Landtagswahl Saarland

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1 Landtagswahl Saarland 30. August 2009 Ergebnisse und Schnellanalysen auf Basis der Kurzfassung des Infratest-dimap-Berichts für die SPD Willy-Brandt-Haus Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analyse 31. August 2009

2 Zusammenfassung Die Wahlbeteiligung ist im Saarland gegenüber der letzten Landtagswahl um 12,1 Punkte auf 67,6 Prozent gestiegen. Insgesamt nahmen der Wahlberechtigten am Urnengang teil, mehr als Die CDU verliert 13 Prozentpunkte und erreicht 34,5 Prozent der Stimmen. Insgesamt stimmten Wähler für die Union, weniger als vor fünf Jahren. Die zweitplatzierten Sozialdemokraten erreichen nach einem Verlust von 6,3 Punkten 24,5 Prozent der Stimmen Wähler entschieden sich für die SPD, weniger als Drittstärkste Kraft im Saarland wird die Linkspartei. Sie legt gegenüber ,9 Prozentpunkte zu und erreicht einen Stimmenanteil von 21,3 Prozent. Die FDP folgt an vierter Stelle. Sie legt gegenüber der letzten Landtagswahl 4 Prozentpunkte zu und erzielt einen Stimmenanteil von 9,2 Prozent. Die Grünen werden mit einem Wähleranteil von 5,9 Prozent fünftstärkste Kraft im Saarland. Auch die Grünen gewinnen Wähleranteile hinzu (+0,3 Prozentpunkte). Die Stimmenverschiebungen bei dieser Wahl haben deutliche Veränderungen in der Zusammensetzung des Saarländischen Landtages zur Folge. Die 51 Mandate verteilen sich künftig statt auf vier auf fünf Fraktionen: Die CDU erhält 19 Mandate, 8 weniger als Sie bleibt dennoch stärkste Fraktion vor der SPD, die 5 Mandate weniger erhält und künftig 13 Abgeordnete stellt. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei, die erstmals in den saarländischen Landtag mit 11 Abgeordneten einzieht. Die Liberalen können mit 5 Abgeordnetensitzen rechnen (+2), die Grünen erreichen 3 Sitze (+/-0). Wurde die SPD 2004 lediglich in 3 Gemeinden stärkste Partei, liegt sie diesmal in 5 Gemeinden vorn. Von diesen befinden sich 3 im Landkreis Neunkirchen, wo die Partei traditionell stark abschneidet (2004: 35,4 Prozent). Die Gemeinden mit den niedrigsten SPD-Anteilen korrespondieren weitgehend mit den Rekordgemeinden der CDU. Wählerwanderung: Die SPD musste einen Abstrom von ehemaligen Wählern an die Linke verkraften. Im Austausch mit der CDU erhielt sie Stimmen. Der Generationenwechsel kostete die SPD Stimmen. Die CDU musste netto Wähler an alle anderen Parteien Stimmen abgeben, in der Summe Am stärksten verlor sie an die FDP ( ) und die Linke ( ). Zudem litt die CDU stark unter dem Generationenwechsel ( ). Die Linke konnte von den anderen Parteien Stimmen hinzugewinnen. Sie erhielt die meisten Stimmen von ehemaligen Wählern der SPD ( ) und der CDU ( ). Wahlverhalten in Bevölkerungsgruppen: Während die SPD bei den Jungwählern bis 24 Jahren leicht zulegen kann, verliert sie in den mittleren und höheren Altersgruppen.Von den landesweiten Verlusten der CDU sind alle Altersund Bevölkerungsgruppen betroffen. Besonders hoch fallen die Einbußen bei den Altersgruppen der 18- bis 24-Jährigen und der 45 bis 59-Jährigen aus. Spitzenkandidaten: Personelle Aspekte spielten bei den Wählern im Saarland eine ähnliche Rolle wie Dies gilt allerdings nicht für die Unions-Wähler. Überzeugte Peter Müller 2004 immerhin fast jeden zweiten Unionswähler durch Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 1

