Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14 Öffentliche Informationsveranstaltung 19:00 Uhr Vorstellung der Planungen für den Luise-Kiesselbach-Platz durch das Baureferat-Gartenbau Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Beginn: 20:00 Uhr anschließend: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1 Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2. a Amtsverzicht Fr. Ingrid Mitkin; Amtseinführung Hr. Arnold Egerer b. Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte 3 Genehmigung der Tagesordnung 4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5 Fragen an die Polizei 6 Weitere Punkte Entscheidungen und Bürgerversammlungsempfehlungen 7 Bürgerversammlungsempfehlungen a. (E) Installation einer öffentlichen Toilette im U-Bahnhof Partnachplatz Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 - Sendling-Westpark am (E) Errichtung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz

2 BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling vom Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidungen a. Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; stumme Zeitungsverkäufer 9 Budget a. (E) Budget der Bezirksausschüsse Feierwerk e.v. - Dschungelpalast Kinderfaschingsumzug "Dschungel-Parade" am Sitzungsvorlage Nr / V b. (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative "Aktionen für SeniorenInnen" Busfahrt nach Altötting am Sitzungsvorlage Nr / V Anträge a. Sanierung Busparkplatz Hansastraße SPD b. Einberufung eines Runden Tisches zum Thema "Verkehrliche Auswirkungen von Veranstaltungen in der Rudi-Sedlmayer-halle (AUDI-Dome) 11 Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen a. Bau und Umwelt ( ) b. Bildung und Sport c. Haushalt ( ) d. Parks und Grünanlagen ( ) e. Soziales und Kultur f. Verkehr ( ) 12 Berichte der Beauftragten a. Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte b. Beauftragte gegen Rechtsextremismus c. Behindertenbeauftragte d. Delegierter zum Ausländerbeirat e. Gleichstellungsbeauftragte f. Internetbeauftragter g. Jugendbeauftragte h. Kinderbeauftragte i. Mieterbeirat j. Migrationsbeauftragter k. REGSAM-Beauftragter l. Seniorenbeauftragter Anhörungen 13 Baumfällungen a. Staltacher Str. Fällung eines Baumes 714 Hr.Dr. Huber b. Innerkofler Str. Fällung eines Baumes 717 Hr. Seidl SPD

3 c. Konrad-Celtis-Str. Fällung mehrerer Bäume 722 Fr. Böcking 14 Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Hansastr.10; Neubau einer Wohnanlage mit Boardinghaus und TG (84WE) b. Bauvorhaben Nestroystr ; Neubau einer Wohnanlage mit TG (47 WE) c. Bauvorhaben Hansastr. 65; Errichtung einer Lagerhalle d. Bauvorhaben Säulingstr. 2; Neubau eines Wohnhauses e. Ettalstr. 36; Neubau eines Wohnheimes mit TG (35WE) 15 Veranstaltungen auf öffentlichem Grund entfällt 16 Westparkveranstaltungen a. Asiafest - Kultur-live erleben am b. Kinder - und Jugendzirkus Leopoldini c. Vesakh-Fest am Baureferat entfällt 18 Büro des Oberbürgermeisters entfällt 19 Direktorium entfällt 20 Kommunalreferat entfällt 21 Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung - Anlieferzone Penny-Markt in der Konrad-Celtis-Straße b. Evaluierung Sondernutzungsrichtlinien 22 Kulturreferat entfällt 23 Lokalbaukommission entfällt 24 Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 25 Referat für Bildung und Sport entfällt 26 Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 27 Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt 28 Sozialreferat entfällt 29 Weitere Anhörungen entfällt Unterrichtungen 30 Amtsblatt 31 Baureferat a. Aktion Saubere Stadt SV / V 6637 b. MIP mit verbindlicher Planung für 2021 SV / V 7494 c. Schulbauoffensive ; Neubau Schulpavillion Fürstenrieder Str. 159

