Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

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1 Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 5 Mittwoch, 18. Februar 2015 von Seite 29 bis 35 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung KDWV Seite 30 Eichung von Messgeräten Seite 32 NICHTAMTLICHER TEIL Hauptausschuss am Seite 32 Sprechtag des Bürgermeisters am Seite 33 Ausschuss für Familie, Schule und Sport am Seite 34 Ausschuss für Kultur und Soziales am Seite 34 Sprechtag des Bürgervorstehers am Seite 35 Herausgeber: Stadt Heide, Der Bürgermeister, Postfach 1780, Heide, Telefon (0481) postoffice@stadt-heide.de; homepage: Erscheinungsweise und Bezug: Das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide erscheint an jedem 1. und 3. Mittwoch im Monat. Fällt der Erscheinungstag auf einen gesetzlichen Feiertag, so erscheint es am folgenden Werktag. Zu beziehen ist das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide einzeln oder im Abonnement. Zusätzlich kann das Amtliche Bekanntmachungsblatt auf der Homepage der Stadt Heide und im Bekanntmachungskasten der Stadt (Postelweg/VHS Gebäude) eingesehen werden. 29

2 AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung des Kommunal-Diakonischen-Wohnungsverbandes Heide für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 12 der Satzung des Kommunal-Diakonischen Wohnungsverbandes Heide vom in Verbindung mit 14 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit - GkZ - in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVOBL Schleswig-Holstein S. 122) und der 95 ff. der GO für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf Euro einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro einem Jahresüberschuss von Euro einem Jahresfehlbetrag von 0,00 Euro 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Euro einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Euro einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf Euro einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf Euro festgesetzt. 30

3 2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 Euro 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 Euro 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf Euro 4. Der Verbandsumlage auf Euro 5. Der Gesamtzahl im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 3 Stellen 3 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung nach 95 d Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.200,00. Gem. Mitteilung der Kommunalaufsichtsbehörde vom enthält die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Festsetzungen Heide, den Kommunal-Diakonischer Wohnungsverband Heide Verbandsvorsteher Die vorstehende Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Jede / Jeder kann in den Haushaltsplan in den Büroräumen des KDWV in Heide, Postelweg Zimmer 514, während der Dienststunden Einsicht nehmen Heide, den Kommunal-Diakonischer Wohnungsverband Heide Verbandsvorsteher 31

4 Eichung von Messgeräten An folgenden Terminen: Mittwoch, , von Uhr bis Uhr, Donnerstag, Freitag, , von Uhr bis Uhr, , von Uhr bis Uhr findet für die Bereiche Stadt Heide, Amt KLG Heider-Umland, Amt Mitteldithmarschen und Amt Büsum-Wesselburen, in Heide auf dem städtischen Bauhof, Vogelweide 7, eine Nacheichung durch die Eichdirektion Nord statt. Die Besitzer von eichpflichtigen Messgeräten haben die Möglichkeit, ihre Geräte innerhalb der oben angegebenen Zeit hergerichtet und gereinigt zur Eichung vorzulegen, sofern nicht ihre Abfertigung am Aufstellungsort vom Eichamt ausdrücklich zugelassen ist. Eichpflichtige, die den Termin nicht wahrnehmen können, haben ihre Geräte beim zuständigen Eichamt nach vorheriger Anmeldung einzuliefern. Ordnungswidrig handelt, wer nicht gültig geeichte Messgeräte im geschäftlichen Verkehr verwendet oder bereithält Heide, S TA D T H E I D E Der Bürgermeister Bürgermeister NICHTAMTLICHER TEIL Tagesordnung Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, , Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses, Neue Anlage 5, Heide 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 3 Niederschrift der letzten Sitzung des Hauptausschusses 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 32

