K u r z b e r i c h t

Transkript

1 K u r z b e r i c h t über die am 6. Dezember 2016 unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Dipl.-Vw. Andrea Kaufmann abgehaltene 55. Sitzung des Stadtrates. 1. Die Stadt Dornbirn gewährt dem Krankenpflegeverein Dornbirn für den Umbau im Erdgeschoss (Barrierefreiheit), eine Förderung. 2. a) Die Stadt Dornbirn gewährt für das Projekt Elijah (Hilfe für Roma in Rumänien) einen Beitrag. b) Die Stadt Dornbirn unterstützt Concordia Romania mit einem Beitrag aus den Mitteln des Spendenkontos Hilfe für Roma in Rumänien. 3. Die Stadt Dornbirn gewährt dem Obst- und Gartenbauverein Dornbirn, vertreten durch Oskar Piffer, für das Jahr 2016 einen Beitrag. 4. Für die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) werden bei der Firma CGM Clinical Österreich GmbH, Pachergasse 5, 4400 Steyr, die benötigten Dienstleistungen zu einem Gesamtpreis von ,-- zzgl. MwSt. angekauft. 5. Die Stadt Dornbirn beauftragt die EHR Fahrzeugtechnik GmbH, Lastenstraße 7a, 6840 Götzis, mit dem Aufbau einer Hydrostat Kehrmaschine auf ein beigestelltes 2-Achs-Lkw-Fahrgestell zum Gesamtpreis von ,-- incl. 20 % MwSt. 6. Der Verkaufspreis pro Exemplar des Gemeindeblatts wird mit 0,70 festgesetzt (keine Erhöhung). Der Preis für ein Abonnement wird mit 98,-- festgesetzt (keine Erhöhung). Der Preis für ein digitales Abonnement wird mit 28,-- festgesetzt (keine Erhöhung). Die Inserattarife für das Dornbirner Gemeindeblatt werden gemäß vorliegendem Tarifspiegel und einer Erhöhung von rund 3 % mit Wirkung vom 1. Jänner 2017 beschlossen. 7. Die Tarife für die Anmietung des Veranstaltungsraumes sowie für die Inanspruchnahme von Nebenleistungen im Treffpunkt an der Ach werden ab dem Jahr 2017 wie folgt festgelegt: Tarif inkl. 20 % USt. 1/1 Raum pro Tag 138,80 Miete des Veran- (150,00 m²) pro Stunde 23,30 staltungsraumes 1/2 Raum pro Tag 72,20 (73,85 m²) pro Stunde 11,90 Seminarpauschale *) pro Tag 55,30 pro Halbtag 27,70 Benützung der Multimedia-Anlage 18,70 Küchenbenützung inkl. Geschirr 18,70 Dienste durch die Hausverwaltung Aufstellung der Tische und Bestuhlung 32,00 Verräumen der Tische und Stühle 32,00 Küche aufräumen (z. B. Geschirr abwaschen) 32,00 Bereitstellung einer Flipchart-Tafel und / oder Magnettafel 7,10 *) inkludiert Multimedia- und Küchenbenützung sowie Flipchart-Tafel (oder Magnettafel) und Reinigung der Räumlichkeit.

2 Die Kindergarten- und Schülerbetreuungstarife werden für das Betreuungsjahr 2017/18 wie folgt festgelegt: Mindesttarif für 3- bis 4-jährige Kinder Montag bis Freitag 7:00 bis 12:30 Uhr 27 ½ Std. Monatsbeitrag: 22,50 Mindesttarif für 4- bis 5-jährige Kinder Montag bis Freitag 7:00 bis 12:30 Uhr und 2 Nachmittage nach Wahl von 13:30 bis 16:30 Uhr 33 ½ Std. Monatsbeitrag: 28,50 Normaltarif für 3- bis 4-jährige Kinder Stichtag: bis Montag bis Freitag 7:00 bis 12:30 Uhr Monatsbeitrag: 41,62 (bisher 54,50) Normaltarif für 4- bis 5-jährige Kinder Stichtag: bis Montag bis Freitag 7.00 bis Uhr Zwei Nachmittage nach Wahl 13:30 bis 16:30 Uhr Monatsbeitrag: 57,52 (bisher 54,30) Normaltarif für 5- bis 6-jährige Kinder Stichtag: bis Montag bis Freitag 7:00 bis 12:30 Uhr Zwei Nachmittage nach Wahl 13:30 bis 16:30 Uhr Monatsbeitrag: 0,00 (Gratiskindergarten wie bisher) Erweiterung des Grundangebotes für 3- bis 6-jährige Kinder Buchung Monatsbeitrag für 1 Tag pro Woche 3- bis 4-Jährige 4- bis 5-Jährige 5- bis 6-Jährige 12:30 13:30 Uhr ohne ME 2,65 12:30 13:30 Uhr inkl. ME 22,47 13:30 16:30 Uhr 7,95 13:30 18:00 Uhr *) 11,93 16:30 18:00 Uhr *) 3,98 *) nur bei Berufstätigkeit Beitrag Schülerbetreuung Preis pro angefangene Betreuungsstunde 1,47 Preis pro Mittagessen 5,06 Kurzfristige Zukäufe Preis pro angefangene Stunde 2,88 Preis für zusätzliches Mittagessen inkl. Betreuungsstunde 8,65 Die Ermäßigung bei Zahlung von zwei Grundangeboten sowie Erweiterung des Grundangebotes (in einer Einrichtung) ab dem zweiten Kind um 50 % verbleibt.

3 - 3 - Die zusätzliche Förderung der Kinderbetreuungsbeiträge gilt nur noch für die Schülerbetreuungsbeiträge und Ferienbetreuung. Die Tarife sind Bruttotarife. Die Umsatzsteuer von 13 % ist in diesen Tarifen enthalten. 9. Die Tarife im Stadtbus Dornbirn werden ab wie folgt angepasst: domino 1 Spar-Spezial übertragbar Hund Tickets Vollpreis Einzel 1,50 Tag 2,70 Tag - Gruppe 1,90 Woche 10,50 Monat 21,00 Sparpreis Jahr 165,00 116,00 Einzel 12,80 Tag 14,20 Tag - Gruppe 9,90 Woche 40,10 Monat 77,00 Jahr 365,00 256,00 Jahr 192,00 bzw. 96,00 Jahr 511,00 359,00 Tag 1,70 Woche 6,30 Monat 13,10 Jahr 100,00 Ermäßigungen werden wie folgt gewährt: Kinder Kinder bis 5 Jahre fahren bis zum Tag vor dem 6. Geburtstag gratis. Kindergartengruppen in Begleitung sind kostenlos mit Bus und Bahn unterwegs. Für Kinder bis zum Tag vor dem 15. Geburtstag kosten Einzelfahrscheine oder Tagestickets nur die Hälfte. SchülerInnen- und Lehrlingsfreifahrt SL+ Für einen Selbstbehalt von 19,60 Euro/Jahr deckt die SchülerInnen- und Lehrlingsfreifahrt die Wege mit Bus und Bahn zur Schule oder Lehrstelle ab. Zum Preis von 30,--/Jahr (inkl. Selbstbehalt) gilt das SL+-Ticket als Jahreskarte in einem domino oder um 80,--/Jahr (inkl. Selbstbehalt) als -Jahreskarte für das ganze Land inkl. ÖBB-VORTEILScard<26 (separat bestellen). Jugendliche Um 192,-- erhalten Jugendliche von 14 bis 26 für ganz Vorarlberg für Bus und Bahn eine Fahrkarte für ein Jahr ÖBB-VORTEILScard<26 inklusive. Das erste Mal nach Führerscheinerhalt

