Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 08. Januar 2019, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2 Bürgerpost an den BA 1. Verkehrssituation Gotthardstraße 2. Parken an Elektroladestation Ludwig-Richter-Straße 2 Anträge 1. Schäfflertanz 3 Entscheidungsfälle 1. Stadtbezirksbudget Familienzentrum Laim, Kinderschutzbund München e.v. Filmprojekt "Laimer Kinder und Eltern zeigen ihr Familienzentrum" von Januar - April 2019 Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget EFG-Großhadern, Nachbarschaftstreff Haderner Herz - zu Gast in Laim Errichtung einer Fahrradwerkstatt im Zeitraum vom Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget; Topolinos e.v. Anschaffung einer Industriespülmaschine Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Fürstenrieder Str. (Oststeite) zwischen Kärtner Platz und Stegener Weg - Freigabe des Radwegs für den gegenläufigen Radverkehr 2. Schreiben Baureferat vom : Bürgersteignasen Wilhelm-Riehl-Str., auf Höhe Hausnr Schreiben Kommunalreferat vom : Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" 5 Bauvorhaben 1. Reutterstr. 84a, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 203/24 Neubau eines Zweifamilienhauses mit Duplex-Garage Vollzug der BaumschutzVO 2. Berchemstr. 35, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 352/17 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Vollzug der BaumschutzVO

3 Fischartstr. 3, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 370/6 Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - hier: Haus 1 (DHH West) mit Garage Vollzug der BaumschutzVO 4. Von-der-Pfordten-Str. 19 / RGB; Gemarkung Laim, Fl.Nr. 4/16 Neubau eines Einfamilienhauses (RGB) VORBESCHEID 5. Kiem-Pauli-Weg 2-18, Gemarkung Laim, Fl.Nr. 396/2 "Alte Heimat" - Neubauabschnitt 2 (NB 2) - 2 Gebäude (NB2 Ost + NB2 West), NB2 Ost mit Geschosswohnungsbau (40 WE), NB2 West mit Geschosswohnungsbau (36 WE), Nachbarschaftstreff und Servicebüro für "Wohnen im Viertel" (Kiem-Pauli-Weg /Zschokkestr ) 6 Sonstiges 7 Protokolle 1. BA-Sitzung vom Protokoll UA Kultur vom Umlauf 9 Nichtöffentlicher Teil 8 Umlauf 1. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Haltverbot Justinus-Kerner-Str./Heinrich-Heine-Str. 2. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Verkehrsrechtliche Anordnung Agnes-Bernauer-Straße 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Errichtung einer Sperrblende Agnes-Bernauer-Str. 4. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Laimer`s" 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ludwig-Richter-Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Einrichtung eines personenbezognenen Behindertenparkplatzes im Bereich Veit- Stoß-Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Joergstraße - Aufhebung absolutes Haltverbot zur Kenntnisnahme 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Lärmbelästigung "Sabatono Restaurant"

4 Schreiben Sozialreferat vom : Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Fischartstr. 10. Schreiben Kommunalreferat vom : Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer Guido-Schneble-Straße 11. Schreiben Baureferat vom : Friedenheimerstr., Sanierung Radweg zw. Agnes-Bernauer-Str. und Gotthardstr. 12. Schreiben Baureferat vom : Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen 13. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Veit-Stoß-Str. 50, Fl.Nr. 293/ Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Agricolastr. 46, Fl.Nr. 211/ Bautenliste : A) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben: 1. Landsberger Str. 368 B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Stöberlstr Willibaldstr Bautenliste : A) Erstantragsverfahren 1. Geigerstr. 4 B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1.Agricolastr Bautenliste : A) Erstantragsverfahren 1. Neuburgerstr Landsberger Str. 181 B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten 1. Landsberger Str Bautenliste : A) Erstantragsverfahren 1. Gotthardstr Schreiben BA 1 Altstadt-Lehel vom : Stellungnahme des BA 1 zur Wahl des Kulturreferenten 20. Schreiben Bund Naturschutz in Bayern e.v. vom : Städt. Baumschule an der Willibaldstr., Erhalt der Freifläche im Münchner Westen 21. Schreiben Spielen in der Stadt e.v. vom : Sachbericht

5 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ; Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom : Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Gliederungsziffern Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschsses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Mehrjahresinvestitionsprogramm > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre > Infrastrukturversorgungskonzept Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom ; des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung Sitzungsvorlage Nr / V 13189

6 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom ; Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 18 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Planungsgebiet Zschokkestraße/Westendstraße 25. Stadtbezirk Laim 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom ; des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr / V 13186