Nr. 12 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen

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1 Nr. 12 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Grevenbroich Am Donnerstag, , findet um Uhr im Sitzungssaal des Bernardushauses, die 27. Sitzung/9. Wahlperiode des Rates der Stadt Grevenbroich statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Grevenbroich 3. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 3.1. Anträge der CDU-Fraktion 3.2. Anträge der SPD-Fraktion 3.3. Anträge der UWG/ABG-Fraktion Beweissicherungsverfahren des Straßenzustandes in Barrenstein vor der Nutzung als Umleitungsstrecke für die Sanierung der L142 (Antrag Nr. 101/17) Verwendung der Abgaben der Landwirte für Feldwege (Antrag Nr. 103/17) 3.4. Anträge der FDP-Fraktion Absolutes Halteverbot vor dem ehemaligen Gebäude der kath. Grundschule in Gustorf "Auf dem Wiler" aufheben (Antrag Nr. 166/17) Fußgängerüberweg (Gefahrenzeichen) "Auf dem Wiler" in Gustorf entfernen (Antrag Nr. 167/17) Helmut Kohl und Hans-Dietrich-Genscher durch angrenzende Straßenbenennung im Bebauungsplan GU26 in Gustorf würdigen (Antrag Nr. 168/17) 3.5. Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 3.6. Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich 3.7. Anträge der Fraktion Die Linke/Piraten

2 Ausschuss für Zukunftsentwicklungen (Antrag Nr. 159/17) Erhöhung der Gewerbesteuer (Antrag Nr. 160/17) Mehreinnahmen durch städtischen Betriebsprüfer/in (Antrag Nr. 161/17) Interkommunale Zusammenarbeit Gewerbesteuerprüfer/in (Antrag Nr. 163/17) 3.8. Anträge der FBG 3.9. Gemeinschaftsanträge 4. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 4.1. Anfragen der CDU-Fraktion 4.2. Anfragen der SPD-Fraktion 4.3. Anfragen der UWG/ABG-Fraktion Dienstbesprechungen des KiTa-Personals während der Öffnungszeiten (Anfrage Nr. 100/17) Fragen im Zusammenhang mit der Sanierung der L142 Langwaden (Anfrage Nr. 102/17) Frage zum Energiecontracting (Anfrage Nr. 104/17) Ausführung von Aufträgen an die WGV bis zum (Anfrage Nr. 105/17) 4.4. Anfragen der FDP-Fraktion 4.5. Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 4.6. Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich 4.7. Anfragen der Fraktion Die Linke/Piraten Interkommunale Zusammenarbeit (Anfrage Nr. 162/17) Turnhallen (Anfrage Nr. 164/17) Spielplatzbedarfsplanung (Anfrage Nr. 165/17) 4.8. Anfragen der FBG 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 6. Mittelbereitstellungen 7. Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten 8. Ausschussumbesetzung Nachbesetzung Aufsichtsratsmitglied SEG (Antrag Nr. 91/2017)

3 9. Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Neuenhausen, Barrenstein, Allrath) 10. Entscheidung über Beratungspunkte aus den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses vom und Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Kinder- und Jugendförderplan Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Planungsausschusses vom sowie sonstige Planungsangelegenheiten Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. W 51 "An Mevissen - 1. Bauabschnitt" - Ortsteil Wevelinghoven hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 i.v.m. 13 BauGB Dorfinnenentwicklungskonzept Neurath hier: Beschluss als informellen Rahmenplan Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 215 "Neue Feuerwehrhauptwache"- Ortsteil Industriegebiet-Ost hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. K 34 "Garagenhof Friedrichstraße"- Ortsteil Kapellen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 i.v.m. 13b BauGB Platzbenennung im Ortsteil Laach: hier: Vorschlag des Volks- und Heimatvereins Laach 1921 e.v für die Benennung des Platzes gegenüber der Gaststätte 'Haus Laach' Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. W 46, 1. Änderung "Wohngebiet Langwadener Straße" - Ortsteil Wevelinghoven hier: Beschluss und Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages 12. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Landschaftspflegeund Umweltausschuss vom Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Grevenbroich vom Haushalt Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2018 bzw. persönliche Erklärungen von Einzelratsmitgliedern zum Haushalt Stellenplan Haushalt Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen Änderung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros durch interne Umstrukturierung

4 (Antrag Nr. 16/17) Verzicht auf PVC-Böden (Antrag Nr. 35/17) Tombola zur Wertschätzung der Arbeit der ehrenamtlichen Wahlhelfer (Antrag Nr. 74/17) Vermüllung mit Unrat inkl. Fäkalien in Kapellen (Antrag Nr. 72/17) Wahlwerbung in der Stadt Grevenbroich (Anträge 77/2017, 78/2017 und Anfrage Nr. 79/2017) IG-Ost Gemarkung Barrenstein (3215), Flurstück 98 - Antrag der Fraktion Mein Grevenbroich vom (Antrag Nr. 82/17) Grundbesitzabgabenbescheide online zustellen (Antrag Nr. 149/17) Zentralen Bürgerservice einführen (Antrag Nr. 152/17) Agile Formen der Arbeitsorganisation nutzen (Antrag Nr. 153/17) Implementierung eines strategischen Gebäudemanagements (Antrag Nr. 154/17) Verlängerung des Fischereischeins online ermöglichen (Antrag Nr. 156/17) Beantwortung von Anträgen und Anfragen- hier: Sammelbeantwortung 15. Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen Beantwortung der schriftlichen Anfrage Nr. 80/17 der UWG/ABG-Fraktion vom : Gu 34 Bürgerinformation am Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 17. Mitteilungen des Bürgermeisters Nicht öffentlicher Teil 1. Berichterstattung 2. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 3. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 4. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 5. Auftragsvergaben/Auftragserhöhungen 6. Interkommunale Zusammenarbeit 7. Beteiligungs- und Finanzangelegenheiten

5 8. Grundstücksangelegenheiten 9. Personalangelegenheiten 10. Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen 11. Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen 12. Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 13. Bekanntgabe der vom Bürgermeister erteilten Aufträge 14. Mitteilungen des Bürgermeisters Mit freundlichen Grüßen Klaus Krützen Bürgermeister Impressum Die Rathauszeitung" erscheint im Erft-Kurier Der Lokal Anzeiger für Grevenbroich - als amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Grevenbroich. Verteilung: Kostenlos mit dem Erft-Kurier V.i.S.d.P.: Stadt Grevenbroich, Der Bürgermeister Redaktion: Dr. Marc Saturra Tel / , Fax 02181/ Marc.Saturra@grevenbroich.de Altes Rathaus, Am Markt Grevenbroich Auswahl und redaktionelle Bearbeitung bleiben vorbehalten. Redaktionsschluss: 10 Tage vor Erscheinen ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN