Bericht über die Tagungen der Synoden der VELKD und der EKD vom 7. bis 13. November 2013 in Düsseldorf

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1 Bericht über die Tagungen der Synoden der VELKD und der EKD vom 7. bis 13. November 2013 in Düsseldorf Vorbemerkung Eigentlich wollte in diesem Jahr der Konsynodale Dr. Günther Beckstein den Bericht über die Synoden der VELKD und der EKD geben. Er hatte sich schon sehr darauf gefreut. Die Ereignisse um die Wahl des Präses der EKD Synode veranlassten ihn aber, auf die Berichterstattung zu verzichten. Dafür haben wir vollstes Verständnis, zumal Dr. Beckstein an der Tagung unserer Landesynode auch nicht teilnimmt. Und so habe ich dann die Berichterstattung übernommen. Das mediale Hauptereignis Bleiben wir gleich beim medialen Hauptereignis: der Präses Wahl. Die Grundordnung der EKD sieht vor, dass der oder die Präses mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Mitgliederzahl der Synode gewählt wird. Dies sind 64 der 106 Stimmen. Nun waren aber 4 Synodale nicht anwesend, die damit sofort als Gegenstimmen gezählt werden mussten. Obwohl ursprünglich beabsichtigt war, Dr. Beckstein als einzigen Kandidaten für das Präses Amt vorzuschlagen, bestanden vor allem weibliche Mitglieder der Synode darauf, dass eine weibliche Mitbewerberin aufgestellt würde. Der Wahlausschuss musste sich diesem Wunsch beugen, nachdem sich die ehemalige Bremer Richterin am OLG Brigitte Boehme zur Kandidatur bereiterklärte. Da ein Stimmzettel ungültig war und sich 6 Synode der Stimme enthielten, erreichte keiner der beiden Bewerber die erforderliche Mehrheit von 64 Stimmen. Dies wiederholte sich auch im 2. Wahlgang. Neben dem Umstand, dass für zahlreiche Synode nur eine Frau als Präses in Frage kam, spielten sicher auch manche unglückliche Äußerungen Günther Becksteins vor der Wahl eine Rolle, so dass er leider nicht gewählt wurde. Auch der 3. Wahlgang wäre mit Sicherheit schief gegangen, wenn wieder zwei Personen aufgestellt worden wären, was von zahlreichen weiblichen Synodalen gewünscht wurde. Für diese ist es nur dann eine echte Wahl, wenn man zwischen verschiedenen Personen auswählen kann. Glücklicherweise konnten diese sich nicht durchsetzen und so wurde Frau Dr. Irmgard Schwaetzer als einzige Bewerberin im 3. Wahlgang vorgeschlagen und dann auch gewählt. Landesbischof Bedford Strohm im Rat der EKD Nach dem aus bayerischer Sicht betrüblichen Ausgang der Präses Wahl war die Nachwahl in den Rat der EKD umso erfreulicher mit der Wahl unseres Landesbischofs in den Rat. 1