5 5 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 6 Ratsinformationssystem Auswertung der Fragebögen 7 Berichtswesen (Wärmeversorgung Dithmarschen GmbH) 8 Zwischenstandsbericht Abwasserzweckverband Region Heide 9 Einführung eines formellen Beteiligungs- und Risikomanagements - strategische Auftaktdiskussion 10 Vorbereitung der Ratsversammlung 11 Bericht des Bürgermeisters in öffentlicher Sitzung 12 Mitteilungen und Anfragen den Hauptausschuss betreffend Verschiedenes - 13 Angelegenheiten der Fachausschüsse Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung dieses Gremiums voraussichtlich nichtöffentlich beraten! 14 Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung (nach 35 Abs. 2 GO) Heide, S t a d t H e i d e Der Vorsitzende Dr. Thomas Amrein Ratsherr Sprechtag des Bürgermeisters am Herr Ulf Stecher, Bürgermeister der Stadt Heide, steht den Einwohnerinnen und Einwohnern mit seinem Sprechtag grundsätzlich jeden dritten Donnerstag im Monat, persönlich zur Verfügung. Der nächste Sprechtag findet ohne Voranmeldung am Donnerstag, den 19. Februar 2015 in der Zeit von Uhr bis Uhr, im Rathaus, Postelweg 1, Heide, Zimmer 101, statt. Auch Jugendliche sind zu dieser Sprechstunde herzlich eingeladen. Telefonische Anfragen können während der Sprechzeit unter der Rufnummer (04 81) an den Bürgermeister gerichtet werden. Auch außerhalb der Sprechstunde können jederzeit Anfragen unter der Rufnummer (0481) /902 an den Bürgermeister gerichtet werden Heide, S T A D T H E I D E Der Bürgermeister Bürgermeister 33

6 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Schule und Sport am Donnerstag, , Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses, Neue Anlage 5 Tagesordnung: 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 3 Niederschrift der letzten Sitzung 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 5 Bedarfsanalyse KiTa-Plätze U3 6 Mitteilungen und Anfragen den Ausschuss betreffend -Verschiedenes- Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nicht öffentlich beraten. Die Vorlagen sind entsprechend vertraulich zu behandeln. 7 Sportlerehrung Heide, Der Vorsitzende Marc-Friedrich Trester Ratsherr Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am Dienstag, , Uhr, Museumsinsel Lüttenheid, Lüttenheid 40, Heide Tagesordnung 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 3 Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 34

7 6 Kommunikationsecke auf der Marktplatz 7 Ergänzung des Betreuungsangebotes für Flüchtlinge Antrag der SPD-Fraktion 8 Nachlese Heider Marktfrieden Nachlese Neujahrskonzert Gedenktafel für die Opfer des NS-Regime Antrag der Fraktion Die Linke 11 Mitteilungen und Anfragen den Ausschuss betreffend Verschiedenes Heide, S t a d t H e i d e Die Vorsitzende Hülya Altun Ratsfrau Sprechtag des Bürgervorstehers am Herr Franz Helmut Pohlmann, Bürgervorsteher der Stadt Heide, steht den Einwohnerinnen und Einwohnern mit seinem Sprechtag grundsätzlich jeden ersten Donnerstag im Monat, persönlich zur Verfügung. Der nächste Sprechtag findet ohne Voranmeldung am Donnerstag, den 5. März 2015, in der Zeit von Uhr bis Uhr, im Rathaus, Postelweg 1, Heide, EG 01, statt. Aus terminlichen Gründen wird Bürgervorsteher Franz Helmut Pohlmann durch seine 1. Stellvertreterin, Ratsfrau Ilka Marczinzik, vertreten. Auch Jugendliche sind zu dieser Sprechstunde herzlich eingeladen. Telefonische Anfragen können während der Sprechzeit unter der Rufnummer (04 81) an den Bürgervorsteher gerichtet werden. Auch außerhalb der Sprechstunde können jederzeit Anfragen unter der Rufnummer (0481) /902 an den Bürgervorsteher gerichtet werden Heide, S T A D T H E I D E Der Bürgermeister Bürgermeister 35