Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2011 um Uhr

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1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 13. Dezember 2011 Nr Jahrgang Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2011 um Uhr Die 7. Sitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 15. Dezember 2011, Uhr, im Rathaus Römer, Plenarsaal, statt. Einladungen für Zuhörer/Zuhörerinnen sind bei den Fraktionen und dem Büro der Stadtverordnetenversammlung, Telefon: 069 / , erhältlich. Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 58 (6) sowie der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main ( 9) werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung bekannt gegeben. Einladung zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15. Dezember 2011, Uhr, Rathaus Römer, Plenarsaal TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin Fragestunde 4. Verabschiedung der Tagesordnung II 5.1 Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main? Bericht des Magistrats vom , B Die Stadt Frankfurt bekräftigt ihre Forderung nach einem uneingeschränkten Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen. Die Stadt Frankfurt fordert die Hessische Landesregierung und die Lufthansa auf, sich zum Mediationsergebnis zu bekennen und auf weitere juristische Schritte gegen das versprochene Nachtflugverbot zu verzichten. Antrag der SPD vom , NR Räumung der Westendvilla Schumannstraße 60 Keine Strafanzeige gegen die Besetzerinnen und Besetzer Antrag der LINKE. vom , NR Baukosten bei Kindertagesstätten reduzieren Antrag der FDP vom , NR Open Data-Projekt starten Antrag der Bunten vom , NR Vergünstigte Monatskarten für Kinder und Auszubildende im Stadtgebiet Frankfurt Antrag der AGP vom , NR 56 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 8) 2. Eschersheimer Landstraße: Erfolgreiche Sicherheits- und Unfallpräventionsmaßnahmen fortsetzen Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Zeitgemäßes und lebendiges Konzept zur Auseinandersetzung mit dem ehemaligen KZ Katzbach entwickeln Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Kostenloses Mittagessen an Frankfurter Schulen Antrag der SPD vom , NR 112 hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 6) 6. Angesichts der Haushaltslage muss die Erhöhung der Gewerbesteuer zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgen Antrag der SPD vom , NR (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 5.2) 8. Biomasse in Kohlekraftwerken nutzen Antrag der SPD vom , NR Bewerbung als UNESCO City of Literature Antrag der SPD vom , NR Für eine Städtepartnerschaft Ankara - Frankfurt am Main Antrag der SPD vom , NR Ein Artenschutzkonzept für die Stadt Frankfurt am Main erstellen Antrag der GRÜNEN vom , NR 128

2 Seite 1222 / Amtsblatt 12. Zügig ein Provisorium für die vorzeitige Errichtung eines neuen Oberstufengymnasiums finden Antrag der SPD vom , NR (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 7) 14. Kinder- und Jugendtheater qualitativ ausbauen Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR 140 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Umweltzone abschaffen, Lkw-Durchfahrtsverbot einführen Antrag der FDP vom , NR Keine Mainbrücke Ost Antrag der LINKE. vom , NR Ausarbeitung eines Schutzzieles Rettungsdienst Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Besetzung der Betriebskommission des Betriebs Städtische Kitas Frankfurt am Main in der XVII. Wahlperiode Vortrag des Magistrats vom , M Ernennung und Entpflichtung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher und Sozialpflegerinnen/ Sozialpfleger Vortrag des Magistrats vom , M Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Rödelheim, Flur 44, 18 und 43 Vortrag des Magistrats vom , M Konsolidierter Gesamtabschluss 2010 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss) Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf einer Arrondierungsfläche zur Ferdinand-Porsche-Straße 21 Vortrag des Magistrats vom , M Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 12 (Kalbach, Riedberg) Vortrag des Magistrats vom , M Ernennung und Entpflichtung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher und Sozialpflegerinnen/ Sozialpfleger Vortrag des Magistrats vom , M / Nr. 50, 142. Jhg. 25. Aufnahme eines Darlehens in Höhe von Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B (Schulbaupauschale 2011) Vortrag des Magistrats vom , M Bauabrechnungen hier: Liste I/2011 vom bis Vortrag des Magistrats vom , M Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 82, Nachrüstung der Aufzüge in der Station Schweizer Platz hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 1, Nachrüstung der Aufzüge in der Station Miquel /Adickesallee hier: Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Wie geht es weiter mit der Uhlandschule nach dem Auszug der Haupt- und Realschule Innenstadt? Bericht des Magistrats vom , B 342 hierzu: Antrag der SPD vom , NR a) Das Gemeindezentrum am Gerhart-Hauptmann-Ring verdient eine Zukunft b) Ehemaliges Kirchen- und Gemeindezentrum am Gerhart-Hauptmann-Ring c) - Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring - Unverzügliche Sicherung des ehemaligen Gemeindehauses Gerhart-Haupt mann-ring 398 Bericht des Magistrats vom , B 395 hierzu: Anregung des OBR 8 vom , OA Frankfurter Bürgerhaushalt Bericht des Magistrats vom , B 409 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Gehören Klageverfahren zur Geschäftspolitik der ABG Holding? Bericht des Magistrats vom , B 458 hierzu: Antrag der LINKE. vom , NR Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße: Zusagen einhalten! Anregung des OBR 7 vom , OA Verbot von Wildtieren im Zirkus Ein Zeichen in Hessen setzen Anregung der KAV vom , K 9