2 Ich denke noch an ein Gespräch mit unserem damaligen Landesbischof Dr. Friedrich nach seiner Wiederwahl in den Rat vor 5 Jahren. Dieses Gespräch fand bei unserem täglichen Schwimmbadbesuch im Maritim Hotel statt. (Übrigens kann ich allen EKD Synodalen oder solchen, die es werden wollen, nur empfehlen, allmorgendlich das Schwimmbad aufzusuchen, weil hier die besten Gespräche geführt und manche Entscheidungen vorbereitet werden.) Wir befürchteten damals, dass bei einem vorzeitigen Ausscheiden von Dr. Friedrich der Sitz im Rat möglicherweise an eine andere große Landeskirche gehen könnte. Das überzeugende Auftreten unseres Landesbischofs hatte aber dazu geführt, dass kein anderer Bewerber antrat und Bedfords Strohm so von den Synodalen und Mitgliedern der Kirchenkonferenz mit 106 von 132 abgegebenen Stimmen einen überzeugenden Vertrauensbeweis bekam. Nochmals unser herzlicher Glückwünsch! Die VELKD Synode Doch jetzt zur Reihenfolge der Tagungen. Wie Ihnen vom letztjährigen Bericht des Konsynodalen Günter Meyer noch bekannt sein wird, waren es die Bayerischen Synodalen, die auf eine engere Verzahnung der VELKD und der EKD drängten. Bis zu einem Aufgehen der VELKD in eine neue EKD war damals die Rede. Vor allem die Synodalen Professor Wenz und Helmut Völkel forderten, dass die Confessio Augustana zur Bekenntnisgrundlage der EKD werden müsse. Dieser bayerische Vorstoß hatte für einige Bewegung gesorgt. Allerdings war auch zu spüren, dass auf allen Seiten auch beharrende Elemente aktiv wurden. Bei einzelnen Mitgliedern der Verwaltung der VELKD ging dies bis zur Existenzangst. Die im Jahr 2013 durchgeführte Evaluation des Verbindungsmodells brachte ein nicht einheitliches Bild, im schriftlichen Bericht wird es als uneinheitliches und spannungsvolles Bild bezeichnet. Sie ist aber eine gute Grundlage für die Weiterarbeit. Ziel ist eine vertiefte und verdichtete Gemeinschaft von EKD, UEK und VELKD. Eine Steuerungsgruppe mit je vier Vertretern von EKD, UEK und VELKD sollen grundlegende Beschlussfassungen für die Synodaltagungen 2014 in Dresden vorbereiten. Gut für uns ist, dass unsere Kollegin Dr. Annekatrin Preidel dem Präsidium der VELKD Synode angehört. Allerdings rückte man seitens der VELKD von der Forderung ab, die EKD brauche ein eigenes Bekenntnis, um Kirche zu sein. Da sie auf der Grundlage der Leuenberger Konkordie die ekklesiale Funktion wahrnimmt, für die Einheit der Gliedkirchen und ihrer gliedkirchlichen Zusammenschlüsse unter den Bedingungen konfessioneller Pluralität einzustehen, sei sie selbst Kirche. Diese Auffassung war zumindest Mehrheitsmeinung. Wie immer war der Catholica Bericht der Landesbischofs Dr. Weber einer der Höhepunkte der VELKD Synode. Wie in früheren Jahren befanden sich auch fast alle Synodalen der UEK unter den Zuhörern. Dr. Weber, der aus Altersgründen aus seinem Amt als Catholica Beauftragter ausscheidet, ging in seinem letzten Bericht vor der Synode vor allem auf die 2

3 personellen Veränderungen in der katholischen Kirche ein, die weittragende Folgen haben. Besonders habe der Rücktritt von Papst Benedikt XIV. zu einer Veränderung der Stellung des Papstamtes geführt. Die EKD, die bedingt durch Veränderungen in den Landeskirchen die ursprüngliche Zahl der Mitglieder ihrer Synode von 100 auf 106 erhöht hatte, möchte wieder auf ihre ursprüngliche Mitgliederzahl von 100 zurückkehren. Dies bedeutet für die VELKD, dass sie die Zahl ihrer gemeinsamen Synodalen von 50 auf 46 verringern müsste. Gleichzeitig wurde vom Präsidium und von der Kirchenleitung der VELKD argumentiert, dass die VELKD Synode mit nur 46 Mitgliedern nicht arbeitsfähig sei. Es sollten deshalb vier weitere Mitglieder durch die Kirchenleitung berufen werden, wodurch sich die Zahl der berufenen Mitglieder auf 12 von 50, also auf 24 % erhöhen würde. Im Rechtausschuss gelang es, den Vorschlag dahingehend abzuändern, dass die vier zusätzlichen Mitglieder, die nicht gleichzeitig der EKD Synode angehören, nicht durch die hauptsächlich von der mit hauptamtlichen Mitarbeitern besetzten Kirchenleitung berufen, sondern von den vier größten Landeskirchen gewählt werden. Mir war es wichtig, dass das synodale Wahlprinzip bei der VELKD nicht weiter eingeschränkt wird. So können wir im nächsten Jahr in der Bayerischen Landessynode neben den 9 Synodalen für VELKD/EKD auch einen 10. VELKD Synodalen wählen. In diesem Zusammenhang sei mir die Bemerkung erlaubt, dass die Verfassung der VELKD noch immer sehr vom Misstrauen gegen das synodale System geprägt ist und der Bischofkonferenz und der Kirchenleitung zu viel Macht eingeräumt wird. Mein Ziel wäre es, wenn das ausgewogene System unserer bayerischen Kirchenverfassung auch auf die VELKD übertragen werden könnte. Die EKD Synode Über die Wahlen in der EKD Synode wurde bereits berichtet. In seinem mündlichen Bericht ging der Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider wie erwartet auch auf die stark umstrittene Orientierungshilfe zur Familie ein. Überraschenderweise wurden zu diesem Papier keine Anträge gestellt und der Unmut über das Zustandekommen, die teilweise sehr schwache theologische Begründung und die Unterbewertung der Ehe kam nur in zahlreichen Wortbeiträgen zum Ausdruck. Der Ratsvorsitzende Schneider betonte allerdings ausdrücklich das Leitbild Ehe, das in der Orientierungsschrift leider nicht im erforderlichen Umfang herausgestellt wurde. In der Diskussion verwies ich darauf, dass die EKD Synode vor 3 Jahren bei der Behandlung des Pfarrdienstgesetzes das Leitbild von Ehe und Familie durch den schwammigen Begriff familiäre Beziehung ersetzt hat und den Begriff Ehe nur noch in der Überschrift des 39 bestehen ließ. Dagegen hat die Bayer. Landesynode im Pfarrdienstausführungsgesetz vom 2012 ausdrücklich das Leitbild von Ehe und Familie wieder aufgenommen. Die damalige Diskussion in der EKD zeigte, dass sich bereits zu diesem Zeitpunkt viele vom Leitbild Ehe verabschiedet hatten. Schön, wenn sie jetzt wieder das Leitbild Ehe als selbstverständlich für unsere Kirche beschwören. 3

