4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen - siehe Anlage -

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1 Rat der Stadt Moers Moers, den Hauptausschuss - XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Hauptausschusses E I N L A D U N G zur 28. Sitzung des Hauptausschusses - öffentlich - Sitzungsdatum: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: Uhr Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses T A G E S O R D N U N G 1. Fragen der Einwohner 2. Zur Geschäftsordnung 2.1 Prüfung der Einladung 2.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW 2.4 Anmerkungen zur Tagesordnung 3. Zur Niederschrift über die 27. Sitzung am siehe Anlage - 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen - siehe Anlage -

2 - 2 - Haushaltsangelegenheiten: 5. Mündlicher Sachstandsbericht zur Haushaltsabwicklung Konjunkturpaket II der Bundesregierung; hier: Maßnahmenliste - Vorlage Nr. 310/Hauptausschuss/ ist beigefügt - - Nachhaltigkeitsbeirat vom , TOP ASPU vom , TOP Kulturhauptstadt RUHR.2010; hier: Vorabbindung von Haushaltsmitteln - Vorlage Nr. 185/Kulturausschuss/ /TOP 6a - 8. Schulden-Portfolio-Management (SPM); hier: Auflösung der bestehenden Derivatgeschäfte und Beendigung des Vertrages mit der WestLB AG - Vorlage Nr. 311/Hauptausschuss/ ist beigefügt - Angelegenheiten aus den Gesellschaften/Eigenbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen: 9. Änderung des Wirtschaftsplanes 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Musik und Museum - Vorlage Nr. 188/Kulturausschuss als Betriebsausschuss/ /TOP 5 - Sonstige Angelegenheiten: 10. Vereinbarung mit der Ruhrkohle AG (RAG) über die Regulierung von Bergschäden an öffentlichen Entwässerungseinrichtungen im Ortsteil Moers-Hülsdonk - Vorlage Nr. 421/ASPU/ /TOP Behindertengerechte öffentliche Toiletten - ASPU vom , TOP Vertrag und Finanzierung des Jugendzentrums Dorfschule - Vorlage Nr. 209/JHA/ /TOP 10 - Ausländerbeirat vom , TOP Neue Verträge und Finanzierung der Moerser Jugendzentren -Gesamtdarstellung- - Vorlage Nr. 210/JHA/ /TOP Ausländerbeirat vom , TOP Vertrag und Finanzierung des Jugendzentrums Henri - Vorlage Nr. 211/JHA/ /TOP 12 - Ausländerbeirat vom , TOP Vertrag und Finanzierung des Jugendzentrums Kaktus - Vorlage Nr. 212/JHA/ /TOP Ausländerbeirat vom , TOP Vertrag und Finanzierung des Jugendzentrums Zoff - Vorlage Nr. 213/JHA/ /TOP Ausländerbeirat vom , TOP 13

3 Vertrag und Finanzierung des Jugendkulturzentrums Volksschule - Vorlage Nr. 214/JHA/ /TOP Ausländerbeirat vom , TOP Offene Einrichtung für Kinder Spielhaus Mattheck ; hier: Weiterführung der Arbeit 2010 ff - Vorlage Nr. 216/JHA/ /TOP Einführung des verbindlichen Mittagessens in der OGATA - Vorlage Nr. 205/JHA/ /TOP Schulausschuss vom , TOP 10 - Ausländerbeirat vom , TOP Entwicklung von Standards bei der IT-Ausstattung in Moerser Schulen - Vorlage Nr. 150/Schulausschuss/ /TOP Wegweiser für Migrantinnen und Migranten - Vorlage Nr. 115/Sozialausschuss/ /TOP 9 - Ausländerbeirat vom , TOP Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen Maßnahmen für das Jahr Vorlage Nr. 52/Ausländerbeirat/ /TOP Diebstahlsicherung von städtischen Metallen; hier: Antrag der FBG-Fraktion vom Der Antrag ist als Anlage beigefügt Dampfwelt Eisenbahnerlebnispark Niederrhein, regionaler Konsens, Letter of intent - Vorlage Nr. 312/Hauptausschuss/ ist beigefügt Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen - Vorlage Nr. 313/Hauptausschuss/ ist beigefügt Übertragung der Entscheidung über Ablehnungsgründe nach 29 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) auf den Bürgermeister - Vorlage Nr. 314/Hauptausschuss/ ist beigefügt Partnerschaftsbegegnung zum traditionellen Mayor Making 2009 vom 14. bis 16. Mai 2009 in Knowsley; hier: Benennung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Erteilung der Dienstreisegenehmigungen - Vorlage Nr. 315/Hauptausschuss/ ist beigefügt Sportbegegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Maisons-Alfort; hier: Benennung von Ratsmitgliedern und Erteilung der Dienstreisegenehmigung - Vorlage Nr. 100/Sportausschuss/ /TOP Genehmigung von Dienstreisen nach Berlin zu Arbeitsgruppen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge - Vorlage Nr. 218/JHA/ /TOP Dienstreisegenehmigung für ein Mitglied des Seniorenbeirates - Sozialausschuss vom , TOP 8.2

4 Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 32. Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses Ballhaus Bürgermeister

5 Rat der Stadt Moers Moers, den Hauptausschuss - XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Hauptausschusses E I N L A D U N G zur 28. Sitzung des Hauptausschusses - nichtöffentlich - Sitzungsdatum: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: Im Anschluss an die öffentliche Sitzung Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses T A G E S O R D N U N G 1. Zur Geschäftsordnung 1.1 Prüfung der Einladung 1.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW 1.4 Anmerkungen zur Tagesordnung 2. Zur Niederschrift über die 27. Sitzung am siehe Anlage - 3. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Finanzierungsangelegenheiten: 4. Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft - Vorlage Nr. 316/Hauptausschuss/ ist beigefügt

6 - 2 - Angelegenheiten aus den Gesellschaften/Eigenbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen: 5. Anmietung von neuen Büroräumen für das ZGM und einer öffentlichen WC-Anlage - Vorlage Nr. 284/BGA als Betriebsausschuss des ZGM/ /TOP 5 - Sonstige Angelegenheiten: 6. Trauungen im Peschkenhaus - Vorlage Nr. 317/Hauptausschuss/ ist beigefügt - 7. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 8. Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses Ballhaus Bürgermeister