Petition: KonsequenteBekämpfungdesDrogenhandels rundumdas RAW=GeländeinBerlin=Friedrichshain ErgebnissederUnterschriftensammlung vom21.märzbis1.mai2016: 3.103Unterschriften Veröffentlichtam12.5.2016
DieAnrainer SprecherinderInitiative KarolaVogel c/ostadtteilbüroberlin=friedrichshain WarschauerStraße23 10243Berlin die.anrainer@gmx.de www.dieanrainer.de www.facebook.com/die-anrainer-1583201291993894/ https://www.openpetition.de/petition/online/konsequentebekaempfung-des-drogenhandels-rund-um-das-rawgelaende-in-berlin-friedrichshain Fotos: DieAnrainer ImTextwurdeausGründenderLesbarkeitoftdiemännlicheFormgenutzt,dieAngaben beziehenaufangehörigebeidergeschlechter. Dank: DieAnrainerdankenderopenPetitiongGmbhherzlichfürdieBereitstellungderPetitions= WebsiteundihrefortgesetzteUnterstützung. 2
Inhalt 1. Zusammenfassung...4 2. Ausgewählte,ungekürzteKommentare...6 3. Petition...9 3.1. Auslöser...9 3.2. OpenPetition...9 3.3. Petitions=Begründung...9 3.4. UmfangundGültigkeit...11 3.5. StatistikenderPetition...12 3.6. Quorum...13 3.7. UnterschriftenverteilungnachPostleitzahlen...14 3.8. InhaltlicheAuswertungderKommentare...15 4. ListeallerUnterzeichner...17 5. PolizeilicheKriminalitätsstatistik...17 6. Endnoten,ListederLinks...20 3
1. Zusammenfassung Für$ein$lebenswertes$Friedrichshain$ohne$Drogenhandel$und$Gewaltkriminalität Die3.103UnterzeichnendenfordernvondenzuständigenBehördenundderPolitikaufLandes= undbezirksebene,dassfürdieproblematikdesdrogenhandelsrundumdasraw=geländemit höchsterprioritätlösungenentwickeltundzügigumgesetztwerden. 2.876UnterzeichnerwohneninBerlin92,7%),1.863imGebietdirektrundumdasRAW= Gelände.DasentsprichteinerBeteiligungvonrund33,3%derdortlebenden5.600 Erwachsenen. 453Unterzeichner14,6%)habenmitihrerUnterschrifteinenKommentarveröffentlicht.Der TeilderKommentarederdirektenAnwohnerschaft293)wurdeeinerInhaltsanalyse unterzogen.38%derbewohnernennen Angst oder Sorge umdieeigenepersonalsauslöser fürihreunterschrift.eindrittelsorgtsichexplizitumkinderundjugendliche.sieerleben,wie auchminderjährigevondrogenhändlernangesprochen,belästigtundbeschimpftwerden.37% deranwohnerbeschreibenzumteilsehrausführlichdiegeschäftspraktikender Drogenhändler.18%wurdenschonaggressivbelästigt,20%berichtenvonbeobachteter Kriminalität,vonGewaltdelikten,StreitereienundSchlägereien.SieerlebenoftdenEinsatzvon RettungswagenundsehenBlutaufderStraße. AlsReaktionaufdieErlebnissewünschensich33,8%SchutzundSicherheit.Siemöchtenin einemfriedlichen,kreativen,buntenwohnumfeldmithoherlebensqualitätleben.eingutes FünftelbedauertdieallgemeineVerschlechterungundVerwahrlosungdesBezirksunddes RAW=Geländes.SiebeschreibendieveränderteSicherheitslage,dienegativeEntwicklungund sorgensichumdieverschlechterungdesimagesderstadt.9%meidendaherdasgebietoder zumindesteinzelnestraßen. Knapp12%erwartet,dassdiePolitikhinschautunddieProblemewahrnimmt.Siesollhandeln undfürsicherheitsorgen.knapp20%machenihremunmutoffenluftundkritisierendas VerhaltenvonPolitik,PolizeiundBehörden. Konkretfordern DieAnrainer vonderpolitikunddenbehörden:! DieDrogenproblematikmussberlinweitbearbeitetwerden,esreichtnichtaus,sienur aufderjeweiligenbezirksebenezubehandeln.damitliegtdieverantwortungsowohlauf derlandes=alsauchaufderbezirksebene.dieproblematikistkomplexundkannnur durchkonstruktivezusammenarbeitallerbehördenundparteienangegangenwerden.! EsmusseinübergreifendesGesamtkonzeptaufgestelltwerden.Dazusollteeine Expertiseerstelltwerden,welcheerfolgreicheKonzepteausvergleichbarenStädtenin BezugaufeineÜbertragbarkeitaufBerlinuntersuchtundEmpfehlungenfürdie Umsetzungausspricht.EineregelmäßigekritischeÜberprüfungderEffektederspäter umgesetztenmaßnahmenistwichtig,auchumggf.nachsteuernzukönnen.! DieBestellungeinesSonderstaatsanwaltsfürfürdasGebietrundumdasRAW=Gelände sowieanderebesondersbetroffenequartieresolldabeihelfen,alleinformationenzu StraftatenimgleichenGebietzubündeln.! Esreichtnichtaus,nurdenoffenenHandelzubekämpfen,z.B.durchverstärkte PolizeikontrollenodermehrAnwesenheitderuniformierten)Polizei.Diesführtu.a.zu einerverdrängungundausbreitungdeshandelsinanderewohn=)gebiete jedenfalls 4
