Auslage des Haushaltsplanes Beitragsveranlagung 1998 der Ärztekammer Nordrhein

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1 ÄRZTEKAMMER NORDRHEIN Auslage des Haushaltsplanes 1998 Gemäß 1 Abs. 11 der Haushalts- und Kassenordnung weise ich darauf hin, daß der von der Kammerversammlung beschlossene Haushaltsplan mit Anlagen in der Zeit vom 5. bis 13. Februar 1998 in den Kreisstellen der zu den üblichen Bürozeiten zur Einsichtnahme ausliegt. Prof. Dr. med. J.-D. Hoppe Präsident Beitragsveranlagung 1998 der Die Kammerversammlung der hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 1998 die bisherigen Beitragssätze erneut bestätigt. Für das Kalenderjahr 1998 gelten die seit 1991 unveränderten Beitragssätze fort. Die Beitragsveranlagung erfolgt wiederum durch Selbsteinstufung des Kammerangehörigen. Jedes Kammermitglied wird gebeten, sich zum 01. März des Jahres selbst zum Kammerbeitrag für das laufende Beitragsjahr aufgrund der Einkünfte aus 1996 einzustufen. Zur Selbsteinstufung kann sich der Kammerangehörige des von der Ärztekammer bereits zugestellten Vordrucks bedienen. Die Verwaltung der bittet alle Kammermitglieder - falls sie die Selbsteinstufung noch nicht vorgenommen haben - dies nunmehr zu tun, damit Maßnahmen nach 4 Abs. 2 der Beitragsordnung vermieden werden. Der Ärztekammerbeitrag ist ein Jahresbeitrag Die Beitragspflicht für das Beitragsjahr besteht, wenn der Arzt am 01. Februar (Veranlagungsstichtag) Mitglied der gewesen ist. D.h., alle Ärzte, die zu diesem Zeitpunkt im Bereich der Ärztekammer Nordrhein tätig waren oder - falls sie ihren Beruf nicht ausüben - ihren Wohnsitz hatten, werden für das laufende Jahr durch die zur Beitragsleistung herangezogen. Der Kammerbeitrag wird am 01.März 1998 fällig. Der sich aufgrund der Selbsteinstufung ergebende oder durch Beitragsbescheid festgestellte Betrag ist innerhalb eines Monats zu entrichten. Auf Wunsch des Kammerangehörigen können die Beiträge, mit Ausnahme der Beiträge in den Gruppen N und 001, auch in vier gleichen Teilbeträgen am 01.April, 01. Juli, 01. Oktober und 31. Dezember des Beitragsjahres entrichtet werden. Die Kammermitglieder, deren Beiträge nicht zu Lasten ihres Honorarkontos bei der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein eingezogen werden und die der bislang keinen Abbuchungsauftrag erteilt haben, werden gebeten, die fälligen Beiträge ohne besondere Aufforderung auf ein Bankkonto der Ärztekammer zu überweisen. Bankkonten der : Commerzbank AG Düsseldorf, Konto-Nr.: (BLZ ) Deutsche Apotheker- und Ärztebank eg Düsseldorf, Konto-Nr.: (BLZ ) Postbank: Essen, Konto Nr.: (BLZ ) Zur Vermeidung von Fehlbuchungen auf Konten der Nordrheinischen Ärzteversorgung wird gebeten, Überweisungen ausschließlich auf eines der o.g. Konten vorzunehmen. Die wiederholt die Bitte, regelmäßig fällige Beiträge auf