20. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016

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1 Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind durch Einladung des Vorsitzenden vom am im Rathaus Calden - Sitzungssaal - über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden Auszug aus der NIEDERSCHRIFT Wohnmobilstellplätzen 9. Anfrage der SPD-Fraktion zur Planung und Umsetzung von 8. Anfrage der SPD-Fraktion zur Bepflanzung an den Planstraßen am Flughafen 7. Anfrage der SPD-Fraktion zur Arbeitsgruppe Radwege Seniorenbeauftragten 6. Antrag der SPD-Fraktion zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten 5. Antrag der SPD-Fraktion zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Fördermöglichkeiten im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms 4. Antrag der FWG-Fraktion zu lnformationsveranstaltungen über hier: Erhöhung Betreuungsgebühr und Verpflegungsentgelt Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Calden 3. Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben 2. Flughafen Kassel-Calden Jahresabschluss 2012 b) Satzungsbeschluss a) Städtebauliche Verträge Industriegebiet Kassel-Calden Der Sitzung der Gemeindevertretung liegt folgende Tagesordnung zugrunde: Rund um den Flughafen Nr.44 vom veröffentlicht. und Tagesordnung der Sitzung wurden in der Bürgerzeitung der Gemeinde Calden Zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag lagen 14 Tage. Zeit, Ort Der Gemeindevorstand war ebenfalls eingeladen , in die Räumlichkeiten des Rathauses Calden (Holländische Straße 35 in Mitteilung der Tagesordnung , die fristgerecht durch die Post zugestellt wurde, auf Donnerstag, den Calden) unter ordnungsgemäß 1. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.22 lnterkommunales Gewerbe- und einberufen worden. 20. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016

2 e) Bildung einer Region Kassel d) Verlagerung Bauhof Calden b) Dorferneuerung Ehrsten (Bürgerladen) c) BioKraft und Wärme Ehrsten-Meimbressen eg (Zinsrückzahlung) 11. Mitteilungen des Gemeindevorstandes a) Sachstand Feuerwehrgerätehaus Calden Mehrkosten für die Kita-Betreuung Gewerbe- und Industriegebiet Kassel- Calden wird zurück gestellt, bis alle Grundlage für den Satzungsbeschluss mit der Flughafen GmbH Kassel, nötigen städtebaulichen Vertragsregelungen über die Erschließung als Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 22 Interkommunales b) Satzungsbeschluss: Industriegebiet Kassel-Calden wird mit der Flughafen GmbH Kassel wie vorgelegt geschlossen. des Bebauungsplans Nr. 22 Interkommunales Gewerbe- und Der städtebauliche Vertrag über die naturschutzfachliche Kompensation a) Städtebauliche Verträge: Die Gemeindevertretung beschließt, b) Satungsbeschluss TOP 1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 Interkommunales Gewerbeund Industriegebiet Kassel-Calden a) Städtebauliche Verträge Versammlung srau m. Zum TOP 1 verlässt der Gemeindevertreter August Sostmann den Sodann wird in die Tagesordnung eingetreten. Seniorenbeauftragten vom Vorsitzenden der SPD-Fraktion zurückgezogen. SPD-Fraktion zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Vor Eintritt in die Tagesordnung werden die Tagesordnungspunkte 5 Antrag der und 6 Antrag der SPD-Fraktion zur Berufung einer/eines ehrenamtlichen Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden zur Erstattung von 10. Anfrage der SPD-Fraktion zur Vereinbarung zwischen der Hessischen

3 TOP 2 Flughafen Kassel-Calden Jahresabschluss 2012 hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Behindertenbeauftragten interessierte Bürger zu beraten. Fördermöghchkeiten im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms Abstimmungsergebnis: Ja 12 Nein 6 Enthaltungen 4 Gemeinde Calden vom Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Calden Abstimmungsergebnis: Ja 21 Nein 1 Enthaltungen 0 die auch komplett Flächeneigentümerin ist, vereinbart wurden. Die Gemeindevertretung nimmt die festgestellte Verlustzuführung für das Wirtschaftsjahr 2012 als unvorhergesehen und unabweisbar zur Kenntnis und erteilt ihre Zustimmung zu den überpianmäßigen Aufwendungen in Höhe von rund ,00. TOP 3 Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der hier: Erhöhung Betreuungsgebühr und Verpflegungsentgelt Die Gemeindevertretung beschließt die nunmehr vorliegende 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Die 3. Änderungssatzung tritt zum in Kraft. TOP 4 Antrag der FWG-Fraktion zu lnformationsveranstaltungen über Die Gemeindevertretung beschließt, den Gemeindevorstand zu beauftragen, im Rahmen einer lnformationsveranstaltung mit kompetenten Referenten über die Möglichkeiten des Dorfentwicklungsprogrammes zu berichten und TOP 5 Antrag der SPD-Fraktion zur Berufung einerleines ehrenamtlichen Wird zurückgezogen.

4 Wird zurückgezogen. TOP 7 Anfrage der SPD-Fraktion zur Arbeitsgruppe Radwege Bauhofes vorgelegt. (siehe Anlage). Feuerwehrgerätehauses in Calden (siehe Anlage). Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden zur Erstattung von Mehrkosten für die Kita-Betreuung Wohnmobilstellplätzen Flughafen Seniorenbeauftragten TOP 6 Antrag der SPD-Fraktion zur Berufung einer!eines ehrenamtlichen TOP 8 Anfrage der SPD-Fraktion zur Bepflanzung an den Planstraßen am TOP 9 Anfrage der SPD-Fraktion zur Planung und Umsetzung von TOP 10 Anfrage der SPD-Fraktion zur Vereinbarung zwischen der Hessischen TOP 11 Mitteilungen des Gemeindevorstandes a) Sachstand Feuerwehrgerätehaus Calden Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Sachstand zum Bau des b) Dorferneuerung Ehrsten (Bürgerladen) Der Bürgermeister informiert über die Situation zum Bürgerladen Ehrsten c) Biokraft und Wärme Ehrsten-Meimbressen eg (Zinsrückzahlung) Es erfolgt keine Mitteilung. d) Verlagerung Bauhof Calden Der Gemeindevertretung wird ein Konzept der Verwaltung zur Verlagerung des e) Bildung einer Region Kassel Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Sachstand zur Bildung einer Region Kassel (siehe Anlage).

5 stall. 1) Vernissage im Rathaus Calden Im Rathaus Calden findet z. Zt. die 2. Vernissage von Larysa Börner stall. h) Nächste Sitzung Gemeindevertretung Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am im Rathaus Calden stall. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 0 0 g) Anträge Gemeindevertretung An die Mitglieder der Gemeindevertretung wird die Liste der beschlossenen Anträge mit aktuellem Sachstand verteilt. gez. Reichhardt gez. Kloppmann (Reichhardt, Vorsitzender) (Kloppmann, Schriftführer)