3. Jahrgang 06. November 2015 Nummer 21. Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. November

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1 Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises Rostock 3. Jahrgang 06. November 2015 Nummer 21 Inhaltsverzeichnis Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. November Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend am 12. November Einladung zur 10. Sitzung des Kreisausschusses am 18. November Öffentliche Bekanntmachung - Ausscheiden und Nachrücken eines Vertreters des Kreistages des Landkreises Rostock... 8 Amtliche Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde... 9 Impressum Herausgeber: Landkreis Rostock Redaktion: Pressestelle Landrat Sebastian Constien Kay-Uwe Neumann Am Wall 3-5 Am Wall Güstrow Güstrow Telefon 03843/ Telefon 03843/ info@lkros.de kay-uwe.neumann@lkros.de Das Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen erscheint im Internet unter Nächste Ausgabe: 27. November 2015 (Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe:25. November 2015) Bezugsmöglichkeiten Druckexemplare des Amtsblattes liegen in der Kreisverwaltung in Güstrow, Am Wall 3-5, Güstrow und in der Nebenstelle in Bad Doberan, August-Bebel-Straße 3, Bad Doberan in der Poststelle/Information, Haus I zur kostenlosen Mitnahme bereit. Nachfragen zu kostenpflichtigem Einzelbezug und Abonnement sowie elektronischem Abo über die Pressestelle, Am Wall 3-5, Güstrow, Tel.: 03843/

2 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Jugendhilfeausschuss Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11. November 2015 Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am statt. Mittwoch, den 11. November 2015 Beginn: Tagungsort: 17:00 Uhr Raum 3.001, Am Wall 3-5, Güstrow Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit sowie der fristgemäßen Ladung 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09. September Einwohnerfragestunde 5. Information zur Umsetzung der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012 bis 2015 gem. 3 Abs. 4 des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz Landkreis Rostock 6. Information zum Interessenbekundungsverfahren zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge im Landkreis Rostock 7. Beschluss (Drucksache Nr. VI-JHA ) Finanzierung der Leistungen Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit im Sozialraum Amt Krakow am See Seite 2

3 8. Beschluss (Drucksache Nr. VI-JHA ) Finanzierung von Leistungen der Schulsozialarbeit im Sozialraum Amt Mecklenburgische Schweiz sowie die Finanzierung von Leistungen der Jugendsozialarbeit in den Sozialräumen Mecklenburgische Schweiz/Stadt Teterow Jahr Beschluss (Drucksache VI-JHA ) Finanzierung der Leistung Schulsozialarbeit Schulwerkstatt Teterow im Haushaltsjahr Beschluss (Drucksache Nr. VI-JHA ) Finanzierung der Leistungen Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit in 21 Sozialräumen der Städte/Ämter/Gemeinden des Landkreises Rostock sowie Schulsozialarbeit an den Landkreisschulen Haushaltsjahr Beschluss (Drucksache Nr. VI-JHA ) Beschluss zur Förderung der Kindertagesstätten des Landkreises Rostock im Haushaltsjahr Beschluss (Drucksache Nr. VI-JHA ) Richtlinie Finanzierung von vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Inobhutnahme gemäß 42 und 42 a SGB VIII 13. Beschlussempfehlung (Drucksache Nr. VI ) Internate der Förderschulen Bad Doberan und Graal-Müritz Hinweis: In diesem Jahr findet - anders als in der Planung aufgeführt - eine weitere Sitzung des Jugendhilfeausschusses am statt. Hierzu erhalten Sie rechtzeitig die Einladung. gez. Dr. Uwe Heinze Ausschussvorsitzender Seite 3

4 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Ausschuss für Bildung, Kultur und Jugend Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend am 12. November 2015 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend findet am statt. Donnerstag, den 12. November 2015 Beginn: Tagungsort: 17:00 Uhr Bad Doberan, Kleiner Saal Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Internate der Förderschulen Bad Doberan und Graal-Müritz (VI ) 5. Sachspende des Förderverein des Ernst-Barlach-Theater-Schaukasten zur Werbung für das Ernst-Barlach-Theater am Busbahnhof Güstrow (VI-KA ) 6. Richtlinie des Landkreises Rostock zur Förderung von Projekten der Kultur und Kunst (VI ) 7. Schulentwicklungsplanung des Landkreises Rostock für den Bereich der Beruflichen Schulen (VI ) 8. Sonstiges Seite 4