istdieseinergebnisderaktivitätenamgörlitzerpark.mitverstärkungder PolizeipräsenzistnichteinereinzahlenmäßigeAufstockunggemeint,sondernvorallem diebesonderequalifizierungderbeamtenundeinebessereausstattungzur BekämpfungdesKriminalitätsschwerpunktesinFriedrichshain.Keinesfallssind einseitigemaßnahmen,wieeinekurzfristigeerhöhungderpolizeieinsätze, PersonenkontrollenoderVideoüberwachungenerwünscht.! ThematischgehteszumEinenumdieBekämpfungderorganisiertenKriminalität, vorwiegendumdenoffenendrogenhandelunddamitinzusammenhangstehenden Gewalt=undEigentumsdelikten.BeidenAnbahnernundVerkäufernmüssenderen sozialehintergründebetrachtetundverbessertwerden.vielestraßenhändlerscheinen überwiegendausschwarzafrikazustammen.dieforderungnach Bekämpfungdes Drogenhandels sollkeineswegsalseinoffeneroderversteckterrassismusverstanden werden.esistu.a.zuklären,woundwiesiefürdendrogenhandelrekrutiertwurden. SozialarbeiteralsStreetworkerkönntenfürihreBetreuungeingesetztwerden.! EsgehtauchumdieAnsprüchederBewohnerInnenaneinsicheresundruhiges Wohnquartier.HiermüssenvorallemauchdieKinderundJugendlichengeschützt werden,vorderenaugenderhandelmittlerweileoffenstattfindet.aufdemgeländedes RAWgibtesvieleAngebote,diesichexplizitanKinderundJugendlicherichtenwiedie Skaterhalle,derKletterturm,Sport=,Akrobatik=undZirkusvereine.Undrundumdas GeländegibtesetlicheKindergärtenundSchulen.! EingroßesAngebotanClubsundGastronomieaufdemRAW=Geländeziehtenormviele Gästean.VielederKundensindsehrjung,siekommenindenBezirkumhierzufeiern. DiescheinbareNormalitätderDrogenverfügbarkeitsetztbeidenüberwiegendjungen GästeneinvölligfalschesSignal.Siemüssendringendaufgeklärtwerden,dassihrTunin allerregelillegalistunddassdieverfügbarendrogenoftsehrgefährlichfür EntwicklungundGesundheitsind.ZurVorsorgeundAufklärungfehlenAngebotedurch SozialarbeitimBereichderSuchtprävention.! DieweitereEntwicklungdesRAW=GeländesmussunteraktivemEinbezugundeiner echtenpartizipationderanwohnerinnenerfolgen. 5
6 2. Ausgewählte,ungekürzteKommentare AlleKommentarestehenüberdiePetitions=WebsitezurVerfügung: https://www.openpetition.de/petition/kommentare/konsequente=bekaempfung=des= drogenhandels=rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain DieBerlinerPolizeisowiedieJustizmussdringendpersonellaufgestocktwerdenumden rechtsfreienräumeninberlineffektivbegegnenzukönnen.warnungenvonfachleuten verhalltenbisherungehört.amendederardkontrastereportagevom11.2.16,"wokriminelle inderhauptstadtleichtesspielhaben"erkenntderkundigef'hainerdasraw=geländepassend zumoffkommentar:"...organisiertestraßenkriminalität,diesichausbreitet,weildieberliner Politikversagt."NebendemDrogenhandelsindrundumdasRAW=Geländez.B. TaschendiebstahlundGewaltdeliktemassivangestiegen.HerrHenkel,richtenSieIhr AugenmerkaufdenSüdkiez,hierwerdenBürgerbeklaut,beraubt,verprügelt,mitMessern attackiert,hieristderfriedrichshainer=kriminalitäts=hotspot. AlsAnwohnerundLadenbetreiberderRevalerStrasseistesmittlerweileunerträglichhierzu wohnenundzuarbeiten.zerstörung,vandalismus,aggressionen,drogenhandel, MassentourismusundderstetigansteigendeLärmpegelgeheandieSubstanzundLebensfreude. Dreck,dermoralischeVerfallunddieabsoluteAusnahmelosigkeit,alsauchdasvorsätzliche MissachtenallermitmenschlichenRegelnundNormensindderAlltaginderRevalerStrasse.Im