A M T S B L A T T der Verbandsgemeinde Weida-Land

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1 A M T S B L A T T der Verbandsgemeinde Weida-Land 9. Jahrgang Nemsdorf-Göhrendorf, den 19. September 2018 Nr. 19 Inhalt Seite Impressum... 1 Bekanntmachung der Stadt Schraplau Bekanntmachung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben Hochwasserschutzmaßnahme Weida für die Ortslage Schraplau 2 Bekanntmachungen des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Weißenfels, Außenstelle Halle (Saale) für die Gemeinden Nemsdorf-Göhrendorf und Steigra Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS); Verf.-Nr MQ 010 hier: Änderungsanordnung Nr für die Gemeinden Barnstädt, Nemsdorf-Göhrendorf und Steigra Bekanntmachung Flurbereinigungsverfahren Steigra (NBS); Verf.-Nr MQ 009 hier: Änderungsanordnung Nr Impressum: Amtsblatt der Verbandgemeinde Weida-Land; im Internet unter: Herausgeber: Der Verbandsgemeindebürgermeister; VerbGem Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf, Tel.: / 9000; Fax: / Verantwortlich: Hauptamt der Verbandsgemeinde Weida-Land Standort Schraplau, Marktstraße 25, Schraplau, Tel.: /4390; Fax: /43933 Satz/Druck: VerbGem Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird im Gebäude der Verbandsgemeinde Weida-Land, Hauptstraße 43, Nemsdorf-Göhrendorf ausgelegt. Es kann gegen eine Gebühr einzeln bezogen oder abonniert werden.

2 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 2 Bekanntmachung der Stadt Schraplau Planfeststellung für das Vorhaben Hochwasserschutz Weida für die Ortslage Schraplau Vorhabensträger: Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt Mit Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes vom ist der Plan für das o. g. Vorhaben gemäß 68 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit 1 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG LSA) und der 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) festgestellt worden. Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und eine Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen liegen in der Zeit vom bis im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeinde Weida-Land, Hauptstraße 43, Nebengebäude, Zimmer 4 in Nemsdorf-Göhrendorf während der Dienststunden Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Uhr Uhr und Uhr Uhr Uhr und Uhr Uhr Uhr und Uhr Uhr Uhr und Uhr Uhr Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Der Planfeststellungsbeschluss und die festgestellten Planunterlagen können auch beim Landesverwaltungsamt, Referat Wasser, Dessauer Straße 70 (Zimmer 201), Halle (Saale) eingesehen werden. Darüber hinaus veröffentlicht das Landesverwaltungsamt in der genannten Auslegungszeit entsprechend 27a VwVfG im Internet unter die Unterlagen (Planfeststellungsbeschluss einschließlich Planunterlagen) als zusätzliche Information. Diese Veröffentlichung stellt keine Auslegung nach 74 Absatz 4 VwVfG in Verbindung mit 1 Abs. 1 Satz 1 VwVfG LSA dar. Maßgeblicher Inhalt der festgestellten Planunterlagen ist der Inhalt der zu Einsicht ausgelegten Planunterlagen. Der Planfeststellungsbeschluss wurde den bekannten Betroffenen und denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der o. g Auslegungsfrist gilt der Planfeststellungsbeschluss gemäß 1 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Sachsen-Anhalt i. V. m. 74 Abs. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz auch gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt. Birke Bürgermeister der Stadt Schraplau - Siegel -

3 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 3 Bekanntmachungen des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Weißenfels, Außenstelle Halle (Saale) Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Sitz: Müllnerstraße 59, Weißenfels Außenstelle Halle Sitz: Mühlweg 19, Halle Halle, Landkreis: Saalekreis Flurbereinigungsverfahren: Oechlitz (NBS) Verfahrens- Nr.: 61-7 MQ 010 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Auf das durch die obere Flurbereinigungsbehörde (Landesverwaltungsamt Halle) mit Beschluss vom angeordnete Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS), AZ. 611 B1.12 ergeht folgende Änderungsanordnung Nr. 7: 1. Zum Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS) werden gemäß 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der aktuellen Fassung die folgenden Flurstücke hinzugezogen: Gemarkung Flur Flurstück Fläche in m² Grundbuch Blatt Langeneichstädt Langeneichstädt 1311 Summe: Aus dem Flurbereinigungsverfahren werden gemäß 8 Abs.1 FlurbG die folgenden Flurstücke ausgeschlossen: Gemarkung Flur Flurstück Fläche in m² Grundbuch Blatt Oechlitz 5 100/ Oechlitz 158 Oechlitz 5 101/ Oechlitz 399 Oechlitz 5 102/ Oechlitz 387 Oechlitz 5 62/ Schnellroda 204 Summe: Das Verfahrensgebiet umfasst nunmehr eine Fläche von 905,5000 ha. Die Fläche des geänderten Flurbereinigungsgebietes ist auf der zu dieser Änderungsanordnung gehörigen Gebietskarte orange farbig umrandet.

