Protokoll des Plenums vom

Transkript

1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: HoPo Protokollführung: HoPo Beginn um 17:15 Uhr Ende um 21:30Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Ina, Thomas Ina Jonas, Umut Kira, Manuel Verena, Max Cristina, Ingo Sven Markus H.,Nya Sarah Celina Anastasia, Rebecca, Sebastian Christoph Edith, Ina Gäste (Name und Organisation): Sven Bettendorf/Fabian Sinan von Devolopmed.aid Felix Mrschbat/ Deli Darvishi von Convivium Musicum Carina Lang von Juso HSG Hons Wolf von Haus Mainusch

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Anträge von Gästen... 2 TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... 3 TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 3 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 4 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 4 TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... 4 TOP 9 Pressemitteilung Uhuru (Aurel)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 10 Transparenzgesetz (HoPo)... 4 TOP 11 AStAfarie (Kultur)... 4 TOP 12 MVG mein Rad (Vorstand)... 4 TOP 13 Sommerfest 2016 (Vorstand)... 4 TOP 14 Gestaltung AStA (Vorstand)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 15 Facebook... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 16 Homepage... 4 TOP 17 - Sonstiges (öffentlich).2 TOP 18 Sonstiges (nicht öffentlich)... 5 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Jonas begrüßt das Plenum und stellt die Entschlussfähigkeit fest. Anschließend werden die Tops vorgestellt. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Keine Einwände TOP 3 Anträge von Gästen

3 HSG Devolopmed.aid Beantragen: nochmal 30 Euro für die Spende Dosen (zusätzlich auf die 95 Euro, die bewilligt worden sind) 2 Geld Kassetten 36,69 Euro Beachflag 140, 90 Euro (angenommen) Musicum Beantragen: 70 Plakate auf unsere Flächen verteilen (angenommen) Salsa (Keine HSG) Beantragen: Flyer verteilen und 300Euro für die Flyer, (500) Plakate auf unsere Flächen plakatieren aufgeteilt A2 und A3 Bei 5 Enthaltungen abgelehnt Haus Mainusch Beantragt: AStA soll sich an dem Beamer beteiligen max 500 Euro (bei einer Enthaltung angenommen) TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese Ina: nächste Woche ist sie Mittwoch da und dafür Freitag nicht Edith stellt sich vor und erklärt die AE`s. SteuerIDNr und LohsteuerNr. Bis 10.8 bei Edith abgeben TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Jonas (HoPo): Bündnis für das Wohnen am WE im Rathaus Wohnungen werden neu gebaur davon 20-25% werden als bezahlbares Wohnraum für soziales arrangiert. Ina (Finanzen): Ankündigung von Finanzen- Nächste Woche von Mo-Do nicht im Hause Soziales: Feriensprechstunden: Di Do13-15 nächste 2 Wochen dann, Do Uhr,2 Wochen vor Vorlesungsbeginn Di Do Vorstand: Jeder soll GO durchlesen, Banner vom Sommerfest müssen noch abgemacht werden, Treffen mit Autonomen R. werden nächste Woche stattfinden. Kurz Info zum Sommerfest: Ziel ist, dass man in 2 Wochen einigermaßen genaue Zahlen hat. ZeFar: Hannes(Vorsitzender) ist zurückgetreten, Neuwahlen

4 Schwulen Ref: Lädt zum CSD am Samstag ein. Bittet die Presse Refs um eine PM TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit Eltern Ref.: neue Homepage Max: Morgen, Mainz steht auf! Presse wird eine PM schreiben TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle Wird auf nächstes Mal verschoben TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) nichts TOP 9 Pressemitteilung Uhuru (Aurel) Sebastian: Beantragt Inhaltliche Distanzierung von Uhuru durch PM (siehe Mail Verteiler) und auf facebook Homepage Bei 2 Enthaltungen angenommen TOP 10 Transparenzgesetz (HoPo) Jonas: Erklärt die aktuelle Situation mit dem Transparenzgesetz und macht den Vorschlag, erst mit dem Präsidenten zu reden, wie er fortfahren möchte (AStA einbinden oder mit der betroffenen Studentin reden). Bevor man es groß aufzieht. TOP 11 AStAfahrie (Kultur) Kultur (Markus): Probleme: zu kurzfristig, die Tagungsorte sind Ausgebucht. 80 Anfragen sind rausgeschickt worden Thomas: Vorschlag 2 Wochen abwarten Rebecca: Vorort AStAfahrie steht zur Überlegung TOP 12 MVG mein Rad (Vorstand) Thomas: Teilt Kopie vom Vertag mit dem MVG aus. Stellt Antrag auf unterzeichnen des Vertrages: bei 3 Enthaltungen angenommen

5 Pause von 18:55-19:10 TOP 13 Sommerfest 2016 Vorstand Thomas: Uni hat angefragt: Sommerfest und 70 Jähriges Jubiläum zusammenlegen. StuPa kann nicht mehr tagen deshalb muss der AStA entscheiden ob ein Sommerfest stattfindet und ob wir einen Termin mit der Uni für das Jubiläum finden. Karina: StuPa möchte die Kontrolle übers Sommerfest wieder. ZeFar: möchte Antrag stellen, dass AStA Refs bei dem Sommerfest mithelfen sollen, sonst soll die Aufwandsentschädigung für den Monat gekürzt oder gestrichen werden sollen. Vorstand: Wir wollen Transparenz schaffen (also StuPa miteinbinden) und ein Sommerfest wie vor 2 Jahren wird es mit uns nicht geben. Antrag: der AStA beschließt eine Durchführung des Sommerfest 2016 und beauftragt den Vorstand einen Termin mit der Uni auszumachen und auf eine Kooperation mit der Uni hinzuwirken -> bei 2 Enthaltungen angenommen TOP 14 Gestaltung AStA (Vorstand) AStA muss aufgeräumt werden es findet am um Uhr statt. Presse bekommt noch einen Schreibtisch für Kathy und Thomas. Öko bekommt noch ein PC in den Raum installiert so dass StuWerk, Öko und Verkehr in einem Raum sind. PolBi kommt ins Büro mit HoPo. TOP 15 Facebook Presse: Presse möchte Facebook-Werbung machen. Antrag: bis zu 500Euro für Facebook Werbung (einstimmig angenommen) TOP 16 Homerpage Presse: Homepage muss aktualisiert warden, dafür wäre Dominik bereit auf Honorar Basis diese Aufgabe zu übernehmen. Sven: Die Stelle soll ausgeschrieben werden Rebecca: Könnte evtl. auch die dringlichen Dinge übernehmen. Antrag auf Vorbehalt: mit 6 ja 7 Enthaltung 1 nein Stimmen angenommen. TOP 17 Sonstiges (öffentlich) CG stellt sich morgen um 13:30 Uhr an Neubrunnen Platz um den NPD`ler den Weg zu versperren. Läd für Unterstützung dazu jeden hier ein. TOP 19 Sonstiges (nicht öffentlich)

6