dem Wege des Lastschrift- Einzugverfahrens abbuchen zu lassen. Einen entsprechenden Vordruck stellt Ihnen die Beitragsabteilung auf Anforderung gerne zur Verfügung. Teilnahme an klinischen Studien Beratungspflicht für nordrheinische Ärztinnen und Ärzte Aus aktuellem Anlaß erinnert die an die Bestimmungen des 1 Abs. 4 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte. Danach besteht die Pflicht, sich vor der Durchführung klinischer Versuche am Menschen oder der epidemiologischen Forschung mit personenbezogenen Daten durch eine bei der Ärztekammer oder bei einer medizinischen Fakultät (gilt nur für Universitätsangehörige) gebildete Ethik-Kommission über die mit ihrem Vorhaben verbundenen berufsethischen und berufsrechtlichen Fragen beraten zu lassen. Von einigen Sponsoren bzw. Auftragsinstituten werden irreführende Aussagen verbreitet. So sollen sich z.b. die teilnehmenden Prüfärzte durch ein vorliegendes Votum einer Ethik-Kommission eines anderen Bundeslandes ausreichend beraten fühlen. Dies sei zuvor mit dem Bundesinstiut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und dem Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) abgestimmt. Unbeschadet der Frage, ob diese Behauptung zutriftt, sind weder BfArM noch BPI für landes- bzw. berufsrechtliche Belange zuständig. Rheinisches Ärzteblatt 2/98 49

2 Weiterhin werden z.b. Studienunterlagen an die Ethik- Kommission zur Kenntnisnahme verschickt. Dies genügt weder landes- noch berufsrechtlichen Bestimmungen zur Beratungspflicht durch eine Ethik-Kommission. Dieses Vorgehen von Sponsoren kann für teilnehmende Prüfärztinnen und Prüfärzte zu erheblichen Konsequenzen führen.aus praktischen Erwägungen übernehmen im Regelfall die Sponsoren einer klinischen Prüfung für ihre Prüfärztinnen/Prüfärzte den Schriftverkehr mit der jeweils zuständigen Ethik-Kommission, incl. der Begleichung der Beratungsgebühr. Diese Berichtspflicht bzw. Zahlungspflicht kann nun auf die teilnehmenden Prüfärztinnen/Prüfärzte direkt übergehen. Dies kann dazu führen, daß dadurch ein vermehrter Schriftwechsel, zusätzliche Einzelnachforderungen von fehlenden Studienunterlagen u.a. den Studienbeginn verzögern. Der Mehraufwand einer Beratung durch eine landesrechtlich eingerichtete Ethik-Kommission wird gerechtfertigt durch einen Sicherheitsgewinn. Z.B. kann ein unzureichender Versicherungsschutz zu Rechtsstreitigkeiten im Schadensfall führen, eine unzureichende Patientenaufklärung (z.b. hinsichtlich der Risiken) die Einwilligung in die Studie rechtsungültig machen oder das Nichtbeachten datenschutzrechtlicher Bestimmungen zur Klage führen. Schließlich ist darauf hinzuweisen, daß die Durchführung klinischer Versuche am Menschen ohne Votum der zuständigen Ethik-Kommission berufsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Voten von Ethik- Kommissionen aus anderen