Einladung und Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, den Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den , um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, München 1. Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten 2. Entscheidungsfälle 1. Benennung von REGSAM-Beauftragten im BA 14 Berg am Laim

2 3. Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Mitteilung zu Planungen bezüglich Glasfaserausbau in Berg am Laim nach Abschluss der Phase 2 (2021) BA-Initiative Nr / I S 2. Grafinger Str. 6, Neubau multifunktionales Gebäude für Büro-, Sport- und Entertainmentnutzung 3. Grafinger Str. 6, Modernisierung, Aufstockung und Teilneubau mit Tiefgarage - TEKTUR 4. Grafinger Str. 2, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage, Gastronomie und Retailfläche im EG 5. Streitfeldstr. 25, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro-, Gewerbe- und Industriegebäudes zu Bürogebäude, Büro- und öffentl. Verwaltungsgebäude 6. Lödenseestr. 4, Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau eines barierefreien Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung 7. Grafinger Str. 27, Errichtung eines multifunktionalen Gebäudes (Hotel, Boarding House, Büroflächen, Fitness und Gesundheitszentrum mit Boulderhalle) mit Nahrversorgungszentrum und zweigeschossiger Tiefgarage 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Radfahren im Behrpark erlauben BA-Initiative Nr / I B 2. Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien Anhörung der Bezirksausschüsse 3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 3.4. Bereich Soziales und Integration 3.5. Bereich Budget / Organisation 3.6. Baumschutz 1. Schweppermannstr Hansjakobstr./ Bertschstr. 3. Grafinger Str Blombergstr Gratlspitzstr Berg-am-Laim-Str. 45

3 7. Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München Anhörung der Bezirksausschüsse 8. Antragspaket Baumschutz in München verbessern 4. Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt 1. Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom bis Baumkirchner Straße - Süd BA-Antrag Nr / B BfB-Fläche an der Neumarkter Straße kaufen und stadtteilverträglich entwickeln BA-Antrag Nr / B Strukturkonzept für das Gewerbegebiet Neumarkter Straße 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Str. (nordwestlich), Anzinger Str. (nördlich), Aschheimer Str. (westlich), Ampfingstr. (westlich), Mühldorfstr. (südwestlich) und Friedenstr (südöstlich) Sitzungsvorlage Nr / V Bebauumgsplan mit Grünordnung Nr Rosenheimer Str. (nördlich), AQnzinger Str. (nördlich), Aschheimer Str. (westlich), Ampfing Str. (westlich), Mühldorfstr. (südlich) und Friedenstr. (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) 7. PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftschau München Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung eines (sic) Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling Westpark am Sitzungsvorlagen Nr / V Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau und Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25 Sitzungsvorlagen Nr /V 07533

4 9. Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Infrastrukturversorgungskonzept Sitzungsvorlagen Nr / V Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre mit verbindlicher Planung für 2021 Entwurf für das Baureferat Sitzungsvorlage Nr / V Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str., St.-Michael-Str., Heinrich-Wieland-Str. sowie im Bereich der östlichen Hechtseestr. Antrag Nr / A Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu fassen b) München Modell-Eigentum erweitern Antrag Nr / A Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ; Finanzierung Sitzungsvorlage Nr / V Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen -Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreitung im Bauprogramm 2012/2013/2014 -Fortschreibung im Bauprogramm Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Sitzungsvorlage Nr / V Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr / V Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversogung in München sicherstellen! XII Sitzungsvorlagen Nr / V 07430

5 17. Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs -im Mehrjahresinvestitionsprogramm im Finanzhaushalt Erfahrungsbericht Sitzungsvorlage Nr / V Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr / V Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Anzinger Str , EPCOS AG 20. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München Berndt GmbH 21. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München Herrmann & Schmidt Dienstleistungen GmbH & Co. KG 22. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München DIW Instandhaltung GmbH 23. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München MTC Deutschland GmbH 24. Beschlussvorlage zum WC-Konzept "Nette Toilette" 25. Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr Werksviertel - teilweise Kanalisierung der Planstrasse 3 als Vorwegmaßnahme 4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Appell der Markthalle München über Mittelung und Miteinbeziehung in zukünftigen Neuerungen in den Marktflächen 2. Schreiben der Markthalle München zu Marktfesten 3. Phasenoptimierung Lichtsignalanlage Baumkirchner Str./Truderinger Str.

6 4. Zusätzliche Marktzeiten für den Berg am Laimer Wochenmarkt BA-Antrag Nr / B Errichtung des Campus Ost an der bisherigen Bezirkssportanlage an der Fehwiesenstraße BA-Antrag Nr / B C U 6. Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlagen Nr / V Kreuzung St.-Veit-Str./ Waldstr.; Unterschriftsammmlung des Elternbeirates des Michaeli-Gymnasiums für einen Zebrastreifen oder eine Drückampel 8. Antrag auf Fortführung des Gaststättenbetriebes Puls Bar 4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017 Sitzungsvorlage Nr / V Appell des Kreisjugendrings "Wer flieht braucht Hilfe - Ausbildung für ALLE!" 4.4. Bereich Soziales und Integration 1. Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration+ Sitzungsvorlage Nr / V Haushaltsplan 2017 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr / V Haushaltsplan Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats/Stiftungsverwaltung- Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale Sitzungsvorlage Nr / V Haushaltsplan Produkt und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr / V 07218

7 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Sachbericht zur Zuwendung, Evang. -Luth. Offenbarungskirche 2. Sachbericht zur Zuwendung, Wir-Werkstatt 3. Verwendungsnachweis Aktion: "Tag der offenen Tür", Künstlerinitiative 4. Verwendungsnachweis Aktion: "Ausbildung Streitschlichter", KJR 5. Verwendungsnachweis Aktion: "Rote Ziegel, Mosaik - wer bringt grüne Farbe mit?" 6. Verwendungsnachweis Chor- und Orchesterkonzert am Verwendungsnachweis Aktion: WIR-Werkstatt 8. Verwendungsnachweis Aufstellung Weihnachtsbaum und Feier vom Verwendungsnachweis Chorkonzert am Verwendungsnachweis Herbstausstellung der Künstlergilde 4.6. Baumschutz 1. Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Ringbergstr Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Sitzungsvorlagen Nr / V 07547

8 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim