Stadtverordnetenversammlung am 29. April 2010 um Uhr

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1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 27. April 2010 Nr Jahrgang Stadtverordnetenversammlung am 29. April 2010 um Uhr Die 43. Sitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 29. April 2010, Uhr, im Rathaus Römer, Plenarsaal, statt. Einladungen für Zuhörer/Zuhörerinnen sind bei den Fraktionen und dem Büro der Stadtverordnetenversammlung, Telefon , erhältlich. Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 58 (6) sowie der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main ( 9) werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung bekannt gegeben. Einladung zur 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29. Apr il 2010, Uhr, Rathaus Römer, Plenarsaal TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Fragestunde 4. Verabschiedung der Tagesordnung II 5. Projekt Soziale Stadt Frankfurt am Main Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht 2008 Bericht des Magistrats vom , B Rettet das Nitribitt-Haus und den Turmpalast Antrag des Stadtverordneten Wolff Holtz - fraktionslos - vom , NR Bebauungsplan für das Turmpalastareal aufstellen Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR NEIN zu ELENA: Stoppt die Datensammelwut! Antrag der LINKE. vom , NR 1716 hierzu: Antrag der FDP vom , NR Luftqualität auch in Bergen-Enkheim besorgniserregend? Anregung des OBR 16 vom , OA 1078 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1.1 Priorität für Sicherheit und Barrierefreiheit bei der Trambahn (U 5) in der Eckenheimer Landstraße Antrag der FAG vom , NR Alternative zu Hochbahnsteigen in der Eckenheimer Landstraße: Linienkonzept zur zukünftigen ÖPNV-Anbindung des Bereichs Eckenheimer Landstraße/Frankfurter Berg und zur Stadtbahnerschließung des Europaviertels Bericht des Magistrats vom , B 17 hierzu: Antrag der FAG vom , NR (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 7) 3. Sanierung des Höchster Stadtparks Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfänger zu Beginn der Ausbildung finanziell absichern Antrag der LINKE. vom , NR Auslobung weiterer Architektenwettbewerbe verschieben Antrag der Freie Wähler vom , NR Ausschreibungstexte und Liste der Juroren dem Parlament vorlegen Antrag der Freie Wähler vom , NR 1741 hierzu: Antrag der FDP vom , NR Ungerechtigkeiten bei der Straßenreinigungssatzung beseitigen Antrag der SPD vom , NR Stadthaus/Überbauung Archäologischer Garten Antrag der FDP vom , NR Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Taunusanlage 8 aufstellen Antrag der CDU vom , NR Anti-Gewalt-Training und Anti-Gewalt-Seminare Antrag der FDP vom , NR 1757

2 Seite 350 / Amtsblatt 11. Kein Schattendasein mehr für das Kindermuseum Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR Frankfurt unterzeichnet die Bonner Erklärung Biologische Vielfalt in Kommunen Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Architekturwettbewerb Stadthaus Überbauung des Archäologischen Gartens Antrag der FAG vom , NR Ausverkauf der Nassauischen Heimstätte stoppen Antrag der SPD vom , NR Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Chefsache Bahnhofsviertel - Hat die OB gehandelt? Antrag der SPD vom , NR Gedenken an die NS-Opfer würdig gestalten Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Landesmittel zur Förderung der Koordinierungsstelle der hessischen Frauennotrufe beim Frankfurter Frauennotruf einfordern Antrag der GRÜNEN vom , NR Nutzung von Laptops im Plenarsaal gestatten Antrag des Stadtverordneten Wolff Holtz - fraktionslos - vom , NR (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 6.1) 19.2 (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 6.2) 20. Qualitätsoffensive für Frankfurter Taxis Antrag des Stadtverordneten Wolff Holtz - fraktionslos - vom , NR Wettbewerbssituation der Stadt Frankfurt am Main - Konsequenzen aus der IFO-Studie Antrag der FDP vom , NR Kein nächtliches Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen Antrag der FDP vom , NR Keine Stellungnahme der Stadt Frankfurt zum Lärmaktionsplan ohne Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Antrag der SPD vom , NR 1784 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Direktwahl des Frankfurter Seniorenbeirates einführen! Antrag der SPD vom , NR Keine