SommerkommtdieRollkoffer=undEasyjetGenerationnochhinzu...unddasendetnichtum Mitternacht.Nein,denntreffensievondenFlughäfenersthierein!!!AbsoluteHilf=,und MachtlosigkeitmachtsichjedeNachtvonneuembreitundumjederuhigeMinuteinderNacht mussmanmittlerweilekämpfenundrausaufdiestrasse!!!ichmöchtedasnichtmehrtun müssen!!!needhelp!!!!please!!! StändigbegegnenwirimmermehrDrogendealernaufderRevalerStraßeundauf angrenzendenstraßen,plätzen.siewerdenauchaufdringlicherundbelästigenunsmitihren Angeboten.KinderundJugendlicheauchunsereeigenenunddieausdenumliegendenSchulen) werdenzunehmendaggressivangesprochen.esentstehtdereindruck,dassbehördenund Polizeihilflosagieren,unsanwohnendeBürgernichtmehrschützenkönnenundwirmehrund mehrineinemteilweiserechtsfreianmutendenstadtraumleben. JedenTagwerdeichaufdemWegzurArbeitvonDealernangesprochen,zunehmend drängenderundaggressiver.auchkinderwerdenbelästigt.dealerversteckenihretütenauf denkinderspielplätzenrundumdenboxhagenerplatz=völligoffenwirdverstecktund gehandelt=vordenaugendesordungsamtes,daswährenddessenstrafzettelfürautos ausstellt...mittlerweileziehtsichdasarealauchwegvonderrevalerstr.bisindie angrenzendenkleinerenstraßen,überallwirdmanangesprochenundbelästigt.diedealer werdenimmerzahlreicherundzeigensichvielskrupelloserundaggressiver.oftgibtesauch untereinanderstreit.ichwechsel nunhäufigdiestraßenseite...wasichmirvorgenommen hatte,niezutun... Ichwohneseit20JahrenhierimKiezundhabeihnimmersehrgemocht.AuchdasRAW= GeländemitseinerSkatehalleunddemKletterturmsowiediekostengünstigenWerkstättenund AtelierswarenimmereinwichtigerTeildesKiezes.MittlerweileistaberdiePartymeilevom RAWbishinnachKreuzbergeinfachnichtmehraushaltbar.Mirgrautesjetztschonvordem Sommer,womannichtmehrmitoffenemFensterschlafenkannundüberlegenmuss,ab welcheraggressionsstufemanvielleichtdochmaldiepolizeirufensollte.ichwerdetrotzdem hierwohnenbleiben,weilichmichnachwievorhierzuhausefühleundderkiezzumglückja
7 nichtnurausdemraw=geländebesteht.ichlassemirdenkieznichtnehmenundhabedie Hoffnung,dasssichinabsehbarerZeitdochnochwasändernlässt.DiePetitionisthoffentlich schonmaleinanfang! WirwollenunserenKiezzurück.EsistohnedieimletztenJahreskalierteKriminalitätsoein tolleszusammenseinausfamilienundkreativität.alsnachdemmordeckerevalerstraßefür zweiwochenkeinedealervorortwarenhatmangemerktwiederkiezaufblüht.dochnunist alleswiedervorbeiundjedentagbeobachtetmanzahlreichedrogenverkäufe.wiekannessein, dassdieseillegalenmachenschaftentoleriertwerden?wiekannessein,dassdiepolizeischon garnichtmehrreagiert,wennmananruft?wiekannessein,dassmandiesedealernicht dingfestmachenkannundsieschon15minutennacheinerrazziawiedervorortsind.ineinem Rechtsstaatkanndiesdochnichtsein! WirwohnenzwargerneimKiez,aberdieaktuelleSituationistvorallemmitdreikleinen Kindernnichtmehrzuignorieren.DieDealersindmittlerweileschonbiszurKreuzung Wühlischstraße/Simon=Dach=Straßevorgerücktundtummelnsichsobaldesdunkelwird teilweisezufünftdavor.dasordnungsamtpatrouillierttäglichbisetwa22uhrundschaut bewusstnuraufdieautos=ausangstvordendealernzweimeterweiter.mankannjedoch keinehalbestundefalschparkenohneabkassiertzuwerden.aufdemspielplatz,derim DunkelnvonderNachtschichtalsToiletteundoffeneMüllhaldebenutztwird,habeichauch schonallesmöglichegefunden=mansolltedochwenigstensdieräumederkinderrespektieren undnichtschmerztabletten,bergevonglasscherbenu.