Bundesländern sind für den Kammerbereich Nordrhein nicht bindend. Dr. med. G. Hopf Kreisstellen der Nachfolgend wird hier ein Verzeichnis der Kreisstellen der publiziert, in dem die Anschriften und die für die Wahlperiode 1997/2001 gewählten Vorsitzenden und Stellvertretenden Vorsitzenden genannt sind. Außerdem sind die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisstellen aufgeführt. Kreisstelle Kreis Aachen Habsburgerallee Aachen Mo,Die,Do: Uhr Tel.-Nr. (0241) Mi: Uhr Fr: Uhr Fax: (0241) Stellvertr.Vorsitzende: Kreisstelle Stadtkreis Aachen Dr. Leo Hansen Dr. Dorothea Sasse Frau Kleutgens Frau Wirsen Habsburgerallee Aachen Tel.-Nr.: (0241) Mo,Die,Do: Uhr Mi: Uhr Fax: (0241) Fr: Uhr Stellvertr. Kreisstelle Bonn Dr. Jürgen Neuß Dr. Matthias Sigler Frau Kleutgens Frau Wirsen Kölnstr Bonn Mo-Do: Uhr Tel.-Nr. (0228) Uhr Fax-Nr: (0228) Fr: Uhr Stellvertr. Dr. Kay Zenker Prof.Dr. D. Klingmüller Frau Ertl Frau Gerz Frau Schaufler Kreisstelle Düren Kölner Landstr Düren Mo-Do: Uhr Tel.-Nr. (02421) Fr: Uhr Fax-Nr. (02421) Stellvertr. Kreisstelle Düsseldorf Hans-Günther Brune Prof.Dr. Peter Rathert Frau Wiesel Immermannstr Düsseldorf Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0211) Uhr Fax-Nr.: (0211) Fr: Uhr Uhr Stellvertr. Vorsitzende: Kreisstelle Duisburg Dr. Jürgen Krömer Dr.med.(I) Martina Franzkowiak de Rodriguez Frau Brunner Herr Gröning Herr Volkmann Lützowstr Duisburg Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0203) /6 Fr: Uhr Fax-Nr.: (0203) Stellvertr. Dr. Rainer Holzborn Heinz Joh.Bicker Frau Bartkowski Frau Will 50 Rheinisches Ärzteblatt 2/98

3 Kreisstelle Erftkreis Sedanstr Köln Mo-Fr: Uhr Tel.-Nr.: (0221) Fax-Nr.: (0221) Kreisstelle Köln Sedanstr Köln Mo,Die,Do: Uhr Tel.-Nr.: (0221) Mi Uhr Fax-Nr.: (0221) Fr: Uhr Stellvertr. Kreisstelle Essen Dr. Michael Rado Dr. Wilhelm Hadam Frau Kronenberg Stellvertr. Dr. Rainer Berendes Dr. Dieter Mitrenga Frau Pläster Frau Rutha Frau Sander Frau Züchner Weiglestr Essen Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0201) Uhr Fax-Nr.: (0201) Fr: Uhr Stellvertr. Dr. Manfred Bisping Dr. F.-W.Hülskamp Frau Buyk Frau Fuchs Frau Niemeyer Frau Sunderbrink Kreisstelle Krefeld Petersstr KrefeldMo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02151) Uhr Fax-Nr.: (02151) Fr: Uhr Dr. Knut Krausbauer Stellvertr. Prof. Dr. Ulrich Schulz Frau Potrikus Kreisstelle Euskirchen Turmhofstr Mechernich Mo-Die: Uhr Tel.-Nr.: (02443) Mi: Uhr Fax-Nr.: (02443) Do-Fr: Uhr Kreisstelle Leverkusen Manforter Str Leverkusen Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0214) Fr: Uhr Fax-Nr.: (0214) Stellvertr. Vorsitzende: Dr. Hans-J. Bastian Dr. Christa Schneider Frau Bartscherer Stellvertr. Dr. Dirk Schlitt Dr. H.G. Stausberg Frau Flocke Kreisstelle Heinsberg* Kreisstellle Mettmann Hasburger Allee Aachen Mo, Die, Do: Uhr Tel.