OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH

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1 OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH Tagesordnung für die 31. Sitzung des Stadtrates Bayreuth am Mittwoch, den , um 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock A) Öffentlich 1. Bekanntgaben 2. Verlust des Stadtratsmandats des Stadtratsmitgliedes Gülcin Sahin 3. Umbesetzung von Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien 4. Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern; hier: Vertretung der Stadt Bayreuth 5. Hospitalstiftung Bayreuth - Jahresbilanz Hospitalstiftung Bayreuth - Jahresbilanz

2 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt der Stadt Bayreuth für das Haushaltsjahr Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 20 "Gewerbestandort Nordring und Bebauungsplanverfahren Nr. 8/15 "Gewerbestandort Nordring" (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 8/78); hier: a) Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. S. Specht für die CSU-Stadtratsfraktion, T. Bauske für die SPD-Stadtratsfraktion, T. Hacker für die Stadtratsfraktion FDP/DU und I. Jahn für die JB-Stadtratsfraktion gem. 15 GeschO vom betr. Neubau Graserschule, Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren und Bebauungsplanverfahren b) Antrag des Stadtratsmitgliedes E.-R. Kettel gem. 15 GeschO vom betr. Graserschule Bestand/Neubau Verfahren Änderung des Flächennutzungsplans c) Einleitung der Verfahren, Zustimmung zur Planung, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 1 BauGB 9. Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 13 Bereich "Scheffelstraße" und Bebauungsplanverfahren Nr. 2/14 "Scheffelstraße / Am Mühlgraben" (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 4/72); hier: Fortführung der Verfahren, Zustimmung zur Planung, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 2 BauGB 10. Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 26 Haupteingangsbereich Wilhelminenaue und Bebauungsplanverfahren Nr. 7/16 "Haupteingangsbereich Wilhelminenaue" (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2/89); hier: a) Interfraktioneller Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. S. Specht für die CSU-Stadtratsfraktion, G. Kämpf für die BG-Stadtratsfraktion, S. Zerrenner für die SPD-Stadtratsfraktion, T. Hacker für die Stadtratsfraktion FDP/DU und S. Schuh für die JB-Stadtratsfraktion gem. 15 GeschO vom betr. Projekt AirDome Bayreuth - 3

3 - 3 - b) Antrag des Stadtratsmitgliedes C. Düreth-Trat gem. 15 GeschO vom zur Errichtung eines Wohnmobil-Stellplatzes im Umfeld der geplanten Landesgartenschau c) Einleitung der Verfahren, Zustimmung zur Planung, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 1 BauGB 11. Sanierungsgebiet "L" Kulmbacher Straße; hier: Aufhebung der Satzung der Stadt Bayreuth über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "L" Kulmbacher Straße vom Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 17 "Lindig West" und Bebauungsplanverfahren Nr. 4/15 "Lindig West" (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 8/93 a); hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 2 BauGB und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB 13. Sanierung, Umbau und Erweiterung der Stadthalle Bayreuth; hier: Sachstandsbericht und weitere Beauftragung 14. Änderungen bzw. Ergänzungen bzgl. der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Kultur in der Stadt Bayreuth 15. Anfragen nach 16 GeschO - 4

4 - 4 - B) Nichtöffentlich 16. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte 17. Bekanntgaben Stadtdirektor U. Pfeifer 18. Verkauf eines Gewerbegrundstückes der Gemarkung Bayreuth 19. Vergabe einer Abbaugenehmigung 20. Einführung von Anlagerichtlinien für die kommunalen, kommunal verwalteten Stiftungen; hier: Zustimmung zu den aufgestellten Kriterien 21. Verleihung des Kulturpreises der Stadt Bayreuth 22. Ersatzspielstätte für die Dauer der Sanierung der Stadthalle Geschäftsführer J. Bayer 23. EU-Ausschreibung Parkanlage Geißmarkt - 5

5 Anfragen nach 16 GeschO 25. Entscheidung über die Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung gemäß 19 Abs. 5 GeschO Bayreuth, den 19. September 2016 Die Oberbürgermeisterin gez. Brigitte Merk-Erbe