8800 Thalwil. Polizeiverordnung. vom 13. Juni Gemeindeverwaltung und Schnelldruck Thalwil gedruckt auf 100% Recyclingpapier

Transkript

1 polizeiverordnung_0_titelseite.polizeiverordnung :8 Seite Herr/Frau P.P Thalwil G e m e i n d e T h a l w i l Polizeiverordnung Gemeindeverwaltung und Schnelldruck Thalwil gedruckt auf 00% Recyclingpapier vom 3. Juni 0

2 Inhaltsverzeichnis Artikel Seite A. Grundlagen Geltungsbereich und Zweck Zuständigkeit Verhalten gegenüber Polizeiorganen 3 B. Öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung Grundsatz 4 Schutz vor Gefahrenquellen 5 Überwachung öffentlich zugänglicher Orte 6 Jugendschutz 7 Mitführverbot von Glasbehältnissen 8 Immissionsschutz 9 Ruhezeiten 0 Lärm 3 Feuerwerk 3 C. Öffentliches und privates Eigentum Grundsatz 3 3 Schutz des Grundes 4 3 Benutzung öffentlichen Eigentums 5 3 Beziehungen zum öffentlichen Grund 6 4 Werbung 7 4 Feuern auf öffentlichem Grund 8 4 Campieren und Übernachten 9 4 D. Tierhaltung Haltung und Aufsicht 0 4 Füttern von wild lebenden Tieren 4 E. Bewilligungen, Strafen und Schlussbestimmungen Bewilligungen 4 Strafen 3 5 Aufhebung bisherigen Rechts 4 5 Inkrafttreten 5 5 Alphabetisches Stichwortverzeichnis 6 Zusammenstellung der massgebenden übergeordneten Gesetze und Verordnungen 8

3

4 Polizeiverordnung vom 3. Juni 0 Die Gemeindeversammlung erlässt, gestützt auf 74 des Gesetzes über das Gemeinwesen vom 6. Juni 96 in Verbindung mit Art. 5, Abs., Pkt..8 der Gemeindeordnung vom 7. Februar 005, folgende Verordnung: A. Grundlagen Art. Geltungsbereich und Zweck Diese Verordnung bezweckt die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung, die Wahrung der Sicherheit von Personen, Tieren, Umwelt und Eigentum sowie den Schutz vor Immissionen auf dem Gebiet der Gemeinde Thalwil. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des übergeordneten Rechts. Art. Zuständigkeit Die der Gemeinde übertragenen polizeilichen Aufgaben werden vom Gemeinderat und den von ihm bezeichneten Organen wahrgenommen. Die bezeichneten Organe sind berechtigt, erforderliche Kontrollen unangemeldet durchzuführen und die zur Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes notwendigen Anordnungen inkl. Ersatzvornahme zu treffen und durchzusetzen. Art. 3 Verhalten gegenüber Polizeiorganen Polizeilichen Anordnungen ist Folge zu leisten. B. Öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung Art. 4 Grundsatz Es ist verboten, die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu stören sowie die Sicherheit von Personen, Tieren, Umwelt oder Eigentum zu gefährden. Der Gemeinderat kann Veranstaltungen auf Privatgrund (im Freien oder in Räumen) einschränken oder verbieten, wenn erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu erwarten sind. Art. 5 Schutz vor Gefahrenquellen Es ist verboten, Gefahrenquellen auf öffentlichem Grund oder im öffentlich zugänglichen Raum zu schaffen oder im eigenen Verantwortungsbereich bestehen zu lassen, ohne sie genügend zu sichern und zu signalisieren.