-Nr.: (0241) Mi: Uhr (0241) Fr: Uhr Fax-Nr.: (0241) Immermannstr Düsseldorf Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0211) Uhr Fax-Nr.: (0211) Fr: Uhr Uhr Stellvertr. Kreisstelle Kleve Dr. Ernst Lennartz, jun. Dr. Jürgen Linnenkamp Frau Stammeier Stellvertr. Dr. Manfred Sadlo Dr. Manfred Stephan Frau Brunner Herr Gröning Herr Volkmann Frankenstr Kleve Mo-Fr: Uhr Tel.-Nr.: (02821) Fax-Nr.: (02821) Stellvertr. Dr. H.J. Doerwald Jörg Scheurle Frau Hellwig Kreisstelle Mönchengladbach Mühlenstr Mönchengladbach Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02166) Uhr Fax-Nr.: (02166) Fr: Uhr Dr. Albert Lambertz Stellvertr. Dr. Klaus F. Laumen Frau Janßen * Hinweis: Die Kreisstelle Heinsberg wurde in die Einrichtungen der Bezirks- und Kreisstelle Aachen verlegt. Rheinisches Ärzteblatt 2/98 51

4 Kreisstelle Mülheim Wörthstr Oberhausen Mo-Do: Uhr Tel.-Nr. (0208) Uhr Fax-Nr. (0208) Fr: Uhr Uhr Stellvertr. Kreisstelle Neuss Dr. Dietrich Rohde Prof. Dr. R. Windeck Frau Krämer Krefelder Str Neuss Mo,Di,Do: Tel.-Nr.: (02131) Mi: Uhr Fax-Nr.: (02131) Fr: Uhr Stellvertr. Kreisstelle Oberbergischer Kreis Dr. Herm.-J. Verfürth Prof. hc (BG) Dr. Klaus E. Goder Frau Ayvali Am Kohlberg Gummersbach Mo,Di,Do,Fr: Uhr Tel.-Nr.: (02261) Mi: Uhr Fax-Nr.: (02261) Stellvertr. Kreisstelle Oberhausen Dr. Herbert Sülz Wolfgang Schmidt- Barzynski Frau Dunkel Wörthstr Oberhausen Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0208) Uhr Fax-Nr.: (0208) Fr: Uhr Uhr Stellvertr. Kreisstelle Remscheid Dr. Alois Bleker Dr. Frank Simm Frau Strobel Elberfelder Str RemscheidMo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02191) Uhr Fax-Nr.: (02191) Fr: Uhr Stellvertr. Vorsitzende: Dr. Harald Mitfessel Ltd.Med.Dir in Dr. Christina Sauer-Bröhl Frau Ries Kreisstelle Rheinisch-Bergischer Kreis Paffrather Str Bergisch Gladbach Mo-Di: Uhr Tel.-Nr.: (02202) Mi: Uhr Fax-Nr.: (02202) Do-Fr: Uhr Vorsitzende: Stellvertr. Kreisstelle Rhein-Sieg-Kreis Dr. Elke Miege-Lennartz Dr. Günter Henne Frau Koch Wilhelmstr Siegburg Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02241) Fr: Uhr Fax-Nr.: (02241) Stellvertr. Kreisstelle Solingen Lothar Michalowitz Dr. W.-R. Weisbach Frau Hartmann Frau Siebert Hauptstr Solingen Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0212) Fr: Uhr Fax-Nr.: (0212) Stellvertr. Kreisstelle Viersen Dr. Theodor Durst Klaus Finke Frau Rehmhaus Petersstr KrefeldMo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02151) Uhr Fax-Nr.: (02151) Fr: Uhr Stellvertr. Kreisstelle Wesel Dr. Volker Müller Dr. Michael Fritz Frau Niersbach Haagstr Moers Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (02841) Fr: Uhr Fax-Nr.: (02841) Stellvertr. Kreisstelle Wuppertal Dr. Franz Ditges Dr. Wolfgang Klingler Frau Hoffmann Frau Scholz Friedrich-Engels-Allee Wuppertal Mo-Do: Uhr Tel.-Nr.: (0202) Uhr Fax-Nr.: (0202) Fr: Uhr Vorsitzende: Stellvertr. Dr. Berte Schuster Bernd Zimmer Frau Weidemann Frau Westermann 52 Rheinisches Ärzteblatt 2/98

