A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück

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1 A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück 42. Jahrgang Nummer INHALTSVERZEICHNIS 3/2016 Bekanntmachung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 Seniorenwohnanlage Sudhagen in Delbrück-Hagen Hier: Öffentliche Auslegung 4/2016 Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 96 Suternstraße in Delbrück-Westenholz, 1. Änderung Hier: Öffentliche Auslegung 5/2016 Bekanntmachung der Bezirksregierung Detmold über das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Lippeaue Boke Herausgeber: Stadtverwaltung Delbrück, Postfach 14 63, Delbrück Telefon / 9960 Interessenten können das Amtsblatt kostenlos in der Stadtverwaltung abholen bzw. gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter

2 Öffentliche Bekanntmachung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 Seniorenwohnanlage Sudhagen in Delbrück-Hagen hier: Öffentliche Auslegung gem. 13 a i.v.m. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist Der Rat der Stadt Delbrück hat in seiner Sitzung am die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 105 Seniorenwohnanlage Sudhagen in Delbrück-Hagen unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. 13 a BauGB beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegt in der Gemarkung Hagen, Flur 9 und Flur 11, und ist aus nachstehender Übersicht zu ersehen. Nach Information der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gem. 13 a Abs. 3 Zf. 2 BauGB wird nunmehr die Offenlegung nach 3 Abs. 2 BauGB bzw. die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung liegt in der Zeit vom bis einschließlich in der Stadtverwaltung, Verwaltungsgebäude Marktstr. 6, Delbrück, im Flur an der Informationswand vor dem Fachbereich VI Bauen und Planen, 2. OG, während der Dienststunden öffentlich aus. Zusätzlich können die Bebauungsplanunterlagen auf der Internetseite unter der Rubrik Bürgerservice/Bauen und Wohnen/Bauleitpläne eingesehen werden. Amtsblatt Nr. 2 vom

3 Die Offenlage umfasst auch die Artenschutzprüfung, Stand November 2015, sowie das Bodengutachten, Stand Oktober Nach Einschätzung der Gemeinde wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen nicht vor. Folgende Arten umweltbezogener Informationen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes sind darüber hinaus verfügbar: - Stellungnahme des Kreises Paderborn vom aus hochwasseraufsichtlicher Sicht. Gem. 13 a Abs. 3 i.v.m. 13 a Abs. 2 und 13 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt. Jedermann kann schriftlich oder zur Niederschrift während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Delbrück, den Der Bürgermeister gez. Peitz Amtsblatt Nr. 2 vom

4 Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 96 Suternstraße in Delbrück-Westenholz, 1. Änderung hier: Öffentliche Auslegung gem. 13 a i.v.m. 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist Der Rat der Stadt Delbrück hat in seiner Sitzung am die Durchführung des Verfahrens zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 Suternstraße in Delbrück-Westenholz unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. 13 a BauGB beschlossen. Der Änderungsbereich mit einer Größe von 0,23 ha liegt in der Gemarkung Westenholz, Flur 9 und befindet sich, wie aus nachstehendem Lageplan ersichtlich, innerhalb des ursprünglichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 96 Suternstraße. Nach Information der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gem. 13 a Abs. 3 Zf. 2 BauGB wird nunmehr die Offenlegung nach 3 Abs. 2 BauGB bzw. die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung liegt in der Zeit vom bis einschließlich in der Stadtverwaltung, Verwaltungsgebäude Marktstr. 6, Delbrück, im Flur an der Informationswand vor dem Fachbereich VI Bauen und Planen, 2. OG, während der Dienststunden öffentlich aus. Zusätzlich können die Bebauungsplanunterlagen auf der Internetseite unter der Rubrik Bürgerservice/Bauen und Wohnen/Bauleitpläne eingesehen werden. Nach Einschätzung der Gemeinde wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen nicht vor. Weitere Arten umweltbezogener Informationen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes sind nicht verfügbar. Amtsblatt Nr. 2 vom

5 Gem. 13 a Abs. 3 i.v.m. 13 a Abs. 2 und 13 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt. Jedermann kann schriftlich oder zur Niederschrift während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Delbrück, den Der Bürgermeister gez. Peitz Amtsblatt Nr. 2 vom

6 Bezirksregierung Detmold, Dezernat 33 Detmold, den Ländliche Entwicklung, Bodenordnung Dienstgebäude: Leopoldstr Detmold Tel.: 05231/ Az.: 33 D H. Nr. 30 Bekanntgabe des Zusammenlegungsplanes Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Lippeaue Boke Bekanntgabe des Zusammenlegungsplanes und der Ergebnisse der Wertermittlung. Die Ergebnisse des Verfahrens werden gem. 100 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes in der Fassung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2794) im Zusammenlegungsplan zusammengefasst. Im Zusammenlegungsverfahren ist der Zusammenlegungsplan aufgestellt worden und wird nun einschließlich der Ergebnisse der Wertermittlung den Beteiligten bekanntgegeben. Beteiligte am Flurbereinigungsverfahren sind gemäß 10 Nr. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) als Teilnehmer die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke und gemäß 10 Nr. 2 FlurbG als Nebenbeteiligte die Inhaber von jeglichen Rechten an diesen Grundstücken. Den Beteiligten ist ein Auszug aus dem Zusammenlegungsplan zugesandt worden. Der Zusammenlegungsplan mit seinen Bestandteilen liegt für alle Beteiligten (Teilnehmer und Nebenbeteiligte) für die Dauer von zwei Wochen zur Einsichtnahme aus bei der: Bezirksregierung Detmold Leopoldstr Detmold Zimmer D 230 (Bauteil D - 2. Etage) Auslegungsfrist: 01. bis 12 Februar :00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr Auslegende Stelle ist die Bezirksregierung Detmold - Dezernat Das Verfahrensgebiet ist, soweit erforderlich, durch Fortführungsvermessungen vermessen und in das Liegenschaftskataster übernommen worden. Für die Lage, die Grenzen und die Abmarkung der neuen Flurstücke ist die Zuteilungskarte und deren Unterlagen maßgebend. Sie sind somit rechtsverbindlich. Amtsblatt Nr. 2 vom

7 Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Festsetzungen des Zusammenlegungsplans kann innerhalb eines Monats nach seiner öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich bei der Bezirksregierung Detmold, Dezernat 33, Detmold oder zur Niederschrift bei der Bezirksregierung Detmold, Dezernat 33, Leopoldstr. 15, Detmold einzulegen. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall muss das elektronische Dokument mit einer qualifizierten Signatur nach 2 Nummer 3 des Signaturgesetzes vom (BGBl. I Seite 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein. Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten (siehe Falls die Frist durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde dessen Verschulden dem Vollmachtgeber zugerechnet werden. Im Auftrag gez. Held (Sachbearbeiter) Amtsblatt Nr. 2 vom