4 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 4 I. Begründung: Die obere Flurbereinigungsbehörde (Landesverwaltungsamt Halle) hat mit Beschluss vom das Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS), Verf.-Nr.: 61-7 MQ 010 nach 87 FlurbG angeordnet. Die Hinzuziehung des Flurstückes 4, Gemarkung Langeneichstädt, Flur 11 dient unmittelbar der Erreichung des Zieles des Unternehmensflurbereinigungsverfahrens, den Landabzug nach 88.4 FlurbG zu verringern, da es dem Unternehmen infolge einer Landverzichtserklärung nach 52 FlurbG zur Verfügung gestellt wird. Für die neu hinzugenommenen Flächen zum Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS) sind die Voraussetzungen des 87 FlurbG gegeben. Die Flurstücke 100/63, 101/63, 102/63, 62/2 der Flur 5, Gemarkung Oechlitz hingegen sind dem in der Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens vom und im 87 (1) FlurbG genannten Zweck nicht dienlich. Der Ausschluss dieser Flurstücke dient damit der sinnvollen Abgrenzung des Verfahrensgebietes gemäß 7 des Flurbereinigungsgesetzes. Durch die mit diesem Beschluss angeordnete Hinzuziehung und dem Ausschluss der o.g. Flurstücke hat sich das Verfahrensgebiet ( 7 FlurbG) im Flurbereinigungsverfahren Oechlitz (NBS) um 0,5750 ha geändert. Es handelt sich dabei um eine geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebietes nach 8 Abs.1 FlurbG. Die Flurbereinigungsbehörde hat das ihr nach 8 Abs. 1 FlurbG zustehende Ermessen bei der Änderung des Flurbereinigungsgebietes pflichtgemäß entsprechend den Vorgaben des 1 Abs.1 VwVfG LSA i.v.m. 40 VwVfG ausgeübt. Bei der Hinzuziehung und dem Ausschluss der Flurstücke wurde der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet. II. Veränderungssperre: Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zu Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes gelten nach 34 FlurbG für die hinzugezogenen Flurstücke folgende Einschränkungen: 1. In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb gehören. 2. Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen und ähnliche Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden. 3. Obstbäume, Beerensträuche, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde beseitigt werden. Sind entgegen der Nr. 1 und 2 Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so können sie im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gemäß 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dies der Flurbereinigung dienlich ist.

5 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 5 Sind Eingriffe entgegen der Vorschrift der Nr. 3 vorgenommen wurden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatzanpflanzungen anordnen. III. Anmeldung unbekannter Rechte Die Inhaber von Rechten, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen, werden hiermit nach 14 Abs.1 FlurbG aufgefordert, ihre Rechte innerhalb von drei Monaten nach Bekanntgabe dieses Beschlusses beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd anzumelden. Werden Rechte erst nach Ablauf dieser drei Monate angemeldet oder nachgewiesen, kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen ( 14 Abs.2 FlurbG). Der Inhaber eines in 14 Abs.1 FlurbG bezeichneten Rechts muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufs ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist ( 14 Abs.3 FlurbG). Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Änderungsansordnung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstraße 59, Weißenfels eingelegt werden. Im Auftrag Hindorf (DS)

6 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 6 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Sitz: Müllnerstraße 59, Weißenfels Außenstelle Halle Sitz: Mühlweg 19, Halle Halle, Landkreis: Saalekreis Flurbereinigungsverfahren: Steigra (NBS) Verfahrens- Nr.: 61-7 MQ 009 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Für das durch die obere Flurbereinigungsbehörde (Landesverwaltungsamt Halle) mit Beschluss vom angeordnete Flurbereinigungsverfahren Steigra (NBS), AZ. 611 B1.12 ergeht folgende Änderungsanordnung Nr. 6: 1. Vom Flurbereinigungsverfahren Steigra (NBS) werden gemäß 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 JahressteuerG 2009 vom (BGBl. I S. 2794) die folgenden Flurstücke ausgeschlossen: Gemarkung Flur Flurstück Fläche in m² Grundbuch Blatt Jüdendorf Jüdendorf 110 Jüdendorf Jüdendorf 68 Jüdendorf Jüdendorf 68 Jüdendorf Jüdendorf 21 Barnstädt Barnstädt 257 Summe: Das Verfahrensgebiet umfasst nunmehr eine Fläche von 1.470,5268 ha. Die Fläche des geänderten Flurbereinigungsgebietes ist auf der zu dieser Änderungsanordnung gehörigen Gebietskarte orange farbig umrandet. I. Begründung: Die obere Flurbereinigungsbehörde (Landesverwaltungsamt Halle) hat mit Beschluss vom das Flurbereinigungsverfahren Steigra (NBS), Verf.-Nr.: 61-7 MQ 009 nach 87 FlurbG angeordnet. Die o.g. Flurstücke sind dem in der Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens vom und im 87 (1) FlurbG genannten Zweck nicht dienlich. Der Ausschluss dieser Flurstücke dient damit der sinnvollen Abgrenzung des Verfahrensgebietes gemäß 7 des Flurbereinigungsgesetzes.

7 19. September 2018 Amtsblatt Nr. 19 Seite 7 Durch den mit diesem Beschluss angeordneten Ausschluss der o.g. Flurstücke hat sich das Verfahrensgebiet ( 7 FlurbG) im Flurbereinigungsverfahren Steigra (NBS) um 1,0387 ha verringert. Es handelt sich dabei um eine geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebietes nach 8 Abs.1 FlurbG. Die Flurbereinigungsbehörde hat das ihr nach 8 Abs. 1 FlurbG zustehende Ermessen bei der Änderung des Flurbereinigungsgebietes pflichtgemäß entsprechend den Vorgaben des 1 Abs.1 VwVfG LSA i.v.m. 40 VwVfG ausgeübt. Bei dem Ausschluss der Flurstücke wurde der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Änderungsansordnung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd eingelegt werden. Im Auftrag Hindorf (DS)