3 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite Anzahl der Spielhallen/Spielotheken in Frankfurt am Main verringern Anregung der KAV vom , K Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/ eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer des 2. Akteneinsichtsausschusses Campus Bockenheim NICHTÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Grundstückstausch Rödelheimer Landstraße 45/Westerbachstraße Vortrag des Magistrats vom , M Ankauf der bebauten Liegenschaft Gwinnerstraße 5 Vortrag des Magistrats vom , M Ankauf Gemarkung Fechenheim, Flur 7, Nr. 2 Vortrag des Magistrats vom , M Rebstock-Projekt Übernahme von Grundstücken für Wohnbebauung gemäß Art. 14 Rahmenvereinbarung vom Vollzug des Schiedsspruchs vom hier: Zahlung des Kaufpreises/Überplanmäßige Auszahlung gemäß 114g HGO Vortrag des Magistrats vom , M 203 Dr. Bernadette Weyland Stadtverordnetenvorsteherin Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, 62 (5) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Sonderausschuss Dom-Römer ABSAGE Die für Dienstag, den 13. Dezember 2011, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310, anberaumte 5. Sitzung des Sonderausschusses Dom-Römer findet nicht statt. Ältestenausschuss Ulrich Baier Ausschussvorsitzender Einladung zur 6. Sitzung des Ältestenausschusses am Donnerstag, dem 15. Dezember 2011, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (5. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin 4. Tagesordnung für die 7. Plenarsitzung am NICHTÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG 1. Verleihung der Ehrenbezeichnung Ortsältester Anregung des OBR 13 gem. 17 (3) GOS vom , OA 96 Dr. Bernadette Weyland Ausschussvorsitzende

4 Seite 1224 / Amtsblatt / Nr. 50, 142. Jhg. Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Frankfurt am Main, Savignystraße Straßenbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung vertreten durch FAAG TECHNIK GmbH Gutleutstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / n.musanovic@faag.abg-fh.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Frankfurt am Main, Savignystraße f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Art der Leistung: Straßenbau - Grunderneuerung Savignystraße Umfang der Leistung: ca m 2 Asphalt aufbrechen ca. 250 m 2 Asphalt fräsen ca m 2 Asphalt einbauen ca. 300 m 2 Betonpflaster aufbrechen ca. 300 m 2 Betonplatten verlegen ca. 500 m 2 Pflaster regulieren ca. 480 m Gussasphaltrinne einbauen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o für alle Lose i) Ausführungsfrist: Fertigstellung der Leistungen bis: Dauer der Leistung ggf. Beginn der Ausführung: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bis , Uhr bei: siehe a) l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 30,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: FAAG TECHNIK GmbH Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Frankfurter Sparkasse IBAN: DE BIC-Code: HELADEF1822 Verwendungszweck: Submissions-Nr. 11/18/109, Grunderneuerung Savignystraße Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Vergabestelle: siehe a) q) Angebotseröffnung: am , Uhr Ort: Frankfurter Aufbau AG Gutleutstraße Frankfurt am Main Zimmer 2 Submissionsstelle

