Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt -

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg, 28. Februar 2018 Nummer 06 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg Sitzung des Stadtrates am C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Bernburg Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz 46 D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg 43

2 B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg Sitzung des Stadtrates am Sitzungsdatum: Donnerstag, Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: den Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, Bernburg Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom gefassten Beschlüsse d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA 2. Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg Beschlussvorlage 746/18 3. Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg Beschlussvorlage 753/18 4. Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bernburg Beschlussvorlage 735/18 5. Archivsatzung der Stadt Bernburg Beschlussvorlage 724/18 6. Hauptsatzung der Stadt Bernburg Beschlussvorlage 740/ Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger Beschlussvorlage 742/18 8. Satzung über den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg - Feuerwehrsatzung Beschlussvorlage 758/18 9. Haushaltssatzung der Stadt Bernburg 2018 Beschlussvorlage 750/ Haushaltssatzung der Stadt Bernburg 2018 Beiblatt 750/18/1 10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BBG zur Benennung von Straßen in neu erschlossenen Wohngebieten nach Wegbereitern der Deutschen Einheit Beschlussvorlage 725/18 - NEU 11. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: Am Grönaer Weg in Peißen Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 726/17 44

3 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 727/ Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 mit dem Kennwort: "Quartiere beidseits der Leipziger Straße zur Errichtung eines Ganztagsschulkomplexes Billigung des Entwurfes Beschlussvorlage 743/ Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: Peißen Am Mühlberg sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 729/ Redaktionelle Korrektur der Legende des Vorentwurfs - Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: Peißen Am Mühlberg sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung Beiblatt 729/17/ Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Wohnbaufläche Latdorfer Straße" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf Beschlussvorlage 732/ Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: Wohnbaufläche Latdorfer Straße Feststellungsbeschluss Beschlussvorlage 733/ Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf Beschlussvorlage 734/ Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Poley mit dem Kennwort: "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger" Feststellungsbeschluss Beschlussvorlage 738/ Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" Wiederholter Aufstellungsbeschluss Beschlussvorlage 747/ Bebauungsplan Nr. 90, Kennwort: "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" Billigung des Entwurfes Beschlussvorlage 748/ Bebauungsplan Nr. 95, Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" Billigung des Vorentwurfes Beschlussvorlage 752/ Parken auf dem Grundstück des ehemaligen Makarenkohauses - Kostenvergleich - Beschlussvorlage 754/ Vorschlagsliste der Stadt Bernburg für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode Beschlussvorlage 744/18 45

4 Änderungssatzung zur Verbandssatzung des AZV "Ziethetal" Informationsvorlage IV 189/ Jahresabschluss 2016 des WZV "Saale-Fuhne-Ziethe" Informationsvorlage IV 206/ Jahresabschluss 2016 des AV Köthen Informationsvorlage IV 194/ Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserverbandes Köthen Informationsvorlage IV 192/ Wirtschaftsplan 2018 des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne- Ziethe" Informationsvorlage IV 193/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen 33. Unterrichtung Stadtratsmitglieder Informationsvorlage IV 187/ Unterrichtung Stadtratsmitglieder Informationsvorlage IV 188/ Unterrichtung Stadtratsmitglieder Informationsvorlage IV 191/ Unterrichtung Stadtratsmitglieder Informationsvorlage IV 204/ Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung Informationsvorlage IV 205/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Jürgen Weigelt Vorsitzender des Stadtrates gez. Henry Schütze Oberbürgermeister Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 30. Städtebaulicher Vertrag über die Baulandbereitstellung im Zusammenhang mit der Aufstellung und Durchführung des Bebauungsplanes Nr. 87, Kennwort: Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen der Stadt Bernburg Beschlussvorlage 728/ Wirtschaftsplan 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. Informationsvorlage IV 186/ Wirtschaftsplan 2017 und Wirtschaftsplan 2018 des AZV "Ziethetal" Informationsvorlage IV 190/17 Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg unter eingesehen werden. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Bernburg Benachrichtigung gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz Herr Alsaghir Mohamad Mamoun, geboren am in Syrien, letzte bekannte Anschrift: Groner Landstraße 9 a in Göttingen zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Bescheid des Jobcenter Salzlandkreis vom Aktenzeichen:

5 beim Jobcenter Salzlandkreis, Standort Bernburg, Parkstraße 11, Bernburg während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Salzlandkreises zwei Wochen verstrichen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Bernburg, gez. Holz Betriebsleiter 47