Amtsblatt des Amtes Mittelholstein Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Mittelholstein Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 77 Das Amtsblatt erscheint dienstags und freitags wenn Veröffentlichungen vorliegen und ist kostenlos beim Amt Mittelholstein, Am Markt 15, Hohenwestedt und seinen Verwaltungsstellen in Aukrug und Hanerau-Hademarschen erhältlich. Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Inhaltsverzeichnis 1. der Einladung zur Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Padenstedt 2. der I. Nachtragshaushaltssatzung Schulverband Hanerau- Hademarschen und Todenbüttel für das Haushaltsjahr der Haushaltssatzung des Schulverbandes Hanerau- Hademarschen und Todenbüttel für das Haushaltsjahr der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gokels 5. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Osterstedt 6. der Einladung zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Beringstedt S. 674 S. 675 S. 677 S. 679 S S

2 Gemeinde Padenstedt Der Finanzausschuss der Gemeinde Padenstedt ist zu einer Sitzung am einberufen. Tagesordnung Dienstag, den , um 19:30 Uhr, in den Bürgerstuben, Hauptstraße 60, Padenstedt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden 6 Einwohnerfragestunde 7 Feuerwehrangelegenheiten; Kostenaufstellung Anschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 10 8 Zuschuss Feuerwehrmusikzug Aukrug 9 Haushaltssatzungen ; Zusätzliches Budget für die Freiwillige Feuerwehr Padenstedt 10 Zuschüsse an Vereine, Verbände und andere Empfänger 11 Nutzungsentschädigung für die Nutzung der Mehrzweckhalle durch den Schulverband Wasbek 12 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Neubesetzung einer Stelle in der Lenkungsgruppe Kindertagestättenerweiterung 14 Plakatierungssatzung 15 Anfragen aus dem Ausschuss 16 Personalangelegenheiten: Einstellung eines Gemeindearbeiters Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner Tagesordnungspunkte ist möglich. gez. Dirk Hoffmann Ausschussvorsitzender 674

3 I. Nachtragshaushaltssatzung Schulverband Hanerau-Hademarschen und Todenbüttel für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund des 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit 14 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Schulverbandsversammlung vom 15. November 2018 folgende I. Nachtragshaushaltssatzung erlassen: Mit dem I. Nachtragshaushaltsplan werden 1. im Verwaltungshaushalt erhöht um 1 vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf die Einnahmen 0, , , ,00 die Ausgaben 0, , , ,00 2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen ,00 0, , ,00 die Ausgaben ,00 0, , ,00 2 Es werden neu festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von bisher 0,00 auf 0,00 von bisher 0,00 auf 0,00 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite von bisher 0,00 auf 0,00 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen von bisher 9,47 auf 9,64 3 und 4 unverändert 675

4 Hohenwestedt, den gez. Harders Verbandsvorsteher Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Jeder kann Einsicht in die I. Nachtragshaushaltssatzung und den I. Nachtragshaushaltsplan mit den Anlagen nehmen. Einsicht ist während der Dienstzeit möglich beim Amt Mittelholstein, Am Markt 15, Hohenwestedt, Zimmer

5 Haushaltssatzung des Schulverbandes Hanerau-Hademarschen und Todenbüttel für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund des 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit 14 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung vom 15. November 2018 folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf ,00 in der Ausgabe auf ,00 und 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf ,00 in der Ausgabe auf ,00 festgesetzt. Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0,00 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0,00 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 9,29 Stellen. 2 3 Die Verbandsumlage wird auf insgesamt ,00 festgesetzt. Die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden ergibt sich aus der dem Vorbericht beigefügten Anlage. Die Schulverbandsumlage wird in vierteljährlichen Raten zum , , und des Haushaltsjahres fällig. 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung der Verbandsvorsteher seine Zustimmung nach 14 Abs. 1 Gesetz über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit 82 Abs. 1 oder 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 5.000,00. Die Genehmigung der Verbandsversammlung gilt als erteilt. Der Verbandsvorsteher ist verpflichtet, der Verbandsversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu berichten. 677

6 Hohenwestedt, den gez. Harders Verbandsvorsteher Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Jeder kann Einsicht in die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit den Anlagen nehmen. Einsicht ist während der Dienstzeit möglich beim Amt Mittelholstein, Am Markt 15, Hohenwestedt, Zimmer

7 Gemeinde Gokels - Gokels, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Gokels ist zu einer Sitzung am einberufen. Donnerstag, den , um 19:30 Uhr, im Gemeindezentrum, Am Sportplatz 1, Gokels Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Bericht der Ausschussvorsitzenden 7 Einwohnerfragestunde 8 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltjahr Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2019 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr 11 Gebührensatzung für die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gokels 12 Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG 13 Beteiligung an den Kosten der Sanierung der Fähre Fischerhütte 14 Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II - Gemeindliche Stellungnahme 15 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 und Teilfortschreibung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III (jeweils Sachthema Windenergie) - 2. Beteiligungsverfahren - gemeindliche Stellungnahme zum 2. Entwurf 16 Plakatierungssatzung 17 Anfragen aus der Gemeindevertretung 18 Personalangelegenheiten 19 Grundstücksangelegenheiten 679

8 Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner Tagesordnungspunkte ist möglich. gez. Heiko Hadenfeldt Bürgermeister 680

9 Gemeinde Osterstedt Die Gemeindevertretung der Gemeinde Osterstedt ist zu einer Sitzung am einberufen. Tagesordnung Donnerstag, den , um 19:30 Uhr, im Treffpunkt Ole School, Hauptstraße 34, Osterstedt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Einwohnerfragestunde 7 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Bebauungsplan Nr. 5 Gewerbegebiet Nienkamp - Antrag auf Einleitung einer Bauleitplanung 9 Bebauungsplan Nr. 5 Gewerbegebiet Nienkamp - Aufstellungsbeschluss 10 Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II - Gemeindliche Stellungnahme 11 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 und Teilfortschreibung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III (jeweils Sachthema Windenergie) - 2. Beteiligungsverfahren - gemeindliche Stellungnahme zum 2. Entwurf 12 Gebührensatzung für die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Osterstedt 13 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung durch die Mitbenutzung von Plätzen in Kindertagesstätten 14 Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte 15 Anfragen aus der Gemeindevertretung 16 Personalangelegenheiten: 17 Personalangelegenheiten: Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner Tagesordnungspunkte ist möglich. gez. Johannes-Wilhelm Wittmaack Bürgermeister 681

10 Gemeinde Beringstedt Beringstedt, Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Beringstedt ist zu einer Sitzung am einberufen. Mittwoch, den , um 18:30 Uhr, im Versammlungsraum der Gemeinde, Schulberg 5, Beringstedt Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2 Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 6 Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden 7 Einwohnerfragestunde 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Sonstiges Sondergebiet Zerlegebetrieb" - Einleitungsbeschluss 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Sonstiges Sondergebiet Zerlegebetrieb" - Aufstellungsbeschluss Änderung Flächennutzungsplan "Fohr" - Aufstellungsbeschluss 11 Klärschlammentsorgung 12 Anfragen aus dem Ausschuss 13 Verschiedenes Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner Tagesordnungspunkte ist möglich. gez. Wilfrid Quednau Ausschussvorsitzender 682