Protokoll des Plenums vom

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Protokollführung: Beginn um 17:25 Uhr Ende um 19:47 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter*innen des AStA Gäste (Name und Organisation): Philipp Seidel (JuSo-HSG/StuPa-Präsidium) Weitere Gäste nicht auf der Gästeliste vermerkt. Sorry

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Anträge von Gästen... 2 TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 3 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 4 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 4 TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... 4 TOP 9 Bildungsstreik der Uni Landau... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 10 Verteilung Kleine Riesin... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 11 PolBi-Veranstaltung... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 12 Sonstiges... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 13 Sonstiges (nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Plenum beginnt um 17:25 Uhr. Das Plenum ist Beschlussfähig TOP 2 Beschluss der Tagesordnung TOP 11 wurde zurückgezogen. Neuer TOP 11: PoBi beantragt TOP PolBi-Veranstaltungen TOP 3 Anträge von Gästen Gäste-Antrag 1: Muslimische Hochschulgruppe (MHG) beantragt Kostenübernahme und Verteilung der Flyer und Plakate für die Mottoveranstaltung Refugee Week vom und Honorar und Fahrtkosten für drei Referenten*innen einer geplanten Podiumsdiskussion. - Plakate A3, Anzahl 80 Stück, Kosten ca Flyer A6, Anzahl 1500 Stück, Kosten ca. 30 sonstige finanzielle Unterstützung: ca Fahrtkosten für Referent*innen: 45 - Referent*innenhonorare gesamt: 210 Soziales übernimmt Abstimmungsergebnis: bei 4 Enthaltungen einmütig angenommen.

3 Gäste-Antrag 2: Hochschulgruppe OikoCredit beantragt Plakatierung und die Verteilung von Flyern zur Bewerbung ihres Vortrags Ethische Geldanlage am Di Anzahl Plakate: 40 - Anzahl Flyer: 900 PolBi übernimmt Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen einmütig angenommen. Gäste-Antrag 3: Die HSG Developmed-Aid beantragt die Übernahme von Druckkosten und die Verteilung von Werbeflyern zur Bewerbung eines Werbevideos durch den AStA. - Anzahl Flyer: 2500 (die HSG wurde auf ihre Pflicht hingewiesen auf Öko-Papier drucken zu lassen) Soziales übernimmt Abstimmungsergebnis: bei 5 Enthaltungen einmütig angenommen. TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStAs und Fragen an diese Die Angestellten des AStAs rufen allgemein dazu auf, dass Kaffee und Milch sich NICHT von alleine organisieren und hier die Bemühungen Aller gefragt sind. Manuel fordert die Anschaffung von fairtrade Biokaffee für die Zukunft. TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Micha lädt ein zur WIW des Schwulenreferats am morgigen Tage. Rebecca weist auf die Aktionswoche Gesellschaft macht Geschlecht vom hin und lädt herzlich zur Teilnahme ein. Auf der entsprechenden Facebook-Seite und Blogseite sind Programmzeiten zu finden. Daniel informiert über das Vorstandsgespräch mit CampusMainz. Thema in dem Gespräch waren Kommunikationsdefizite und gegenseitige konstruktive Kritik. Außerdem ist am heutigen Tage der Vertrag mit dem Veranstaltungsteams des Sommerfests eingegangen. Des Weiteren wurde die Auflage der UniPress nach einem Gespräch am heutigen Tage um 3000 Stück gekürzt, vorbehaltlich dessen, dass die Druckerei dies akzeptiert. Der Vorschlag des aktuellen Haushaltes wurde gestern vom ZeFaR positiv bewertet. Der Heimvertretung Hechtsheim wurde bis zum Zeit gegeben, die Winterfestplakate restlos zu entfernen, sonst wird ein Bußgeldverfahren seitens der Stadt Mainz eingeleitet. Als Konsequenz aus der Plakatierungsaktion wurde für die Satzung der Wohnheime festgesetzt, dass sexistische, homophobe, rassistische, etc. Werbung verboten ist. Öko informiert über den nächsten veganen Kochabend am Di ab 18:00 Uhr im Haus Mainusch. Das StuPa-Präsidium informiert über die Parlamentssitzung am gestrigen Tage und bedankt sich für die Anwesenheit aller Arbeitsbereiche. 18:22 Uhr: Ordnungsruf für Michael Serafin wegen ungebührlichen Verhaltens.