Veranstaltungen der Stadt parallel zu den Plenarsitzungen der Stadtverordnetenversammlung Antrag der SPD vom , NR / Nr. 17, 141. Jhg. 26. Erstes Europäisches Kulturerbe-Siegel für die Paulskirche Antrag der SPD vom , NR Datenschutz bei Google Street View und anderen gewährleisten Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Bildungs- und Erziehungsplan Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Rückkauf von Teileigentum in der Oppenheimer Landstraße für Zwecke der Freiwilligen Feuerwehr Sachsenhausen Vortrag des Magistrats vom , M Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Am Riedberg I. Kosten der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme II. Bebauungsplan Nr Ä5 - Riedberg-Universität Vortrag des Magistrats vom , M Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der Taunusanlage Vortrag des Magistrats vom , M 25 hierzu: Anregung des OBR 2 vom , OA Neubau der 4. Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Preungesheim-Ost/ Frankfurter Bogen Weilbrunnstraße Vortrag des Magistrats vom , M Wasserpark hier: Maßnahmen zur Erhaltung der öffentlichen Zugänglichkeit Vortrag des Magistrats vom , M 35 hierzu: Anregung des OBR 5 vom , OA S-Bahn-Station Frankfurt am Main-Ginnheim Vortrag des Magistrats vom , M 36 hierzu: Antrag der SPD vom , NR 1809 hierzu: Antrag der CDU vom , NR 1824 hierzu: Anregung des OBR 9 vom , OA Sanierung Tiefmagazin des Instituts für Stadtgeschichte hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993 Vortrag des Magistrats vom , M 40

3 / Nr. 17, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite Verkauf des Erbbaugrundstücks Vilbeler Landstraße 56 Vortrag des Magistrats vom , M Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Praunheim, Flur 19 Vortrag des Magistrats vom , M Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen hier: Umgestaltung und Lärmschutzmaßnahme des Knotenpunktes Industriehofkreisel zwischen Ludwig-Landmann- Straße und Am Industriehof Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des wohngenutzten Erbbaugrundstücks Am Gabelacker 18, Frankfurt am Main- Eschersheim Vortrag des Magistrats vom , M Eröffnungsbilanz der Stadt Frankfurt am Main zum Stellungnahme des Magistrates zum Prüfbericht des Revisionsamtes Vortrag des Magistrats vom , M Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten Teil 5: Honsellstraße zwischen Franziusstraße und Hanauer Landstraße, Rampenbauwerk Honsellstraße (BW 34) und Honsellbrücke (BW 17) Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Rhein-Main-Verkehrsverbund Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Schiene - für den Jahresfahrplan 2011 Vortrag des Magistrats vom , M Entpflichtung und Ernennung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Sozialpflegerinnen und Sozialpfleger Vortrag des Magistrats vom , M Vergabe von Personenbeförderungsleistungen im Frankfurter Busverkehr hier: Angebotskonzeption für das Linienbündel D für die Jahre Vortrag des Magistrats vom , M 56 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Beratung, Beantragung und Vermittlung von ambulanten, teilstationären und stationären Hilfen Bericht des Magistrats vom , B 1058 hierzu: Anregung des OBR 8 vom , OA Verbleib des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle Bericht des Magistrats vom , B 53 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Vielfalt der Bevölkerung im Nordend erhalten Bericht des Magistrats vom , B Antikorruptionsbericht Bericht des Magistrats vom , B 185 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Reform der Satzung und Arbeit des Seniorenbeirats: den Seniorenbeirat stärken Anregung des OBR 3 vom , OA Gesundheitsgutachten zu den Auswirkungen des Frankfurter Flughafens Anregung des OBR 6 vom , OA Wie beurteilt der Magistrat das Gutachten über Auswirkungen von Fluglärm am Flughafen Köln/Bonn hinsichtlich der Situation in Frankfurt? Anregung des OBR 6 vom , OA Erhalt der Postfiliale in der Römerstadt Anregung des OBR 8 vom , OA Verbindung Heddernheimer Landstraße/ Alexander-Riese-Weg Anregung des OBR 8 vom , OA Krematorium am Hauptfriedhof: Zerbröselungsanlage Anregung des OBR 3 vom , OA Bessere ärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen und Schwerbehinderten Anregung des OBR 3 vom , OA Rechte der Ortsbeiräte bei der Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen wahren - 3 Abs. 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte (GOOBR) beachten Anregung des OBR 12 vom , OA Förderschulen sukzessive auflösen Anregung der KAV vom , K Wahl einer/eines hauptamtlichen Bediensteten zur Schriftführerin/zum Schriftführer 60. Beendigung der Arbeit des 7. Akteneinsichtausschusses Vergabe Eintrittskarten