5 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1225 Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: Die Angebote sind im verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift Grunderneuerung Savignystraße, Submissions-Nr. 11/18/109 einzureichen oder frei durch die Post zuzustellen. Vertragserfüllungsbürgschaft: keine; Mängelanspruchsbürgschaft: 3 % der Abrechnungssumme t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend; ein Handlungs-/Vertretungsbevollmächtigter ist zu benennen. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Der Bewerber hat eine Erklärung vorzulegen, dass er in den letzten 2 Jahren nicht - gem. 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz oder - gem. 21 Satz 1 oder 2 Arbeitnehmerentsendegesetz mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500,00 Euro belegt worden ist. Eignungsnachweise: Der Bieter hat dem Angebot die Nachweise seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß 6, Absatz 3, Nr. 1 und 2 VOB/A beizufügen: Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren; Leistungsnachweise der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind; die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Berufsgruppen; Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle Straßenbau, Nachweis der Berufsgenossenschaft sowie Nachweise, die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabeprüfstelle des Regierungspräsidiums Darmstadt, Luisenplatz 2, Darmstadt Amt für Straßenbau und Erschließung Kurt-Schumacher-Straße 45 Erneuerung der Aufzugsanlagen Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Telefon: 069 / heiko.schulz@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Straßenverkehrsamt, Kurt-Schumacher-Straße 45, Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Verwaltungsgebäude Art der Leistung: Erneuerung der Aufzugsanlagen Umfang der Leistung: Demontage und fachgerechte Entsorgung der Altanlagen und Lieferung und Montage von 2 Neuanlagen g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein

6 Seite 1226 / Amtsblatt h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o für alle Lose i) Ausführungsfrist: Fertigstellung der Leistungen bis: Dauer der Leistung ggf. Beginn der Ausführung: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bis , Uhr bei: siehe a) Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 35,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Straßenverkehrsamt, Erneuerung der Aufzugsanlagen Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Submissionsstelle Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Submissionsstelle / Nr. 50, 142. Jhg. Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / x Zur Überprüfung der Zuordnung zum 20-%- Kontingent für nicht EU-weite Vergabeverfahren ( 2 Nr. 6 VgV): Vergabekammer ( 104 GWB) Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3

7 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1227 ARA Griesheim, Gutleutstraße 407 Stahlbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / josef.singer@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Abwasserreinigungsanlage (ARA) Griesheim, Gutleutstraße 407, Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Stahlbaukonstruktion, Sandwitchfassade, Sandwitchdach Art der Leistung: ca. 30 t Stahlbauarbeiten (Hallenbau) ca. 655 m 2 Sandwitchpaneeldach ca. 455 m 2 Sandwitchpaneelfassade Umfang der Leistung: Es handelt sich um den Neubau eines Garagengebäudes: Baustelleneinrichtung Stahlbauarbeiten, -technische Bearbeitung Stahlkonstruktion verzinken Fassaden in Sandwitchpaneelen Dach in Sandwitchpaneelen Klempnerarbeiten Dachentwässerung Blech-Anschlussarbeiten g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o für alle Lose i) Ausführungsfrist: Fertigstellung der Leistungen bis: Dauer der Leistung ggf. Beginn der Ausführung: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bis , Uhr bei: siehe a) Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 50,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main Verwendungszweck: ARA Griesheim, Neubau Fahrzeughalle, Stahlbau-/ Fassadenarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Submissionsstelle Telefon: 069 / Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: am , Uhr Ort: Zimmer: Submissionsstelle EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter.

8 Seite 1228 / Amtsblatt r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / x Zur Überprüfung der Zuordnung zum 20-%- Kontingent für nicht EU-weite Vergabeverfahren ( 2 Nr. 6 VgV): Vergabekammer ( 104 GWB) Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße / Nr. 50, 142. Jhg. Mosaikschule, Gerhart-Hauptmann- Ring 240a Tischlerarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / ulrich.schaefer@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Mosaikschule, Gerhart-Hauptmann-Ring 240a, Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Cafeteria Art der Leistung: Tischlerarbeiten - Einbaumobiliar Umfang der Leistung: 5 Stk. Schrankwandelemente, Abmessungen ca mm x mm x 600 mm bis mm x mm x 600 mm 1 Stk. Sturzblende, Abmessung ca mm x mm x 500 mm 2 Stk. Aluminium-Rolläden, Länge ca mm und mm g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o für alle Lose

9 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1229 i) Ausführungsfrist: Fertigstellung der Leistungen bis: Dauer der Leistung: 40 Tage ggf. Beginn der Ausführung: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bis , Uhr bei: siehe a) Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 20,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , Mosaikschule, Cafeteria Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Submissionsstelle Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: am , Uhr Ort: Submissionsstelle Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / x Zur Überprüfung der Zuordnung zum 20-%- Kontingent für nicht EU-weite Vergabeverfahren ( 2 Nr. 6 VgV): Vergabekammer ( 104 GWB) Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3