3 seine Person zur Stimmenabgabe, sind es diesmal 32 Prozent (-13 Punkte). Wegen Heiko Maas entschied sich knapp jeder dritte (29 Prozent) SPD-Wähler für die saarländischen Sozialdemokraten. Für vier von zehn (41 Prozent) standen inhaltliche Fragen im Vordergrund. Damit war das SPD-Votum diesmal stärker sowohl inhaltlich als auch personell geprägt als Themen: Die SPD brachte ihre Wähler vor allem mit Gerechtigkeitsfragen (39 Prozent) an die Urne. An zweiter Stelle rangierten mit bereits deutlichem Abstand bildungspolitische Überlegungen (31 Prozent), gefolgt von Fragen der Arbeitsmarktpolitik (28 Prozent). Die CDU mobilisierte ihre Wähler vor allem mit Wirtschaftsthemen (48 Prozent). Mit deutlichem Abstand folgen Fragen der Arbeitsmarktpolitik (22 Prozent) und sozialen Gerechtigkeit (20 Prozent) sowie bildungspolitische Überlegungen (17 Prozent). Die Linkspartei sprach im Saarland die Wähler vor allem mit sozialpolitischen Themen an. Die Liberalen überzeugten wie die CDU in erster Linie mit Wirtschaftsthemen (47 Prozent). Die Grünen überzeugten ihre Wähler vor allem durch ihre umweltpolitische Angebote (61 Prozent). Zeitpunkt der Wahlentscheidung: Im Saarland entschieden sich drei von zehn Urnengänger erst relativ kurzfristig während der letzten Tage vor der Wahl oder erst am Wahlsonntag selbst. Weitere 17 Prozent legten sich in den letzten Wochen vor der Wahl auf eine Partei fest. Ingesamt stieg die Zahl der Spätentscheider im Vergleich zur letzten Wahl leicht um 4 Prozent während die Zahl der Frühentscheider um 7 Prozent sank. 32 Prozent der SPD-Wähler entschieden erst am Wahltag oder während der letzten Tage vor der Wahl. Die Bürgerinnen und Bürger haben nicht mehr den Eindruck, dass die saarländische CDU die wichtigsten Probleme im Land lösen kann. Nur noch 36 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind davon überzeugt (-14). 57 Prozent der Befragten meinen, dass die CDU viel versprochen und wenig gehalten hat. Die CDU hat auch auf allen wichtigen Kompetenzfeldern verloren. Nur noch 40 Prozent glauben, dass die CDU die Wirtschaft im Saarland voranbringen kann. Das sind 19 Prozentpunkte weniger als Auch bei der Kompetenz, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen, hat die CDU 14 Prozentpunkte weniger als bei der letzten Landtagswahl. Nur noch 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler glauben, dass sie das kann. Vertrauen verloren hat die CDU auch in der Haushaltspolitik. Nur noch 29 Prozent glauben, dass die CDU- Regierung die Verschuldung in den Griff bekommen kann. Das sind 18 Prozent weniger als bei der letzten Wahl. Bei der Frage, welche Partei eine gute Schul- und Bildungspolitik für das Saarland machen wird, trauen mit 33 Prozent die Wählerinnen und Wähler der SPD von allen Parteien am meisten zu. Dies sind 4 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl Prozent sagen, dass die SPD für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen kann, bei der CDU sind es 24 Prozent, 11 Prozentpunkte weniger als beim letzten Mal. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 2

4 32 Prozent meinen, dass die SPD für angemessene Löhne sorgen kann, 23 Prozent rechnen das der CDU zu. 76 Prozent der Befragten im Saarland unterstützen die Einführung eines Mindestlohns. Die SPD hat einen populären Spitzenkandidaten. Heiko Maas liegt auf gleicher Höhe bei der Politikerzufriedenheit mit dem Amtsinhaber. 53 Prozent sind mit Peter Müller zufrieden, das sind 20 Prozentpunke weniger als Prozent sind mit Heiko Maas zufrieden, das sind 7 Prozentpunkte mehr als Prozent glauben, dass sich Heiko Maas stärker für soziale Gerechtigkeit einsetzt. Das ist ein Zuwachs von 17 Prozentpunkte gegenüber Peter Müller trauen dies nur noch 26 Prozent zu, das sind 13 Prozentpunkte weniger als Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 3

5 1 Das Wahlergebnis 1.1 Das vorläufige amtliche Endergebnis Vorläufiges amtliches Endergebnis * Infratest dimap Wahlanalyse 47, ,5 30,8 24,5 21,3 5,6 5,9 5,2 9,2 2,3 8,6 4,6 CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** Sonst. * Stimmenanteile in Prozent ** 2004 = PDS Quelle: Statistisches Landesamt Saarland Die CDU verliert 13 Prozentpunkte und erreicht 34,5 Prozent der Stimmen. Insgesamt stimmten Wähler für die Union, weniger als vor fünf Jahren. Die zweitplatzierten Sozialdemokraten erreichen nach einem Verlust von 6,3 Punkten 24,5 Prozent der Stimmen Wähler entschieden sich für die SPD, weniger als Drittstärkste Kraft im Saarland wird die Linkspartei. Sie legt gegenüber ,9 Prozentpunkte zu und erreicht einen Stimmenanteil von 21,3 Prozent. Insgesamt entfallen auf die Linkspartei Stimmen, mehr als vor fünf Jahren. Die FDP folgt an vierter Stelle. Sie legt gegenüber der letzten Landtagswahl 4 Prozentpunkte zu und erzielt einen Stimmenanteil von 9,2 Prozent. Insgesamt kommt die FDP auf Stimmen, mehr als vor fünf Jahren. Die Grünen werden mit einem Wähleranteil von 5,9 Prozent fünftstärkste Kraft im Saarland. Auch die Grünen gewinnen Wähleranteile hinzu (+0,3 Prozentpunkte). Insgesamt gehen Wählerstimmen auf ihr Konto, mehr als Auf alle weiteren Parteien entfallen insgesamt 4,6 Prozent der Stimmen. Am erfolgreichsten von ihnen schneidet die Familienpartei (2,0 Prozent) ab. Die Wahlbeteiligung ist im Saarland gegenüber der letzten Landtagswahl um 12,1 Punkte auf 67,6 Prozent gestiegen. Insgesamt nahmen der Wahlberechtigten am Urnengang teil, mehr als Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 4

