Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden
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- Max Fleischer
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1 Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulschulalter (E-RE FEB-VS) vom 10. Januar 2017 In Kraft seit: 1. April 2017 (nachgeführt bis 1. April 2017)
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3 Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Grundlagen und Ansätze für die Berechnung der Subventionen... 1 A. Massgebliches Einkommen und Vermögen... 1 B. Vermögensgrenze für die Anspruchsberechtigung... 1 C. Neuberechnung bei finanziellen Veränderungen... 1 D. Vermögensfreibetrag... 1 E. Zuschlag Vermögensverzehr... 2 F. Zuschlag bei selbständiger Erwerbstätigkeit... 2 G. Zuschlag Haushalt bei Konkubinat ohne gemeinsame Kinder... 2 H. Zuschlag bei Verzicht auf Unterhaltsbeiträge für das Kind... 2 I. Abzug Haushalt allgemein... 2 J. Abzug für Kinder im Haushalt der Berechnungseinheit... 2 K. Abzug bei der Berechnung für Paare... 2 L. Abzug für geleistete Unterhaltszahlungen... 2 M. Minimaler Leistungsbetrag der Antragsteller... 2 N. Normtarife... 3 O. Leistungsbeitrag der Eltern... 3
4 1. Einleitung Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden Entsprechend dem Grundsatz der Gleichberechtigung von Mann und Frau gelten alle Personen- und Funktionsbezeichnungen dieses Reglements, ungeachtet der männlichen oder weiblichen Sprachform, für beide Geschlechter. Gestützt auf - die Verordnung über die Subventionen der familienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter (VO FEB-VS) - das Reglement über die Subventionen der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter (RE FEB-VS) beschliesst der Gemeinderat die folgenden Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden (E-RE FEB-VS). 2. Grundlagen und Ansätze für die Berechnung der Subventionen A. Massgebliches Einkommen und Vermögen Die Festlegung des massgeblichen Einkommens und Vermögens für die Berechnung der Subventionen richtet sich nach Art. 5 RE FEB-VS. B. Vermögensgrenze für die Anspruchsberechtigung Beträgt das massgebliches Vermögen der Berechnungseinheit Fr. 300' oder mehr, werden keine Subventionen ausgerichtet (Art. 5 Abs. 18 RE FEB-VS). C. Neuberechnung bei finanziellen Veränderungen Die Subventionen werden unabhängig von der jährlichen Revision neuberechnet, wenn Einkommen oder Vermögen folgende Veränderungen erfahren: - Veränderung des Gesamteinkommens der Berechnungseinheit um mehr als Fr. 10' (auf ein Jahr hochgerechnet); - Veränderung des Vermögens der Berechnungseinheit um Fr. 30' und mehr. D. Vermögensfreibetrag Der Vermögensfreibetrag wird vom massgeblichen Vermögen abgezogen. Er beträgt Fr. 30' pro Berechnungseinheit. Seite 1
5 Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden E. Zuschlag Vermögensverzehr 10 % des massgeblichen Vermögens nach Abzug des Vermögensfreibetrags. F. Zuschlag bei selbständiger Erwerbstätigkeit 20 % der Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Die Einkünfte werden entsprechend Ziff. 2 der Zürcherischen Steuererklärung (Stand 2016) ermittelt. G. Zuschlag Haushalt bei Konkubinat ohne gemeinsame Kinder Fr. 12' wenn Konkubinatspaare keine gemeinsamen Kinder haben und der Partner bei der Berechnung des massgeblichen Einkommens und Vermögens nicht miteinbezogen ist. H. Zuschlag bei Verzicht auf Unterhaltsbeiträge für das Kind Fr. 10' I. Abzug Haushalt allgemein Fr. 3' J. Abzug für Kinder im Haushalt der Berechnungseinheit Fr. 10' pro Kind für das ein Steuerabzug gewährt wird. K. Abzug bei der Berechnung für Paare Fr. 5' wenn die Partner im gleichen Haushalt wohnen und beide in der Berechnung miteinbezogen sind. L. Abzug für geleistete Unterhaltszahlungen Geleistete Unterhaltszahlungen können gemäss Steuereinschätzungsentscheid oder gemäss Unterhaltstitel abgezogen werden. M. Minimaler Leistungsbetrag der Antragsteller Der minimale Leistungsbeitrag der Eltern entspricht der Berechnung des Beitrages bei einem massgeblichen Einkommen von Fr. 30' Seite 2
6 N. Normtarife Ergänzungen zum Reglement über die Subventionen der familienergänzenden - Kinderkrippen, Kinder < 18 Monate Fr Kinderkrippen, Kinder >= 18 Monate Fr Tagesfamilien pro Stunde Fr O. Leistungsbeitrag der Eltern Die Leistungsbeiträge entsprechen den folgenden Promilleanteilen des massgeblichen Einkommens für die verschiedenen Betreuungsarten: - Kinderkrippen Kinderkrippen, bei ausschliesslich Halbtagesbetreuung Tagesfamilien pro Betreuungsstunde 0.11 Diese Ergänzungen zum Reglement tretten per 1. April 2017 in Kraft. Affoltern am Albis, 10. Januar 2017 NAMENS DES GEMEINDERATES Präsident Schreiber Clemens Grötsch Stefan Trottmann Seite 3
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