4 32 Büro des Oberbürgermeisters entfällt 33 Direktorium entfällt 34 Kommunalreferat a. MIP SV / V Kreisverwaltungsreferat a. Filmaufnahmen - stadtweit- ganzjährig b. Fotoaufnahmen im Westpark 36 Kulturreferat entfällt 37 Lokalbaukommission a. Baulisten 38 Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 39 Referat für Bildung und Sport a. Schulbauoffensive Pavillionauprogramm - Fürstenrieder Str. 159 SV / V Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 41 Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Bauernbräuweg und Distlhofweg SV / V 7409 b. Tram Westtangente ; Optimierung und Überarbeitung der bisherigen Planung SV / V 2990 c. "Wohnen in München VI" SV / V 7756 d. Perspektive München Zukunftsschau SV / V 7418 e. Neuberufung des Heimatpflegers der LH München SV / V 7360 f. MIP SV / V 7533 g. Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet SV / V 7547 h. Beteiligung der Öffentlichkeit - Bebauungsplan Bauerbräuweg-Distlhofweg Planungsdarlegung bis SV / V 7409 i. Gewerbeentwicklungsprogramm - GEWI SV / V 7490 j. Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf SV / V Sozialreferat a. Zweckentfremdungen b. Haushaltsplan "Förderung freier Träger"- Stadtjugendamt SV / V 7218

5 c. Entwurf MIP Einzelplan Jugendamtsbereich SV / V 7390 d. Haushaltsplan "Förderung freier Träger"- Amt für soziale Sicherung SV / V 7237 e. Haushaltsplan "Förderung freier Träger"- Stiftungsverwaltung und Zentrale SV / V 7226 f. Zuschussnehmerdatei "Förderung freier Träger"- Amt für Wohnen und Migration SV / V Weitere Unterrichtungen entfällt Schriftverkehr 44 Bürgerschreiben a. Verkehrssituation Passauerstraße b. Bebauungsplan 2016b- Bauernbräuweg-Distlhofweg c. Vermüllung Martin-Behaim-Straße d. Dankschreiben BI-Aktionen für Senioreinnen und Senioren e. Einsatzplanung Münchner SommerSpielAktion 2017 f. MIP Sanierung Ferierwerk g. "Nette Toilette" - BA 8 h. Rodung Grünstreifen Marbachstraße i. Verwendungsnachweis ASZ 2016 j. Kino, Mond & Sterne k. Parksituation AUDI-Dome 45 Baureferat a. MIP Albert-Roßhaupter-Straße 46 Büro des Oberbürgermeisters entfällt 47 Direktorium entfällt 48 Kommunalreferat a. Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell 49 Kreisverwaltungsreferat a. Intensive Geschwindigkeitskontrollen in der Albert-Roßhaupter-Straße BA-Antrag Nr / B b. Tempolimit auf B2 ( BAB 95) BA-Antrag Nr / Q c. Wiederherstellung der Markierungen Luise-Kiesselbach-Platz 3-16 und Waldfriedhof-/ Ettalstr d. Kurzparkregelung Haltverbot in der Johann-Clanze-Straße (Kita) e. Zeitlich beschränkte Busspur in der Fürstenrieder Straße BA-Antrag Nr / B Kulturreferat entfällt 51 Lokalbaukommission a. Vollzug BaumSchutzVO Treffauerstr.

6 52 Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Ortstermin Toilette am Partnachplatz 53 Referat für Bildung und Sport a. Dauerhafte Lösung gegen die Schimmelbildung in den Duschen der BSA Siegenburger Straße BA-Antrag Nr / B b. Jugendcontainer auf der BSA Siegenburger Straße BA-Antrag Nr / B c. Schallverminderung in der Gilmschule BA-Antrag Nr / B d. Protokoll OT-Schulpavillion Fürtsenrieder Str Referat für Gesundheit und Umwelt a. Reinigung U-Bahnhöfe 55 Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Öffentliche Erörterung BeBauPlan Bauernbräuweg-Distlhofweg b. Neue Baugenehmigung für die inzwischen fertiggestellten Blockbauten Krüner- / Leutascher Straße BA-Antrag Nr / B Sozialreferat a. Jugend-Treff in Sendling-Westpark BA-Antrag Nr / B Weiterer Schriftverkehr entfällt 58 Verschiedenes entfällt 59 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte entfällt Voraussichtliche Termine: Fraktionssitzung Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD BA-Geschäftsstelle :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Geschäftsstelle BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung Oktober 2017 in der Turnhalle der Fernpaßschule Mit freundlichen Grüßen Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7