4 Seite 352 / Amtsblatt NICHTÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Grundstückstausch in der Gemarkung Frankfurt - Am Hauptbahnhof 18 - Vortrag des Magistrats vom , M / Nr. 17, 141. Jhg. 2. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Kalbach, Flur 6, Flurstück 57/1 und Flur 15, Flurstück 8/0 Vortrag des Magistrats vom , M Ankauf der bebauten Liegenschaft Ostparkstraße 6 Vortrag des Magistrats vom , M 50 Karlheinz Bührmann Stadtverordnetenvorsteher Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, 62 (5) i.v.m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Ältestenausschuss Einladung zur 58. (öffentlichen) Sitzung des Ältestenausschusses am Donnerstag, dem 29. April 2010, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (57. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 4. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Chefsache Bahnhofsviertel - Hat die OB gehandelt? Antrag der SPD vom , NR Nutzung von Laptops im Plenarsaal gestatten Antrag des Stadtverordneten Wolff Holtz - fraktionslos - vom , NR Tagesordnung für die 43. Plenarsitzung am Karlheinz Bührmann Ausschussvorsitzender

5 / Nr. 17, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 353 Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 82 (6) i.v.m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben. Ortsbezirk 2 (Bockenheim - Kuhwald - Westend) Einladung zur 44. (außerordentlichen) Sitzung des Ortsbeirates 2 am Mittwoch, dem 28. April 2010, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Eröffnung TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr in der kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt. Vortrag des Magistrats: 3. Deutsche Bank, Perimeterschutz und Neugestaltung Außenanlagen hier: Antrag auf Fällung von 14 Platanen im öffentlichen Straßenraum in der Taunusanlage Hierzu sind Vertreter der Deutschen Bank und des Amtes für Straßenbau und Erschließung eingeladen, um die verschiedenen Planungsvarianten vorzustellen. Axel Kaufmann Ortsvorsteher Ortsbezirk 4 (Bornheim - Ostend) Einladung zur 42. Sitzung des Ortsbeirates 4 am Dienstag, dem 04. Mai 2010, Uhr, SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Vorstellung des Projektes Öffentlich-Private- Partnerschaft - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main Vertreterinnen und Vertreter der Stadtkämmerei und des Amtes für Straßenbau und Erschließung werden das Projekt Sanierung, Ersatzneubau, Neubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentlich-Private-Partnerschaft vorstellen. II. Allgemeine Fragen und Anregungen TAGESORDNUNG I Eigene Angelegenheiten: 1. Genehmigung der letzten Niederschrift (41. Sitzung vom ) 2. Bericht der Arbeitsgruppe Kinder 3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr statt. 4. Feststellung der Tagesordnung Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 5. Auslobung des Stadtteilpreises 2010 durch Ortsbeirat 4 für Arbeiten, die sich mit dem Leben und Wirken von Paul Arnsberg beschäftigen 6. Den Verfall des Spielplatzes Martin-Elsässer- Weg stoppen! 7. Rose-Schlösinger-Anlage, die ungenutzte Perle am Bornheimer Hang Vortrag des Magistrats: 8. Sanierung, Ersatzneubau, Neubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentlich-Private-Partnerschaft Antrag: 9. Der IGS Herder eine sinnvolle Übergangslösung ermöglichen Neue Vorlagen: Anträge: 10. Beschilderung für Anfahrt Tiefgarage Rosengärtchen 11. Geschwindigkeit Heidestraße Richtung Höhenstraße 12. Keine Raserhatz ohne Parkplatz? Festes Überwachungsgerät für Geschwindigkeitsmessung und Ampel muss auf die Wittelsbacherallee 13. Nachts wird keine Raserhatz gemacht? Und: Keine Raserhatz ohne Parkplatz? 14. Radarmessungen 15. Lili-Schönemann-Steige 16. Parkbänke im Ostpark 17. Parlamentsplatz vor Falschparkern schützen 18. Aufzug am Parlamentsplatz baldmöglichst erneuern