6 Vorläufiges amtliches Endergebnis Infratest dimap Wahlanalyse Absolut Prozent * Wahlberechtigte Nichtwähler ,4 44,5-12,1 Wähler ,6 55,5 +12,1 Abgegebene Stimmen Ungültige Stimmen ,7 2,5-0,7 Gültige Stimmen ,3 97,5 +0,7 CDU ,5 47,5-13,0 SPD ,5 30,8-6,3 GRÜNE ,9 5,6 +0,3 FDP ,2 5,2 +4,0 Linke ** ,3 2,3 +18,9 FAMILIE ,0 3,0-1,0 FBU ,1 +0,1 FW ,8 +0,8 NPD ,5 4,0-2,5 GUR ,1 +0, nicht angetreten ,6 * Prozentpunktdifferenzen wurden mit ungerundeten Stimmenanteilen berechnet und können daher von den Veröffentlichungen des Landeswahlleiters abweichen. ** 2004 = PDS Quelle: Statistisches Landesamt Saarland Die künftige Sitzverteilung im Landtag Die Stimmenverschiebungen bei dieser Wahl haben deutliche Veränderungen in der Zusammensetzung des Saarländischen Landtages zur Folge. Die 51 Mandate verteilen sich künftig statt auf vier auf fünf Fraktionen: Die CDU erhält 19 Mandate, 8 weniger als Sie bleibt dennoch stärkste Fraktion vor der SPD, die 5 Mandate weniger erhält und künftig 13 Abgeordnete stellt. Drittstärkste Kraft ist die Linkspartei, die erstmals in den saarländischen Landtag mit 11 Abgeordneten einzieht. Die Liberalen können mit 5 Abgeordnetensitzen rechnen (+2), die Grünen erreichen 3 Sitze (+/-0). Mit diesem Wahlausgang geht die absolute Mehrheit der CDU im Landtag verloren. Der CDU bietet sich rechnerisch neben der großen Koalition mit der SPD (32 Sitze) die Möglichkeit, mit der FDP und den Grünen (27 Sitze) ein Bündnis einzugehen. Die SPD wiederum hat die Option, mit der Linkspartei und den Grünen ein Bündnis gegen die CDU einzugehen (27 Sitze). Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 5

7 Sitzverteilung im Landtag 2009 und 2004 * Infratest dimap Wahlanalyse GRÜNE SPD CDU SPD CDU Linke FDP GRÜNE FDP Sitze CDU SPD FDP GRÜNE Linke 11 CDU-Allein CDU-FDP SPD-GRÜNE SPD-Linke 24 * Sitzverteilung zu Beginn der Legislaturperiode Quelle: Statistisches Landesamt Saarland 1.2 Die Infratest dimap Wählerwanderung Landtagswahl 2009 im Saarland Wählerwanderung LTW > LTW 2009 Absolutwerte CDU_04 SPD_04 Grüne_04 FDP_04 Linke_04 NPD_04 Andere_04 Erstwähler Nichtwähler_04 Zugezogene Summe CDU_ SPD_ Grüne_ FDP_ Linke_ NPD_ Andere_ Nichtwähler _ Gestorbene Weggezogene Summe Quelle: ARD/ Infratest dimap Wahlberichterstattung Bei dieser Landtagswahl waren rund Wahlberechtigte zum Urnengang aufgefordert. Von ihrem Wahlrecht machten etwa Wähler Gebrauch 67,6 Prozent der Wahlberechtigten. Damit ist die Wahlbeteiligung gegenüber 2004 um 12,1 Punkte gestiegen. Von den Wählern, die sowohl 2004 als auch diesmal ihre Stimme abgaben, blieben 67 Prozent der Partei treu, die sie bereits vor fünf Jahren gewählt haben, 33 Prozent wählten eine andere Partei. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 6

8 Wähleraustausch zwischen den Parteien bzw. durch Orts- und Generationswechsel Die CDU musste netto Wähler an alle anderen Parteien Stimmen abgeben, in der Summe Am stärksten verlor sie an die FDP ( ) und die Linke ( ). Zudem litt die CDU stark unter dem Generationenwechsel ( ). Die SPD musste einen Abstrom von ehemaligen Wählern an die Linke verkraften. Im Austausch mit der CDU erhielt sie Stimmen. Der Generationenwechsel kostete die SPD Stimmen. Die Linke konnte von den anderen Parteien Stimmen hinzugewinnen. Sie erhielt die meisten Stimmen von ehemaligen Wählern der SPD ( ), der CDU ( ), der NPD (+5.000) und von Kleinparteien (+7.000). Die Linke konnte auch vom Generationenwechsel und den Stimmen zugewanderter Wähler profitieren. Der Stimmenzuwachs der FDP beruht vor allem aus dem Zustrom von ehemaligen CDU-Wählern sowie von früheren NPD-Wählern. Die Grünen verlieren ihrer ehemaligen Wähler an die Linke, profitieren aber vom Stimmverhalten der nachwachsenden Generation und der Stimmabgabe der zugezogenen Wähler (jeweils ). Austausch mit dem Nichtwählerlager Alle im zukünftigen saarländischen Landtag vertretenen Parteien profitieren von der höheren Wahlbeteiligung. Die meisten Stimmen aus dem Nichtwählerlager konnte die Linke gewinnen ( ), gefolgt von der SPD ( ), der CDU und der FDP (jeweils ) sowie den Grünen ( ). Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 7