5 Art. 6 Überwachung öffentlich zugänglicher Orte Der Gemeinderat kann die räumlich begrenzte Überwachung besonders gefährdeter öffentlich zugänglicher Örtlichkeiten mit technischen Geräten, welche eine Personenidentifikation zulassen, bewilligen, wenn deren Einsatz zur Abwehr und Verhinderung von strafbaren Handlungen geeignet und erforderlich ist und wenn die Öffentlichkeit mit Hinweistafeln auf deren Einsatz aufmerksam gemacht wird. Aufzeichnungsmaterial von technischen Geräten wird nach spätestens 00 Tagen vernichtet. Vorbehalten bleibt die Weiterverwendung zu Beweiszwecken in einem Strafverfahren. Eine missbräuchliche Verwendung ist auszuschliessen. 3 Der Gemeinderat kann ergänzende Bestimmungen erlassen. Art. 7 Jugendschutz Jugendlichen unter 6 Jahren ist es untersagt, im öffentlichen Raum sowie in öffentlichen Gebäuden Alkohol zu konsumieren. Jugendlichen unter 8 Jahren ist es untersagt, im öffentlichen Raum sowie in öffentlichen Gebäuden gebrannte Wasser zu konsumieren. 3 Vom Verbot gemäss Abs. und ausgenommen ist der Konsum unter Aufsicht der elterlichen Sorge. Art. 8 Mitführverbot von Glasbehältnissen Der Gemeinderat kann bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum ein Mitführverbot von Glasbehältnissen als Auflage verfügen. Die Bezeichnung des vom Verbot betroffenen Areals erfolgt durch vorgängige amtliche Publikation. Art. 9 Immissionsschutz Gesundheitsschädigende oder übermässig belästigende Einwirkungen sind zu vermeiden. Unvermeidbare Einwirkungen sind im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Art. 0 Ruhezeiten Die Nachtruhe dauert von.00 bis Uhr. Allgemeine Ruhezeiten sind: a) Werktags von.00 bis 3.00 Uhr und von 0.00 bis.00 Uhr b) Öffentliche Ruhetage.

6 Art. Lärm Während der Nachtruhe ist jeglicher die Ruhe störender Lärm verboten. Während den allgemeinen Ruhezeiten sind Tätigkeiten und Verhaltensweisen, die Dritte erheblich belästigen, verboten. 3 Ausserhalb der Ruhezeiten sind alle Störungen zu unterlassen, die durch zumutbare Vorkehrungen oder rücksichtsvolles Verhalten vermieden werden können. 4 Es ist verboten, die öffentlichen Wertstoffsammelstellen werktags von 0.00 bis Uhr sowie an öffentlichen Ruhetagen zu benutzen. 5 Der Gemeinderat kann Ausnahmen bewilligen. Art. Feuerwerk Das Abbrennen von Lärm verursachendem Feuerwerk ist mit Ausnahme am. August und in der Nacht vom 3. Dezember auf den. Januar verboten. C. Öffentliches und privates Eigentum Art. 3 Grundsatz Es ist verboten, öffentliches Eigentum zu verunreinigen oder ohne Einverständnis des Eigentümers zu verändern. Art. 4 Schutz des Grundes Das Wegwerfen oder Liegenlassen von Kleinabfällen (Littering) ist verboten. Das Urinieren und Verrichten der Notdurft an dafür nicht vorgesehenen Orten ist verboten. 3 Unterhalts-, Reinigungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und Geräten sind auf öffentlichem Grund verboten. Davon ausgenommen sind Notreparaturen. Art. 5 Benutzung öffentlichen Eigentums Die vorübergehende nicht bestimmungsgemässe oder über die Gemeinverträglichkeit hinausgehende Benutzung des öffentlichen Grundes und der übrigen öffentlichen Sachen ist bewilligungs- und gebührenpflichtig. Für das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund erlässt der Gemeinderat besondere Vorschriften und legt die Gebühren fest. 3

7 Art. 6 Beziehungen zum öffentlichen Grund Private Grundstücke sind so zu nutzen, dass der Gemeingebrauch des öffentlichen Grundes nicht übermässig beeinträchtigt wird. Pflanzen sind bis auf die Grenze des öffentlichen Grundes zurückzuschneiden und dürfen weder die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, noch Hausnummern oder Hydranten verdecken. Art. 7 Werbung Es ist verboten, ohne behördliche Bewilligung auf öffentlichem Grund oder an öffentlichem Eigentum Werbung anzubringen. Art. 8 Feuern auf dem öffentlichen Grund Feuern auf öffentlichem Grund ausserhalb der dafür vorgesehenen Feuerstellen ist verboten. Der Gemeinderat kann Ausnahmen bewilligen. Art. 9 Campieren und Übernachten Auf öffentlichem Grund ist das Campieren oder Übernachten im Freien verboten. Der Gemeinderat kann Ausnahmen bewilligen. D. Tierhaltung Art. 0 Haltung und Aufsicht Tiere sind so zu halten und zu beaufsichtigen, dass sie weder Personen noch Tiere belästigen oder gefährden und keine Schäden anrichten. Ein Entweichen gefährlicher Tiere ist sofort der Polizei zu melden. Art. Füttern von wild lebenden Tieren Der Gemeinderat kann das Füttern von wild lebenden Tieren einschränken oder verbieten. E. Bewilligungen, Strafen und Schlussbestimmungen Art. Bewilligungen Gesuche um Bewilligungen sind rechtzeitig bei der Bewilligungsbehörde einzureichen. 4

