Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 11. April 2012 Nummer 14 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 11. April 2012 Nummer 14 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) für das Haushaltsjahr C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis,10 Hauptamt/ Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 114

2 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Datum: Montag, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1 Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am und Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr 2012 Vorlage: M/362/ Verlängerung der Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar 2011 bis Dezember 2011 sowie Stundung der Kreisumlage für die Monate Januar 2012 bis Dezember 2012 für die Stadt Könnern Vorlage: B/819/ Rückübertragung der Schulträgerschaft für die Sekundarschule "Jakob-Friedrich-Fries" Barby (Elbe) auf den Salzlandkreis Vorlage: B/818/ Anfragen und Anregungen 6 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 7 Geschäftsordnung 7.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 7.2 Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am und Anfragen und Anregungen 9 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Ulrike Selisko Ausschussvorsitzende Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung am

3 2 Instrumentenreform 2012 (Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt) Mündliche Information durch das Jobcenter 3 Aktualisierung des Teilplans zur Förderung der Jugend im Salzlandkreis (Stand ) Vorlage: B/815/ Sozialdatensammlung des Salzlandkreises 2010/2011 Information - Vorlage: M/359/ Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Salzlandkreis Information - Vorlage: M/369/ Sachstand zur weiteren Entwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im ehemaligen Jugendzentrum des Jukon e. V. in Staßfurt Mündliche Information 7 Anfragen und Anregungen 8 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 9 Geschäftsordnung 9.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 9.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung am Anfragen und Anregungen 11 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Schütze-Dittrich Stellv. Ausschussvorsitzende Sitzung des Umwelt-, Planungs-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschusses Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Tagesordnung: Flughafen Magdeburg-Cochstedt, Cafeteria im OG des Abfertigungsgebäudes, Harzstraße 1 in Hecklingen Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 3 Der Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt bindet unsere Region an das Luftverkehrsnetz an und gibt wichtige Impulse für eine wirtschaftliche Entwicklung - Informationen zum Flugbetrieb und zur Standortentwicklung 4 Die Förderung von Unternehmensgründungen im Salzlandkreis Information der ego.-piloten zu den aktuellen Rahmenbedingungen im Hinblick auf Fördermöglichkeiten für Unternehmensgründer 5 Anfragen und Anregungen 6 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 116

4 Nicht öffentlicher Teil 7 Geschäftsordnung a) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Euro 7.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 7.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Anfragen und Anregungen 9 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Heike Brehmer Ausschussvorsitzende Haushaltssatzung des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2012 b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf d) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf Euro Euro Euro Euro Euro Aufgrund des 92 der Gemeindeordnung in der zurzeit gültigen Fassung hat der Kreistag des Salzlandkreises in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Landkreises voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird 1. im Ergebnisplan mit dem festgesetzt. 2 Eine Kreditermächtigung wird nicht veranschlagt. 3 Eine Verpflichtungsermächtigung wird nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird auf Euro festgesetzt. a) Gesamtbetrag der Erträge auf b) Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2. im Finanzplan mit dem Euro Euro 5 Der Hebesatz der Kreisumlage beträgt 46,978 v. H. für die Umlagegrundlagen. Die Umlagegrundlagen sind die Steuerkraftzahlen der kreisangehörigen Gemeinden nach 14 FAG sowie die an sie geflossenen allgemeinen Zuweisungen im vorvergangenen Haushaltsjahr. 117

5 6 Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. In Anlehnung an die Festlegungen zur kameralen Planung werden die Planansätze auf volle hundert Euro gerundet. Bernburg, den gez. Gerstner Landrat Bekanntmachung der Haushaltssatzung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen liegt nach 94 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung zur Einsichtnahme vom bis in der Kämmerei, Zimmer 314, Kreishaus 1, Karlsplatz 37 in Bernburg während der Sprechzeiten öffentlich aus. Die für die in 5 der Satzung festgelegten Umlagesätze der Kreisumlage auf jeweils 46,978 v. H. der Umlagegrundlagen erforderliche Genehmigung ist durch das Landes-verwaltungsamt Halle am unter dem Aktenzeichen SLK-HH 2012 erteilt worden. Bernburg, den ) Nachtragshaushaltssatzung Aufgrund des 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 1993 (GVBl. LSA 1993, S. 568) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10. August 2009 (GVBl. LSA S. 383), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA S. 14, 18), hat der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) in der Sitzung am 16. Februar 2012 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden im Verwaltungshaushalt die Einnahmen erhöht um vermindert um gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf die Ausgaben erhöht um vermindert um gez. Gerstner Landrat B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Nachtragshaushaltssatzung und Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) für das Haushaltsjahr 2012 gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf im Vermögenshaushalt die Einnahmen erhöht um

6 vermindert um gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf die Ausgaben erhöht um vermindert um gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 2.) Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Nachtragshaushaltsplan liegt nach 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 1993 (GVBl. LSA 1993, S. 568) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10. August 2009 (GVBl. LSA S. 383), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA S. 14, 18), vom 12. April bis 20. April 2012 zur Einsichtnahme im Rathaus I, Schlossgartenstr. 16, in der Kämmerei, Zimmer 204, werktags zu den bestehenden Sprechzeiten, öffentlich aus. Bernburg (Saale), 10. April 2012 gez. Schütze Oberbürgermeister Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2012 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht verändert. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 nicht geändert. Bernburg (Saale), 10. April 2012 gez. Schütze Oberbürgermeister 119