10 Seite 1230 / Amtsblatt Lessing-Gymnasium, Fürstenberger Straße 166 Metallbauarbeiten Offenes Verfahren Nr nach VOB/A Abschnitt 2 1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: Stadt Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / maria.martin-pelaez@stadt-frankfurt.de 1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei: siehe ) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: siehe ) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: ) Vergabenummer: ) Beschreibung des Gegenstandes/ des Auftrages: Bauvorhaben/Maßnahme: Lessing-Gymnasium, Sanierung Südflügel Art der Arbeiten/Leistungen: Metallbauarbeiten 2.3) Objekt/Liegenschaft: Lessing-Gymnasium, Fürstenberger Straße Frankfurt am Main 2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang: 6 Stk. Außentürelemente als Fluchttüren, 1- und 2-flügelig, z. T. mit Seitenteilen, z. T. mit Oberlicht, Uw, BW z. T. < 1,0; z. T. < 2,9 W/m 2 K 7 Stk. Innentüren Stahlblech, z. T. 1-flügelig, z. T. 2-flügelig, z. T. Brandschutz, z. T. Rauchschutz 26 Stk. Innentüren, Rohrrahmenkonstruktion, 1- bzw. 2-flügelig, z. T. mit Seitenteilen, z. T. mit Oberlicht, z. T. Brandschutz, z. T. Rauchschutz Stahlprofile zur Türanlagenbefestigung in Metallständerwänden Ausbau und Entsorgung eines Bestands- Türelementes 32 Stk. Feuerlöschkästen Wartung der Türen und Obentürschließer CPV-Referenznummer(n): / Nr. 50, 142. Jhg. 3.1) Submission/Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge: , Uhr 3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung des Auftrages: bis Stadtentwässerung Frankfurt am Main ARA Niederrad, Goldsteinstraße 160 Montage und Demontage von Arbeits- und Schutzgerüsten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Stadtentwässerung Frankfurt am Main Goldsteinstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / dirk.beermann@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte e) Ort der Ausführung: Stadtentwässerung Frankfurt am Main Abt ARA Niederrad Goldsteinstraße Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Rechteckbecken der Abwasserreinigungsanlage Niederrad Art der Leistung: Gerüste für die Demontage und Montage von Rücklaufschlammschiebern Umfang der Leistung: 120 Stk. Montage und Demontage Arbeits- und Schutzgerüste g) Erbringen von Planungsleistungen: x Nein

11 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1231 h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote können abgegeben werden o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o für alle Lose i) Ausführungsfrist: Fertigstellung der Leistungen bis: Dauer der Leistung ggf. Beginn der Ausführung: j) Nebenangebote: o zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen: bis , Uhr bei: siehe a) Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Die Vergabeunterlagen werden kostenfrei abgegeben. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Submissionsstelle Online-Plattform: q) Angebotseröffnung: am , Uhr Ort: Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter. r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf Verlangen nachzuweisen, dass die vorgesehenen Nachunternehmen präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind die Eigenerklärungen auch für die vorgesehenen Nachunternehmen abzugeben, es sei denn, die Nachunternehmen sind präqualifiziert. In diesem Fall reicht die Angabe der Nummer, unter der die Nachunternehmen in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Nachprüfstelle, Abt , Limpurger Gasse 12, Frankfurt am Main x Zur Überprüfung der Zuordnung zum 20-%- Kontingent für nicht EU-weite Vergabeverfahren ( 2 Nr. 6 VgV): Vergabekammer ( 104 GWB) Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3 Stadtentwässerung Frankfurt am Main Surfen Sie auf unserer W ee l l l ee!!

12 Seite 1232 / Amtsblatt / Nr. 50, 142. Jhg. Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Am Martinszehnten Aufgrund der 169 Abs. 1 Nr. 8, 162 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 619) sowie der 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2010 (GVBl. I S. 119) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main in ihrer Sitzung am , 859 folgende Satzung beschlossen: 1 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am , 6920 beschlossene Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Am Martinszehnten, in Kraft getreten am (Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main Nr. 17 vom ), wird hiermit aufgehoben. 2 Inkrafttreten Diese Satzung wird gemäß 169 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung mit 162 Abs. 2 Satz 4 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich. Frankfurt am Main, gez. Petra Roth Oberbürgermeisterin

