A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück

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1 A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück 44. Jahrgang Nummer INHALTSVERZEICHNIS 55/2018 Bekanntmachung der Satzung der Stadt Delbrück über die Aufhebung der Zweckbestimmung einer Wegefläche als Weg der Separationsinteressenten der Stadt Delbrück vom /2018 Bekanntmachung des Hinweises auf die öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung des Gemeindeforstamtes Willebadessen 57/2018 Bekanntmachung über die Wahl von Herrn Hubert Göstenmeier zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Delbrück 58/2018 Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr /2018 Bekanntmachung des Hinweises auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg für die Tourismusregion Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und Ostfriesland 60/2018 Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Delbrücker Betriebsführungs- und Stadthallengesellschaft mbh (DEBUS) zum Herausgeber: Stadtverwaltung Delbrück, Postfach 14 63, Delbrück Telefon / 9960 Interessenten können das Amtsblatt kostenlos in der Stadtverwaltung abholen bzw. gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter

2 Satzung der Stadt Delbrück über die Aufhebung der Zweckbestimmung einer Wegefläche als Weg der Separationsinteressenten der Stadt Delbrück vom Aufgrund der 2 und 3 des Gesetzes über die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen Angelegenheiten (GemAngG) vom 09. April 1956 (GV.NW S. 134) in der z. Zt. gültigen Fassung in Verbindung mit 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666) in der z. Zt. gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Delbrück in seiner Sitzung am folgende Satzung beschlossen: 1 Für das im Eigentum der Separationsinteressenten der Stadt Delbrück stehende Grundstück Gemarkung Delbrück, Flur 1, Flurstück 623, Knochenhorst, 256 m² groß, wird die Zweckbestimmung Separationsinteressentenweg aufgehoben: 2 Bei dem Grundstück Gemarkung Delbrück, Flur 1, Flurstück 623, handelt es sich um eine Straßen- und Wegefläche, die in das Eigentum der Stadt Delbrück überführt werden soll. Diese Satzung tritt mit dem Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. 3 Amtsblatt Nr. 10 vom

3 B e k a n n t m a c h u n g s a n o r d n u n g Die vorstehende Satzung der Stadt Delbrück über die Aufhebung der Zweckbestimmung einer Wegefläche als Weg der Separationsinteressenten der Stadt Delbrück vom wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Delbrück vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Delbrück, den Der Bürgermeister gez. Werner Peitz Amtsblatt Nr. 10 vom

4 Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung des Gemeindeforstamtsverbandes Willebadessen Gemäß 11 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW S. 621) in der z. Zt. gültigen Fassung weise ich darauf hin, dass die 1. Änderungssatzung vom 25. Juni 2018 zur Neufassung der Satzung des Gemeindeforstamtsverbandes Willebadessen vom 21. Februar 2018 im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold vom (ABI. Reg. DT. 2018, S ) bekannt gemacht worden ist. Delbrück, den 23. August 2018 Der Bürgermeister gez. Werner Peitz Amtsblatt Nr. 10 vom

5 Öffentliche Bekanntmachung Der Rat der Stadt Delbrück hat in seiner Sitzung am Herrn Hubert Göstenmeier, Kiebitzweg 6, Delbrück, zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Delbrück gewählt. Die stellvertretende Schiedsperson ist unter der vorgenannten Anschrift oder über die Stadtverwaltung Delbrück zu erreichen. Die Verhandlungen finden in den Räumen der Stadtverwaltung statt. Delbrück, den 2. August 2018 Für die Stadt Delbrück Der Bürgermeister gez. Peitz Amtsblatt Nr. 10 vom

6 B E K A N N T M A C H U N G der Auslegung des Entwurfes der 1. Nachtragssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018 Gemäß 80 Abs. 3 GO NW liegt der Entwurf der 1. Nachtragssatzung der Stadt Delbrück nebst Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 in der Zeit vom bis während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Delbrück, Verwaltungsgebäude Lange Straße 45, Zimmer 36, öffentlich zur Einsichtnahme aus. In der Zeit vom bis können Einwohner oder Abgabepflichtige Einwendungen gegen den Entwurf und seine Anlagen bei der o.g. Stelle erheben, über die der Rat der Stadt Delbrück in öffentlicher Sitzung beschließt. Einwendungen, die nach Ablauf der angegebenen Frist eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt. Die Dienststunden sind wie folgt geregelt: montags bis freitags montags bis mittwochs donnerstags von 8.30 Uhr bis Uhr, von Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr. Delbrück, den Der Bürgermeister gez. Werner Peitz Amtsblatt Nr. 10 vom

7 Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und Ostfriesland Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Interessengemeinschaft EmsRadweg für die Tourismusregionen Paderborner Land, Kreis Gütersloh, Münsterland, Emsland und Ostfriesland zwischen dem Kreis Paderborn, der Stadt Delbrück, dem Kreis Gütersloh, der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock, der Stadt Rietberg, der Stadt Rheda-Wiedenbrück, der Stadt Gütersloh, der Gemeinde Herzebrock-Clarholz, der Stadt Harsewinkel, dem Kreis Warendorf, dem Kreis Steinfurt, dem Landkreis Emsland, dem Landkreis Leer, der Stadt Emden und der Sennegemeinde Hövelhof sowie deren Genehmigung durch die Bezirksregierung Detmold sind im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold Nr. 6 vom auf den Seiten veröffentlicht. Dieser Hinweis erfolgt unter Bezugnahme auf 24 Abs. 3 GkG NRW (Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit). Delbrück, Stadt Delbrück Der Bürgermeister gez. Peitz Amtsblatt Nr. 10 vom

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