4 Es wird die Unterlassungsklage gegen die Wohnheimvertretung Hechtsheim diskutiert. GO-Antrag durch Daniel auf sofortiges Ende der Debatte. Keine Gegenrede, damit ist die Debatte zum Unterpunkt HV Hechtsheim geschlossen. Celina berichtet über die Beschwerde von Fachschaften bezüglich des Fehlens eines laktosefreien Mensaangebots. Des Weiteren informiert sie über das Treffen des Runder Tisch Sicherheit ; App geplant um die Heimwegbegleitung über den Campus zu rufen; ihre persönliche Meinung: die 110 ist schneller gewählt, als die App. Verbrechensstatistik: 91 Diebstähle, 17 Körperverletzung und gef. Körperverletzung, 16 Sachbeschädigungen, 7 Graffitis, 17 Hausfriedensbrüche, 12 Betäubungsmittelverstöße, 2 Straftaten mit sexuellem Bezug. Für eine Campusbesichtigung unter sicherheitstechnischen Gesichtspunkten in der nächsten Woche bittet sie darum, dass ihr jede*r unsichere Orte nennt, die sie*er kennt. Sie fragt nach dem Interesse des Plenums an Fortbildungen zum Thema richtige Reaktion auf sexuelle Belästigung. Der Vorstand erklärt sich bereit die Universität zu fragen, ob es ein Konzept für Terroranschläge gibt. Der ZeFaR rügt die mangelhafte internationale Vernetzung des AStAs. TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit Micha findet es gut, dass Facebook jetzt stärker genutzt wird, allerdings seien die Hashtags lächerlich und gewisse Äußerungen problematisch. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle Protokoll vom bei 2 Enthaltungen einmütig angenommen. Protokoll vom bei 5 Enthaltungen einmütig angenommen. Protokoll vom bei 5 Enthaltungen einmütig angenommen. TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) Verweis auf das nicht öffentliche Protokollbuch. 18:54 Uhr: GO-Antrag von Daniel auf Vorziehung von TOP 10 auf TOP 9. Keine Gegenrede, damit ist der GO-Antrag angenommen. TOP 9 Bildungsstreik Uni Landau Antrag: Der AStA der JGU Mainz solidarisiert sich mit der Studierenden der Uni Koblenz-Landau. Wir unterstützen deren Forderung nach guter Lehre durch die Einstellung von mehr Dozent*innen, Entfristung der Stellen im wissenschaftlichen Mittelbau und mehr Investitionen in das Hochschulsystem. Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen einmütig angenommen. Micha fordert sofortige Veröffentlichung dieser Entscheidung über Facebook und eine PM zum frühestmöglichen Zeitpunkt. TOP 10 Verteilung kleine Riesin Plakatierteam bietet an, die Kleine Riesin auf dem Campus zu verteilen.

5 Antrag: 4 Kisten verbleiben für den ZeFaR im AStA, während 8 Kisten an das Plakatierteam überstellt werden, damit die darin enthaltene Kleine Riesin ähnlich der UniPress innerhalb der nächsten 2 Wochen auf dem Campus verteilt werden. Abstimmungsergebnis: Der Antrag ist einstimming Angenommen. TOP 11 PolBi-Veranstaltung Antrag: PolBi beantragt 150 Honorar und zusätzlich die Übernahme der Fahrtkosten für Phillip Kovce, welcher zu dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen referieren wird. Abstimmungsergebnis: Der Antrag ist einstimmig angenommen TOP 12 Sonstiges Stephan: Daniel Krause, Markus Halbrock und ich erwartet von allen Referent*innen verantwortungsbewussten Umgang mit den Geldern der verfassten Studierendenschaft. Es sollen keine weiteren overnight-aufträge für den Druck von Flyern und Plakaten bei Online-Kopiershops bestellt werden. Stattdessen soll bitte auf die wesentlich günstigere Alternative des kurzfristigen Drucks durch lokale Kopierläden zurückgegriffen werden! TOP 13 Sonstiges (nicht öffentlich) Verweis auf das nicht öffentliche Protokollbuch.