Gmundner Medizinrechts-Kongress 2017

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1 Freitag, 19. Mai 2017, 10:00 bis 18:15 Uhr Samstag, 20. Mai 2017, 09:00 bis 12:00 Uhr Ärztekammer für Oberösterreich 10 JAHRE

2 Vorwort Der Gmundner Medizinrechts-Kongress ist zu einem festen Bestandteil der wissenschaftlichen Diskussion im Bereich des Medizinrechts in Österreich geworden. 10 JAHRE Dieses Jahr haben wir die besondere Freude, Ihnen den 10. Gmundner Medizinrechts-Kongress ankündigen zu dürfen. Der Kongress hat sich mittlerweile im Reigen der rechtswissenschaftlichen Veranstaltungen in Österreich hervorragend etabliert und ist zu einem festen Bestandteil der wissenschaftlichen Diskussion im Bereich des Medizinrechts in Österreich geworden. Was uns besonders freut ist, dass es in diesen zehn Jahren gelungen ist, ein treues Stammpublikum zu erreichen, das dem Kongress einen würdigen Rahmen gibt. Auch heuer wird sich der Kongress wieder mit einigen aktuellen Problemen des Medizinrechts, bzw. deren dogmatischer Aufarbeitung befassen. Am Freitagvormittag, der traditionell Rechtsfragen des Spitalsbereichs gewidmet wird, geht es zunächst um die zivil- und arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei Überschreitung der arbeitszeitrechtlichen Höchstgrenzen. Im allgemeinen Teil, der Probleme der Gesamtärzteschaft behandelt, werden die Grenzen der ärztlichen Behandlungspflichten beleuchtet, sowie die verfassungsrechtlichen Vorgaben, an die der Gesetzgeber bei der Einschränkung von Nebenbeschäftigungen von Ärzten gebunden ist. Dieses Thema wurde zuletzt für Spitäler immer wieder diskutiert, hat allerdings auch für den Kassenbereich Bedeutung. Der Samstagvormittag wird sich ebenfalls schon aus langer Tradition mit Themen befassen, welche die niedergelassenen Ärzte spezifisch berühren. Konkret wird zum einen die verfassungsrechtliche Absicherung des Rückerstattungsanspruches bei Wahlärzten untersucht und zum anderen der verfassungsrechtliche Schutz, unter dem ärztliche Gesamtverträge stehen und die damit gegen Eingriffe des einfachen Gesetzgebers immunisiert sind. Neu ist dieses Mal der Versuch, einen medizinethischen Diskussionsblock einzuführen. Es wird dabei um ein Thema gehen, das seine Aktualität für das Gesundheitswesen wohl nie verlieren wird, nämlich die Verteilungsgerechtigkeit in Zeiten zunehmender Ressourcenenge im Gesundheitssystem. Wir erwarten uns von diesem Thema eine rege und spannende Diskussion zwischen den Podiumsteilnehmern und den Kongressbesuchern. Wie jedes Jahr ist im Rahmen der Veranstaltung auch ein gesellschaftliches Programm vorgesehen, das am Freitagabend den Teilnehmern die Möglichkeit gibt, sich auch außerhalb des Kongresses persönlich auszutauschen. Hon.-Prof. Dr. Felix Wallner Kammeramtsdirektor der Ärztekammer für OÖ Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch Johannes Kepler Universität Linz