13 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1233 Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main 13. Änderungssatzung Aufgrund von 5 Abs.1 Satz 1 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom , zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom (GVBl. I S. 119) in Verbindung mit 143 Abs.1 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) in der Fassung vom (GVBl.I, S. 265) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main am , 557 die folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 Die in Liste A (Anlage zu 2) beschriebenen Schulbezirke werden wie folgt verändert: Adolf-Reichwein-Schule, Lenzenbergstraße 70 Flanbrechtstraße und Hofheimer Straße ger. Nr. bis Alt Zeilsheim, Pfaffenwiese unger. Nr. und alle Straßen nördlich davon bis einschließlich Jahrhunderthalle. Hostatoschule, Hostatostraße 38 Kranengasse, Kasinostraße ger. und unger. Nr. bis Bahnlinie, Königsteiner Straße unger. Nr. bis Peter-Bied- Straße (beide Straßenseiten der Peter-Bied-Straße gehören zur Karl-von-Ibell-Schule), Heimchenweg unger. Nr. bis Gebeschusstraße und der Liederbach bis zum Main. Karl-von-Ibell-Schule, Schmalkaldener Straße 8 Königsteiner Straße unger. Nr. über Peter-Bied-Straße ger. und unger. Nr. und Heimchenweg ger. Nr. bis Gebeschusstraße, Bahnlinie bis Jahrhunderthalle, von dort in nördlicher Linie westlich des Hortensienrings zur Stadtgrenze in Höhe Oberliederbach. Henri-Dunant-Schule, Schaumburger Straße Alle Straßen des Stadtteils Sossenheim zwischen Siegener Straße unger. Nr. über Alt Sossenheim ger. Nr. und Kurmainzer Straße bis Am Leisrain, Heinrich-Baldes-Straße ger. und unger. Nr. bis Bahnlinie. Robert-Blum-Schule, Gerlachstraße 11 Königsteiner Straße ger. Nr. ab Bahnlinie bis Grenze des Stadtbezirks Höchst-West, Stadtbezirksgrenze über Sossenheimer Weg bis Bahnlinie, alle Straßen südlich der Heinrich-Baldes-Straße ausschließlich Kurmainzer Straße ab Nr. 130, Stadtbezirksgrenze über Bahnlinie bis Ludwig-Scriba-Straße/Einmündung Bolongarostraße bis zum Main. Artikel 2 Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Die übrigen Bestimmungen der Schulbezirkssatzung bleiben unberührt. Frankfurt am Main, Petra Roth Oberbürgermeisterin Zustimmung des Staatlichen Schulamtes Hiermit stimme ich der Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main 13. Änderungssatzung - in der vorgelegten Form zu. Frankfurt am Main, STAATLICHES SCHULAMT für die Stadt Frankfurt am Main Bouffier-Spindler Amtsleiterin

14 Seite 1234 / Amtsblatt / Nr. 50, 142. Jhg. VERORDNUNG über die Regelung der Sperrzeit für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main gemäß 3 der Hessischen Verordnung über die Sperrzeit vom 27. Juni 2001 zuletzt geändert durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Sperrzeit vom (GVBl. I S. 688). 1 Die Sperrzeit für Spielhallen und ähnliche Unternehmen im Sinne des 33 i der Gewerbeordnung wird auf 3.00 Uhr bis Uhr festgesetzt. Diese Verordnung tritt am in Kraft. Frankfurt am Main, 01. Dezember Die Oberbürgermeisterin als örtliche Ordnungsbehörde In Vertretung Frank Stadtrat für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr als ständiger Vertreter für die Erfüllung der Aufgaben als örtliche Ordnungsbehörde Durchführung des Rettungsdienstes in Frankfurt am Main Neue Vermittlungszentrale für Krankentransporte in Frankfurt am Main: Zentrale Leitstelle der Branddirektion Telefon Fax krankentransport@stadt-frankfurt.de Auf Grundlage des 3 Abs 1 Satz 1 des Hessischen Rettungsdienstgesetzes in der Fassung vom , veröffentlicht im GVBL. I S. 646, und des Stadtverordnetenbeschlusses 8608 aus der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am werden im Rettungsdienstbereich Frankfurt am Main die Aufgaben der Notfallversorgung und des Krankentransports in der organisatorischen Einheit durchgeführt. Mit Wirkung vom werden Krankentransporte nach dem HRDG in Frankfurt am Main ausschließlich über die Zentrale Leitstelle der Branddirektion vermittelt. Branddirektion