5 Bezirksstellenausschüsse der gemäß 15 der Satzung der für die Wahlperiode Die nach der Satzung der den Bezirksstellen obliegenden Aufgaben werden durch die Bezirksstellenausschüsse durchgeführt. Der Vorstand der hat in seinen Sitzungen am , und die Wahl zu den Bezirksstellenausschüssen und gleichzeitig die Wahl der 1. und 2. Vorsitzenden der Bezirksstellenausschüsse gemäß 15 Ziffer 3 der Satzung der genehmigt. Welche politischen Kreise die Bezirksstellen umfassen, ist jeweils in Klammern aufgeführt. Die Bezirksstellenausschüsse der setzen sich wie folgt zusammen: Bezirksstellenausschuß Aachen (Kreisstellen: Kreis Aachen, Stadtkreis Aachen, Düren, Heinsberg) 1. Dr. Leo Hansen (Alsdorf) 2. Vorsitzender Ltd.Med.-Dir. Dr. Karl Heinz Feldhoff (Erkelenz) Rudolf Henke MdL (Aachen) Dr. Jürgen Neuß (Aachen) Dr. Carmen Reque-Kilchenmann (Aachen) Bezirksstelle Aachen Habsburgerallee Aachen Tel.-Nr. (0241) / Fax-Nr. (0241) Bezirksstellenausschuß Düsseldorf (Kreisstellen: Düsseldorf, Mettmann, Neuss) 1. Dr. Jürgen Krömer (Düsseldorf) 2. Dr. Günther R. Clausen (Neuss) Beisitzer/in: Dr. Michael Hammer (Düsseldorf) Dr. Marianne Steinbach (Düsseldorf) N.N. Bezirksstelle Düsseldorf Immermannstr Düsseldorf Tel.-Nr. (0211) Fax-Nr. (0211) Bezirksstellenausschuß Bergisch Land (Kreisstellen: Remscheid, Solingen, Wuppertal) 1. Bernd Zimmer (Wuppertal) 2. Ltd.Med.-Dir in Dr. Christina F. Sauer-Bröhl (Remscheid) Dr. Theodor Durst (Solingen) Dr. Erich Theo Merholz (Solingen) Dr. Berte Schuster (Wuppertal) Bezirksstelle Bergisch Land Friedrich-Engels-Allee Wuppertal Tel.-Nr. (0202) Fax-Nr. (0202) Bezirksstellenausschuß Duisburg (Kreisstellen: Duisburg, Kleve, Wesel) 1. Prof. Dr. Hans Bruno Makoski (Duisburg) 2. Vorsitzender Dr. Helmut Gudat (Düsseldorf) Dr. Hans-Jürgen Doerwald (Emmerich) Dr. (Syr.) Ziad Milly (Kleve) Dr. Robert Stalmann (Moers) Bezirksstelle Duisburg Lützowstr Duisburg Tel.-Nr. (0203) /126 Fax-Nr. (0203) Bezirksstellenausschuß Bonn (Kreisstellen: Bonn, Euskirchen, Rhein-Sieg-Kreis) 1. Dr. Nikolaus Wendling (Bonn) 2. Vorsitzende: Dr. Marie-U. Raether-Keller (Bonn) Dr. Albert Giesen (Schleiden) Dr. Manfred Hagedorn (Bonn) Dr. Klaus-U. Josten (Bonn) PD Dr. Malte Ludwig (Bonn) Annette Vogel (Bonn) Bezirksstelle Bonn Kölnstr Bonn Tel.-Nr. (0228) Fax-Nr. (0228) Bezirksstellenausschuß Köln (Kreisstellen: Erftkreis, Köln, Leverkusen, Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis) 1. Dr. Dieter Mitrenga (Köln) 2. Vorsitzende: Dr. Elke Miege-Lennartz (Bergisch Gladbach) Jürgen Gleske (Köln) Gabriele Nigemeier (Köln) Dr. Michael Rado (Köln) Dr. Heinz Stammel (Bonn) Dr. Herbert Sülz (Wipperfürth) Bezirksstelle Köln Sedanstr Köln Tel.-Nr. (0221) /5/6 Fax-Nr. (0221) Rheinisches Ärzteblatt 2/98 53