4 Neben dem Haushaltsgesetz verabschiedete die EKD Synode zahlreiche Gesetze. Anders als bei der VELKD ist die Verteilung der von den Gliedkirchen zu wählenden Mitglieder der Synode nicht in der Grundordnung sondern in einem einfachen Gesetz geregelt. Mit der Reduzierung auf 100 Synodale wurde auch eine Neuverteilung vorgenommen, die Veränderungen der Kirchenmitgliedszahlen der einzelnen Landeskirchen berücksichtigt. Für Bayern ergaben sich keine Veränderungen. Nach langen Vorarbeiten und vielen Gesprächen mit den einschlägigen Verbänden wurde das Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD verabschiedet. Mit der Übernahme für die Bayerische Landeskirche werden wir uns in einer der nächsten Synodaltagungen befassen. Mindestens genauso lange dauerte die Vorberatung für ein anderes Gesetz mit dem schönen Namen Kirchengesetz über die Grundsätze zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihrer Diakonie, kurz Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz genannt. Es stellt die Grundsätze für den in der Kirche geltenden Dritten Weg auf, lässt aber, wie in einigen Landeskirchen praktiziert, Arbeitsrechtsregelungen durch Tarifverträge zu. Allerdings gilt auch hier die verbindliche Konfliktlösung durch Schlichtung unter Ausschluss von Arbeitskampfmaßnahmen. Wie bei jeder EKD Synode gab es einen bunten Strauß von Beschlüssen zu den verschiedensten Themen. Die reichten vom Schutz der Biodiversität über die Religionsfreiheit und zur Lage von verfolgten und bedrängten Christinnen und Christen, zur Europäischen Asyl und Migrationspolitik bis zum Rechtsextremismus und zu Rüstungsexporten. Das Schwerpunktthema der EKD Synode, das unter dem Motto stand Es ist genug für alle da widmete sich der Welternährung und der nachhaltigen Landwirtschaft. Die bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommene Kundgebung zum Schwerpunktthema geht von der Feststellung aus, dass die auf der Welt erzeugten Nahrungsmittel ausreichen würden, die Weltbevölkerung zu ernähren, wenn nicht viele Lebensmittel in Trog, im Tank und in der Tonne landen würden. Theologisch wird das Teilen von Brot und Wein durch Christus beim Abendmahl in den Mittelpunkt gestellt. Forderungen werden nicht nur an die Politik gestellt sondern auch als Erwartungen an Kirche und Gemeinde formuliert. Schlussbemerkung Die verbundene Tagung der Synoden der VELKD und der EKD führt dazu, dass sich die Synodalen 7 Tage lang im Komplex des Maritim Hotels am Düsseldorfer Flughafen aufhielten. Die einzigen Ausnahmen bildeten die drei Gottesdienste in verschiedenen Düsseldorfer Kirchen und der von der Landesregierung und der gastgebenden Rheinischen Kirche ausgerichtete Empfang. Das Kennenlernen von Düsseldorf beschränkte sich daher auf die Busfahren, soweit diese nicht bei Dunkelheit erfolgten. 4

5 Oft tröste ich mich bei den langen Tagungen mit dem Satz von Otto Dibelius: Ich liebe meine Kirche. Nach VELKD und EKD Synoden möchte ich aber hinzufügen: Besonders aber meine Bayerische Landeskirche. Dr. Peter Seißer 5