9 Wählerwanderung SPD - Hauptströme (Zweitstimme) per Saldo * ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung Erstwähler/ Verstorbene Nicht- Wähler Linke SPD Zuzüge/ Fortzüge CDU ARD/ Infratest dimap Wahlberichterstattung 2 Wahltagsbefragung: Wer hat wen warum gewählt? 2.1 Wahlverhalten in Bevölkerungsgruppen Von den landesweiten Verlusten der CDU sind alle Alters- und Bevölkerungsgruppen betroffen. Besonders hoch fallen die Einbußen bei den Altersgruppen der 18- bis 24-Jährigen und der 45 bis 59-Jährigen aus. Die CDU verliert zudem bei den Selbständigen weit überdurchschnittlich, bleibt bei diesen aber landesweit stärkste Kraft vor der FDP. Ihre höchsten Stimmenanteile erreicht die CDU bei katholischen Wählern, Älteren ab 60 Jahren und Beamten. Deutlich unter dem Landesergebnis bleibt die CDU bei Personen in Ausbildung, Arbeitern, Gewerkschaftsmitgliedern, jüngeren Wählern, Konfessionslosen und vor allem Arbeitslosen. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 8

10 Wahlverhalten nach Alter und Geschlecht * ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff Ergebnis 34,5-13,0 24,5-6,3 5,9 +0,3 9,2 +4,0 21,3 +19, Jahre und älter Frauen Jahre und älter Männer Jahre und älter Überdurchschnittliche Stimmenanteile sind fett markiert. * Stimmenanteile in Prozent; Veränderungen zu 2004 in Prozentpunkten ** bis LTW 2004: PDS Die SPD-Verluste betreffen fast alle Bevölkerungsgruppen, in erster Linie aber Wähler mit formal mittlerer oder niedriger Bildung, Arbeitslose, Arbeiter und dort insbesondere gewerkschaftlich organisierte Arbeiter. Während die SPD bei den Jungwählern bis 24 Jahren leicht zulegen kann, verliert sie in den mittleren und höheren Altersgruppen. Ihre niedrigsten Wähleranteile liegen bei Selbständigen und Arbeitslosen. Ihre besten Ergebnisse erzielen die Sozialdemokraten an der Saar bei Gewerkschaftsmitgliedern, Protestanten und Personen in Ausbildung. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 9

11 Wahlverhalten nach Alter ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung 60 CDU SPD GRÜNE 5 0 Linke FDP und älter Die Linkspartei kann bei allen Altersgruppen und bei den meisten anderen Bevölkerungsgruppen zweistellig zulegen. Die höchsten Zugewinne erzielt sie bei 45- bis 59-jährigen Männern, formal niedrig Gebildeten, Konfessionslosen, Arbeitern insbesondere gewerkschaftlich organisierten - und Arbeitslosen. Bei Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 10

12 Männern zwischen 45 und 59 Jahren, Konfessionslosen, Arbeitslosen, Arbeitern und darunter auch den gewerkschaftlich organisierten Arbeitern ist die Linke landesweit stärkst Kraft. Die Liberalen verbessern sich im Saarland in fast allen Bevölkerungsgruppen. Überdurchschnittlich kann die FDP in der Altersgruppe der 25- bis 44-Jährigen, bei formal besser Gebildeten, Angestellten, Arbeitslosen und Konfessionslosen zulegen. Abgesehen von den Arbeitslosen erreicht die FDP in diesen Gruppen mit jeweils zweistelligem Stimmenanteil ihre besten Resultate. Den größten Stimmenzuwachs und den mit Abstand höchsten Wähleranteil erzielt sie bei den Selbständigen. Deutlich hinter ihrem Landesergebnis zurück bleibt die FDP bei Rentnern, Arbeitern, Gewerkschaftsmitgliedern und Wählern mit formal niedriger Bildung. ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung Wahlverhalten nach Bildung, Tätigkeit, Gewerkschaftsmitgliedschaft und Konfession * CDU SPD GRÜNE FDP Linke *** % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff Ergebnis 34,5-13,0 24,5-6,3 5,9 +0,3 9,2 +4,0 21,3 +19,0 Bildung ** hoch mittel niedrig Tätigkeit Arbeiter Angestellte Beamte Selbständige Rentner in Ausbildung Arbeitslose Gewerkschaft Mitglieder nur Arbeiter Nichtmitglieder Konfession Evangelisch Katholisch keine/andere Überdurchschnittliche Stimmenanteile sind fett markiert. * Stimmenanteile in Prozent; Veränderungen zu 2004 in Prozentpunkten ** hoch = Abitur/Hochschule/Uni; mittel = Mittel-/Realschule; niedrig = Kein Abschluss/Volks-/Hauptschule *** bis LTW 2004: PDS Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 11

