Protokoll. Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgersprechstunde auf.

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1 Protokoll der 22. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville am Donnerstag, dem 22. Mai 2014, 18:30 Uhr, im Burgsaal der Kurfürstlichen Burg, Burgstraße 1, Eltville am Rhein Beginn der Sitzung: Uhr Anwesende: siehe Anwesenheitsliste (Anlage) Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgersprechstunde auf. Zur Bürgerfragestunde waren 2 Bürger erschienen - Herr Hulbert und Herr Eylmann Herr Hulbert trug vor, dass im Wiesweg zu schnell gefahren wird und die Messungen abends gemacht werden sollten. Auch die Beschilderung mit 30 Km sei schlecht angebracht. Herr Eylmann fragte nach, wann die Baumaßnahmen in der Bertholdstraße abgeschlossen seien und in der 30er jetzt Zone rechts vor links gilt. OV Pnischeck sagte zu, dass die Zone geprüft wird. Am Kiliansring fahren die Fahrzeuge entgegen der Richtung, Beschilderung sollte verbessert werden. Für den Wochenmarkt kam die Anregung, den Hähnchenwagen in den hinteren Bereich aufzustellen, da es Behinderungen in der Einfahrt gibt. Im Wahllokal in der Turnhalle ist eine Treppe, die für Behinderte und ältere Bürger schwer begehbar ist. OV Pnischeck sagte eine behindertengerechte Lösung zu. Die Plakataufstellung wurde noch einmal angesprochen. Bei den Genehmigungen werden die Sperrzonen genannt und ob hier mit gleichem Maß gemessen wird. OV Pnischeck teilte mit, dass das Ordnungssamt darauf achtet und auch Schilder entfernt. OV Pnischeck wird mit dem Ordnungsamt reden. Eröffnung um Uhr Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, eröffnet nun offiziell die OB-Sitzung, begrüßt die Anwesenden. Er vermerkt den rechtzeitigen Versand der Einladungen und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums mit 7 anwesenden Mitgliedern fest. Entschuldigt sind Herr Thomas Engelmann und Herr Simon Eulberg, der für Herrn Mark Ellis nachgerückt ist.

2 Er gratulierte Frau Wolter, Herrn Albrecht und Herrn Leckert zu ihren Geburtstagen. Er begrüßte den Bürgermeister Patrick Kunkel und die Stadtverordneten Herrn Moser und Herrn Panz sowie das Magistratsmitglied Rudi Scholl und Herrn Thomas Merkes von der Verwaltung der Stadt Eltville. Tagesordnung: TOP Bezeichnung 1. Bericht Sachstand Tourist-Information Herr Merkes informierte die OB.Mitglieder über die positiven Ergebnisse, die durch den Umzug der Tourist-Info in die Burg zu verzeichnen sind. Seit Beginn des Umzuges kann er von einer sehr positiven Resonanz sprechen und es gibt bereits in diesem Jahr mehr Trauungen als im letzten Jahr. Obwohl die Saison erst jetzt richtig beginnt, sind wir auf einem guten Weg, so Merkes. Es gibt keinen Burgwart mehr und die Touristinfo nimmt diese Aufgaben wahr. Eine Verdopplung der Einnahmen ist bereits jetzt zu verzeichnen durch Burgführungen und auch die Artikel in der Touristinfo erfreuen die Gäste. Das Team hat gute Ideen unbd vielleicht wird es auch einmal ein Rosenbeet mit Rosen der Ehe geben. Die Burg ist 7 Tage in der Woche besetzt = mit einer Halbtagskraft und 5 Kräfte auf 450 Euro-Basis. Herr Panz fragte nach der Barrierefreiheit. Ein Burgrundgang für Rollstuhlfahrer ist durch die baulichen Einschränkungen leider nicht möglich. Herr Merkes verteilte an die OB-Mitglieder ein Schreiben, in dem er einen Überblick seit dem Umzug der Tourist-Information Eltville in die Burg festgehalten hat. Viele Eltviller lernen ihre Burg erst jetzt wieder kennen und machte darauf aufmerksam Eltviller das ist Eure Burg. OV Pnischeck bedankte sich für die ausführliche Info bei Herrn Merkes. 2. Wahl eines/er weiteren stellvertretenden Vorsitzenden/Vorsitzende

