Amtsblatt. Inhalt. festgesetzt.

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1 59 Amtsblatt für den Landkreis Uelzen 44. Jahrgang 15. Mai 2015 Nr. 9 Inhalt Bekanntmachung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Haushaltssatzung der Stadt Bad Bevensen...59 Bekanntmachung Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Samtgemeinde Aue...60 Haushaltssatzung 2015 der Samtgemeinde Suderburg...60 Haushaltssatzung des Klosterflecken Ebstorf Nachtragshaushaltssatzung des Klosterflecken Ebstorf...62 Haushaltssatzung der Gemeinde Hanstedt...63 Haushaltssatzung der Gemeinde Natendorf...63 Haushaltssatzung der Gemeinde Schwienau...64 Bekanntmachung der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Haushaltssatzung der Stadt Bad Bevensen Aufgrund des 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Bad Bevensen in der Sitzung am 11. Dezember 2014 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan wird 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge 0, der außerordentlichen Aufwendungen 0,00 Verwaltungstätigkeit ,00 Verwaltungstätigkeit , der Einzahlungen für Investitionstätigkeit , der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit , der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit ,00 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. genommen werden dürfen, wird auf ,00 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Grundsteuern sind für das Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt worden (Steuersatzung vom 5. Juni 2014), der Steuersatz (Hebesatz) für die Gewerbesteuer wird wie folgt festgesetzt: Herausgeber: Landkreis Uelzen, Uelzen, Postfach 1761, Uelzen, Veerßer Straße 53, Telefon (05 81) 82-0 Druck und Verlag: Allgemeine Zeitung der Lüneburger Heide, Uelzen, Gr. Liederner Straße 45, Telefon (05 81) Die Einrückungsgebühren pro mm (92 mm breit) betragen -,34. Einzelexemplare können zum Preis von -,50 vom Verlag bezogen werden. Alle zur Veröffentlichung bestimmten Einsendungen sind nicht an den Verlag, sondern an den Landkreis Uelzen zu richten.

2 a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 530 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 530 v. H. 2. Gewerbesteuer 450 v. H. Für die Befugnis des Stadtdirektors, über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen nach 17 (1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen/Auszahlungen bis zur Höhe von 4.000,00 als unerheblich. Bad Bevensen, den 11. Dezember 2014 Kammer Stadtdirektor Die vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Rathaus Bad Bevensen während der Dienststunden aus. Die nach 119 Abs. 4, 120 Abs. 2 und nach 22 Abs. 2 i.v.m. 30 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzten (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Uelzen am 28. April 2015 unter dem Aktenzeichen /03 (2015) erteilt worden. Bad Bevensen, den 4. Mai 2015 Kammer Stadtdirektor Bekanntmachung 60 Haushaltssatzung 2015 der Samtgemeinde Suderburg Aufgrund der 8 und 112 ff. des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der zurzeit gültigen Fassung hat der Rat der Samtgemeinde Suderburg in seiner Sitzung am 13. Januar 2015 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan für die Samtgemeinde Suderburg wird für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzt 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf Von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionen auf Auszahlungen für Investitionen auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Samtgemeinde Aue Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BRS Treuhand GmbH, Hannover, hat den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinnund Verlustrechnung sowie Anhang unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichts des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Samtgemeinde Aue für das Geschäftsjahr 2013 geprüft. Am 29. November 2014 wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt: Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Buchführung der Abwasserbeseitigung Samtgemeinde Aue für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 entsprechen nach pflichtgemäßer Prüfung den Rechtsvorschriften. Due Geschäftsführung erfolgte ordnungsgemäß. Die Entwicklung der Vermögens-, Finanzund Ertragslage, der Liquidität und der Rentabilität sind nicht zu beanstanden. Der Eigenbetrieb wurde wirtschaftlich geführt. Der Rat der Samtgemeinde Aue hat in seiner Sitzung am 2. Februar 2015 den Jahresabschluss 2013 in der Bilanz mit einer Summe von ,71 und in der Erfolgsrechnung mit einem Gewinn in Höhe von ,50 beschlossen und weiterhin entschieden, nach der Addition mit dem Gewinnvortrag den Bilanzgewinn von ,93 auf das Jahr 2014 vorzutragen. Gleichermaßen wurde dem Samtgemeindebürgermeister Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss einschließlich Lagebericht und Prüfungsergebnis liegt vom Tage nach der Bekanntmachung an 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Rathaus der Samtgemeinde Aue, Zimmer 19, Langdoren 4, Wrestedt, aus. Wrestedt, den 29. April 2015 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Samtgemeinde Aue Alexander Kahlert Betriebsleister Der Haushaltsplan für den NRB Abwasser wird für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzt 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf Von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionen auf Auszahlungen für Investitionen auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Der Haushaltsplan für den NRB Bauhof wird für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzt 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf der außerordentlichen Erträge auf 0

