T a g e s o r d n u n g

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF- PERLACH Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung (BSB) Vorsitzender: Wolfgang F. Thalmeir Tel stv. Vorsitzende: Andrea del Bondio Tel T a g e s o r d n u n g für die Sitzung am um Uhr im Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, Raum Allgemeines 1.1 Begrüßung und Vorstellung der anwesenden Gäste 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Feststellung der Tagesordnung ggf. Ergänzungen 2. Entscheidungsfälle und Beschlussvorlagen./.

2 3. Anträge./. 4. Anhörungen und Stellungnahmen Willinger Weg 9 Fl.Nr.: 18438/172 Abbruch und Neubau eines Wohnheims für Menschen mit geistiger Behinderung Zuleitung vom Balanstraße 234 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit TG (Pläne werden lt. BH nicht digital übersandt) Zuleitung vom Weitere Ergänzungen je nach Planeingang!! 5. Berichte 5.1 geplant: Ungsteiner Straße Vorstellung eines neuen Schulbauprojekts Abbruch einer bestehenden Schule und Neubau einer Schule in 2 Bauabschnitten Realschule + Schule für Medien und Gestaltung 5.2 Bericht über BV Rosenheimer Straße 124 Klageverfahren neuer Vorbescheidsantrag beabsichtigte Stellungnahme der LBK 5.3 TOP aus Sitzung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Infrastrukturversorgungskonzept Sitzungsvorlage Nr / V 09762; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB); Zuleitung vom hierzu Fragen des UA BSB erläuternde Stellungnahme durch den stv. Vorsitzenden des BA 16, Herrn Kurt Damaschke

3 6. Antworten der Verwaltung Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Pfanzeltpl. 15, Fl.Nr. 116/0 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom Balanstr. 73, Fl.Nr /2 Neubau eines Büro- und Gewerbegebäudes mit Sondernutzungen sowie einer 2- geschossigen Tiefgarage; Zuleitung vom Weitere Antworten der Verwaltung Evaluierung der in Bürgerversammlungen gestellten Anträge BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach vom Entscheidung des Oberbürgermeisters vom Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Melusinenstr. 10 Ausweisung der Pappel in der Melusinenstraße als Naturdenkmal Zuleitung vom Unterrichtungsfälle und Bekanntgaben Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk Jeweils Anforderung nach den wöchentlichen Baulisten Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Ernastr. 5; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom

4 Ernastr. 2; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Lebzelterstr. 17; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Demblerstr. 20; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Pfälzer-Wald-Str. 34; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Koboldstr. 81b; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Koboldstr. Fl.Nr.: 2146/14; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Specklstr. 13; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Hegelstr. 34; Fällungsantrag vom (eingegangen am ); Bescheid vom Am Jagdweg 12; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Puppenweg 11; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Sandgrubenweg; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Görzer Str. 23; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Adam-Berg-Str. 15a; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Max-Kolmsperger-Str. 3-9a; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Melusinenstr. Flur-Nr /0; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Midgardstr. 8; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Specklstr. 18; Fällungsantrag vom ; Bescheid vom Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünflächen: Jahresmeldung 2018, Ostpark; Zuleitung vom Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünflächen: Jahresmeldung BA 16 Zuleitung vom Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Heimdallstr., Mitteilung vom Adam-Riese-Str., Mitteilung vom

5 Frau-Holle-Str., Mitteilung vom Waldperlacher Str., Mitteilung vom Weitere Unterrichtungen SWM Projekt Glasfaser-Erschließung für München - Ausbau 2018 Zuleitung vom Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und Trägervergabe 2. Ermächtigung zum Betrieb des Nachbarschaftstreffs 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Produkt Quartierbezogene Bewohnerarbeit Sitzungsvorlage Nr / V "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre a) Förderungen bis zum Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem "Wohnen in München"

6 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12 Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Wohnungen teilbar bauen Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften A) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei der Realisierung des Schulstandortes an der Aschauer Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am Zuleitung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V "Wir werden keinen einzigen Park zubauen" - Hände Weg vom Kustermannpark Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom Zuleitung vom Termine Ankündigungen Sonstiges 8.1. Thema: Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung durch digitale Beteiligungsplattform stärken Angebot der Firma Wer denkt was zur Vorstellung einer als Ausgründung der Technischen Universität Darmstadt entstandenen Firma die Ihre Erfahrungen und Lösungen im Hinblick auf die verschiedensten Beteiligungsprozessen unter Integration von mobilen Apps und online Pattformen vorstellen möchte. Terminabstimmung läuft nach wie vor für 2018!! 8.2 Thema: SOBON München Vorstellung des Konzepts der sozialgerechten Bodennutzung aus Anlass der vom Stadtrat beschlossenen Änderungen und Ergänzungen und der von den einzelnen Fraktionen im Stadtrat eingebrachten Ergänzungsanträge

7 Guido Bucholtz 8.3. Nächste UA-Sitzung am Dienstag, , Uhr Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, voraussichtlich Raum 0.409/EG 8.4. Jour-Fixe mit LBK Teamleitung Bekanntgabe der nächsten anstehenden Termine für nächster Termin voraussichtlich Mittwoch, , 8.00 Uhr, LBK Blumenstraße 19, III. Stock, Zimmer 307 Wolfgang F. Thalmeir Vorsitzender des Unterausschusses Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung im BA 16