3 Programm Freitag, 19. Mai :00 Uhr 10:30 11:45 11:45 13:00 13:00 14:30 14:30 15:45 15:45 16:15 16:15 16:45 16:45 18:15 18:15 19:30 Begrüßung: Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch, Obmann des Forums Gmundner Medizinrechts-Kongress Dr. Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer für OÖ Vorsitz: HR Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr Zivil- und arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Überschreitung des KA-AZG Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch, Johannes Kepler Universität Linz Grenzen der Behandlungspflichten des Arztes Hon.-Prof. KAD Dr. Felix Wallner, Ärztekammer für Oberösterreich Mittagessen Vorsitz: KAD Dr. Lukas Stärker Verfassungsrechtliche Grenzen der Einschränkung von Nebenbeschäftigungen von ÄrztInnen Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs, Wirtschaftsuniversität Wien Pause Verteilungsgerechtigkeit in Zeiten zunehmender Ressourcenenge im Gesundheitssystem Univ.-Prof. DDr. Herbert Kalb, Johannes Kepler Universität Linz Anschließende Podiumsdiskussion: Diskussionsleitung: KAD Dr. Johannes Zahrl Präs. Dr. Karl Forstner, Univ.-Prof. DDr. Herbert Kalb, Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Kröll, LL.M. MA PM.ME. Priv.-Doz. Dr. Jürgen Wallner, MBA Aperitif auf der See-Terrasse Gemeinsames Abendessen in den Prunkräumen der Villa Toscana

4 Programm Samstag, 20. Mai :00 10:15 10:15 10:45 10:45 12:00 Vorsitz: Univ.-Prof. DDr. Christian Kopetzki Rückerstattung von Wahlarzthonoraren verfassungsrechtlich geboten? Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer, Johannes Kepler Universität Linz Pause Verfassungsrechtlicher Schutz der ärztlichen Gesamtverträge Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel, Johannes Kepler Universität Linz Wissenschaftliche Leitung: Dr. Sylvia Hummelbrunner MBL, Ärztekammer für Oberösterreich Univ.-Prof. DDr. Christian Kopetzki, Universität Wien Univ.-Prof. Dr. Matthias Neumayr, Hofrat des OGH, Universität Salzburg Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch, Johannes Kepler Universität, Linz KAD Dr. Lukas Stärker, Österreichische Ärztekammer Hon.-Prof. KAD Dr. Felix Wallner, Ärztekammer für Oberösterreich KAD Dr. Johannes Zahrl, Österreichische Ärztekammer

5 ReferentInnen, Vorsitzende, Diskutanten Forstner, Präsident Dr. Karl, Ärztekammer für Salzburg Kalb, Univ.-Prof. DDr. Herbert, Johannes Kepler Universität Linz Kopetzki, Univ.-Prof. DDr. Christian, Universität Wien Kröll, LL.M. MA PM.ME., Univ.-Prof. Dr. Wolfgang, Medizinische Universität Graz Mayrhofer, Univ.-Prof. Dr. Michael, Johannes Kepler Universität Linz Neumayr, Univ.-Prof. Dr. Matthias, Hofrat des OGH, Universität Salzburg Niedermoser, Präsident Dr. Peter, Ärztekammer für Oberösterreich, Linz Pabel, Univ.-Prof. Dr. Katharina, Johannes Kepler Universität Linz Potacs, Univ.-Prof. DDr. Michael, Wirtschaftsuniversität Wien Resch, Univ.-Prof. Mag. Dr. Reinhard, Johannes Kepler Universität Linz Stärker, Dr. Lukas, Kammeramtsdirektor der Österreichischen Ärztekammer, Wien Wallner, Hon.-Prof. Dr. Felix, Kammeramtsdirektor der Ärztekammer für Oberösterreich Wallner, MBA, Priv.-Doz. Dr. Jürgen, Krankenhaus der Barmherzigen Brüder Wien Zahrl, Dr. Johannes, Kammeramtsdirektor der Österreichischen Ärztekammer, Wien

