Nr.: Erwitte, 28. Januar Jahrgang

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1 Amtliches Veröffentlichungsorgan der Stadt Erwitte Nr.: Erwitte, 28. Januar Jahrgang Inhalt Seite 1. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Erwitte Bebauungsplan Bad Westernkotten Nr. 12 Sondergebiet für Kuranlagen, 6. Änderung 2 2. Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Erwitte am , 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses 4 3. Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Erwitte Hinweisbekanntmachung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung hinsichtlich der Förderschule Lernen Schule im Grünen Winkel 6 4. Anmeldungen Städtisches Gymnasium Erwitte Schuljahr 2015/ Anmeldung an der Sekundarschule Anröchte/Erwitte für das Schuljahr 2015/ Herausgeber: Stadt Erwitte Der Bürgermeister Am Markt 13, Erwitte Telefon: , post@erwitte.de Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Peter Wessel Erscheinungsweise: Nach Bedarf Druck: Stadt Erwitte Das Amtsblatt liegt kostenlos zur Mitnahme im Rathaus, bei der Sparkasse Erwitte-Anröchte in Erwitte einschl. der Zweigstellen Bad Westernkotten und Horn-Millinghausen sowie den Volksbanken in Erwitte, Horn-Millinghausen und Bad Westernkotten aus. Einzelexemplare werden dort unentgeltlich abgegeben Im Abonnement beträgt der Bezugspreis einschl. Versandkosten 24 im Kalenderjahr. Amtsblatt im Internet: (auf der Homepage der Stadt Erwitte unter der Rubrik Rathaus \ Politik \ Wahlen )

2 Nr.: Jahrgang Seite: 2 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Erwitte Bebauungsplan Bad Westernkotten Nr. 12 Sondergebiet für Kuranlagen, 6. Änderung Erneute Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748) geändert worden Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Der Rat der Stadt Erwitte hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Für den durch Dringlichkeitsbeschluss gem. 60 Abs. 2 GO NRW vom beschlossenen und in der Sitzung vorgestellten Bebauungsplanentwurf sind erneut die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die erneute Bürgerbeteiligung wird in Form einer Bürgerversammlung durchgeführt. Hiermit wird bestätigt, dass der Wortlaut des vorstehenden Beschlusses mit dem Beschluss des Rates der Stadt Erwitte vom übereinstimmt und dass gem. 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht vom (GV NW 1999 S. 516/SGV NW 2023) verfahren worden ist. Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplanes ist dem vorstehenden Lageplan zu entnehmen. Der Bebauungsplan ist zwischenzeitlich im Entwurf erarbeitet worden. Um der Öffentlichkeit Gelegenheit zu geben, sich möglichst frühzeitig gem. 3 Abs. 1 Baugesetzbuch über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Bebauungsplanänderung sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten zu können, soll zu der Planänderung eine Bürgerversammlung durchgeführt werden. Diese wird am 04. März 2015 um Uhr in der Kurhalle in Bad Westernkotten stattfinden. Während dieser Zeit und in der Zeit vom bis einschließlich liegt der Bebauungsplanentwurf während der Dienststunden bei

3 Nr.: Jahrgang Seite: 3 der Stadtverwaltung Erwitte, Rathaus (Königshof), Am Markt 12, Zimmer K 28, Aufgabenbereich Stadtplanung, zu jedermanns Einsicht aus. In dieser Zeit besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Bekanntmachungsanordnung Der vorstehende Änderungsbeschluss wird hiermit gem. 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Zu seiner Rechtswirksamkeit bedarf es keiner aufsichtsbehördlichen Genehmigung. Erwitte, Stadt Erwitte Der Bürgermeister gez. Wessel

4 Nr.: Jahrgang Seite: 4 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Erwitte Am Donnerstag, dem 05. Februar 2015, Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Erwitte eine Sitzung des Rates der Stadt Erwitte (5. Sitzung in der Wahlperiode 2014/2020) mit folgender Tagesordnung statt: TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung TOP Vorlagen-Nr. 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Mitteilungen der Verwaltung 3. Anfragen von Ratsmitgliedern 4. 7/2015 Neubesetzung im Umwelt- und Verkehrsausschuss /2014 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtgebiet Erwitte 6. 4/2015 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau der Straße Zur Josefslinde 7. 8/2015 Ermächtigungsübertragung gem. 22 GemHVO 8. 12/2015 Rekommunalisierung des Stromnetzes; Gründung der Erwitte Netz-Verwaltungsgesellschaft mbh sowie der Netzgesellschaft Erwitte mbh & Co.KG 9. 13/2015 Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Netzgesellschaft Erwitte mbh & Co.KG 10. 9/2015 Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Modulbauweise auf dem städt. Grundstück Gemarkung Erwitte Flur 7 Flurstück 616 an der Westernkötter Straße in Erwitte 11. 1/2015 Bildung eines Atemschutzverbundes im Kreis Soest