6 Seite 354 / Amtsblatt 19. Fußgängerquerung auf der Rhönstraße/ Ecke Waldschmidtstraße 20. Jugend- und Familieneinrichtungen in Bornheim und Ostend - Welche Öffnungszeiten gelten - Miete, Besucher - Mietfläche 21. Verkehrssituation in der Innenstadt Antrag: 22. Partizipative Altersplanung verwirklichen - Seniorenbeirat direkt wählen! Hedi Tschierschke Ortsvorsteherin Ortsbezirk 11 (Fechenheim - Riederwald - Seckbach) Einladung zu einer BÜRGERANHÖRUNG am Donnerstag, dem 06. Mai 2010, Uhr, im Pfarrsaal der katholischen Kirchengemeinde Heilig Geist, Schäfflestraße 19 zu dem Thema: Bau des Riederwaldtunnels Sehr geehrte Damen und Herren, der Ortsbeirat 11 hat beschlossen, eine Bürgeranhörung zum oben genannten Thema durchzuführen. Vertreterinnen und Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehrswesens Frankfurt und des Magistrats sind eingeladen, um für Fragen und Anregungen zur Verfügung zu stehen. Ich lade Sie hiermit zu dieser Bürgeranhörung ein und bitte um rege Beteiligung Johnney Zimmermann Ortsvorsteher / Nr. 17, 141. Jhg. Frankfurter Kontraste Portrait einer spannenden Stadt, in der sich Skyline und Apfelwein- Gemütlichkeit, Kommerz und Kultur bestens ergänzen Institut für Stadtgeschichte Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Plakate oder Flug-blätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungskarten oder Reklameschriften finden, denken Sie an die Archivsammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, Münzgasse 9, Frankfurt am Main, Telefon 069 / Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplatten willkommen. Bildband schwarz-weiße und farbige Fotos 5 Euro Erhältlich im Werkstattladen im Frankfurt Forum Römerberg 32 Mo. Fr Uhr Sa Uhr Presse- und Informationsamt Telefon 069 /

7 / Nr. 17, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 355 Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Frankfurt am Main - Bonames, Unterer Kalbacher Weg Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen Planung und Ausführung von Bauleistungen Erstellung einer baulichen Anlage Planung und Erstellung einer baulichen Anlage Bauleistungen durch Dritte d) Ort der Ausführung: Stadt Frankfurt am Main - Bonames, Unterer Kalbacher Weg e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: keine Art der Leistung: Straßenbauarbeiten - Deckenerneuerung Umfang der Leistung: ca m² Asphaltdecke bis 6 cm fräsen ca. 50 m² Asphaltbefestigung aufbrechen und entsorgen ca. 150 m² Betonpflaster bis 10 cm aufnehmen ca. 5 m Anschlussleitung STZ- DN 150 herstellen ca. 3 Stk. Straßenabläufe einbauen bzw. höhenmäßig anpassen ca m² Asphaltbinderschicht einbauen ca m² Splittmastixasphalt einbauen ca. 200 m Betonbordsteine versetzen bzw. regulieren ca. 200 m² Betonpflaster verlegen ca. 160 Stk. Bodenindikatoren mit Rillen verlegen ca. 90 Stk. Bodenindikatoren mit Noppen verlegen f) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden für ein Los mehrere Lose alle Lose g) Erbringen von Planungseistungen: x Nein Ja h) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Anforderung bis: , Uhr bei: siehe a) j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Vergabenummer: Höhe des Entgeltes: 20,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse Hinweis: Verwendungszweck: , Vergabe- Nr , Verd.-Nr. 71/10 Der Einzahlungsbeleg ist dem Anforderungsschreiben beizufügen. Die Vergabeunterlagen werden erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung versandt. Eine Entgelterstattung erfolgt nicht. o) Angebotseröffnung: Datum: Uhrzeit: Ort: t) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: Uhr Hochbauamt, Submissionsbriefkasten oder Submissionszimmer Nr , Gerbermühlstraße 48, Frankfurt am Main

8 Seite 356 / Amtsblatt v) Sonstige Angaben: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Frau Lübcke, Anschrift siehe a) Sicherheitsleistungen: Vertragserfüllungsbürgschaft: keine Mängelanspruchsbürgschaft: 3 % Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen Rechtsform von Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter Eignungsnachweise: Der Bieter hat dem Angebot die Nachweise seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß 8 Nr. 3 (1) VOB/A beizufügen: Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren; Leistungsnachweise der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind; die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Berufsgruppen; Nachweis Berufsgenossenschaft, Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau sowie Nachweise, die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. Nebenangebote/Änderungsvorschläge: sind nicht zugelassen Die Angebote sind im verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift Unterer Kalbacher Weg, Submissions-Nummer einzureichen oder frei durch die Post zuzustellen (Aufkleber liegt den Unterlagen bei). Bei der Öffnung der Angebote dürfen anwesend sein: Bieter und ihre Bevollmächtigten Nachprüfungsstelle nach 31 VOB/A: Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums Darmstadt, Luisenplatz 2, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Amt für Straßenbau und Erschließung Leipziger Straße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Große Friedberger Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / mathias.geissler@stadt-frankfurt.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen Planung und Ausführung von Bauleistungen / Nr. 17, 141. Jhg. Erstellung einer baulichen Anlage Planung und Erstellung einer baulichen Anlage Bauleistungen durch Dritte d) Ort der Ausführung: Stadt Frankfurt am Main e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: keine Art der Leistung: Straßenbauarbeiten - Leipziger Straße, Fahrbahnerneuerung Umfang der Leistung: ca m² Kleinpflaster aufnehmen, zum städtischen Lagerplatz fahren ca m² Tragschicht, Beton o. Bewehrung, bis 15 cm, ausbrechen ca. 510 m² Asphalttragschicht, AC 32 T S, 14 cm, einbauen ca m² Asphaltbinder AC 22 B S, 8 cm dick, einbauen ca m² Splittmastixasphalt SMA 8 S, 4 cm dick, einbauen ca. 280 m Gussasphalt MA 8 S, als Bordrinne herstellen ca. 275 m 1-reihigen Pflasterstreifen aus Großpflaster herstellen f) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden für ein Los mehrere Lose alle Lose g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein Ja h) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Anforderung bis: , Uhr bei: siehe a) j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Vergabenummer: Höhe des Entgeltes: 20,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse

9 / Nr. 17, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 357 Hinweis: Verwendungszweck: , Submissions-Nr , Verd.-Nr. 73/10 Der Einzahlungsbeleg ist dem Anforderungsschreiben beizufügen. Die Vergabeunterlagen werden erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung versandt. Eine Entgelterstattung erfolgt nicht. o) Angebotseröffnung: Datum: Uhrzeit: Ort: Uhr Hochbauamt, Submissionsbriefkasten oder Submissionszimmer Nr , Gerbermühlstraße 48, Frankfurt am Main t) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: v) Sonstige Angaben: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Herr Geißler, Anschrift siehe a) Sicherheitsleistungen: Vertragserfüllungsbürgschaft: keine Mängelanspruchsbürgschaft: 3 % Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen Rechtsform von Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter Eignungsnachweise: Der Bieter hat dem Angebot die Nachweise seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß 8 Nr. 3 (1) VOB/A beizufügen: Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren; Leistungsnachweise der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind; die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Berufsgruppen; Nachweis Berufsgenossenschaft, Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau sowie Nachweise, die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. Nebenangebote/Änderungsvorschläge: sind nicht zugelassen Die Angebote sind im verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift Leipziger Straße, Submissions- Nummer einzureichen oder frei durch die Post zuzustellen (Aufkleber liegt den Unterlagen bei). Bei der Öffnung der Angebote dürfen anwesend sein: Bieter und ihre Bevollmächtigten Nachprüfungsstelle nach 31 VOB/A: Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums Darmstadt, Luisenplatz 2, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Hochbauamt Hellerhofschule, Idsteiner Straße 47 Zimmer- und Holzbauarbeiten Offenes Verfahren Nr nach VOB/A Abschnitt 2 1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: Stadt Frankfurt am Main FAAG Technik GmbH im Auftrag des Hochbauamtes Gutleutstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / ) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: FAAG Technik GmbH Gutleutstraße Frankfurt am Main 1.4) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: siehe ) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: ) Vergabenummer: ) Beschreibung des Gegenstandes/ des Auftrages: Bauvorhaben/Maßnahme: Zimmer- und Holzbauarbeiten Art der Arbeiten/Leistungen: Nach Abschluss der Rohbauarbeiten, Errichtung eines Pultdaches über Teilbereichen der Erweiterung, Arbeiten im Bestand im Zuge der Rohbauarbeiten, Vordeckungen. 2.3) Objekt/Liegenschaft: Hellerhofschule Idsteiner Straße Frankfurt am Main 2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: ca. 1,5 m 3 Bauholz liefern ca. 85 m Bauholz abbinden ca. 52 m 2 Dachfläche verschalen, vordecken CPV-Referenznummer(n): ) Submission/Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge: , Uhr 3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung des Auftrages: bis Hochbauamt

10 Seite 358 / Amtsblatt Hochbauamt Carl-Schurz-Schule, Holbeinstraße Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Hochbauamt Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / beate.oberreiter-mrziglod@stadt-frankfurt.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen Planung und Ausführung von Bauleistungen Erstellung einer baulichen Anlage Planung und Erstellung einer baulichen Anlage Bauleistungen durch Dritte d) Ort der Ausführung: Carl-Schurz-Schule Holbeinstraße Frankfurt am Main e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Generalsanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes Art der Leistung: Tischlerarbeiten Umfang der Leistung: BT-A/B/C: ca. 55 Stk. Türen inkl. Zargen ca. 24 Stk. feuchtraumgeeignete Türen inkl. Zargen ca. 19 Stk. nassraumgeeignete Türen inkl. Zargen ca. 32 Stk. T30 Türen inkl. Zargen BT-N: ca. 2 Stk. Türen inkl. Zargen ca. 3 Stk. feuchtraumgeeignete Türen inkl. Zargen ca. 2 Stk. T30 Türen inkl. Zargen f) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden für ein Los mehrere Lose alle Lose g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein Ja h) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Anforderung bis: , Uhr bei: Hochbauamt, Abt , Versandstelle, Gerbermühlstraße 48, Frankfurt am Main, Telefax: 069 / j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Vergabenummer: Höhe des Entgeltes: 35,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main Hinweis: Angabe auf dem Beleg: 5099 AUS, ldf. Nr , mit dem Vermerk CSS Tischlerarbeiten o) Angebotseröffnung: Datum: Uhrzeit: Ort: Uhr Hochbauamt, Submissionsstelle, Gerbermühlstraße 48, Frankfurt am Main t) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: v) Sonstige Angaben: Adresse, bei denen nähere Auskünfte erhältlich sind: h4a Gessert+Randecker+Legner Architekten BDA Immenhofer Straße Stuttgart css@h4a-architekten.de Telefon: 0711 / Telefax: 0711 / Nachprüfungsstelle nach 31 VOB/A: Regierungspräsidium Darmstadt, Luisenplatz 2, Darmstadt Hochbauamt Surfen Sie / Nr. 17, 141. Jhg. auff unserer We ll lle!!

11 / Nr. 17, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 359 Hergestellte Erschließungsanlagen Es wird bekannt gegeben, dass die nachstehenden Erschließungsanlagen im Sinne von 11 der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom endgültig hergestellt sind: Charlotte-Schiffler-Straße gesamte Ausdehnung Hildegrad-Schaeder-Straße gesamte Ausdehnung Damit ist die Beitragspflicht gemäß 133 Abs. 2 des Baugesetzbuches vom (BGBL. I, S. 2253) in der jeweils gültigen Fassung entstanden. Die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke, die der Beitragspflicht unterliegen, werden demnächst zu Erschließungsbeiträgen herangezogen. Amt für Straßenbau und Erschließung Bodenrichtwerte gemäß 196 Baugesetzbuch Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen für den Bereich der Stadt Frankfurt am Main hat nach 193 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom (BGBl. I S. 2141, ber. BGBl. I, S. 137) in seiner jetzt gültigen Fassung in Verbindung mit der Hessischen Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches in der jeweils gültigen Fassung die Bodenrichtwerte für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main zum Stichtag ermittelt und beschlossen. Die Bodenrichtwertkarte wird gemäß 196 Abs. 3 BauGB und nach 14 Abs. 6 der Hessischen Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO- BauGB) öffentlich