13 Die Grünen bleiben bei nahezu allen Bevölkerungsgruppen in etwa auf dem Niveau von Bei Arbeitslosen und Konfessionslosen verliert die Partei deutlich. Am besten schneiden die Grünen bei formal besser Gebildeten, Wählern in Ausbildung, Beamten sowie den 18- bis 24-Jährigen ab. Deutlich hinter ihrem Landesergebnis zurück bleiben sie bei Älteren ab 60 Jahren, Arbeitslosen sowie Wählern mit formal niedriger Bildung. 2.2 Wahlmotive: Kompetenzen, Kandidaten und Parteibindung ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung Wahlmotive: Kandidat, Kompetenz, Parteibindung alle CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff Kandidat Kompetenz Bindung Bedeutungsgewicht von Wahlmotiven *** Kandidat Kompeten Bindung Wähler der... alle Wähler CDU SPD GRÜNEN FDP Linken ** * Spaltenprozente; Veränderungen zu 2004 in Prozentpunkten ** 2004 = PDS *** Grafik stellt in Kreisdurchmesser umgesetzte Prozentanteile dar. Personelle Aspekte spielten bei den Wählern im Saarland eine ähnliche Rolle wie Dies gilt allerdings nicht für die Unions-Wähler. Überzeugte Peter Müller 2004 immerhin fast jeden zweiten Unionswähler durch seine Person zur Stimmenabgabe, sind es diesmal 32 Prozent (-13 Punkte). An Bedeutung gewonnen haben im Saarland für das CDU-Votum dagegen inhaltliche Überlegungen sie waren für 37 Prozent der Unionswähler ausschlaggebend für ihr Votum (+7 Punkte). Traditionelle Bindungen brachten wie bereits 2004 jeden vierten Wähler der CDU (25 Prozent) an die Urne. Wegen Heiko Maas entschied sich knapp jeder dritte (29 Prozent) SPD-Wähler für die saarländischen Sozialdemokraten. Für vier von zehn (41 Prozent) standen inhaltliche Fragen im Vordergrund. Damit war das SPD-Votum diesmal stärker sowohl inhaltlich als auch personell geprägt als Mit 23 Prozent hatten Tradition und Loyalität für das SPD-Votum eine deutlich geringere Bedeutung als 2004 (-16 Punkte). Die Person Oskar Lafontaines hat einen ganz entscheidenden Anteil am Erfolg der Linkspartei. Orientierte sich vor fünf Jahren von den PDS-Wählern so gut wie niemand am eigenen Spitzenkandidaten, überzeugte Oskar Lafontaine mit seiner Person 44 Prozent der Linkspartei-Wähler. Ebenso viele Linkspartei-Wähler (46 Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 12

14 Prozent) orientierten sich an sachpolitischen Überlegungen, lediglich 4 Prozent stimmten vor allem aus Loyalität für die Linke. Im Entscheidungskalkül der Wähler von FDP und Grünen dominierten die Sachfragen. 2.3 Wahlentscheidende Themen Wahlentscheidende Themen * ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung alle Wähler CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** Wirtschaft Integration Arbeitsmarkt Innere Sicherheit Umwelt / Klima Steuern Gerechtigkeit Bildung Familie / Kinder Gesundheit Krise Bedeutungsgewicht von Themen *** Wirtschaft Integration Arbeitsmarkt Innere Sicherheit Umwelt / Klima Steuern Gerechtigkeit Bildung Familie / Kinder Gesundheit Krise alle Wähler CDU SPD Grüne FDP * Spaltenprozente; Mehrfachnennungen; Veränderungen zu 2004 in Prozentpunkten Linke ** ** bis LTW 2004: PDS *** Grafik stellt in Kreisdurchmesser umgesetzte Prozentanteile dar. Die Wähler hatten im Saarland vor allem zwei inhaltliche Aspekte im Blick: Wirtschaft (33 Prozent) und soziale Gerechtigkeit (31 Prozent). An dritter Stelle rangierte die Arbeitsmarktpolitik (24 Prozent), dicht gefolgt von bildungspolitischen Überlegungen (21 Prozent). Die CDU mobilisierte ihre Wähler vor allem mit Wirtschaftsthemen (48 Prozent). Mit deutlichem Abstand folgen Fragen der Arbeitsmarktpolitik (22 Prozent) und sozialen Gerechtigkeit (20 Prozent) sowie bildungspolitische Überlegungen (17 Prozent). Frühere Wähler verlor die Union an die FDP aufgrund wirtschafts-, bildungs- und steuerpolitischer Überlegungen an die Linkspartei durch Fragen der sozialen Gerechtigkeit und Arbeitsmarktpolitik. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 13