5 Nr.: Jahrgang Seite: 5 Nichtöffentliche Sitzung TOP Vorlagen-Nr. 12. Mitteilungen der Verwaltung 13. Anfragen von Ratsmitgliedern 14. 5/2015 Steuerangelegenheit; /2015 Grundstücksangelegenheit; /2015 Bestellung eines Geschäftsführers für die Erwitte Netz- Verwaltungsgesellschaft mbh 17. 6/2015 Personalangelegenheit

6 Nr.: Jahrgang Seite: 6 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Erwitte Hinweisbekanntmachung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung hinsichtlich der Förderschule Lernen Schule im Grünen Winkel Es wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Erwitte und Geseke bzw. der Gemeinde Anröchte und der Stadt Lippstadt zur Beschulung von Kindern mit entsprechendem Förderbedarf an der Schule Im Grünen Winkel, Förderschule der Stadt Lippstadt mit dem Förderschwerpunkt Lernen, und zur Berechnung der Schulkostenbeiträge abgeschlossen. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde vom Kreis Soest am genehmigt und im Amtsblatt für den Kreis Soest, Nummer 21, vom öffentlich bekannt gemacht. Die Stadt Erwitte weist hiermit gem. 24 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit - GKG - auf die Veröffentlichung hin. Erwitte, den Der Bürgermeister: gez. Wessel

7 Nr.: Jahrgang Seite: 7 Anmeldungen Städtisches Gymnasium Erwitte Schuljahr 2015/2016 Die Anmeldungen für die Klasse 5 und für die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe werden von Montag, 09. Februar bis Freitag, 20. Februar 2015 (außer Rosenmontag, 16. Februar 2015) zu folgenden Zeiten im Sekretariat des Städt. Gymnasiums Erwitte, Glasmerweg 12, Erwitte, entgegengenommen: Montag, bis Freitag, von 9.00 Uhr bis Uhr (außer Rosenmontag, ) sowie zusätzlich Montag, und Mittwoch von Uhr bis Uhr Bei der Anmeldung bitten wir vorzulegen: Familienstammbuch bzw. Geburtsurkunde Halbjahreszeugnis im Original Schulformempfehlung der Grundschule Anmeldeschein (wird durch die Grundschule ausgegeben) Seit dem Schuljahr 2010/11 befindet sich das Städt. Gymnasium im gebundenen Ganztag mit zusätzlich 2 Stunden Nachmittagsunterricht an 3 Wochentagen. Kontakt: Schulleiter K. Engler, Tel /2688, Gymnasium-Erwitte@t-online.de, Anmeldung an der Sekundarschule Anröchte/Erwitte für das Schuljahr 2015/2016 Die Anmeldungen für die Klasse 5 der Sekundarschule werden in der Zeit von Dienstag, 17. bis Freitag, 27. Februar 2015 in den Sekretariaten der Sekundarschule am Standort Anröchte: Im Hagen 3, Anröchte Standort Erwitte: Glasmerweg 14, Erwitte zu folgenden Zeiten entgegengenommen: Dienstag, bis Freitag, von 8.30 Uhr bis Uhr, sowie zusätzlich: Mittwoch, und Mittwoch, bis 17:00 Uhr Bei der Anmeldung bitten wir vorzulegen: Familienstammbuch bzw. Geburtsurkunde Anmeldeschein (wird durch die Grundschule ausgegeben) Halbjahreszeugnis der Klasse 4 im Original mit begründeter Empfehlung für die Schulform Sekundarschule Anröchte/Erwitte Standort Anröchte, Im Hagen 3, Anröchte Telefon: 02947/ post@sekae.de Sekundarschule Anröchte/Erwitte Standort Erwitte, Glasmerweg 14, Erwitte Telefon: 02943/ post@sekae.de

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