5 8.1. Termine für Ausschusssitzungen Nichtöffentlicher Teil 9. Nachlassangelegenheiten (VI ) Dittmar Brandt Ausschussvorsitzender Seite 5

6 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, den Kreisausschuss Einladung zur 10. Sitzung des Kreisausschusses am 18. November 2015 Die 10. Sitzung des Kreisausschusses findet am Mittwoch, den 18. November 2015 statt. Beginn: Tagungsort: 16:00 Uhr Raum 3.001, Am Wall 3-5, Güstrow Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Bestätigung des Protokolls vom 23. September Öffentliche Bekanntmachung der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Kreisausschusses vom 23. September Aktuelles und Informationen 6. Sachspende des Förderverein des Ernst-Barlach-Theater-Schaukasten zur Werbung für das Ernst-Barlach-Theater am Busbahnhof Güstrow (VI-KA ) 7. Internate der Förderschulen Bad Doberan und Graal-Müritz (VI ) 8. Richtlinie des Landkreises Rostock zur Förderung von Projekten der Kultur und Kunst (VI ) Seite 6

7 9. Schulentwicklungsplanung des Landkreises Rostock für den Bereich der Beruflichen Schulen (VI ) 10. Neubau einer Feuerwehrtechnischen Zentrale in der Nähe des Autobahnkreuzes A19/A20 (VI ) 11. Konzeptentwicklung im Zuge der Breitbanderschließung für den Landkreis Rostock (VI ) 12. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2016 (VI ) 13. Betrauung der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH (VI ) 14. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den gemeinsamen Nahverkehrsraum Mittleres Mecklenburg/Rostock (VI ) 15. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Rostock zum Stichtag (VI ) 16. Diskussion zum Antrag Weiterbetrieb der Warnowschleuse der Fraktion DIE LINKE vom Kreistag (VI ) 17. Sonstiges Nicht öffentlicher Teil 18. Nachlassangelegenheiten(VI ) 19. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 20. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 21. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 22. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 23. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 24. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 25. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 26. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 27. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 28. Grundstücksangelegenheiten (VI ) 29. Grundstücksangelegenheiten (VI-KA ) 30. Grundstücksangelegenheiten (VI-KA ) Sebastian Constien Landrat Seite 7

8 Landkreis Rostock - Der Kreiswahlleiter Öffentliche Bekanntmachung - Ausscheiden und Nachrücken eines Vertreters des Kreistages des Landkreises Rostock Gemäß 65 Absatz 1 Pkt.1 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes Mecklenburg- Vorpommern (LKWG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung hat Herr Ingo Meihsner gegenüber der Kreistagspräsidentin mit Schreiben vom 13. Oktober 2015 erklärt, dass er sein Mandat für den Kreistag des Landkreises Rostock niederlegt. Der Sitz geht gemäß 46 LKWG M-V auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei DIE LINKE (DIE LINKE) für den Wahlbereich 11 über, auf dem der Ausgeschiedene gewählt worden ist. Gemäß 46 Absatz 1 bis 5 LKWG M-V stelle ich fest, dass der Sitz auf Herrn Hans Müller übergeht. Güstrow, 2. November 2015 Seite 8

9 Amtliche Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde Die untere Wasserbehörde des Landkreises Rostock gibt bekannt, dass die Trinkwasserschutzzonen I bis III der Grundwasserfassungen Gottin - Gemeinde Warnkenhagen und Dalkendorf - Gemeinde Dalkendorf (Beschluss des Kreistages des Rates des Kreises Teterow Beschluss-Nr.: 54-12/81 vom 21. Mai 198)1 auf der Grundlage des 136 Abs. 2 des Wassergesetzes des Landes Mecklenburg- Vorpommern (LWaG) vom 30. November 1992 (GVOBL. M-V, S.669) in der jetzt gültigen Fassung mit sofortiger Wirkung aufgehoben sind. Sebastian Constien Landrat Seite 9