8 Eine Bewilligung wird erteilt, sofern die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind und keine anderen Interessen überwiegen. Entfallen nachträglich Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung oder werden Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten, kann die Bewilligung sofort und entschädigungslos entzogen werden. 3 Bewilligungen sind persönlich und dürfen nur mit Zustimmung der Bewilligungsbehörde auf andere Personen übertragen werden. 4 Für die Sicherstellung der Gebühren und Verwaltungskosten kann die Bewilligungsbehörde einen angemessenen Kostenvorschuss verlangen. Art. 3 Strafen Verletzungen der Bestimmungen dieser Verordnung werden mit Busse bestraft. In leichten Fällen kann ein Verweis erteilt werden. Der Gemeinderat bezeichnet Übertretungen, welche in einem vereinfachten Verfahren mit Ordnungsbusse geahndet werden können und legt entsprechende Bussenbeträge fest. Art. 4 Aufhebung bisherigen Rechts Die Polizeiverordnung vom 0. April 00 wird aufgehoben. Art. 5 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt auf den. August 0 in Kraft. Die vorstehende Verordnung wurde an der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 0 genehmigt. NAMENS DER POLITISCHEN GEMEINDE Gemeindepräsidentin: Christine Burgener Gemeindeschreiber: Pierre Lustenberger 5

9 Alphabetisches Stichwortverzeichnis Alkohol 7 Aufsicht von Tieren 0 Aufzeichnungsmaterial 6 Benutzung öffentlichen Eigentums 5 Bewilligungen Busse 3 Campieren 9 Ersatzvornahme Fahrzeuge 4 Feuern 8 Feuerstellen 8 Feuerwerk Füttern von Tieren Gebrannte Wasser 7 Gebühren Gefahrenquellen 5 Gemeingebrauch öffentlicher Grund 6 Gesuche Glasbehältnisse 8 Haltung von Tieren 0 Hausnummern 6 Hydranten 6 Immissionen /9 Immissionsschutz 9 Jugendschutz 7 Kleinabfälle 4 Kostenvorschuss Artikel Lärm / Littering 4 Mitführverbot 8 Nachtruhe 0/ Notdurft 4 Notreparaturen 4 Öffentliches Eigentum 3 Öffentlicher Grund 4/5/6/7/8/9 Öffentliche Ordnung /4 6

10 Öffentlicher Raum 5/7/8 Öffentliche Ruhetage 0 Öffentliche Sicherheit 4 Ordnungsbusse 3 Parkieren von Motorfahrzeugen 5 Pflanzen 6 Polizei 0 Polizeiliche Anordnungen 3 Private Grundstücke 6 Privatgrund 4 Reinigungsarbeiten 4 Reparaturarbeiten 4 Ruhezeiten 0/ Störungen 4/ Strafen 3 Tiere 0/ Übernachten im Freien 9 Übertretungen 3 Überwachung öffentlich zugänglicher Örtlichkeiten 6 Unterhaltsarbeiten 4 Urinieren 4 Veranstaltungen auf Privatgrund 4/8 Verkehrssicherheit 6 Verunreinigen von öffentlichem Eigentum 3 Verweis 3 Videoüberwachung 6 Werbung 7 Wertstoffsammelstellen Zuständigkeit 7