3 der Einzahlungen auf der Auszahlungen auf Von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Einzahlungen für Investitionen auf Auszahlungen für Investitionen auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsmaßnahmen wird wie folgt festgesetzt: Samtgemeinde Suderburg: NRB Abwasser: NRB Bauhof: 0 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird wie folgt festgesetzt: Samtgemeinde Suderburg: 0 NRB Abwasser: 0 NRB Bauhof: 0 Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird wie folgt festgesetzt: Samtgemeinde Suderburg: NRB Abwasser: NRB Bauhof: Der Umlagesatz der Samtgemeindeumlage wird auf 38,5 % der Steuerkraftmesszahlen der Grundsteuer A und B, der Gewerbesteuer sowie des Gemeindeanteils an der Einkommens- und Umsatzsteuer festgesetzt und beträgt insgesamt : Gemeinde Eimke 13,68 % (Vorjahr 13,26 %) Gemeinde Gerdau 28,45 % (Vorjahr 26,61 %) Gemeinde Suderburg 57,87 % (Vorjahr 60,13 %) Für die Befugnis des Samtgemeindebürgermeisters, über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach 17 NKomVG zuzustimmen, gelten die Ausgaben bis zur Höhe von als unerheblich. 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Verwaltungstätigkeit Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit wird auf Nachrichtlich: Umschuldungen sind mit veranschlagt. genommen werden dürfen, wird auf (Grundsteuer A) 450 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v. H. 2. Gewerbesteuer 450 v. H. Für die Befugnis des Gemeindedirektors, über- und außerplanmäßigem Aufwand nach 17(1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen bis zur Höhe von als unerheblich. Ebstorf, den 15. Dezember 2014 Oelstorf Gemeindedirektor Suderburg, den 14. Januar 2015 (Thomas Schulz) Samtgemeindebürgermeister Haushaltssatzung des Klosterflecken Ebstorf Aufgrund des 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat des Klosterflecken Ebstorf in der Sitzung am 15. Dezember 2014 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan wird Die vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Rathaus Ebstorf während der Dienststunden aus. Die nach 119 Abs. 4, 20 Abs. 2 und nach 122 Abs. 2 i.v.m. 130 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzten (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Uelzen am 20. April 2015 unter dem Aktenzeichen /06 (2015) erteilt worden. Ebstorf, den 5 Mai 2015 Oelstorf Gemeindedirektor

4 1. Nachtragshaushaltssatzung des Klosterflecken Ebstorf 62 Aufgrund des 15 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat des Klosterflecken Ebstorf in der Sitzung am 17. März 2015 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge 0 außerordentliche Aufwendungen 0 Finanzhaushalt Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushaltes wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von um erhöht und damit auf Nachrichtlich: Umschuldungen sind mit veranschlagt. Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2015 Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert. (Grundsteuer A) 450 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 450 v. H. 2. Gewerbesteuer 450 v. H. Für die Befugnis des Gemeindedirektors, über- und außerplanmäßigem Aufwand nach 17(1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen bis zur Höhe von als unerheblich. Ebstorf, den 17. März 2015 Wernhardt Stv. Gemeindedirektor

5 63 Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung wird hiermit bekannt gemacht. Der Nachtragshaushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalgesetzes (NKomVG) in der z. Zt. geltenden Fassung vom Tage nach der Bekanntmachung an während der Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Rathaus Ebstorf während der Dienststunden aus. Die nach 119 Abs. 4, 20 Abs. 2 und nach 22 Abs. 2 i.v.m. 30 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzten (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Uelzen am 20. April 2015 unter dem Aktenzeichen /06 (2015) erteilt worden. Ebstorf, den 5. Mai 2015 Oelstorf Gemeindedirektor Haushaltssatzung der Gemeinde Hanstedt Aufgrund des 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Hanstedt in der Sitzung am 15. Januar 2015 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan wird 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Verwaltungstätigkeit Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 wird auf genommen werden dürfen, wird auf (Grundsteuer A) 350 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 330 v. H. 2. Gewerbesteuer 350 v. H. Für die Befugnis des s, über- und außerplanmäßigem Aufwand nach 17 (1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen bis zur Höhe von als unerheblich. Hanstedt, den 15. Januar 2015 Bockelmann ( ) Die vorstehende Haushaltssatzung wird hiermit bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Gemeindebüro Hanstedt während der Dienststunden aus. Die nach 19 Abs. 4, 20 Abs. 2 und nach 22 Abs. 2 i.v.m. 30 Abs. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzten (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Uelzen am 28. April 2015 unter dem Aktenzeichen /10 (2015) erteilt worden. Hanstedt, den 5. Mai 2015 Bockelmann Haushaltssatzung der Gemeinde Natendorf Aufgrund des 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Natendorf in der Sitzung am 21. Januar 2015 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan wird 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Verwaltungstätigkeit Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit wird auf Nachrichtlich: Umschuldungen sind mit berücksichtigt. genommen werden dürfen, wird auf

6 (Grundsteuer A) 390 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 390 v. H. 2. Gewerbesteuer 390 v. H. Für die Befugnis des s, über- und außerplanmäßigem Aufwand nach 17 (1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen bis zur Höhe von als unerheblich. Natendorf, den 21. Januar 2015 (Schröder) Der Haushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Gemeindebüro Natendorf während der Dienststunden aus. Natendorf, den 30. April 2015 Schröder 64 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das (Grundsteuer A) 400 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 360 v. H. 2. Gewerbesteuer 400 v. H. Für die Befugnis des s, über- und außerplanmäßigen Aufwand nach 17 (1) NKomVG zuzustimmen, gelten Aufwendungen bis zur Höhe von als unerheblich. Stadorf, den 17. Dezember 2014 Müller Der Haushaltsplan liegt gemäß 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Zeit von 7 Arbeitstagen zur öffentlichen Einsicht im Gemeindebüro Schwienau während der Dienststunden aus. Schwienau, den 30. April 2015 Haushaltssatzung der Gemeinde Schwienau Müller Aufgrund des 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Schwienau in der Sitzung am 17. Dezember 2014 folgende Haushaltssatzung Der Haushaltsplan wird 1.1 der ordentlichen Erträge auf der ordentlichen Aufwendungen auf Verwaltungstätigkeit Verwaltungstätigkeit der Einzahlungen für Investitionstätigkeit der Auszahlungen für Investitionstätigkeit der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen wird auf fest gesetzt. Nachrichtlich: Umschuldungen sind mit vorgesehen genommen werden dürfen, wird auf