvorsteherin und des Sozialbezirksvorstehers Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 5. Verlegung der Baumscheibe in der Philipp-Schnell-Straße Änderung des Bebauungsplans Nr Harheim-Süd - zwecks Ausweisung eines Kinderspielplatzes Berichte des Magistrats: 7. Abschalten von Verkehrsampeln nachts an ausgewählten Standorten im Frankfurter Stadtgebiet 8. Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms an Haltestellen 9. Entwicklung des Frankfurter Nordens hier: Planung und Durchführung einer zweiten Nordkonferenz Anträge: 10. Harheim - Baugebiet Süd hier: Erhöhte Geschwindigkeit von Pkws und Lkws in der Straße Im Niederfeld 11. Verteilung der Gymnasialplätze an Frankfurter Gymnasien hier: Viele Eltern erhielten in den letzten Tagen Absagen für gewünschte Plätze an weiterführenden Schulen

9 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite Errichtung einer Überdachung an der Bushaltestelle der Buslinie 28 in Harheim Süd 13. Sonnensegel für den Spielplatz In den Aspen hier: Beteiligung des Ortsbeirates aus dem Ortsbeiratsbudget Antrag: 14. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 15. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 16. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Bericht des Magistrats: 17. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung Helmut Seuffert Ortsvorsteher Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim) Einladung zur 40. Sitzung des Ortsbeirates 16 am Dienstag, dem 19. Mai 2015, Uhr, in der Nikolauskapelle Am Königshof / Marktstraße 56 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (39. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr in der Nikolauskapelle Am Königshof / Marktstraße 56, statt. 4. Mitteilungen der Ehrenbeamten und ehrenamtlich Tätigen 5. Aktuelle Viertelstunde Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 6. Anbindung des Neubaugebietes Leuchte nach Fertigstellung an die Buslinie Aufstellung eines Bebauungsplanes Entenbachgebiet zwischen der Taschnerstraße, der Vilbeler Landstraße und dem Florianweg, um die unhaltbare Situation der illegalen Bebauung dieses Landschaftsschutzgebietes I zu beordnen 8. Ausgleich defekten Straßenbelags in der Riedstraße Bericht des Magistrats: 9. Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel Antrag: 10. Querungshilfe/Fußgängerübergang in der Victor-Slotosch-Straße 5e/5f Antrag: 11. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 12. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm Pakt für den Nachmittag 13. Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm Bericht des Magistrats: 14. Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung NICHT ÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen: Sonstiger Antrag: 1. Benennung einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Schöffin eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers/ Schöffen für das Ortsgericht Frankfurt am Main XVI (Bergen Enkheim) Schreiben des Hauptamtes vom Renate Müller-Friese Ortsvorsteherin

10 Seite 490 / Amtsblatt / Nr. 20, 146. Jhg. Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Einladung zur 45. öffentlichen, ordentlichen Plenarsitzung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung am Montag, dem 18. Mai 2015, Uhr, im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus Römer TAGESORDNUNG I 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Maisha e. V. 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls 5. Informationen des Vorsitzenden 6. Bürgerfragestunde 7. Behandlung der TO II 8. Anträge 8.1 Schüler/in des Jahres - Preis 9. Berichte aus den Gremien 10. Fragestunde 11. Verschiedenes gez. Enis Gülegen Vorsitzender der KAV Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Schmidtstraße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: Schmidtstraße, Frankfurt am Main - Gallus f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Straßenbauarbeiten/Deckenerneuerung Schmidtstraße Umfang der Leistung: ca m² teerhaltige Decke fräsen ca m² Splittmastixasphalt einbauen ca. 500 m Gussasphaltrinne einbauen ca. 20 m² Verbundpflaster verlegen bzw. umlegen ca. 10 m Betonbordsteine aufnehmen, seitlich lagern und wieder versetzen ca. 10 m Betonbordsteine regulieren g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden:

11 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 491 h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Schmidtstraße, Deckenerneuerung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Hochbauamt Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vertragsbedingungen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem.

12 Seite 492 / Amtsblatt Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. MVAS-Nachweis(e), Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau /IHK, sowie Nachweise gem. Aufforderung zur Angebotsabgabe. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Mühlheimer Straße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: Stadt Frankfurt am Main Fechenheim, Mühlheimer Straße f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Deckenerneuerung Mühlheimer Straße / Straßenbauarbeiten / Nr. 20, 146. Jhg. Umfang der Leistung: ca. 150 m² teerhaltige Decke fräsen ca. 130 m² Betonpflaster aufnehmen ca. 50 m Betonbordsteine ausbrechen ca. 320 m Rinnenplatten aufnehmen ca. 12 Stk Straßenablauf-Aufsatz einbauen ca. 900 m² Asphaltbeton einbauen ca. 320 m Gussasphaltrinne herstellen ca. 50 m Betonbordsteine versetzen ca. 130 m² Betonpflaster verlegen g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main

13 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 493 IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Mühlheimer Straße, Deckenerneuerung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Hochbauamt Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. Sowie MVAS-Nachweis, Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau /IHK und Nachweise, die im Anschreiben zur Aufforderung zur Abgabe eines Angebots aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Mauritiusstraße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / werner.funke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer:

14 Seite 494 / Amtsblatt c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: Frankfurt am Main - Schwanheim, Mauritiusstraße f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Straßenbauarbeiten Umfang der Leistung: ca m² Decke fräsen ca m² Splittmastixasphalt einbauen ca. 700 m² Gussasphalt als Bordrinne einbauen ca. 12 Stk. Straßenablauf-Aufsatz ausbauen, verwerten und neu setzen ca. 2 Stk. Straßenablauf ausbauen, verwerten und neu setzen g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen / Nr. 20, 146. Jhg. k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / werner.funke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , , 71/15 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Telefon: 069 / Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Hochbauamt Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter

15 / Nr. 20, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 495 r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vertragsbedingungen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. Sowie MVAS-Nachweis, Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau /IHK und Nachweise, die im Anschreiben zur Aufforderung zur Abgabe eines Angebots aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Straßburger Straße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: Straßburger Straße, Frankfurt am Main - Goldstein f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Deckenerneuerung Straßburger Straße / Straßenbauarbeiten Umfang der Leistung: ca m² Asphaltdecke fräsen ca. 17 Stk. Straßenablauf höhenmäßig anpassen ca m² Splittmastixasphalt einbauen ca. 600 m Gussasphaltrinne herstellen g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden

16 Seite 496 / Amtsblatt i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: j) Nebenangebote: o zugelassen o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Straßburger Straße, Deckenerneuerung Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch / Nr. 20, 146. Jhg. q) Angebotseröffnung: am , Uhr Ort: Hochbauamt Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vertragsbedingungen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. MVAS-Nachweis(e), Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau /IHK, sowie Nachweise gem. Aufforderung zur Angebotsabgabe.