3 OV Pnischeck schlug Frau Waltraud Wolter zu einer weiteren Stellvertreterin des Ortsvorstehers vor und ließ darüber abstimmen, ob nach der HGO offen oder geheim gewählt werden soll. Gegen eine offene Abstimmung gab es keinen Widerspruch. Weitere Vorschläge gab es nicht. Danach wurde offen abgestimmt. Frau Waltraud Wolter wurde mit 7 Stimmen = einstimmig zur stellv. Vorsitzenden gewählt 3. Regionalplan Südhessen; hier: Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien (Entwurf) Bürgermeister Kunkel erklärt den Teilplan Erneuerbare Energien bezüglich der Vorrangfläche. Beim RP sind viele Anregungen eingegangen und man erwartet hier eine Stellungnahme. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, eine Bürgerbefragung zur Errichtung von bis zu 8 Windkraftanlagen auf Eltviller Gemarkung durchzuführen. Das Ergebnis der Bürgerbefragung werden die Stadtverordneten in ihre Entscheidung mit einbeziehen, ob und wie viele Windkraftanlagen an welchen Standorten errichtet werden. Frau Hannemann fragte nach und wurde informiert, dass die Ausschüsse dies zur Kenntnis genommen haben, aber noch nichts beschlossen sei. Frau Wolter informierte, dass es bisher nur eine Stellung-nahme des Magistrats gibt Herr Moser teilte mit, seine Partei lehnt den Plan ab und sie wollen keine Windräder in Eltville Die Vorlage Regionalplan Südhessen wurde zur Kenntnis genommen es erfolgte keine Abstimmung 4. Sachstand Betriebsgelände Holland Bürgermeister Kunkel informierte, dass es einen neuen Aufstellungsbeschluss gibt, der eine große Mehrheit finden wird.

4 Ein dm-drogerie-markt soll im hinteren Bereich gebaut werden sowie eine Gewerbe und Wohnbebauung vorgesehen ist. 5. Aufgabenliste OV Pnischeck informiert, dass die Aufgabenliste mit dem Protokoll verschickt wird und zukünftig Herr Späth der Koordinator für diese Liste ist. Die Unterführung wurde sauber gemacht und der Zebrastreifen wurde wieder beleuchtet. Frau Kreckel sprach noch einmal den ausstehenden Ortstermin bezüglich des Radweges (Lattenzaun) an, der lt. der Aufgabenliste noch aussteht. OV Pnischeck kümmert sich persönlich drum. Herr Scholl nannte den Gefahrenpunkt Blücherstraße. Verkehrsführung für Radfahrer sollte geändert werden. Frau Hannemann fragt, ob man für ein Baumhaus auf Privatgelände eine Genehmigung braucht? Herr Panz informierte, dass an der Bushaltestelle am Friedhof das Glas kaputt und die Absperrung verbogen sei und ausgetauscht werden sollte. 6. Aus dem Stadtbezirk s. TOP 5 und 7 7. Mitteilungen und Verschiedenes OV Pnischeck informierte, dass der Verkauf Rheingaugeländes durch die Fa. Jökel hervorragend läuft. Ein Vorkaufsrecht für Eltviller Bürger gilt bis zum Über 400 Anfragen liegen aus Wiesbaden, Mainz usw. vor. Weiterhin informierte er, dass die elektrischen Poller lt. Magistratsvorlage ausgeschrieben sind.. Es gibt hier ein offenes Verfahren. Der Stand der Technik macht heute alles möglich, es gibt Poller mit Schlüssel, Chip oder mit Code.

5 Es wurde bereits eine schriftliche Anliegerbefragung gemacht = 270 Briefe davon kamen von den bisher 30 eingegangenen Brief en 27 positiv zurück. Frau Hannemann fragte nach, wie es mit den Omnibussen gehandhabt werden soll? Herr Moser bat um Auskunft, das Denkmal auf dem Alten Sportplatz sei verschwunden. Hier sollten Zeitzeugen befragt werden. Herr Panz: Das 30er Schild am Hanach sei weg aus welchem Grund? Es gab keine weiteren Fragen. Ende der Sitzung: Uhr Schriftführerin Vorsitzender Linda Kreckel Pnischeck