Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

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1 Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2016 Nr. 31 Mittwoch, von Seite 190 bis 194 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Ratsversammlung am Seite 191 Seniorenbeiratssitzung am Seite 192 Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen Seite 192 NICHTAMTLICHER TEIL Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und Bauausschuss Seite 193 Herausgeber: Stadt Heide, Der Bürgermeister, Postfach 1780, Heide, Telefon (0481) homepage: Erscheinungsweise und Bezug: Das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide erscheint an jedem 1. und 3. Mittwoch im Monat. Fällt der Erscheinungstag auf einen gesetzlichen Feiertag, so erscheint es am folgenden Werktag. Zu beziehen ist das Amtliche Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide einzeln oder im Abonnement. Zusätzlich kann das Amtliche Bekanntmachungsblatt auf der Homepage der Stadt Heide und im Bekanntmachungskasten der Stadt (Postelweg/VHS Gebäude) eingesehen werden. 190

2 AMTLICHER TEIL Einladung zur Sitzung der Ratsversammlung Datum: Mittwoch, :00 Uhr 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 3 Niederschrift der letzten Sitzung der Ratsversammlung 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 6 Schulsozialarbeit an der Grundschule Lüttenheid 7 Änderung der Satzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Lüttenheid 8 Änderung der Satzung für die Teilnahme an der Offenen Ganztagsschule der St.-Georg-Schule 9 Beitritt der Stadt Heide zum Bündnis gegen Homophobie Schleswig- Holstein, Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt 10 Bestätigung des Ergebnisses der Seniorenbeiratswahl Bericht des Bürgermeisters in öffentlicher Sitzung 12 Mitteilungen und Anfragen die Ratsversammlung betreffend Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung dieses Gremiums voraussichtlich nichtöffentlich beraten! 13 Grundstücksangelegenheit 14 Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung (nach 35 Abs. 2 GO) Der Vorsitzende der Ratsversammlung Franz Helmut Pohlmann Bürgervorsteher 191

3 Einladung zur Sitzung des Seniorenbeirates Datum: Montag, :00 Uhr 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Verabschiedung der ausscheidenden Seniorenbeiratsmitglieder 3. Vorstellung und Verpflichtung der neugewählten Seniorenbeiratsmitglieder 4. Wahl der/des Seniorenbeiratsvorsitzenden 5. Wahl der ersten Stellvertreterin/des ersten Stellvertreters der/des Seniorenbeiratsvorsitzenden 6. Wahl der zweiten Stellvertreterin/des zweiten Stellvertreters der/des Seniorenbeiratsvorsitzenden 7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Seniorenbeirates 8. Wahl von bis zu vier Beisitzerinnen/Beisitzer des Seniorenbeirates 9. Mitteilungen und Anfragen den Seniorenbeirat betreffend -Verschiedenes- S t a d t H e i d e Der Vorsitzende der Ratsversammlung Gez. Franz Helmut Pohlmann Bürgervorsteher Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen Aufgrund des 5 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) vom (GVOBl. Schl.-H. S 243) in Verbindung mit 2 Abs. 3 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom (GVOBl. Schl.-H. S 252) wird nach Vorlage gemäß 55 Abs. 3 des Landesverwaltungsgesetzes (LVwG) für die S T A D T H E I D E folgende Verordnung erlassen: 1 Gemäß 5 LÖffZG dürfen Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an jährlich vier Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. 192

4 Die Tage werden durch die zuständige Behörde bestimmt. Die Verkaufsstellen dürfen aus besonderem Anlass jeweils von Uhr bis Uhr geöffnet sein. An folgenden Sonntagen dürfen Verkaufsstellen offengehalten werden: am Abschluss Heider Winterwelt am Heider Frühlingsmarkt am Heider Kindertag am anlässlich der Dithmarscher Kohltage in Heide 2 3 Abweichungen von den festgesetzten Terminen sind zur gesetzlichen Prüfung der Voraussetzungen dem Bürgermeister in seiner Funktion als örtliche Ordnungsbehörde 4 Wochen im Voraus schriftlich einzureichen. 4 Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne des 14 LÖffZG. 5 Diese Verordnung tritt am in Kraft und am außer Kraft. Sie ersetzt die Stadtverordnungen vom Heide, den Stadt Heide Der Bürgermeister - örtl. Ordnungsbehörde - gez. Ulf Stecher Bürgermeister NICHTAMTLICHER TEIL Einladung zur gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus und des Bauausschusses Datum: Dienstag, :00 Uhr 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Entwicklungsagentur Region Heide - Vorstellung der neuen Mitarbeiter 193

5 3 Marktplatz Entwicklung und Gestaltung 4 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu bestimmten Tagesordnungspunkten 5 Niederschrift der letzten Sitzung 6 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 7 Lokal Portal - Sachvortrag Jannick Schwender 8 Mitteilungen und Anfragen den Ausschuss betreffend -Verschiedenes- Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch obiges Gremium voraussichtlich nicht öffentlich beraten. Die Vorlagen sind entsprechend vertraulich zu behandeln. 9 Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages für die Durchführung von Flohmärkten 10 Übertragung der Organisation und Durchführung der Heider Winterwelt an die Heide Stadtmarketing GmbH 11 Vergabe Stadtfest Gewährung von Zuschüssen Stadt Heide Der Vorsitzende gez. Andreas Hein Ratsherr 194