15 Die SPD brachte ihre Wähler vor allem mit Gerechtigkeitsfragen (39 Prozent) an die Urne. An zweiter Stelle rangierten mit bereits deutlichem Abstand bildungspolitische Überlegungen (31 Prozent), gefolgt von Fragen der Arbeitsmarktpolitik (28 Prozent). Die Abwanderung früherer Wähler war in erster Linie sozial- und wirtschaftspolitisch motiviert. Die Linkspartei sprach im Saarland die Wähler vor allem mit sozialpolitischen Themen an. Wie bei keiner anderen Wählerschaft war das Votum zugunsten der Linkspartei durch die Gerechtigkeitsfrage geprägt (48 Prozent). An zweiter Stelle folgten arbeitsmarktpolitische Überlegungen (30 Prozent). Die Liberalen überzeugten wie die CDU in erster Linie mit Wirtschaftsthemen (47 Prozent). Wie bei keiner anderen Partei spielte bei der Wahlentscheidung zugunsten der Liberalen das Thema Steuern eine bedeutende Rolle (24 Prozent). Neue Wähler konnten die Liberalen vor allem wegen ihrer Wirtschaftspolitik an sich binden. Die Grünen überzeugten ihre Wähler vor allem durch ihre umweltpolitische Angebote (61 Prozent). Darüber hinaus orientierten sich die Wähler der Grünen an Fragen des sozialen Ausgleichs (29 Prozent) sowie der Schul- und Bildungspolitik (26 Prozent). 2.4 Zeitpunkt der Wahlentscheidung Da es einem erheblichen Teil der Wähler heute vor Wahlen schwer fällt, sich endgültig auf eine Partei festzulegen, ist der Einfluss des Wahlkampfes nicht unerheblich. Im Saarland entschieden sich drei von zehn Urnengänger erst relativ kurzfristig während der letzten Tage vor der Wahl oder erst am Wahlsonntag selbst. Weitere 17 Prozent legten sich in den letzten Wochen vor der Wahl auf eine Partei fest. Ebenfalls jeder zweite Urnenwähler entschied sich deutlich vor dem 30. August: ein gutes Drittel (36 Prozent) hat sich nach eigenen Angaben bereits vor längerer Zeit definitiv entschieden und weitere 16 Prozent gaben an, dass sie immer dieselbe Partei wählen. Ingesamt stieg die Zahl der Spätentscheider im Vergleich zur letzten Wahl leicht um 4 Prozent während die Zahl der Frühentscheider um 7 Prozent sank. Besonders kurzfristig entschieden sich die Anhänger der Grünen, von denen sich 41 Prozent erst wenige Tage vor der Wahl oder am Wahltag selbst auf ihre Partei festlegten. Ebenfalls eher kurzfristig fiel die Entscheidung bei den Wählern der FDP (38 Prozent). Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 14

16 ARD/ Infratest dimap Wahltagsbefragung Zeitpunkt der Wahlentscheidung * alle CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff % Diff am Wahltag während der letzten Tage in den letzten Wochen vor längerer Zeit immer dieselbe Partei Spätentscheider Wahltag letzte Tage Frühentscheider vor längerer Zeit immer dieselbe Partei Alle CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** * Spaltenprozente; Veränderungen in Prozentpunkten zur Landtagswahl 2004 ** bis LTW 2004: PDS 3. Regionalanalyse: Wo wurde wer gewählt? 3.1 Schwer- und Schwachpunkte der Parteien Infratest dimap Wahlanalyse Ergebnisse in Regionen * CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** Sonst. Saarland 34,5 24,5 5,9 9,2 21,3 4,6 Stadtverband Saarbrücken 31,2 24,3 6,8 9,3 24,3 4,1 Landkreis Merzig-Wadern 37,8 24,9 5,3 9,5 17,7 4,8 Landkreis Neunkirchen 32,2 28,3 4,4 7,5 23,2 4,4 Landkreis Saarlouis 35,6 22,9 6,3 10,3 20,5 4,4 Saarpfalz-Kreis 34,9 22,8 6,3 10,0 19,6 6,4 Landkreis St. Wendel 41,6 25,7 4,3 7,4 17,2 3,8 Stadt Saarbrücken 28,8 23,5 9,0 10,3 24,6 3,8 Umland Saarbrücken 33,5 25,1 4,7 8,3 24,0 4,4 Überdurchschnittliche Stimmenanteile sind fett markiert. * Listenstimmenanteile in Prozent ** bis 2004 = PDS Quelle: Statistisches Landesamt Saarland Bei dieser Landtagswahl bleibt die CDU stärkste politische Kraft im Saarland. Vor fünf Jahren war sie in allen Landkreisen und auch im Stadtverband Saarbrücken als Siegerin aus der Wahl hervorgegangen. Auch diesmal liegt sie in allen 5 Landkreisen vorne, ebenso im Stadtverband Saarbrücken. Deutlich sind die Veränderungen auf der Gemeinde-Ebene wurde die CDU in 49 der 52 Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 15