6 Organisation Datum Zeiten Ort Telefon Parken Kosten approbiert Ehrenschutz 19. und 20. Mai 2017 Freitag, 10:00 bis 18:15 Uhr Samstag 9:00 bis 12:00 Uhr Toscana Congress Gmunden Toscanapark 6, 4810 Gmunden / (nur an den Kongresstagen) Kostenlos vor dem Kongresszentrum Euro 220,00 für beide Tage, inkl. Unterlagen, Kongressverpflegung und Abendessen Euro 160,00 für einen Tag Beiräte des Forums Gmundner Medizinrecht und TeilnehmerInnen des Universitätslehrganges Medizinrecht der MedAk erhalten 20% Ermäßigung. 12 Punkte sonstige Fortbildung für das ÖÄK-Fortbildungsdiplom Präsident Dr. Peter Niedermoser, Ärztekammer für OÖ Der Veranstalter behält sich das Recht vor Änderungen im Programm vorzunehmen. Wird die Veranstaltung aus derzeit nicht absehbaren Gründen abgesagt, können keine Ansprüche geltend gemacht werden. Bereits eingezahlte Kongressgebühren werden rückerstattet. Programmänderung und Druckfehler vorbehalten. Bildquellen: Kongress Gesellschaft Traunsee-Touristik; MTV Ferienregion Traunsee, istockphotos Wir danken unserem Partner HYPO Oberösterreich für die Unterstützung.

7 Kongressanmeldung Zielgruppe ÄrztInnen, JuristInnen, ApothekerInnen, MitarbeiterInnen von Sanitätsdirektionen, Sanitätsrechtsabteilungen, Universitäten, Sozialversicherungen, Versicherungsgesellschaften, Krankenhausträgern, Bezirkshauptmannschaften, Standesvertretungen,... Mittels Anmeldekarte, per Fax, oder mit der Post Toscana Congress zh Gabriel Sandoval Toscanapark Gmunden Tel.: , Fax: gabriel.sandoval@traunsee-touristik.at Zimmerreservierung Kongress- Anmeldung Unbedingt erforderlich! Mittels Anmeldekarte, per Fax, oder mit der Post MedAk - Medizinische Fortbildungsakademie OÖ Dinghoferstraße 4, 4010 Linz Tel , Fax haller@medak.at, Bis spätestens vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn erhalten Sie eine schriftliche Anmeldebestätigung zugesandt.

8 Kongress Anmeldung Bitte ausreichend frankieren MedAk - Medizinische Fortbildungsakademie OÖ Dinghoferstr Linz Hotel Reservierung Bitte ausreichend frankieren TOSCANA CONGRESS zh Gabriel Sandoval Toscanapark Gmunden

9 Hotel Reservierung Tel.: Fax: gabriel.sandoval@traunsee-touristik.at Einzelzimmer Doppelzimmer Anreise mit PKW Anreise mit Zug Anreisetag:... Abreisetag:... Kategorie Einzelzimmer Doppelzimmer A**** Eur 79,-- bis 130,-- Eur 65,-- bis 110,-- B*** Eur 51,-- bis 78,-- Eur 44,-- bis 69,-- C** Eur 35,-- bis 49,-- Eur 32,-- bis 42,-- Die Preise gelten pro Person und Nacht inkl. Frühstück. Die Anmeldungen werden nach der Reihe des Einlangens behandelt. Bei Vollbelegung einer Kategorie wird in die nächste Kategorie eingeordnet. Sollten Sie keine Reservierungsbestätigung erhalten, haben wir Ihre Hotelanmeldung voraussichtlich nicht erhalten. Stornierungen werden lt. österr. Hotelvertragsbedingungen behandelt. Anmeldeschluss: 21. April 2017 BITTE LESERLICH AUSFÜLLEN! Titel... Vorname... Name... Straße... PLZ / Ort... Tel... Fax Ort und Datum Unterschrift Kongress Anmeldung Tel.: Fax: haller@medak.at Ich melde mich verbindlich für den Gmundner Medizinrechts- Kongress vom Mai 2017 an. Ich melde mich verbindlich für das gemeinsame Abendessen in der Villa Toscana am an Titel... Vorname... Name... Firma... Straße... PLZ / Ort... Tel Ich bin Absolvent/Teilnehmer des Universitätslehrganges Medizinrecht der MedAk ja nein Ich bin Beirat im Forum Gmundner Medizinrechts-Kongress ja nein... Ort und Datum Unterschrift