ä.einfachaufdemspielplatzrumliegen lassen.ichhabenichtsdagegen,dassleutehierzumfeiernherkommen,aberwarumglaubt eigentlichjederhieraufgedeihundverderbdiesaurauslassenzumüssen? Danke,dassihrinderPetitionexplizitaufdieKomplexitätderSachehinweist!ichbingegen DrogenhandelundgegendieseeinfallsloseundeinseitigeNutzungdesGeländes.Ichbinaber auchgegennochmehreigentumswohnungenundeinestilllegungdesraw.ichvermute,dass immomentabartigvielgeldverdientwird,legalundillegal,unddassdie"illegalekriminalität" erstmitandererformvongewinnmaximierungaufhört.trotzdemmüssenwirdem Drogenhandeldeutlicherentgegentreten! Esistwirklichunerträglich,wennmanmiterlebt,wiesichgeradediejenigen,dieaus FriedrichshaineinenalternativenkulturellenOrtderVielfaltundKreativitätgemachthaben Ladenbesitzer*innen,Musiker*innen,Gastronom*innen,dieversuchen,Angeboteabseitsdes Mainstreamszumachen,kleineHandwerksbetriebeundfreieWerkstättenetc.)sichentnervt abwenden,weilsievonballermannisierungundkriminalitätüberrolltwerden.vonden wenigen"echten"einheimischeneinmalganzabgesehen.diepolitikscheintdastolerierender ZuständefüreinangemessenesGegenmittelgegenGentrifizierungundfüreinZeichenvon Liberalität,ToleranzundWeltoffenheitzuhalten.DasGeld,dasderParty=Tourismusundder DrogenhandelindenBezirkbringen,fließtabernichtinalternativeProjekteoderbesetzte Häuser,sondernwirdvonmattschwarzlackiertentiefergelegtenLimousineneingesammeltund inneo=palladianischevilleningatedcommunitiesimumlandtransferiert.diearmensäue,die diedrogenverkaufenmüssen,tragenunwillentlichdazubei,dassmanbeijedergruppevon jungenschwarzafrikanischenodermaghrebinischenmännerndiestraßenseitewechselt; MultikulturalismusfördertmanaufdieseWeiseganzsichernicht. VorJahrenschonsinddieBedürfnissederAnwohnerz.B.inpunctoNachtruhe)jenender hiesigengastronomenrücksichtslosuntergeordnetworden,mitallseinennegativen BegleiterscheinungenwieLärm,Müll,Pisse,GraffitiaufAutos,nächtlichemGepöbeldurch zugedröhntehostel=touristen,dievonjahrzujahrzahlreicherwerden.soweitsoschlecht. NichthinnehmbaristaberdiezunehmendunberechenbarwerdendeSicherheitslage
Diebstähle,Gewaltdelikte,neulicheinMord)rundumdieRevalerStr./RAW=Gelände/S=Bhf. WarschauerdurchdieOmnipräsenzvonDrogendealernund=Konsumenten,Psychopathen,und ebensolchen,diegenauvondiesermischungzuprofitierenversuchen=sprich:organisierte kriminellebanden.diepetitionistmirwichtig,weilhiereinehemalslebenswerteswohngebiet dervölligenverslummunganheimgegebenwird=unddiepolizeiistdagegenmachtlos.esgilt scheinbar:rettesichwerkann,bloß:eskannsichnichtjederderhierlebendenundinder InnenstadtArbeitenden)leisten,sichwoanderseinebessereBleibezusuchen.Ichkannesauch nichteinsehen,dassichalsinlohnundbrotstehendermensch,derhierseitden90erjahren wohnt,auchnochdenletztenrestanlebensqualitäteinbüßtaufgrundeinervölligverfehlten Bezirks=,Senats=)Politik. Weilichnichtmöchte,dassweiterhinvordemKindergartenmeinerKinderamhelllichtenTag gedealtwird. Wennmirmiteinem4=JährigenanderHandDrogenangebotenwerden,sinddieZustände unhaltbargeworden.wirwohnenseit18jahrenimkiezundwollendiesezuständenichtmehr hinnehmen.seiteinemhalbenjahrgeheichnachtsnichtmehralleineaufdiestraßeausangst voraggressivendealernundanderenkriminellen.diedealerstehenmittlerweilebisindie SpielplätzeanderSimplonstraßehineinundsetzenKuriereein,diemitdemFahrraddieLage peilen.dasisteinarmutszeugnis! Seit15Jahrenwohneichhier.AberwasdieletztenJahreausdemViertelgewordenist,treibt mirdietränenindieaugen.auchwennhieranmeinereckewühlisch/gärtner)die AuswirkungenlangenichtindemAusmaßzuspürensind,wiefürdieDirektanwohnerder Revaler.DasDealerproblemverstärktsichindenletztenzweiJahrenextrem.Aberdieanderen widerlichenauswirkungendurchdaspartievolksindebenfallsenorm.müll,fäkalien,lärm, GewaltdurchundunterdenzugedröhntenundaufgeputschtenClubbesuchern.Alldaswirdsich aber,solangedieclubsbestehenbleiben,nichtändern.dergroßteilkommtgenaudeshalbher. Drogen=undAlkoholkonsumohneHindernisseundGrenzen.DassdasinBerlinmöglichist,hat sichinzwischeneuropaweitherumgesprochenanzahlderausländischentourisenorm