11 Zusammenstellung der massgebenden übergeordneten Gesetze und Verordnungen (die Liste ist kein integraler Bestandteil der Polizeiverordnung und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit) A. Eidgenössische Erlasse Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) (SR 0) Schweizerisches Obligationenrecht (OR) (SR 0) Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) (SR 3.0) Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) (SR 3.0) Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (SR 3.) Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG) (SR 43.0) Tierschutzgesetz (TSchG) (SR 455) und Tierschutzverordnung (TSchV) (SR 455.) Bundesgesetz über Waffen, Waffenzubehör und Munition (Waffengesetz, WG) (SR 54.54) und Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition (Waffenverordnung, WV) (SR 54.54) Strassenverkehrsgesetz (SVG) (SR 74.0) Verkehrsregelnverordnung (VRV) (SR 74.) Signalisationsverordnung (SSV) (SR 74.) Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (BSG) (SR 747.0) Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV) (SR ) Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) (SR ) Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) (SR 84.0) Luftreinhalte-Verordnung (LRV) (SR ) Lärmschutz-Verordnung (LSV) (SR 84.4) Verordnung über den Schutz des Publikums von Veranstaltungen vor gesundheitsgefährdenden Schalleinwirkungen und Laserstrahlen (Schall- und Laserverordnung, SLV) (SR 84.49) Tierseuchenverordnung (TSV) (SR 96.40) Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz, SprstG) (SR 94.4) Bundesgesetz über das Gewerbe der Reisenden (SR 943.) und Verordnung über das Gewerbe der Reisenden (SR 943.) B. Kantonale Erlasse Gemeindegesetz (LS 3.) Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) (LS 70.4) Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG) (LS.) Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG zum ZGB) (LS 30) Verordnung über die Zuständigkeit im Übertretungsstrafrecht des Bundes (LS 3.) Verordnung über das kantonalrechtliche Ordnungsbussenverfahren (LS 3.) Straf- und Justizvollzugsgesetz (StJVG) (LS 33) Gewaltschutzgesetz (GSG) (LS 35) und Verordnung zum Gewaltschutzgesetz (LS 35.3) Polizeigesetz (PolG) (LS 550.) Verordnung über die polizeiliche Zwangsanwendung (PolZ) (LS 550.) 8

12 Polizeiorganisationsgesetz (POG) (LS 55.) Verordnung über die kriminalpolizeiliche Aufgabenteilung (LS 55.0) Verordnung über die Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben (LS 55.0) Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS (LS 55.03) Waffenverordnung (WafVO) (LS 55.) Sprengstoffverordnung (LS 55.5) Tierschutzgesetz (LS 554.) Hundegesetz (HuG) (LS 554.5) und Hundeverordnung (HuV) (LS 554.5) Verordnung über die Gebühren der Gemeindebehörden (VOGG) (LS 68) Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz, PBG) (LS 700.) Sondergebrauchsverordnung (LS 700.3) Strassenabstandsverordnung (StrAV) (LS 700.4) Verordnung über allgemeine und Wohnhygiene (LS 70.3) Abfallgesetz (LS 7.) Verordnung zum Massnahmenplan Luftreinhaltung (LS 73.) Verordnung über Baulärm (LS 73.5) Verkehrssicherheitsverordnung (LS 7.5) Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (LS 747.) Schifffahrtsverordnung (LS 747.) Interkantonale Vereinbarung über die Schifffahrt auf dem Zürichsee und dem Walensee (LS 747.) Verordnung über das Stationieren von Schiffen (Stationierungsverordnung) (LS 747.4) Gesundheitsgesetz (GesG) (LS 80.) Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz (RLG) (LS 8.4) Verordnung über den vorbeugenden Brandschutz (VVB) (LS 86.) Gesetz über Jagd und Vogelschutz (LS 9.) Gastgewerbegesetz (GGG) (LS 935.) und Verordnung zum Gastgewerbegesetz (LS 935.) Gesetz über die Märkte und das Reisendengewerbe (LS 935.3) C. Weitere Erlasse Brandschutzrichtlinie Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen Sondergebrauchsverordnung der Gemeinde Thalwil Abfallverordnung der Gemeinde Thalwil Verordnung über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichen Grund der Gemeinde Thalwil (Laternengargen-Verordnung) 9

13

14 polizeiverordnung_0_titelseite.polizeiverordnung :8 Seite Herr/Frau P.P Thalwil G e m e i n d e T h a l w i l Polizeiverordnung Gemeindeverwaltung und Schnelldruck Thalwil gedruckt auf 00% Recyclingpapier vom 3. Juni 0