!! Ortsbeirat Rauenthal

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1 !! Ortsbeirat Rauenthal Protokoll der Ortsbeiratsitzung am Ort: Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus, Rauenthal Beginn: 19:30 Uhr Anwesende: siehe Anwesentheitsliste Bürgerfragestunde Herr Klaus Bruns informiert zu den Aktivitäten der Gruppe Dorfverschönerung: Pergola entlang des Friedhofsweges ist installiert. Zusätzliche Rosenpflanzungen an der Zisterne sind installiert Vor dem Kirchturm: Kübelbepflanzung sollte entfernt werden. Anstatt dessen: Bodenbeleuchtung der Kirchefassade Zu klärende Problematik: Parkraum direkt vor dem Kirchenportal könnte beparkt werden, wenn die Kübel entfernt werden. Bereich Naspa: Der Platz ist weiterhin in ungepflegten, unschönen Zustand. Keine Aktivitäten zur Besserung der Situation seitens der Naspa. Ziel ist es, die Litfasssäule zu entfernen (nach Absprache mit Naspa und Nachbar Brichta) Platz gegenüber der Naspa: Dringend verschönerungswürdig. Aktivitäten sind abhängig von Sanierungsarbeiten Haupstraße / Jahnstraße Hinweis: Parksituation gegenüber Bäcker / am Pumpezenes ist unsicher. Insbesondere morgens, zur den Öffnungszeiten des Kindergartens Inaktiver Baukran an der Kling. Empfehlung: Sollte entfernt werden. Die Bürgerfragestunde wird um 19:55 Uhr beendet. Eröffnung / Beschlussfähigkeit / Protokollfeststellung / Tagesordnung Herr Russler begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Bürger von Rauenthal und die Stadtverordneten. Rechtzeitiger Versand der Einladungen: Herr Russler stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. Beschlussfähigkeit: Mit der Anwesendheit 6 von 7 Mitgliedern ist der OB beschlussfähig. Änderungen zur Tagesordnung: keine Einwände gegen das Protokoll der letzten OB-Sitzung vom : keine TOP 1 Vorlage: Antrag: Beschluss: Satzung der Stadt Eltville am Rhein über Einfriedungen Anlage zu Punkt 1 der Tagesordnung Es wird beantragt, der Vorlage mit folgender Änderung: 2 Absatz (1) Die Höhe ist auf 1,5 mtr festzulegen, Sockel... dürfen nicht höher als 1 mtr sein. Heckenhöhenbegrenzung: maximal 2 mtr. zuzustimmen. Der Ortsbeirat stimmt mit 5 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme zu.! "

2 !! Ortsbeirat Rauenthal TOP 2 Besetzung Ortsgericht Rauenthal hier: Neuwahl Ortsgerichtsschöffe Vorlage: Anlage zu Punkt 2 der Tagesordnung Antrag: Als Ortsgerichtsschöffen werden folgende Personen vorgeschlagen: Herr Klaus Bruns (persönliche Zustimmung liegt vor) Herr Matthias Körner (persönliche Zustimmung liegt vor) Beschluss: Der Ortsbeirat stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu. TOP 3 Vorlage: Antrag: Beschluss: Sachstandsberichte hier: Turnhalle Vereinshaus während der Sitzung vorgelegter Bericht vom Amt III Bauverwaltung (siehe Anlage 2) Der vorgenannte Bericht wird verlesen. Diskussion: Herr Rainer Scholl hinterfragt die Notwendigkeit (gesetzliche Grundlage) für die Entfernung und Neuinstallation der Prallwand (Kosten ca. EUR100.00). Es wird gebeten, die gutachterlichen Anforderungen zu prüfen um diese Maßnahme ggf. weniger kostenintensiv auszuführen. Hinweis Frau Pruzina nach Erteilung von Rederecht: Solche Wände werden regelmäßig auch in anderen Städten entfernt. Herr Steins wird in der nächsten OB-Sitzung über den Status und die gesetzliche Grundlage informieren. Der OB bemängelt an dem Bericht die fehlende Information über die Kosten der Beauftragungen und bittet um Vorlage der Zahlen zu Beauftragungen und Budget der Maßnahmen zur nächsten Sitzung. Frau Fiala beantragt einen Beschluss, dass bei den Fenstern und Türen kein Tropenholz verwendet wird. Der Ortsbeirat stimmt mit 6 von 6 Stimmen zu. TOP 4 Mitteilungen und Anfragen Vorlage: Keine! Herr Uwe Russler und Herr Walter Sturm (Vertreter) werden als Wildschadengutachter bestellt.! Im Gässchen Ehemalige Bäckerei Hamann / Holz können zur Verkehrsberuhigung Betonpflanzkübel aufgestellt werden (siehe Anlage 3)! Information zur Genehmigung Plakatierung Langehof (siehe Anlage 3)! Information: Verleihung Ehrenteller der Stadt Eltville für Frau Anita Fuchs auf Anregung der FDP Stadtverordnetenfraktion! Herr Klein bittet Information von der Stadtverwaltung, wie die Pflege von Wegen und Entleerung von Papierkörben nach Ablauf der Beauftragung der Fa. Klopp nunmehr erfolgt. Stadtverwaltung legt diese zur nächsten Sitzung vor Diverse Themen Aufgabenliste! Herr Klein fragt die Verwaltung / Herr Steins, wie die Abarbeitung der Aufgabenliste erfolgt. Herr Steins erläutert, dass die Liste an die zuständigen Abteilungen / Abteilungsleiter der Stadtverwaltung verteilt werden und diese für die Abarbeitung der für jeweils anfallenden Aufgaben eigenständig zuständig sind. Es folgt keine weitere Bearbeitung und Kontrolle innerhalb der Verwaltung.! #

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