Amtsblatt der Stadt Sankt Augustin

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1 Amtsblatt der Stadt Sankt Augustin Nummer 06/2017 vom 08. März 2017 Inhaltsverzeichnis: 13. Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am Aktuelle Bodenrichtwerte 2017 Herausgeber: Stadt Sankt Augustin, Der Bürgermeister, Bürgermeister-/Ratsbüro, Markt 1, Sankt Augustin Tel.: 02241/ , Fax: 02241/ , Erscheinungsweise: Mittwochs nach Bedarf Das Amtsblatt wird während der Öffnungszeiten im Rathaus, im Bürgerservice sowie in der Stadtbücherei kostenlos abgegeben und wird auf Wunsch kostenlos per übersandt. Amtliche Bekanntmachungen können darüber hinaus kostenlos im Internet unter abgerufen werden. Eine regelmäßige Übersendung des Amtsblattes in Papierform erfolgt gegen Vorauszahlung eines Jahreskostenbeitrages in Höhe von 30,00.

2 Bekanntmachung der Stadt Sankt Augustin 13. Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am Am Mittwoch, dem , findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin im großen Ratssaal, Markt 1, Sankt Augustin, statt. Der nicht öffentliche Teil beginnt anschließend. Ein eventueller Nachtrag zur Tagesordnung wird vom bis zum im Foyer des Rathauses, Markt 1, Sankt Augustin, öffentlich ausgehängt und kann auch außerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden. Zu Beginn der öffentlichen Sitzung um 18:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt. Gemäß 14 a der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin müssen die Anfragen zur Einwohnerfragestunde mindestens drei Tage vor der Ratssitzung schriftlich eingereicht werden. Sie müssen kurz gefasst sein und eine kurze Beantwortung ermöglichen. Dem Fragesteller / Der Fragestellerin wird das Recht eingeräumt, die schriftlich eingereichte Frage auch mündlich verlesen zu können. Außerdem besteht das Recht, jeweils eine auch in Teilen aufgegliederte Zusatzfrage zu stellen, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen muss. Sankt Augustin, den Klaus Schumacher, Bürgermeister - 2 -

3 Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Sankt Augustin am Öffentlicher Teil 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung 2 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 3 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Bericht über den Stand der Ausführung der in der öffentlichen Sitzung am gefassten Beschlüsse 5 Jahresbericht über den Stand der Ausführung von Beschlüssen - öffentlich - 6 Wiederwahl eines Beigeordneten der Stadt Sankt Augustin / Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 7 Wahl einer / eines Beigeordneten 8 Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom Eilbeschluss gem. 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Kitabereich 8.2 Eilbeschluss gemäß 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW; außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dringend notwendige Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Bädern 9 Umbesetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Sankt Augustin Umbesetzung der Ausschüsse Umsetzung von Gremien; Projektbeirat WTP 10 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss vom Änderung des 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Sankt Augustin Jugendhilfeausschuss vom Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Sankt Augustin 10.3 Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege 10.4 Einrichtung von zusätzlichen Stunden Fachberatung Kindertagespflege zum

4 Kultur-, Sport- und Freizeitausschuss vom Zahlung von Zuschüssen an die öffentlichen Büchereien in Sankt Augustin 11 Wahl von Vertreterinnen/Vertreter der Stadt Sankt Augustin in Organe von Gesellschaften und Verbände; hier: Gesellschafterversammlung der Wasserversorgungs-Gesellschaft mbh Sankt Augustin 12 Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters gemäß 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz in Verbindung mit 49 Abs. 1 und 53 Landesbeamtengesetz NRW für das Kalenderjahr Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss 14 Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 sowie Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis Änderung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleitungsstellen 16 Änderung des Stellenplans 17 Stellenbewertung/Stellenplan/Stellenbesetzung 18 Anträge der Fraktionen Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin 19 Anfragen und Mitteilungen 19.1 Anfragen 19.2 Mitteilungen Nicht öffentlicher Teil 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit, der rechtzeitigen und formgerechten Einladung, der fehlenden Mitglieder sowie Anträge zur Tagesordnung 2 Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom Bericht über den Stand der Ausführung der in der nicht öffentlichen Sitzung am gefassten Beschlüsse 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 4.1 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Wasserversorgungsgesellschaft m. b. H. Sankt Augustin 4.2 Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für die Energieversorgungsgesellschaft Sankt Augustin m. b. H

5 5 Bestätigung von Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Zentrumsausschuss vom Auftragsvergabe für die Projektkoordination und steuerung zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das Stadtzentrum 6 Stellenbewertung/Stellenplan/Stellenbesetzung 7 Anträge der Fraktionen 8 Anfragen und Mitteilungen 8.1 Anfragen 8.2 Mitteilungen - 5 -

6 Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Rhein-Sieg-Kreis und in der Stadt Troisdorf Aktuelle Bodenrichtwerte 2017 Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Rhein-Sieg-Kreis und in der Stadt Troisdorf hat gemäß 196 Baugesetzbuch (neugefasst durch Bekanntmachung vom BGBl. I S unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen) und gemäß 11 der Verordnung über die Gutachterausschüsse für Grundstückswerte (Gutachterausschussverordnung - GAVO NRW) vom (GV. NRW S. 146) die Bodenrichtwerte zum ermittelt und in der Zeit vom bis für die folgenden Gemeinden und Städte beschlossen: Gemeinde: Stadt: Alfter, Eitorf, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Ruppichteroth, Swisttal, Wachtberg, Windeck Bad Honnef, Bornheim, Hennef, Königswinter, Lohmar, Meckenheim, Niederkassel, Rheinbach, Sankt Augustin, Siegburg, Troisdorf Die Bodenrichtwerte sind voraussichtlich ab dem für jedermann kostenfrei im Internet einsehbar. Unter der Adresse wird interessierten Bürgern nach Eingabe von Gemeinde/Stadt, Straßenname und Hausnummer ein Kartenausschnitt mit Darstellung des aktuellen Bodenrichtwertes präsentiert, wobei auch dessen beschreibende Informationen abgerufen werden können. Ein Bodenrichtwert ist ein aus Kaufpreisen ermittelter durchschnittlicher Bodenwert innerhalb eines Gebietes. Er ist bezogen auf den Quadratmeter Grundstücksfläche eines Grundstücks mit einem definierten Grundstückszustand (Bodenrichtwertgrundstück). Jedermann kann während der üblichen Geschäftszeiten von der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses im Kreishaus in Siegburg, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, Zimmer A 5.06, Auskunft über die Bodenrichtwerte erhalten. Siegburg, den gez. Kütt Vorsitzender des Gutachterausschusses - 6 -