6 Bezirksstellenausschuß Linker Niederrhein (Kreisstellen: Krefeld, Mönchengladbach, Viersen) 1. Prof. Dr. Wolfgang Wildmeister(Kempen) 2. Dr. Winfried Jantzen (Mönchengladbach) Dr. Knut Krausbauer (Krefeld) Dr. Wilhelm Rehorn (Krefeld) Dr. Holger Lange (Mönchengladbach) Bezirksstelle Linker Niederrhein Petersstraße Krefeld Tel.-Nr. (02151) , Fax-Nr. (02151) Bezirksstellenausschuß Ruhr (Kreisstellen: Essen, Mülheim, Oberhausen) 1. Dr. Friedrich-Wilhelm Hülskamp (Essen) 2. Dr. Ludger Wollring (Mülheim) Dr. Manfred Bisping (Essen) Dr. Alois Bleker (Oberhausen) Dr. Dietrich Rohde (Mülheim) Bezirksstelle Ruhr Weiglestr Essen Tel.-Nr. (0201) Fax-Nr. (0201) Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein schreibt auf Antrag der betreffenden Ärzte, bzw. deren Erben, die folgenden Vertragsarztsitze zur Übernahme durch Nachfolger aus: Im Bereich der Bezirksstelle Düsseldorf: Bewerbungsfrist: 3 Wochen Kreis Neuss Facharzt für Kinderheilkunde Chiffre-Nr. 001/98 Stadt Düsseldorf Facharzt für Diagnostische Radiologie (Gemeinschaftspraxis) Chiffre-Nr. 002/98 KASSENÄRZTLICHE VEREINIGUNG NORDRHEIN Ausschreibungen von Vertragsarztsitzen, für die Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind Stadt Düsseldorf Chiffre-Nr. 003/98 Stadt Düsseldorf Chiffre-Nr. 004/98 Kreis Viersen /Praktischer Arzt Chiffre-Nr. 005/98 Stadt Mönchengladbach Facharzt für Orthopädie Chiffre-Nr. 006/98 Stadt Mönchengladbach (Gemeinschaftspraxis) Chiffre-Nr. 007/98 Kreis Neuss (Gemeinschaftspraxis) Chiffre-Nr. 008/98 Kreis Viersen /Praktischer Arzt Chiffre-Nr. 009/98 Kreis Mettmann Medizin Chiffre 021/98 Bewerbungen richten Sie bitte innerhalb der angegebenen Frist nach Erscheinen dieser Veröffentlichung an die KV Nordrhein, Bezirksstelle Düsseldorf, Niederlassungsberatung, Emanuel- Leutze-Straße 8, Düsseldorf, Tel.: Im Bereich der Bezirksstelle Köln: Bewerbungsfrist: Bis (Posteingangsstempel) Stadt Bonn Chiffre-Nr. 001/98 Stadt Köln Facharzt für Chirurgie Praxisgemeinschaft) Chiffre-Nr. 002/98 Stadt Leverkusen Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Praxisgemeinschaft) Chiffre-Nr. 003/98 Stadt Bonn Medizin Chiffre-Nr. 004/98 Rhein-Sieg-Kreis Medizin gebietsübergreifenden Gemeinschaftspraxis) Chiffre-Nr. 005/98 Rhein-Sieg-Kreis Chiffre-Nr. 006/98 Stadt Köln Chiffre-Nr. 007/98 Stadt Köln Medizin Chiffre-Nr. 008/98 Kreis Euskirchen/Kall Medizin Chiffre-Nr. 009/98 Kreis Euskirchen (Ausscheiden aus einer Gemeinschaftspraxis durch Todesfall) Chiffre-Nr. 010/98 Oberbergischer Kreis Chiffre-Nr. 011/98 Stadt Bonn Medizin (Einzelpraxis und Immobilie) Chiffre-Nr. 012/98 Stadt Leverkusen Chiffre-Nr. 013/98 Erftkreis/Stadt Bergheim Facharzt für Radiologie Gemeinschaftspraxis) Chiffre-Nr. 014/98 Erftkreis/Erftstadt Facharzt für Chirurgie gebietsübergreifenden 54 Rheinisches Ärzteblatt 2/98