A M T S B L A T T der Verbandsgemeinde Weida-Land

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1 A M T S B L A T T der Verbandsgemeinde Weida-Land 9. Jahrgang Nemsdorf-Göhrendorf, den 03. Juli 2018 Nr. 13 Inhalt Seite Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Weida-Land Bekanntmachung der 20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Weida-Land am Bekanntmachung der Gemeinde Steigra Haushaltssatzung der Gemeinde Steigra für das Haushaltsjahr 2018 und Bekanntmachung der Haushaltssatzung. 3, 4 Bekanntmachungen des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt; Halle (Saale) für die Gemeinden Barnstädt, Nemsdorf-Göhrendorf, Obhausen und Steigra hier: Aktualisierung des Gebäudebestandes und der tatsächlichen Nutzung und Lagebezeichnung in Verbgem. Weida-Land des LVermGeo LSA Bekanntmachung über die Mitteilung der Aktualisierung beschreibender Angaben des Liegenschaftskatasters... 5 Bekanntmachung Offenlegung 6, 7 Impressum.. 7

2 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 2 Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Weida-Land Verbandsgemeinde Weida-Land Verbandsgemeinderat Bekanntmachung Schraplau, zur 20. Sitzung des Verbandsgemeinderates am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr Kulturhaus Obhausen, kleiner Saal, Hallesche Straße Obhausen Sehr geehrte Damen und Herren, zu vorgenannter Sitzung werden Sie recht herzlich eingeladen. Vorgesehene Tagesordnung: TOP Thema 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Verbandsgemeinderates 1.2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 1.3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 1.4 Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom öffentlicher Teil 1.5 Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse 1.6 Bestätigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom öffentlicher Teil 1.7 Bekanntgabe des gefassten Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil der 19. Sitzung vom öffentlicher Teil 2.1 Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung der Verbandsgemeinde Weida-Land über die Erhebung von Umlagen zur Umlegung der Mitgliedsbeiträge der Unterhaltungsverbände Wipper-Weida, Untere Saale, Mittlere Saale-Weiße Elster, Helme und Untere Unstrut für das Jahr Informationen sowie Anfragen und Anregungen 2.3 Fragestunde für die Einwohner der Mitgliedsgemeinden der VerbGem 3 nichtöffentlicher Teil 3.1 Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom nichtöffentlicher Teil 3.2 Bestätigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom nichtöffentlicher Teil 3.3 Informationen 4 Ende der Sitzung Mit freundlichen Grüßen Birke Vorsitzender des Verbandsgemeinderates

3 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 3 Bekanntmachung der Gemeinde Steigra Haushaltssatzung 1. Haushaltssatzung der Gemeinde Steigra für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund des 100 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG) des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.Juni 2014 (GVBI. LSA S.288), in der zurzeit gültigen Fassung hat die Gemeinde Steigra die folgende, vom Gemeinderat in der Sitzung am beschlossene Haushaltssatzung erlassen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die Erfüllung der Aufgaben der voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 1. im Ergebnisplan mit dem a) Gesamtbetrag der Erträge auf Euro b) Gesamtbetrag der Aufwendungen Euro 1 2. im Finanzplan mit dem a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufender Investitionstätigkeit d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit festgesetzt Euro Euro Euro Euro 0 Euro Euro 2 Eine Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird nicht veranschlagt. 3 Eine Verpflichtungsermächtigung wird nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird auf EUR festgesetzt.

4 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 310,00 v.h. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 370,00 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 345,00 v.h. (1) Die Wertgrenze, für die insgesamt erforderliche Auszahlung, ab der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird auf EUR festgesetzt. (2) Erheblichkeitsgrenzen gemäß 103 (2) Nr. 1 3 KVG LSA Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei 5 6 a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf EUR b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf EUR festgesetzt. Steigra, den Walter Wrede - Siegel - Bürgermeister 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 110 des Kommunalverfassungsgesetzes erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Saalekreis SG Kommunalaufsicht am unter dem Aktenzeichen I / wi. erteilt worden. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach 102 Abs. 2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes zur Einsichtnahme vom bis im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Weida-Land, Hauptstraße 43 in Nemsdorf- Göhrendorf, Zimmer 8, zu folgenden Zeiten öffentlich aus Montag: Dienstag: Donnerstag: Freitag: Uhr Uhr und Uhr Uhr und Uhr Uhr. Steigra, den Walter Wrede - Siegel - Bürgermeister