gestiegen).ausdiesemgrundwerdendieclubbetreibersichnichtaufwirkungsvolle Gegenmaßnahmeneinlassen.DieKundschaftbleibtdannaus.UnddiebringendasGeld,nichtdie Anwohner.M.K. Wenneinkreativer,queerer,sozialambitionierterKiezsichimmerweiterzueinerNo=Go=Area entwickelt,läuftetwasschief.dienervenliegenblank,verständlich:keinmenschmagdiesen mittlerweilekiez=typischenuringestankindenhausfluren,besoffenesgrölentageintagaus, HauenundStechenaufderStraße.Wiereagieren?Tiefdurchatmen:denneskannnichtsein, dassmeinehautfarbedarüberentscheidet,obichpersetatverdächtigbinundjederzeit kontrolliertwerdeoderebennicht.diepolizeiwirdgenaudasabertun.siewirddie festgefahrenesituationimkieznichtrichtenkönnen.dochwenngefühlte99%dertouristenin Fhainernsthaftmeinen,dassinBerlin=Fhain=KreuzbergalleDrogenlegalseien,dannkanndie PolizeipräsenzvielleichtwenigstensdiesenIrrtumausräumen.IchbindiesemTeilvonBerlin seitanfangder90erjahresehrverbunden.esistschade,wasdrausgewordenist:aufderstraße unten:ghettoundabbeletageaufwärts:münchenoderdüsseldorf.sehthin,esmussetwas passieren!dasistmeinemotivationfürdiezeichnungderpetition. 8
3. Petition 3.1. Auslöser AnlasszurPetitiongabenverschiedeneGesprächemitNachbarinnenundNachbarn,Anwohnern undbesuchern,indenenzunächstausderpersönlichen,subjektivenbeobachtungeinezunahme desoffenendrogenhandelsfestgestelltwurde.immittelpunktderbeobachtungenstehtvor allemdasgeschäftders.g. Anbahner,dassinddiePersonen,diesichübereinenlängeren ZeitraumaufderStraßewartendaufhaltenundPassantenmehroderwenigeroffenaufeinen Drogenkaufansprechen.Daskannvomeinigermaßenneutralen: Wasbrauchstdu,mein Freund? bishinzuraufzählungvonallenimverkaufbefindlichendrogensein: Gras,Speed, Kokain? EinigeNachbarnberichtetenauchvonverbalenodertätlichenÜbergriffen,z.B.weilsie versehentlichverkaufsaktivitäteninhauseingängengestörthattenoderweilsiedendrogenkauf ablehnten. DieAuswertungderaktuellenPolizeistatistikKapitel5)durchDieAnrainerbestätigteden EindruckderZunahme,wenngleichauchnichteindeutigfestgestelltwerdenkann,inwiefernder AnstiegderStraftatenimZusammenhangmitdererhöhtenPolizeieinsätzensteht. IndiversenGesprächenmitderPolizeiAbschnitt51,Wedekindstraße10,zuständigfürden gesamtenortsteilfriedrichshain)wurdedeutlich,dassauchdiesemitgroßersorgedie Entwicklungsieht,aberdenEindruckvermittelt,dassderpolitischeWilleundein Gesamtkonzeptfehle,umdieProblematikangemessenanzugehen. GleichzeitigstelltenDieAnrainerfest,dassdieverantwortlichenPersonenausder BezirksverwaltungundderPolitik,namentlichdieBezirksbürgermeisterinMonikaHerrmann, diesituationinfriedrichshainentwedernichtwahrnehmenmöchtenundteilweiseinihrer AuswirkungherunterspielenoderaberausanderenGründenpraktischnichtaktivwerden. 3.2. OpenPetition EswurdedaherdurchDieAnraineram21.März2016überdieOnline=PlattformopenPetition gemeinnützigegmbh,greifswalderstr.4,10405berlin,vertretendurchdengeschäftsführer JörgMitzlaff,einePetitionerstellt.DerLinkzurPetitionlautet: https://www.openpetition.de/petition/online/konsequente=bekaempfung=des=drogenhandels= rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain EristauchnachAblaufderZeichnungsfristgültig.HierkönnenauchalleKommentareund Debatteneingesehenwerden. 3.3. Petitions=Begründung DiePetitionrichtetsichanFrankHenkel,SenatorfürInneresundSport,Berlin. DieUnterzeichnendenfordernvondenzuständigenBehördenundderPolitik,dassfürdieim FolgendenbegründeteAngelegenheitmithöchsterPrioritätLösungenentwickeltundzügig umgesetztwerden. 9