17 saarländischen Gemeinden stärkste Partei, diesmal gelingt ihr dies in 46 Gemeinden. CDU-Spitzenreiter sind ähnlich wie bei früheren Wahlen im Saarland die Gemeinden Tholey im Landkreis Sankt Wendel, Eppelborn im Landkreis Neunkirchen sowie das im Landkreis Merzig-Wadern an der Grenze zu Frankreich gelegene Perl. In diesen drei Gemeinden erreichte die CDU mehr als 45 Prozent der Stimmen. Generell ist die CDU in der vergleichsweise weniger dicht bevölkerten Nordhälfte des Landes stärker als im Süden. Wurde die SPD 2004 lediglich in 3 Gemeinden stärkste Partei, liegt sie diesmal in 5 Gemeinden vorn. Von diesen befinden sich 3 im Landkreis Neunkirchen, wo die Partei traditionell stark abschneidet (2004: 35,4 Prozent). Die Gemeinden mit den niedrigsten SPD-Anteilen korrespondieren weitgehend mit den Rekordgemeinden der CDU. Hierfür stehen nicht zuletzt Tholey, Lebach, Nalbach und St. Ingbert, wo die SPD weniger als 20 Prozent der Stimmen erzielte. Die Linkspartei wird beim aktuellen Urnengang in der Stadt Völklingen mit 29,6 Prozent stärkste Partei und liegt in insgesamt 51 der 52 Gemeinden zweistellig. Am erfolgreichsten ist sie im Stadtverband Saarbrücken, im Landkreis Neunkirchen mit den Gemeinden Neunkirchen, Schiffweiler und Spiesen- Elversberg sowie im Landkreis Saarlouis mit den Gemeinden Wallerfangen, Ensdorf und Bous. Hier erreicht sie durchweg mehr als 25 Prozent der Stimmen. In den nördlichen saarländischen Gemeinden tut sich die Linke dagegen durchgängig schwer. Die Grünen profitieren bei Wahlen von einem städtisch-urbanen Umfeld mit modernen Dienstleistungsstrukturen. Im Saarland finden sie dies am ehesten im vergleichsweise dichter besiedelten Süden des Landes, d.h. in Saarbrücken sowie östlich davon in Gemeinden des Saarpfalz-Kreises und westlich im Landkreis Saarlouis. Ihre mit Abstand besten Ergebnisse erzielen sie in der Kreisstadt Saarlouis (9,3 Prozent), der Landeshauptstadt Saarbrücken (9,0 Prozent) sowie in der Gemeinde Bous (8,8 Prozent). Lagen die Grünen vor fünf Jahren in insgesamt 19 Gemeinden über 5 Prozent, ist dies diesmal in 26 Gemeinden der Fall. Auch die FDP besitzt Schwerpunkte im Landkreis Saarlouis sowie in Gemeinden des Saarpfalz-Kreises und dem Stadtverband Saarbrücken. Insgesamt erreicht die FDP in 13 Gemeinden Werte von 10 Prozent und mehr, davon liegen 11 in dem beschriebenen Gebiet. Aus diesem regionalen Muster scheren lediglich die im äußersten Nordwesten im Landkreis Merzig-Wadern gelegenen Gemeinden Perl und Losheim am See aus, wo die FDP aber auch in der Vergangenheit regelmäßig besser als im Landesdurchschnitt abschnitt. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 16

18 Gewinn- und Verlustzonen Infratest dimap Wahlanalyse Veränderungen in Regionen * CDU SPD GRÜNE FDP Linke ** Sonst. Saarland -13,0-6,3 +0,3 +4,0 +18,9-3,9 Stadtverband Saarbrücken -12,4-6,6-0,3 +3,7 +21,2-5,5 Landkreis Merzig-Wadern -15,6-4,2 +0,5 +4,8 +16,0-1,7 Landkreis Neunkirchen -12,9-7,1 +0,1 +3,3 +20,8-4,2 Landkreis Saarlouis -12,6-9,0 +1,4 +4,4 +18,4-2,7 Saarpfalz-Kreis -12,4-5,3 +0,2 +4,2 +17,6-4,3 Landkreis St. Wendel -13,5-2,7 0,0 +3,9 +15,6-3,2 Stadt Saarbrücken -12,2-7,5-0,7 +4,4 +21,0-5,0 Umland Saarbrücken -12,6-5,7 0,0 +2,9 +21,5-6,1 Überdurchschnittliche Veränderungen sind fett markiert. * Veränderungen Listenstimmenanteile zu 2004 in Prozentpunkten ** bis 2004 = PDS Quelle: Statistisches Landesamt Saarland Gegenüber der letzten Wahl hat die CDU in allen Kreisen deutlich verloren, überdurchschnittlich im Landkreis Merzig-Wadern (-15,6). Verluste erlitt die CDU auch in 51 Gemeinden, darunter in 13 Gemeinden um mehr als 15 Punkte. Die größten Verluste hat die CDU in Losheim am See (-17,2), in Mettlach (-17,7) und in Weiskirchen (-17,9) zu verzeichnen. Vergleichsweise begrenzen konnte sie ihre Verluste in Kirkel (-9,5) und Kleinblittersdorf (-10,0). Zulegen (+5,1) konnte die CDU nur in Nalbach, wo sie bei der letzten Wahl den größten Verlust hinnehmen musste. Auch die SPD musste in allen Kreisen Stimmeinbußen hinnehmen, überdurchschnittlich im Stadtverband Saarbrücken sowie den Kreisen Neunkirchen und Saarlouis. Auch auf der Gemeindeebene konnte die SPD nur in zwei Gemeinden, Perl (+2,0) und Nonnweiler (+1,7), Stimmen gewinnen. In allen anderen Gemeinden büßte die SPD ein, besonders in Nalbach (-12,2), Ensdorf (- 12,7), Bous (-12,8) und Saarlouis (-13,2). Insgesamt betrachtet hat die SPD häufig dort überdurchschnittlich verloren, wo die Linkspartei am stärksten auftrumpfte. Den größten Vorsprung gegenüber der Linken erreicht die SPD in Rehlingen-Siersburg (17,5) und Nonnweiler (17,4). Die Linke kann in allen Landkreisen zulegen, überdurchschnittlich im Stadtverband Saarbrücken (+21,2) und im Landkreis Neunkirchen (20,8). Auch in allen Gemeinden konnte sie hinzugewinnen. Ihren höchsten Zuwachs erzielt die Partei in der Stadt Völklingen (+27,0). In 11 Gemeinden kann sie die SPD distanzieren, am deutlichsten in Ensdorf (6,9). Die FDP erreicht in allen Kreisen Zuwächse nahe dem Durchschnitt. Auch in den Gemeinden hat die FDP bei dieser Wahl fast durchweg zugelegt, am stärksten in Saarwellingen (+8,0). Lediglich in ihrer Hochburg Nalbach stagniert der Stimmenanteil (-0,1). Die Grünen gewinnen nur im Landkreis Saarlouis nennenswert mehr als im Durchschnitt (+1,4). Einen Stimmenzuwachs von über 2 Punkten erreichten sie Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 17

19 nur in Ensdorf (+3,0), Saarlouis (+2,9) und Bous (+2,2), durchweg Hochburgen der Partei, und nur in Ottweiler verlieren sie einstellig (-1,1). Wahlbeteiligung: Höchst- und Niedrigststände Zuwächse und Verluste Die Wahlbeteiligung hat in allen 52 Gemeinden zugenommen. In sechs Gemeinden liegt sie bei über 75 Prozent. Spitzenreiter ist Oberthal (78 Prozent), gefolgt von Marpingen (77,2 Prozent) und Weiskirchen (77,0 Prozent). Die niedrigste Wahlbeteiligung verzeichnet Neunkirchen (59,3 Prozent). Am meisten hat die Wahlbeteiligung in Wallerfangen zugenommen (18,1), am wenigsten in Großrosseln (8,2). 4. Das Wahlergebnis im Vergleich Ihr Landtagswahlergebnis verfehlte die Saarländische CDU bei allen nach 2004 im Bundesland stattfindenden Urnengängen. Zur Bundestagswahl 2005 fiel sie auf einen Stimmenanteil von wenig mehr als 30 Prozent und damit hinter die SPD zurück. Bei der gleichzeitig stattfindenden Europa- und Kommunalwahl vom Juni dieses Jahres reichte es für die CDU, mit Werten von jeweils um die 36 Prozent wieder stärkste Kraft zu werden. Insgesamt musste die CDU im Saarland sowohl bei der Bundestagswahl 2005, als auch bei der Europa- und Kommunalwahl vom Juni jeweils deutliche Anteilseinbußen verkraften. Dieser Negativtrend für die CDU setzt sich mit den Verlusten bei der Landtagswahl fort. Mit ihrem jetzigen Abschneiden bestätigt sie in etwa ihren Wählerrückhalt von der Europa- und Kommunalwahl. Die SPD stabilisierte ihren 2004 bei der Landtagswahl errungenen Wählerrückhalt von etwas mehr als 30 Prozent 2005 bei der Bundestagswahl sowie zuletzt bei der Kommunalwahl im Juni. Zur im Juni ebenfalls stattfindenden Europawahl musste sie sich jedoch mit einem Ergebnis deutlich unterhalb der 30-Prozentlinie zufrieden geben. Auch die SPD büßte im Saarland sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei der Europa- und Kommunalwahl erkennbar an Wählerrückhalt ein. Die Grünen lagen zur Bundestagswahl 2005 auf einem ähnlichen Stimmen- Niveau wie bei der Landtagswahl Bei der Kommunalwahl im Juni erreichten sie mehr als 6 Prozent, bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl mehr als 7 Prozent. Ein eindeutiger Wahltrend zeigte sich nach 2004 für die Grünen im Saarland allerdings nicht. Während sie bei der Bundestagswahl Einbußen hinnehmen mussten, legten sie im Juni bei der Kommunalwahl zu. Die FDP erzielte im Saarland nach 2004 durchweg höhere Wähleranteile als bei der letzten Landtagswahl. Zugleich legten die Liberalen bei allen Urnengängen erkennbar zu. Zur Bundestagswahl 2005 erzielte die FDP ein Stimmenniveau von um die 7 Prozent, ebenso bei der Kommunalwahl im Juni. Zur Europawahl erhielt sie einen Stimmenanteil von gut 8 Prozent. Die Linkspartei schloss wie jetzt bei der Landtagswahl im Saarland bei allen Urnengängen nach 2004 im als drittstärkste Kraft mit jeweils zweistelligen Ergebnissen ab. Vor dieser Landtagwahl, erzielte sie ihr bestes Resultat bei der Bundestagswahl 2005, als sie fast jede vierte Stimme (18,5 Prozent) im Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 18

20 Bundesland erhielt. Bei der Europa- und Kommunalwahl im Juni dieses Jahres blieb sie jedoch sichtbar darunter Die Wahlbeteiligung schnellte im Saarland zur Bundestagswahl auf 79 Prozent, um sich bei der Europa- und Kommunalwahl im Juni leicht über dem Niveau der letzten Landtagswahl einzufinden. Einbrüche bei der Wählerbeteiligung blieben im Saarland bei den letzten Urnengängen aus. Bei der Bundestagswahl lag das Beteiligungsniveau nur leicht unter dem des letzten Urnengangs zum Bundestag. Dagegen beteiligten sich bei der Europa- und Kommunalwahl im Juni jeweils mehr Wahlberechtigte als bei der vorhergehenden Europa- und Kommunalwahl. Beim aktuellen Urnengang bleibt die Wahlbeteiligung mit 67,6 Prozent zwar deutlich hinter dem Wert der Bundestagswahl zurück, stellt jedoch eine klare Steigerung gegenüber der Landtagswahl 2004 (+12,1 Punkte) und der diesjährigen Europa- und Kommunalwahl (+9 bzw. +10,3 Punkte) dar. Willy-Brandt-Haus - Referat Konkurrenzbeobachtung, Forschung, Analysen 19