5 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 5 Bekanntmachungen des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt; Halle (Saale) Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Neustädter Passage 15, Halle (Saale) für die Mitteilung der Aktualisierung beschreibender Angaben des Liegenschaftskatasters Gemarkung: Barnstädt, Esperstedt, Nemsdorf, Schnellroda in Verbandsgemeinde Weida-Land (Ortsname) wurden die Nachweise des Liegenschaftskatasters fortgeführt. Das Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt hat das Liegenschaftsbuch und die Liegenschaftskarte hinsichtlich der Angaben zur tatsächlichen Nutzung und der Lagebezeichnung ergänzt und aktualisiert. Alle beteiligten Eigentümer, Erbbauberechtigten und Nutzungsberechtigten werden hiermit über die erfolgte Aktualisierung beschreibender Angaben des Liegenschaftskatasters informiert. Die Liegenschaftskarte und das Liegenschaftsbuch werden in der Zeit vom bis in den Diensträumen des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Neustädter Passage 15 in Halle (Saale) während der Besuchszeiten, Mo. bis Fr Uhr / Di Uhr zur Einsicht ausgelegt. Bei Fragen oder Anregungen wird um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0345 / gebeten. LVermGeo /11 Im Auftrag Auskunft und Beratung Telefon: Fax: Service.LVermGeo@sachsen-anhalt.de gez. Internet: Michael Loddeke

6 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 6 Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Neustädter Passage 15, Halle (Saale) Offenlegung gemäß 12 Abs. 3 Vermessungs- und Geoinformationsgesetz Sachsen-Anhalt in der jeweils geltenden Fassung (siehe Landesrecht unter Für die Gemarkung: Jüdendorf Flur: 2 Kalzendorf 2 Obhausen 3, 5, 13 Schnellroda 6 Steigra 5, 10 Verbandsgemeinde Weida-Land (Ortsname) wurden die Nachweise des Liegenschaftskatasters hinsichtlich der Gebäudedarstellung verändert. Das Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt hat den Nachweis des Liegenschaftskatasters hinsichtlich der Darstellung der Gebäude überprüft und die Liegenschaftskarte ergänzt und aktualisiert. Allen beteiligten Eigentümern, Erbbauberechtigten und Nutzungsberechtigten werden diese Veränderungen des Liegenschaftskatasters durch die Offenlegung bekannt gemacht. Die Liegenschaftskarte wird in der Zeit vom bis in den Diensträumen des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt Neustädter Passage 15 in Halle (Saale) während der Besuchszeiten, Mo. bis Fr Uhr / Di Uhr zur Einsicht ausgelegt. Bei Fragen oder Anregungen wird um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0345/ gebeten. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Veränderungen in der Liegenschaftskarte, die durch die Übernahme der für das Liegenschaftskataster relevanten Ergebnisse der Veränderungen im Gebäudebestand entstanden sind, kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Halle, Thüringer Straße 16, Halle (Saale) schriftlich, in elektronischer Form oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen.

7 03. Juli 2018 Amtsblatt Nr. 13 Seite 7 Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben werden. Falls die Klage schriftlich oder zur Niederschrift erhoben wird, sollen der Klage nebst Anlagen so viele Abschriften beigefügt werden, dass alle Beteiligten eine Ausfertigung erhalten können. Falls die Klage in elektronischer Form erhoben wird, sind die elektronischen Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Sie ist bei der elektronischen Poststelle des Verwaltungsgerichts Halle über die auf der Internetseite bezeichneten Kommunikationswege einzureichen. Die rechtlichen Grundlagen hierfür sowie die weiteren technischen Anforderungen sind unter der vorgenannten Internetseite abrufbar. Im Auftrag Auskunft und Beratung Telefon: Fax: Service.LVermGeo@sachsen-anhalt.de gez. Internet: Michael Loddeke Impressum: Amtsblatt der Verbandgemeinde Weida-Land; im Internet unter: Herausgeber: Der Verbandsgemeindebürgermeister; VerbGem Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf, Tel.: / 9000; Fax: / Verantwortlich: Hauptamt der Verbandsgemeinde Weida-Land Standort Schraplau, Marktstraße 25, Schraplau, Tel.: /4390; Fax: /43933 Satz/Druck: VerbGem Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird im Gebäude der Verbandsgemeinde Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf ausgelegt. Es kann gegen eine Gebühr einzeln bezogen oder abonniert werden.