Neue Wohnungsgemeinnützigkeit

Transkript

1 Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Gut gemeint - aber auch gut durchdacht? 30. März 2017 in Düsseldorf

2 Die Debatte zur Wohnungsgemeinnützigkeit Eine Debatte ist zurück in Deutschland: die Neue Wohnungsgemeinnützigkeit, ein Politikvorschlag, der eine vermeintlich einfache Lösung für die komplexen Probleme auf dem deutschen Wohnungsmarkt anbietet. Er will dabei an die alte im Jahr 1990 abgeschaffte Wohnungsgemeinnützigkeit anknüpfen. Bestimmend in der Debatte um die Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit sind Anträge der Bundestagsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen (18/8081) und der Fraktionen Die Linke (18/7415), denen einschlägige Studien von Jan Kuhnert und Olof Leps (2015) sowie von Dr. Andrej Holm (Holm 2016) zugrunde liegen. Beide Anträge wurden am 18. Januar 2017 im Bundestags-Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mehrheitlich abgelehnt. Dennoch liebäugeln einzelne Parteien auch auf der Landesebene mit einer Wiedereinführung und/oder einer wie immer gearteten Neugestaltung einer Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen. Der VdW Rheinland Westfalen hat zur Unterstützung seiner diesbezüglichen Empfehlungen zur Landtagswahl 2017 gemeinsam mit dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen zwei Studien in Auftrag gegeben, die im Kern aufzeigen, wie die Gemeinnutz-orientierten Ziele besser sozial, ökonomisch und nachhaltig jenseits der Neuinstallierung einer institutionellen Sonder-Wohnungswirtschaft erreicht werden können. Auch stellen die Gutachter die rechtliche und wirtschaftliche Machbarkeit der zuvor genannten beiden Studien auf den Prüfstand und unterbereiten eigene Vorschläge für mehr sozial-gebundenen Wohnraum. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns eine kritische Diskussion um eine mögliche neue Wohnungsgemeinnützigkeit zu führen. Prof. Dr. Ing.-Volksw. Guido Spars, Fakultät Architektur und Bauingenieurwesen, Lehrstuhl für die Ökonomie des Planens und Bauens, Bergische Universität Wuppertal, und Ministerialdirektor a. D. Dr. Peter Runkel, Mitglied im Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bau und Wohnen der Friedrich-Ebert-Stiftung, stellen die wesentlichen Ergebnisse ihrer Gutachten vor. Im Anschluss folgt eine Diskussionsrunde mit den wohnungs- und baupolitischen Sprecherinnen und Sprechern von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie einem Vertreter von Die Linke unter Moderation des Journalisten Jürgen Zurheide. Alexander Rychter Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen Uwe Eichner Vorstandsvorsitzender der GAG Immobilien AG, Stellv. Präsident des VdW Rheinland Westfalen und Vorsitzender der Sparte der kommunalen und öffentlichen Wohnungsunternehmen

3 Programm 10:00 Uhr Begrüßung Dietrich Suhlrie Vorstand NRW.BANK 10:10 Uhr Die Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Eine Einführung Alexander Rychter Verbandsdirektor VdW Rheinland Westfalen 10:30 Uhr Vorstellung der Gutachten Sozial- und stadtentwicklungspolitische Auswirkungen einer möglichen neuen Gemeinnützigkeit Prof. Dr. Ing.-Volksw. Guido Spars Fakultät Architektur und Bauingenieurwesen, Lehrstuhl für die Ökonomie des Planens und Bauens, Bergische Universität Wuppertal Europa- und beihilferechtliche Aspekte einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit Ministerialdirektor a. D. Dr. Peter Runkel langjähriger Leiter des Instituts für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen und Mitglied im Arbeitskreis Stadtentwicklung, Bau und Wohnen der Friedrich-Ebert-Stiftung 11:15 Uhr Diskussionsrunde Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Gut gemeint, aber auch gut durchdacht? Sarah Philipp MdL Bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW Christian Möbius MdL Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag NRW, CDU-Landtagsfraktion Arndt Klocke MdL Sprecher für Verkehrs-, Bau- und Wohnungspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW Holger Ellerbrock MdL Sprecher für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr der FDP-Fraktion im Landtag NRW Barbara Schmidt Die Linke NRW Uwe Eichner Vorstandsvorsitzender der GAG Immobilien AG, Stellv. Präsident des VdW Rheinland Westfalen und Vorsitzender der Sparte der kommunalen und öffentlichen Wohnungsunternehmen 12:30 Uhr Ende der Veranstaltung

4 Veranstaltungshinweise Termin: 30. März 2017, Uhr bis Uhr Veranstaltungsort: NRW Bank, Düsseldorf Kavalleriestraße 22, Düsseldorf Veranstalter: VdW Rheinland Westfalen Moderation: Jürgen Zurheide, Journalist Teilnahme und Anmeldung: Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Bitte melden Sie sich über beigefügtes Anmeldeformular bis zum 24. März 2017 an.

5 Anmeldung Neue Wohnungsgemeinnützigkeit, 30. März 2017 in Düsseldorf Rückantwort bitte bis 24. März 2017 per per Fax: Vorname Name Unternehmen/Organisation Straße und Hausnummer PLZ Ort Ort, Datum Unterschrift