Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel Landeshauptstadt München Vorsitzender Wolfgang Püschel Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Privat: Liebigstr. 14 80538 München Telefon: 089/22802676 E-Mail: ba1.pueschel@muenchen.de Einladung zur BA- Sitzung am 4. Dezember 2012 (Wahlperiode 2008-2014) Geschäftsstelle: Tal 13, 80331 München Telefon: 089/29165154 Telefax: 089/22802674 e-mail: bag-mitte.dir@muenchen.de München, den 23.11.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel, am Dienstag, den 4. Dezember 2012 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: A Allgemeines 1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung 2 Protokoll der letzten Sitzung 3 Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 4 Anhörungen (ohne Vorbehandlung) 5 Allgemeine Themen 6 Unterrichtungen (siehe Anlage)
Seite 2 B Planen, Bauen, Wohnen 2.1 BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1213: Erhalt / Teilerhalt der historischen Stätte am Marienhof als Denkmal 3.1 Bauvorhaben 3.1.1 Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid) 3.1.2 Sendlinger Straße 4: Umbau / Aufstockung und Nutzungsänderung Dachgeschoss (Vorbescheid) 3.1.3 Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels (Tektur) 3.1.4 Utzschneiderstraße 3: Umbau eines Wohnheims in ein Hotel 3.1.5 Gewürzmühlstraße 12: DG-Ausbau und Sanierung des Wohngebäudes (Tektur) 3.1.6 Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie 3.1.7 Theatinerstraße 40 42: Umbau Wohn- und Geschäftshaus (Tektur) 3.1.8 Sendlinger Straße 4: Umbau und Nutzungsänderung eines Geschäftshauses (Vorbescheid) 3.1.9 Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid) 3.1.10 Sattlerstraße 1: Nutzungsänderung und Umbau Büro und Geldautomatenraum in Espressobar 3.1.11 Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis 31.12.2013 3.1.12 Kreuzstraße 16: Sanierung, Aufstockung (Tektur) 3.1.13 Frauenstraße 4: Neubau eines Hotels mit 32 Zimmern und einer Gaststätte 3.2 Sonstige C Gastronomie und Öffentlicher Raum 1.1 UA (Frau Dr. Englmann): Sperrung der Umgebung des Odeonsplatzes wegen Veranstaltungen 2.1 Gaststätten 2.1.1 Wirtshaus am Sendlinger Tor, Sendlinger-Tor-Platz 10: Änderung der Betriebszeit der Freischankfläche 2.2 Sondernutzungen 2.2.1 Bräuhausstraße 10: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen 2.2.2 Müllerstraße 54: Zwei mobile Fahrradständer 2.3 Sonstige
Seite 3 3.1 Veranstaltungen 3.1.1 Inthronisation des Faschingspaares der Narrhalla am 12.01.2013 auf dem Marienplatz 3.1.2 Gedenkveranstaltung für Münchner NS-Euthanasie mit Lesung am 18.01.2013 auf dem Marienplatz 3.1.3 Straßenfußballtunier vom 25.-26.06.2012, Odeonsplatz 3.2 Sonstige D Verkehr und Umwelt 2.1 Erweiterung Fußgängerzone Eisenmannstraße 3.1 Erinnerungsverfahren: Färbergraben, Sattlerstraße, Hotterstraße, Wiederherstellung nach Hochbau E Kultur, Soziales, Budget 2.1 BA-Budget: Konzerte 2013 des Vincentiums e.v. Beantragte Förderung: 1.810,00 3.1 Antrag des BA 17: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine Fristwahrungsanträge ) F Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten G Verschiedenes / Termine Unterausschuss Planen, Bauen, Wohnen Nächste Sitzung: Montag, den 14.01.2013 Unterausschuss Verkehr & Umwelt Nächste Sitzung: Dienstag, den 15.01.2013
Seite 4 Unterausschuss Kultur, Soziales, Budget Nächste Sitzung: Dienstag, den 15.01.2013 Unterausschuss Gastronomie & öffentlicher Raum Nächste Sitzung: Donnerstag, den 17.01.2013 Die Unterausschusssitzungen finden jeweils 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle, Tal 13, 80331 München statt. Telefonische Sprechstunde Jeden Freitag (außer in den Schulferien) von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Tel.: 22802676 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 1 findet am Dienstag, den 22.01.2013 um 19.00 Uhr im Münchner Zimmer der Gaststätte Hofbräuhaus, Platzl 9 statt. Hinweis: Ein behindertengerechter Zugang zum Sitzungssaal ist über einen Lift möglich, bedarf jedoch einer vorherigen Anmeldung im Hofbräuhaus. In diesem Fall setzen Sie sich bitte telefonisch mit der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tel. 29165154, in Verbindung. Am 27.11.2012 um 19 Uhr findet die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt- Lehel im Alten- und Servicezentrum Lehel, Christophstraße 12, 80538 München statt. Von 18 bis 19 Uhr stehen Mitglieder des Bezirksausschusses, der Polizei, der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) sowie der Stadtverwaltung für Ihre Fragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Püschel Vorsitzender des BA 1 Altstadt-Lehel
Seite 5 Unterrichtungen A 6 Unterrichtungen - Allgemeines 6.1 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016 B 4 Unterrichtungen Planen, Bauen, Wohnen 4.1 Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide 4.2 Antwortschreiben an eine Bürgerin bzgl Bebauung Müllerstraße 2-6 und Bolzplatz Glockenbachwerkstatt 4.3 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung- und Bauordnung und des Finanzausschusses vom 21.11.2012: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung- und Bauordnung 4.4 Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Hotterstraße 18, TOP 2012.10 B 3.1.1 4.5 Nachträgliche Unterlagen zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 33 (wurde in der Sitzung vom 13.11 zur Kenntnis genommen) 4.6 Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2012: Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel 4.7 Vorbescheid Liebigstraße 14 4.8 Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Frauenplatz 11, TOP 2012.08 B 3.1.7 C 4 Unterrichtungen Gastronomie und Öffentlicher Raum 4.1 Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner) 4.2 Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner) 4.3 Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner) 4.4 Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner) 4.5 Schreiben an die Bürgerberatung bzgl. Reinigungsgebühren am Sebastianplatz 4.6 Eilentscheidung zur Chanukkafeier am 09.12.2012, St.-Jakobs-Platz 4.7 Eilentscheidung zur Weihnachtlichen Veranstaltung der Salvatorkirche am 09.12.2012, Salvatorplatz D 4 Unterrichtungen Verkehr und Umwelt 4.1 Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße 4.2 Gefahrenbaumfällungen: 1 Robine, Karlsplatz 4.3 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM- Klimaschutzprogrammes zu verantwortenden Aktivitäten 4.4 Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012_ Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt 4.5 Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgeranliegen Kreuzung Liebigstraße/Alexandrastraße und Aufhebung einer Halteverbotszone 4.6 Bürgeranliegen lose Pflasterung im Tal 4.7 Vollzug der Baumschutzverordnung Oettingenstraße 39 4.8 Neubau einer Lichtsignalanlage Dultstraße/Oberanger
Seite 6 4.9 Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung E 4 Unterrichtungen Kultur, Soziales, Budget 4.1 Verwendungsnachweis Projekt Under Construction 4.2 Bericht 18.Jetzt 4.3 Verwendungsnachweis Musik- und Kulturfestival, Glockenbachwerkstatt e.v. 4.4 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 (Glockenbachwerkstatt) 4.5 Rückmeldungen anderer BAs zum Antrag auf Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen