Amtsblatt für die Stadt Bad Lippspringe

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1 für die Stadt Bad Lippspringe 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 1 Inhaltsverzeichnis 32/2013 Bekanntmachung zur Durchführung von Reinigungsarbeiten auf dem Waldfriedhof zu Allerheiligen und Allerseelen /2013 Öffentliche Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 62 "Fliederstraße" und der der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Seite Nichtamtliche Mitteilungen Geplante öffentliche Sitzungen des Rates und der Ausschüsse 6 Herausgeber: Stadt Bad Lippspringe Der Bürgermeister, Fachbereich Zentrale Dienste, Postfach 14 80, Bad Lippspringe Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei der Stadtverwaltung Bad Lippspringe abholen bzw. sich gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen oder im Internet unter einsehen.

2 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 2 32/2013 Stadt Bad Lippspringe Bad Lippspringe, 10. Oktober 2013 Der Bürgermeister B e k a n n t m a c h u n g Zum Allerheiligen- und Allerseelentag wird die Bevölkerung gebeten, die Gräber auf dem Waldfriedhof in Ordnung zu bringen. Die hierbei anfallenden alten Kränze, Blumen usw. sind bis Mittwoch, 30. Oktober 2013, zu entsorgen. Entsprechende Sammelbehälter sind in ausreichender Zahl vorhanden. Die Friedhofsgärtner werden anschließend die Körbe leeren und den Abfall abfahren. Die Verwaltung bittet, die Abfälle sorgfältig zu trennen. Kränze und Grabgestecke sind von Kunststoffen und Ähnlichem zu befreien und als Grünabfälle zu entsorgen. Ab Donnerstag, 31. Oktober 2013, sollten auf dem Waldfriedhof keine Reinigungsarbeiten mehr vorgenommen werden. Im Auftrag gez. Tölle

3 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 3 32/2013 Stadt Bad Lippspringe Der Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 62 "Fliederstraße" und der der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Der Rat der Stadt Bad Lippspringe hat am die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 Fliederstraße und die 14. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht. Planungsziel ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes zur Arrondierung des vorhandenen Wohngebietes an der Fliederstraße. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird im Norden die Detmolder Straße, im Osten durch die Fliederstraße, im Süden durch die Rosenstraße und im Westen durch das Grundstück Gemarkung Bad Lippspringe, Flur 3, Flurstück 1265 und 1264 begrenzt. Der Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan, der keine Planaussagen enthält, gekennzeichnet. Im Rahmen der gemäß 3 Abs. 1 BauGB vorgeschriebenen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wird der Planentwurf in der Zeit vom bis im Rathaus der Stadt Bad Lippspringe, Friedrich-Wilhelm-Weber-Platz 1, Bad Lippspringe, Fachbereich Bauen und Liegenschaften, Zimmer 206 während der Dienststunden zur Einsichtnahme bereit gehalten und erläutert. Während dieser Zeit können Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gem. 4 a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

4 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 4 Bekanntmachungsanordnung Vorstehender Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 62 Fliederstraße wird hiermit öffentlich gekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen bei dem Erlass dieses Aufstellungsbeschlusses nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) der Aufstellungsbeschluss ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Beschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Bad Lippspringe, gez. Andreas Bee

5 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 5

6 13. Jahrgang 21. Oktober 2013 Nummer 13 / Seite 6 Nichtamtliche Mitteilungen Geplante öffentliche Sitzungen des Rates und der Ausschüsse Dienstag, Rat Diese Terminangaben erfolgen ohne Gewähr. Die Sitzungsräume und der jeweilige Sitzungsbeginn sind unterschiedlich. Bitte entnehmen Sie diese Angaben frühestens 7 Tage vor der Sitzung dem Internet den Bekanntmachungskästen oder rufen Sie an unter Tel oder