15 / Nr. 50, 142. Jhg. Amtsblatt / Seite 1235 Arbeits-/Dienstjubiläen städtischer Bediensteter 40-jähriges Arbeits-/Dienstjubiläum Hauck-Klöppinger, Edith Revisionsamt 25-jährige Arbeits-/Dienstjubiläen Rettig, Stefan Bauaufsicht Schwarz, Herbert Stadtschulamt Szarafinski, Elvira Jugend- und Sozialamt Müller, Achim Grünflächenamt Rahim, Samim Bauaufsicht Schwaiger, Petra Stadtschulamt Zirn, Jürgen Stadtentwässerung Frankfurt am Main Günel, Guezel Stadtschulamt Krüger, Lutz-Dieter Stadtschulamt Klein, Jutta Jugend- und Sozialamt Büroangestellte Krombholz, Alfred Sportamt Büroangestellter Lukacek, Kurt Ordnungsamt Gewerbeprüfer Merz, Gisela Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt Paul, Rita Kulturamt Frankfurt am Main Museumsaufseherin Pontoni, Giuseppe Stadtvermessungsamt Messgehilfe Rieger, Georg Stadtschulamt Büroangestellter Rohloff, Manfred Jugend- und Sozialamt Magistratsoberrat Schneider, Bernhard Stadtplanungsamt Büroangestellter Seitz, Anna Städtische Kitas Frankfurt am Main Stellv. KT-Leiterin Tomic, Petra Städtische Kitas Frankfurt am Main Hausangestellte Dienstabschiede städtischer Bediensteter Carino-Richter, Victoria Klinikum Frankfurt Höchst Krankenschwester Dönges, Peter Stadtentwässerung Frankfurt am Main Maschinist Droste, Irmtraud Straßenverkehrsamt Technische Angestellte Friedrichs, Doris Bürgeramt, Statistik und Wahlen Büroangestellte Hess, Christa Jugend- und Sozialamt Büroangestellte Karplak, Ingrid Städtische Kitas Frankfurt am Main Angestellte im Soz. U. Erziehungsdienst

16 Seite 1236 / Amtsblatt / Nr. 50, 142. Jhg. Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates im Ortsbezirk 11 In der Zusammensetzung des am 27. März 2011 gewählten Ortsbeirates ist folgende Ände rung eingetreten: Der gemäß dem Wahlvorschlag der GRÜNEN bei der Ortsbeiratswahl am 27. März 2011 im Ortsbezirk 11 gewählte Bewerber Herr Alexander Bauer hat sein Mandat niedergelegt. An seine Stelle tritt: Frau Marketta Wießner Meersburger Straße Frankfurt am Main Gemäß 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sind gegen die Feststellung der Gemeindewahlleiterin die Rechtsmittel nach 25 bis 27 KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann jede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Geschäftsstelle: Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3, Frankfurt am Main). Frankfurt am Main, DIE GEMEINDEWAHLLEITERIN Fehler Ltd. Magistratsdirektorin INSTITUT FÜR STADTGESCHICHTE IM KARMELITERKLOSTER FRANKFURT AM MAIN Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Plakate oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungskarten oder Reklameschriften finden, denken Sie an die Archivsammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, Münzgasse 9, Frankfurt am Main, Telefon: 069 / Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplatten willkommen. Stadt Frankfurt am Main Presse- und Informationsamt Frankfurt, Postfach (Anschriftenfeld) Inhalt o Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (auf den Seiten 1221 bis 1223) o Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenausschüsse (Seite 1223) o Öffentliche Ausschreibungen (auf den Seiten 1224 bis 1231) o Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs Am Martinszehnten (Seite 1232) o Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main 13. Änderungssatzung Genehmigung der beschlossenen Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main 13. Änderungssatzung (Seite 1233) o Verordnung über die Regelung der Sperrzeit für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main gemäß 3 der Hessischen Verordnung über die Sperrzeit vom 27. Juni 2001 (Seite 1234) o Durchführung des Rettungsdienstes in Frankfurt am Main (Seite 1234) o Arbeits-/Dienstjubiläen städtischer Bediensteter (Seite 1235) o Dienstabschiede städtischer Bediensteter (Seite 1235) o Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates im Ortsbezirk 11 (Seite 1236) Impressum Herausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, Frankfurt am Main, Andrea Kirch, Telefon 069 / , Telefax 069 / , amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9-11, Herbstein. Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 104 Euro (inkl. 7 % MwSt.). Einzelbezug: 2 Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten, über Presse- und Informationsamt (Adresse siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements: schriftlich, sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres, über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, Reklamation und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: über Presse- und Informationsamt. Neubestellung: jederzeit möglich, über Presse- und Informationsamt. Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist jeweils mittwochs Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.