DieProblematikdesDrogenhandelsistsehrkomplexundmitvielenanderenBereichen verknüpft.fürdiepetitionwirdsieaufzweiaspekteverkürzt:eingroßesangebotanclubsund GastronomieaufdemRAW=GeländeziehtenormvieleGästean.HiersuchenDrogendealer potentiellekundenundtaschendiebeihreopfer. WirfordernnebenanderenMaßnahmenzurBewältigungdieserhochkomplexenThematik unbedingtdieverstärkungderpolizeipräsenzundderenbessereausstattungzurbekämpfung deskriminalitätsschwerpunktesinfriedrichshainunddiebestellungeines SonderstaatsanwaltesfürunserQuartier. DieAnwohnerinnenundAnwohnerrundumdasRAW=GeländehabensichineinerInitiative zusammengeschlossen.sieerreichenunsüberdie.anrainer@gmx.deoderübereinwohner= VertretungSüdkiezF'hain,DIEANRAINER,c/oStadtteilbüroFriedrichshain,WarschauerStr.23, 10243Berlin. SeitJahrenbesorgtunsBewohnerinnenundBewohnerderoffeneDrogenhandelrundumdas RAW=Gelände.DieZuständeähnelndenenamGörlitzerPark,dasGebiethatsichzueinem Kriminalitätsschwerpunktentwickelt.ZumanchenTageszeitenstehenbiszu60Dealeraufden rund600meternzwischenbahnhofwarschauerstraßeundderrevalerstraße/eckelibauer Straße. Seitca.2014hatsichdieserZustandnochweiterverschärft.VieleDealerhaltensichjetztauchin denwohngebietenauf,bishinzumboxhagenerplatz.indiesemstadtteilwohnenviele Menschen,auchÄltereundbesondersvieleKinder.WirwerdenaufderStraßedirektvon Verkäufernangesprochen,dabeiwerden teilweisesehraufdringlich alleartenvonweichen bishartendrogenangeboten.wirbeobachtenteilweisedenablaufderverkäufebeim VorbeigehenoderausunserenWohnungenheraus)undnehmenwahr,dassDrogenu.a.inden BlumenbeetenvorunserenHäusernverstecktwerden.EinigeNachbarnwurdensogarbedroht, weilsieverkäufeinhauseingängenstörtenoderweilsiedenkaufablehnten.wirwerden ZeugenvonnächtlichenVerfolgungsjagdenundPolizeieinsätzen.Undwirsorgenunsumdie zunehmendenstreitereien,überfälle,taschendiebstähle,körperverletzungen direktin unseremwohngebiet.diesesdarfnichtzueinerno=go=areawerden! ImNamenallerUnterzeichner/innen. 10243,21.03.2016aktivbis01.05.2016). 10
3.4. UmfangundGültigkeit DiePetitionrichtetesichvorrangigandieBewohnerinnenundBewohnersowiedieBesucherin dergegendrundumdasraw=geländeinberlinfriedrichshainsiehegrafik1).essolldurch dieseverortungabernichtdereindruckentstehen,dassanderequartierewiez.b.rundumdas KottbusserToroderderGörlitzerParkbeideKreuzberg)nichtinähnlicherArtvondieser Problematikbetroffenwären. Grafik'1:'Rund'um'das'RAW2Gelände;'Quelle'Maps.google;'Das'innere'Oval'zeigt'das'in'besonderem'Maße'betroffene' Gebiet'' 11
3.5. StatistikenderPetition Grafik'2:'Statistiken'der'Petition;'Quelle'openPetition' Anzahl Unterzeichner 3.108 Gelöscht,weildoppelt 5 gesamt 3.103 100% DavonOnline=Unterzeichnerminus5) 2.947 DavonüberUnterschriftenlistenaufPapier 191 Berlin,gesamt 2.876 92,7% Ortnichtbekannt 2 AdressenichtDeutschland 17 Kommentare 453 14,6% Tabelle'1:'Anzahl'Unterzeichner'und'Kommentare' 12
3.6. Quorum DasQuorumberechnetsichausderEinwohnerzahleinesbetreffendenGebietesundbeträgt1%.! BezogenaufdieVerwaltungseinheitFriedrichshain=KreuzbergwäredasQuorum2.700, dahierrund270.000einwohnerleben.! DasGebietBoxhagenerPlatzbefindetsichimBezirkFriedrichshain=Kreuzbergmittenim OrtsteilFriedrichshain.Das75hagroßeQuartiergehörtmitseinenca.18.500 BewohnernzudenamdichtestenbesiedeltenGebietenderStadt i.dasquorumbeträgt demnach185.! DasGebietrundumdasRAW=Geländemachtca.einDritteldes GebietsBoxhagener Platz aus.rundumdasraw=gebietlebenetwa7.000menschen,davonsindrund5.600 über18jahrealt,dasquorumist56. Mitinsgesamt1.863UnterzeichnernausdemPostleitzahlengebieten10243,10245und10247 werdendiebeidenquorenfürdielokalebeteiligungmitdenfaktorenlockerübertroffen,je nachgebietsinddas10,1%oder33,3%derbevölkerung. AnzahlUnterzeichner Anteilanallen Unterzeichnern PLZ10243; 353plus10derenPLZimNachhineinzugeordnetwurden 363 11,7% PLZ10245 1208 38,9% PLZ10247 292 9,4% 1.863 Quorum1:185 1.863 Faktor:10,1 Quorum2:56 1.863 Faktor:33,3 Tabelle'2:'Stimmenverteilung'und'Quoren' 13
3.7. UnterschriftenverteilungnachPostleitzahlen Grafik'3:'Verteilung'der'Unterzeichner'rund'um'das'RAW2Gelände;'Quelle'openPetition' 14
Grafik'4:'Verteilung'der'Unterzeichner;'Quelle'openPetition;'Orte'mit'weniger'als'drei'Unterzeichnern'wurden'nicht' aufgeführt.'' 3.8. InhaltlicheAuswertungderKommentare WährenddesUnterzeichnenskonntegleichzeitigabernichtmehrnachträglich)einKommentar veröffentlichtwerden.453personen14,6%)habendiegelegenheitgenutzt,ihrebegründung fürdieunterzeichnungzunennen. Vonden453Kommentarenstammen293vondirektenAnwohnerndesRAW=Geländes, zugeordnetüberdiepostleitzahlen10243,10245und10247.nurdiesekommentarewurden einerinhaltlichenauswertungunterzogen.dieergebnissesindinderfolgendentabelle zusammengefasst. 15
Anzahlder Nennungen Prozentder Kommentare ErlebenvonKontrollverlust,Hilflosigkeit 10 3,4 sozialeaspektederdrogenhändler,flüchtlingsproblematik, Ursachenbekämpfung,ArmutundIllegalität,gegen Vorurteile 11 3,8 UnruheundLärm,VerlustderNachtruhe 16 5,5 Vandalismus,Verschmutzung,Müll,Fäkalien 17 5,8 Kriminalitätwirdoffentoleriert,rechtsfreierRaum 17 5,8 UnmutüberMassentourismusoderPartytourismus 20 6,8 VerhaltenderUnterzeichner:Gebietmeiden,andereStraßen nutzen,straßenseitewechseln,wegzug Politiksollhinschauen,Problemewahrnehmen,handeln,für Sicherheitsorgen 27 9,2 34 11,6 Sorge,Angstumandere,MitgefühlmitdenNachbarn 35 11,9 ErlebeneineraggressivenBelästigungdurchDrogenhändler 52 17,7 UnzufriedenheitmitPolitik,PolizeiundBehörden 55 18,8 Kriminalität,Gewaltdelikte,Schlägereien,Rettungseinsätze, BlutaufderStraße,Aggressionen,StreitaufderStraße allgemeineverschlechterungundverwahrlosungdes Bezirks,desRAW=Geländes,Sicherheitslage,negative Entwicklung,VerschlechterungdesImagesderStadt Sorge,AngstumKinderaufdemWegzurSchule, Kindergarten,Freizeiteinrichtungen WunschnachSchutz,Sicherheit,friedlichemWohn=Umfeld, Lebensqualität,=freude 57 19,5 62 21,2 95 32,4 99 33,8 AngstumeigenePerson,Unsicherheit 108 36,9 DealerundDrogenverkauf,Drogenkonsum,Drogenversteck 109 37,2 Zwischensumme) 824 SonstigeNennungen 19 AnzahlAspekte 843 AnzahlderKommentare 293 Tabelle'3:'Auswertung'der'Anwohner2Kommentare'' 16
4. ListeallerUnterzeichner DieListederUnterzeichnerkannüberdiePetitions=Websiteeingesehenwerden. https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/konsequente=bekaempfung=des= drogenhandels=rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain. AufAnfrageundbeiNachweiseinesberechtigtenInteresseskanndieListealspdf=Datei ausgehändigtwerden.derausdruckwürderund100seitenumfassen. 5. PolizeilicheKriminalitätsstatistik DiePolizeilicheKriminalitätsstatistikBerlin ii listetdetailliertallefälleauf,zusätzlichwirdauf derdatengrundlageaucheinegeografischeauswertunginformeineskriminalitätsatlas vorgenommen,dieletzteversionliegtfürdasjahr2013 iii vor.fürdasvorliegendegebietund diepetitionsindzweiweiterequellenvonbedeutung,dassind: - 1)AnlagezurSchriftlichenAnfragedesMdAGerwaldClaus=Brunner,PiratenNr.S17/16869 KriminalitätumundaufdemRAW=Gelände"am07.09.2015;EntwicklungderFallzahlen ausgewählterstraftatenseptember2013 August2015sowie - 2)AnlagezurSchriftlichenAnfragederMdA'sMarianneBurkert=EulitzundBenediktLux, GrüneNr.S17/17739"WieistdieaktuelleLageamRAW=Gelände?"am26.01.2016 BeideQuellenwurdendurchDieAnrainerineineeigeneexcel=TabelleübertragensieheAnlage, Tabelle4)unddieErgebnisseauchgrafischaufbereitetsieheGrafikunten). Grafik'zu'Tabelle'4:'Entwicklung'der'Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände.''' Quelle:'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/17739'"Wie'ist'die'aktuelle'Lage'am'RAW2Gelände?"' Die'Anrainer.' 17
