122092/EU XXIV. GP. Eingelangt am 19/07/13 RAT DER EUROPÄISCHEN UNION. Brüssel, den 16. Juli 2013 (OR. en) 12410/13 AGRILEG 105 DENLEG 78 VETER 69

Transkript

1 122092/EU XXIV. GP Eingelangt am 19/07/13 RAT R EUROPÄISCHEN UNION Brüssel, den 16. Juli 2013 (OR. en) 12410/13 AGRILEG 105 NLEG 78 VETER 69 ÜBERMITTLUNGSVERMERK Absen: Europäische Kommission Eingangsdatum: 12. Juli 2013 Empfänger: Generalsekretariat des Rates Nr. Komm.dok.: D023050/05 Betr.: Verordnung (EU) Nr..../.. Kommission zur Änung Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Schweineschlachtkörpern Die Delegationen erhalten in Anlage das Dokument D023050/05. Anl.: D023050/ /13 sm DG B 1

2 EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den XXX SANCO/11156/2012 (POOL/G4/2012/11156/11156-EN.doc) D023050/05 [ ](2013) XXX draft VERORDNUNG (EU) Nr..../.. R KOMMISSION vom XXX zur Änung Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Schweineschlachtkörpern (Text von Bedeutung für den EWR)

3 VERORDNUNG (EU) Nr..../.. R KOMMISSION vom XXX zur Änung Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Schweineschlachtkörpern (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene 1, insbesone auf Artikel 4 Absatz 4, in Erwägung nachstehen Gründe: (1) Mit Verordnung (EG) Nr. 2073/ werden die mikrobiologischen Kriterien für bestimmte Mikroorganismen sowie die Durchführungsbestimmungen festgelegt, die von den Lebensmittelunternehmern bei Durchführung allgemeiner und spezifischer Hygienemaßnahmen gemäß Artikel 4 Verordnung (EG) Nr. 852/2004 einzuhalten sind, und insbesone ein Prozesshygienekriterium für Salmonellen auf Schweineschlachtkörpern zur Bekämpfung von Kontaminationen während Schlachtung. (2) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) nahm am 3. Oktober 2011 ein wissenschaftliches Gutachten zu den Gefahren für die öffentliche Gesundheit an, denen durch die Inspektion von Fleisch (Schwein) begegnet werden muss 3 ; darin werden Salmonellen als hohes Risiko für die öffentliche Gesundheit im Zusammenhang mit dem Verzehr von Schweinefleisch eingestuft, und es wird empfohlen, Kontamination von Schweineschlachtkörpern mit Salmonellen vorzubeugen. Die EFSA empfiehlt unter anem, das Prozesshygienekriterium für Salmonellen auf Schweineschlachtkörpern zu verschärfen. (3) Zur Verringerung Prävalenz von Salmonellen auf Schweineschlachtkörpern sollte die Hygiene während Schlachtung gemäß Verordnung (EU) Nr..../... zur Änung Anhänge Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des ABl. L 226 vom , S. 3. ABl. L 338 vom , S. 1. The EFSA Journal 2011; 9/10:2351). 2

4 Rates sowie Verordnung (EG) Nr. 2074/ stärker kontrolliert werden; somit dürfte sich die Anzahl positiv getesteter Proben verringern. (4) Die Bestimmungen Verordnung machen eine Anpassung geltenden Praxis bei den Lebensmittelunternehmern erforlich. Daher sollte Geltungsbeginn vorliegenden Verordnung aufgeschoben werden. (5) Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 ist daher entsprechend zu änn. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und we das Europäische Parlament noch Rat haben ihnen wisprochen HAT FOLGEN VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 In Anhang I Kapitel 2 Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 erhält Nummer folgende Fassung: Schlacht körper von Schwein en Salmonella 50 ( 5 ) 3 ( 6 ) In dem je Schlachtk örper beprobten Bereich nicht nachweis bar EN ISO Schlachtk örper nach dem Zurichten, aber vor dem Kühlen Verbesserung en in Schlachthygie ne, Überprüfung Prozesskontro lle und Herkunft Tiere sowie Maßnahmen im Bereich Biosicherheit in den Herkunftsbetr ieben Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Juni C(2013). (SANCO/11667/2012) 3

5 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO 4