bekannt gemacht und zu jedermanns Einsicht im Foyer des Planungsdezernates zu den üblichen Geschäftszeiten oder im Service-Center, Kurt- Schumacher-Straße 10, Frankfurt am Main, montags, dienstags und donnerstags und freitags in der Zeit von Uhr bis Uhr, für die Dauer von einem Monat, und zwar vom bis (einschließlich), öffentlich ausgelegt. Einzelne Richtwerte bescheinigt auf Antrag die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses. Diese Bescheinigung ist gebührenpflichtig (20,00 je Wertfall). Die Bodenrichtwerte sind außerdem im Internet unter > Stadtplan > Karten > Bodenrichtwerte 2010 kostenfrei einsehbar. Es wird keine Mehrwertsteuer erhoben. Sprechzeiten sind dienstags und donnerstags von Uhr bis Uhr. Frankfurt am Main, den Gutachterausschuss für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen für den Bereich der Stadt Frankfurt am Main - Geschäftsstelle - Namensgebung einer Schule Auf Vorschlag der Schule und nach Beschlussfassung der zuständigen Ortsbeiräte 1 und 4 führt die aus der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule und ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule zusammengeführte Hauptund Realschule Innenstadt (vorläufiger Arbeitstitel) mit sofortiger Wirkung den Namen Ludwig-Börne-Schule Haupt- und Realschule der Stadt Frankfurt am Main Stadtschulamt Stadtbezirksvorsteher/ Stadtbezirksvorsteherinnen Der Stadtbezirksvorsteher Wolfgang Rößer (Bezirk Riederwald -) ändert seine Sprechstunden. Ab 1. Mai 2010 finden die Sprechstunden nur noch nach telefonischer Vereinbarung statt. Wolfgang Rößer ist unter der Rufnummer 069 / zu erreichen. Der Stadtbezirksvorsteher Hermann Clemm (Bezirk Nieder-Eschbach -) nimmt ab sofort seine Tätigkeit als Stadtbezirksvorsteher wieder auf. Sprechstunden finden montags von Uhr bis Uhr im Bürgeramt Nieder-Eschbach, Deuil-La- Barre-Straße 26, statt. Hermann Clemm ist unter der Rufnummer 069 / zu erreichen.

12 Seite 360 / Amtsblatt / Nr. 17, 141. Jhg. Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Frankfurt am Main findet am statt. Montag, 03. Mai 2010, Uhr, im Jugend- und Sozialamt, Raum A 001, Eschersheimer Landstraße , Frankfurt am Main, In eigener Sache Jugend- und Sozialamt Änderung Redaktionsschluss Auf Grund des Feiertages Christi Himmelfahrt verschiebt sich der Redaktionsschluss der Amtsblattausgabe Nr. 20/2010 von Mittwoch, den , Uhr, auf Montag, den , Uhr Amtsblattredaktion Angelika Frischkorn Telefon: 069 / amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de Stadt Frankfurt am Main Presse- und Informationsamt Frankfurt, Postfach (Anschriftenfeld) Inhalt Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (auf den Seiten 349 bis 352) Öffentliche Sitzung des Ältestenausschusses (Seite 352) Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte (auf den Seiten 353 bis 354) Ortsbezirk 11 - Einladung zu einer Bürgeranhörung (Seite 354) Öffentliche Ausschreibungen (auf den Seiten 355 bis 358) Hergestellte Erschließungsanlagen (Seite 359) Bodenrichtwerte gemäß 196 Baugesetzbuch (Seite 359) Namensgebung einer Schule (Seite 359) Stadtbezirksvorsteher/ Stadtbezirksvorsteherinnen (Seite 359) Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Seite 360) Änderung Redaktionsschluss (Seite 360) Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, Frankfurt am Main, Angelika Frischkorn, Telefon 069 / , Telefax 069 / amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9-11, Herbstein. Bezug: Das Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main erscheint wöchentlich. Der Bezugspreis (inkl. 7% Mehrwertsteuer) beträgt 104,- Euro im Jahr. Das Abonnieren erfolgt in der Regel gegen Erteilung einer Einzugsermächtigung. Neubestellungen sind jederzeit möglich; Kündigungen des Abonnements sind schriftlich - sechs Wochen zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres - an das Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, Frankfurt am Main, zu richten. Einzelexemplare des Amtsblattes können beim Presse- und Informationsamt unter der oben genannten Adresse persönlich gegen Barzahlung oder schriftlich gegen Vorausscheck zum Preis von 2,- Euro pro Heft zzgl. 1,45 Euro Versandkosten pro Heft, erworben werden. Anschriftenänderungen, Reklamationen und sonstige Änderungen der Bezieherdaten bitte an das Presse- und Informationsamt richten.