AbdemZeitraumAugust2014fälltindendreiGruppenEigentumsdelikte,Deliktemit GewaltcharakterundBetäubungsmittel=DelikteeinesprunghafteZunahmeaufunddie jeweiligenhäufigkeitenähnelnsichsehr,sodasszusammenhängezwischendendrei Deliktgruppenvermutetwerdenkönnen. ImZeitraumab2014hatdiePolizeiihrePräsenzsichtbarundmessbarerhöht.Sieführt regelmäßigkontrollenundauchfestnahmendurch.diestatistischeneffektezeigendies,es kanndahernichtfestgestelltwerden,obestatsächlichmehrdeliktegaboderaberobnurmehr festgestelltwerden. SeitdenstrengerenKontrollenimGörlitzerParkscheintsichdasProbleminderRevalerStraße weiterverstärktzuhaben.dieproblematikistgutdokumentiertundbekannt iv. Monat/Jahr Betäubungsmittel= Delikte,Besitzund Handel,gesamt2) Eigentumsdelikte,nur Taschendiebstahl2) Eigentumsdelikte gesamt: Einbruch,Diebstahl)2) Körperverletzung2) Straftatengegendas Leben2) Sexualdelikte2) Misshandlungvon Kinderno. Schutzbefohlenen2) Nötigung, Freiheitsberaubung, Bedrohung2) Raub2) Deliktem. Gewaltcharakterges. 2) 2013_Jan 27 37 91 57 0 3 4 64 2013_Feb 19 48 87 43 0 0 2 45 2013_Mar 16 43 76 34 0 6 7 47 2013_Apr 29 33 81 28 0 2 6 36 2013_Mai 20 43 96 40 0 3 4 47 2013_Jun 28 34 76 27 1 4 8 40 2013_Jul 35 45 115 37 1 1 4 2 45 2013_Aug 38 42 100 38 0 6 4 48 Widerstandgegen Vollstreckungsbeamte 1) 2013_Sep 30 43 117 35 1 0 12 48 2 2013_Okt 31 52 136 30 0 3 7 40 3 2013_Nov 67 62 132 37 2 0 11 50 2 2013_Dez 44 46 79 33 0 4 6 43 0 2014_Jan 39 52 118 37 1 3 7 48 2 2014_Feb 47 46 92 15 0 4 4 23 3 2014_Mar 57 59 126 19 0 1 5 25 2 2014_Apr 52 68 129 34 0 4 6 44 4 2014_Mai 52 76 147 50 1 0 9 60 1 2014_Jun 35 62 128 38 0 0 11 49 0 2014_Jul 35 72 141 45 1 1 9 56 5 2014_Aug 65 172 278 54 0 5 16 75 3 2014_Sep 59 146 238 52 1 1 4 16 74 0 2014_Okt 62 154 238 69 0 8 21 98 3 2014_Nov 94 132 211 49 0 5 10 64 4 2014_Dez 79 90 144 37 1 3 4 45 4 2014_Jan 127 123 172 35 1 2 9 47 4 2015_Feb 110 115 169 37 1 2 11 51 3 2015_Mar 129 128 182 32 0 5 6 43 5 18
2015_Apr 92 120 195 47 1 2 7 57 2 2015_Mai 106 131 214 51 2 3 6 62 6 2015_Jun 64 114 194 30 0 0 7 37 4 2015_Jul 124 100 187 50 0 4 5 59 3 2015_Aug 105 130 229 65 1 4 17 87 5 2015_Sep 96 131 211 72 1 1 9 11 94 2015_Okt 57 118 194 46 0 1 20 67 2015_Nov 55 108 181 37 1 5 18 61 2015_Dez 52 89 142 59 0 2 6 67 2013 384 528 1186 439 1 5 0 35 73 553 7 2014 676 1129 1990 499 0 5 1 38 118 661 31 2015 1117 1407 2270 561 1 8 0 39 123 732 32 Unterschiedin Prozent, 2013=2014 76,0 113,8 67,8 13,7 0,0 8,6 61,6 19,5 342,9 Unterschiedin Prozent, 2014=2015 65,2 24,6 14,1 12,4 60,0 2,6 4,2 10,7 3,2 Unterschiedin Prozent, 2013=2015 141,3 138,4 81,9 26,1 0,0 60,0 0,0 11,2 65,9 30,3 346,1 Tabelle'4:'Entwicklung'der'Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände:'eigene'Zusammenstellung.'' Quellen:'1)'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/16869'über' Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände";' Entwicklung'der'Fallzahlen'ausgewählter'Straftaten'September'2013' 'August'2015' 2)'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/17739'"Wie'ist'die'aktuelle'Lage'am'RAW2Gelände?"' 19
6. Endnoten,ListederLinks i ii http://www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/quartiersmanagement/de/ boxhagener/index.shtml BerlinerKriminalitätsstatistik: https://www.berlin.de/polizei/verschiedenes/polizeiliche=kriminalstatistik/ iii Kriminalitätsatlas2013: https://www.berlin.de/polizei/_assets/verschiedenes/pks/pks_2013.pdf iv Presseartikel http://www.morgenpost.de/berlin=aktuell/article125593176/aggressive= Dealer=bedraengen=Anwohner=in=Friedrichshain.html http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/goerlitzer=park=in=berlin= behoerden=suchen=konzept=gegen=drogendealer=a=1003931.html http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article207127033/polizei= nimmt=zwei=antaenzer=am=raw=gelaende=fest.html 20