AMTSBLATT für den Landkreis Saalekreis

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Saalekreis 06. Jahrgang Merseburg, den 15. November 2012 Nummer 34 I N H A L T Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen: Sitzung des Vergabeausschusses am Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb für Arbeit am Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Bau und Regionalentwicklung am Sitzung des Bildungsausschusses am Bekanntmachungen des Landkreises Saalekreis: Dezernat I/Amt für Finanzwesen SG Kommunalaufsicht: Genehmigung Wappen und Flagge der Stadt Schraplau einschließlich deren Genehmigungen..2 Bekanntmachungen des Abwasserzweckverbandes Salza : Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Abwasserzweckverbandes Salza, Beschluss 13/12 vom Bekanntmachungen des Landesverwaltungsamtes Referat Wasser: Festsetzungsverfahren Überschwemmungsgebiet Saale (Mündung in die Elbe bis Rothenburg) 9 Impressum Kreistag Saalekreis - Ausschusssitzungen Vergabeausschuss Datum: 19. November 2012 Zeit: 17:00 Uhr Ort: Merseburg, Kreisverwaltung Saalekreis, Domplatz 9, Sitzungszimmer 357 (Umweltamt) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung nicht 3. Umbau und Sanierung Novalisgymnasium Bad Dürrenberg zur Ganztagesschule SekS "J. G. Borlach", Los 11 - Fenster und Türen Kunststoff 4. Umbau und Sanierung Novalisgymnasium Bad Dürrenberg zur Ganztagesschule SekS "J. G. Borlach", Los 16 - Innen- und Außentüren, Holz 5. Mitteilungen und Anfragen 6. Informationen Betriebsausschuss Eigenbetrieb für Arbeit Datum: 20. November 2012 Zeit: 17:00 Uhr Ort: Merseburg, Eigenbetrieb für Arbeit Jobcenter Saalekreis, Robert-Blum-Straße 17, Beratungsraum 3. OG Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung der Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung (Protokoll vom ) 4. Aktueller Bericht der Betriebsleitung 5. Geschäftspolitik Beratung und Beschlussempfehlung zum Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes für Arbeit Jobcenter Saalekreis 7. Beratung und Beschlussempfehlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes für Arbeit Jobcenter Saalekreis 8. Vorstellung des neuen Internetauftritts des Eigenbetriebes für Arbeit Jobcenter Saalekreis nicht 9. Feststellung der Einwendungen zur Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung (Protokoll vom ) 10. Informationen des Betriebsleiters (Organisation/Personal) 11. Vergabeentscheidung der Maßnahme Impuls 50+; Integration mit Aktivierung von besonders arbeitsmarktfernen Älteren (veröffentlicht im Ausschreibungsanzeiger Sachsen-Anhalt am ) 12. Vergabeentscheidung der Maßnahme Vermittlungszentrum Lebenswissen Standorte Merseburg, Halle und Querfurt (3 Lose) (veröffentlicht im Ausschreibungsanzeiger Sachsen-Anhalt am ) 13. Anfragen und Mitteilungen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Bau und Regionalentwicklung Datum: 21. November 2012 Zeit: 17:00 Uhr

2 Seite 2 Amtsblatt Nr November 2012 Ort: Querfurt, VTQ Videotronik GmbH, Grüne Straße 2 Tagesordnung: Wappen der Stadt Schraplau 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung (Prot. vom ) 4. Vorstellung des Unternehmens VTQ Videotronik GmbH Querfurt 5. Haushaltsberatung - Information zu den Investitionsvorhaben Beteiligungsbericht zum Berichtsjahr Anfragen und Mitteilungen Bildungsausschuss Datum: 26. November 2012 Zeit: 17:00 Uhr Ort: Merseburg, Gymnasium J.G. Herder, Am Saalehang 1, Konferenzraum Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2. Feststellen der Tagesordnung 3. Feststellen der Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung (Prot. v ) 4. Beschlussempfehlung zur 3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2013/2014 und Aussprache 5. Haushaltsplan Vorstellung der neuen Organisationsstruktur des Schulverwaltungsamtes 7. Mitteilungen und Anfragen 8. Sonstiges Bekanntmachungen des Landkreises Saalekreis Dezernat I/ Amt für Finanzwesen SG Kommunalaufsicht Öffentliche Bekanntmachung über die Genehmigung des Wappens der Stadt Schraplau Bekanntmachungsanordnung: Hiermit wird angeordnet, das unter Beschluss - Nr.: /116 durch den Stadtrat der Stadt Schraplau am beschlossene Wappen, die Genehmigungsurkunde, sowie die Genehmigungsverfügung des Landkreises Saalekreis gem. 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S.383) zuletzt geändert durch das Vierte Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung vom (GVBl.LSA, S.814) i.v.m. dem bislang gültig gewesenen Rd.Erl. des MI vom öffentlich bekannt zu machen. Im Auftrag Donat SB Kommunalaufsicht

3 15. November 2012 Amtsblatt Nr. 34 Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung über die Genehmigung die Flagge der Stadt Schraplau Bekanntmachungsanordnung: Hiermit wird angeordnet, das unter Beschluss - Nr.: /116 durch den Stadtrat der Stadt Schraplau am beschlossene Flagge, die Genehmigungsurkunde, sowie die Genehmigungsverfügung des Landkreises Saalekreis gem. 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen- Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S.383) zuletzt geändert durch das Vierte Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung vom (GVBl.LSA, S.814) i.v.m. dem bislang gültig gewesenen Rd.Erl. des MI vom öffentlich bekannt zu machen. Im Auftrag Donat SB Kommunalaufsicht Flagge der Stadt Schraplau

4 Seite 4 Amtsblatt Nr November 2012 Öffentliche Bekanntmachungen des Abwasserzweckverbandes Salza

5 15. November 2012 Amtsblatt Nr. 34 Seite 5

6 15. November 2012 Amtsblatt Nr. 34 Seite 6

7 15. November 2012 Amtsblatt Nr. 34 Seite 7

8 Seite 8 Amtsblatt Nr November 2012

9 15. November 2012 Amtsblatt Nr. 34 Seite 9 Bekanntmachung des Landesverwaltungsamtes Impressum Amtsblatt für den Landkreis Saalekreis; im Internet unter: Herausgeber: Der Landrat; Landkreis Saalekreis, Domplatz 9, Merseburg, Tel / 40-0; Postanschrift: Postfach 1454, Merseburg Verantwortlich: Geschäftsstelle Kreistag / Öffentlichkeitsarbeit Satz/Druck: Landkreis Saalekreis Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Information der Kreisverwaltung, Domplatz 9, im Bürgerbüro Hansering 19 in Halle sowie in der Bürgerinformation Kirchplan 1 in Querfurt zur Einsichtnahme aus. Den Stadtverwaltungen und gemeinsamen Verwaltungsämtern der Gemeinden wird das Amtsblatt zur Bekanntmachung zur Verfügung gestellt. Es kann abonniert werden. Bezug und Informationen: Landkreis Saalekreis, Geschäftsstelle Kreistag, Postfach 1454, Merseburg, Tel / , sabine.runge@saalekreis.de