4 - 4 - kostet die VVV Spar-Spezial (für Jugendliche<26) nur 96,--. Außerdem erhalten junge Menschen bis einen Tag vor dem 20. Geburtstag mit Ausweis oder der Vorarlberger Jugendkarte (360 card) alle anderen VVV Jahreskarten zum Sparpreis. Für Studierende mit StudentInnen-Ausweis oder Inskriptionsbestätigung verlängert sich dieses Angebot bis zum Tag vor ihrem 26. Geburtstag. Familien Ein Elternteil bezahlt den Normalpreis, der zweite Elternteil und im Familienpass eingetragene Kinder fahren gratis. Voraussetzung: gültige Fahrkarte (Einzel- oder Tagesticket Familie oder VVV-Jahreskarte) und der Vorarlberger Familienpass (kostenlos im Rathaus erhältlich). Erwachsene ab 26 Zu jeder Jahreskarte kann der/die im selben Haushalt lebende Partner/in dieselbe oder eine günstigere Jahreskarte zum Sparpreis erwerben. (Foto, Ausweis und Meldebestätigung erforderlich). SeniorInnen SeniorInnen über 62 Jahre erhalten alle VVV-Jahreskarten zum Sparpreis. PartnerInnen jeden Alters erhalten ihre Jahreskarte ebenfalls zum Sparpreis, wenn sie im selben Haushalt leben. Besonderheit: Zu jeder Sparpreis Jahreskarte kann der/die im selben Haushalt lebende Partner/in ab 62 Jahren eine Partnerkarte um 192,-- erwerben. Menschen mit Behinderung und Blinde Menschen mit Behinderung und Blinde bekommen die VVV-Jahreskarten zum Sparpreis. Voraussetzung ist der Nachweis der Behinderung von 70 % bzw. 1/25 der normalen Sehschärfe. Übertragbare Jahreskarte (nur ) Jahreskarten sind personenbezogen oder übertragbar erhältlich. Im Vollpreis kosten übertragbare Jahreskarten 511,-- und im Sparpreis 359,--. Gruppentarife Ab drei Personen können alle den Gruppentarif (~30 % Ermäßigung) für Tageskarten in Anspruch nehmen. 10. Die Sportplatzbenützungstarife für die Benützung der Sportplätze Birkenwiese, Haselstauden und Forach sowie des Kunstrasenplatzes werden mit Wirkung vom wie folgt neu festgesetzt: Tarifkategorie Tarifart *) Grundgebühr 60,00 Hauptplatz Flutlicht 36,30 Grundgebühr 36,20 Nebenplatz Flutlicht 24,00 Grundgebühr 24,00 Hartplatz Flutlicht 24,00 Kunstrasenplatz Training 1 1/2 St. ohne Flutlicht 102,50 Training 1 1/2 St. mit Flutlicht 130,00 Spiel 2 St. ohne Flutlicht 182,50

5 - 5 - Pauschale pro Jahr Veranstaltung Zuschläge Spiel 2 St. mit Flutlicht 219,00 Pauschale des Stammvereines FC Dornbirn pro Jahr 3.911,10 Stammverein Regionalliga West 1.413,90 Stammverein Landesliga 1.036,70 ganztägig 116,10 halbtägig 58,10 Benützungsgebühr an den Stammverein 20,80 100% der Grundgebühr für ortsfremde Vereine *) Die angeführten Preise sind Bruttopreise, d. h. dass eine allfällige Mehrwertsteuer in diesen Preisen enthalten ist. Für Sondernutzungen, die durch obige Tarife nicht abgedeckt sind, wird das Entgelt durch die Abteilung Sport und Freizeit festgesetzt. 11. Die Tarife der Pflegeheime und der städtischen Seniorenhäuser Thomas-Rhomberg-Straße und Birkenwiese werden ab um den vom Land bekannt gegebenen Index erhöht. 12. Die Präventionsleitlinie und strategischen Ziele der ersten Lebensphase des Modellvorhabens Dornbirn lässt kein Kind zurück werden zustimmend zur Kenntnis genommen.