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1 Nr.15/2018 vom 27. September Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Seite Bekanntmachungen 2 Einladung zur Sitzung des Rates am 9. Oktober Öffentliche Zustellung 6 Öffentliche Ausschreibungen Termine 7 Sitzungstermine für die Monate Oktober und November Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert, Rathaus, Thomasstraße 1, Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anfragen 1.1 Anfrage der FDP-Fraktion Umsetzung Digitalisierung 2. Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Gemeindezentrum Kostenberg - 1. Änderung 2.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Gemeindezentrum Kostenberg - 1. Änderung Hier: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf, Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) vom (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB) 2.2 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Gemeindezentrum Kostenberg - 1. Änderung Hier: Stellungnahme des Kreis Mettmann vom (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB) 3. Beschlussfassung über den Bebauungsplans Nr Gemeindezentrum Kostenberg - 1. Änderung als Satzung 4. Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Knickmeyerstraße - 1. Änderung (Günther-Weisenborn-Straße / Kollwitzstraße)

3 3 4.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Knickmeyerstraße - 1. Änderung (Günther-Weisenborn-Straße / Kollwitzstraße) Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Knickmeyerstraße - 1. Änderung (Günther-Weisenborn-Straße / Kollwitzstraße) Hier: private Stellungnahme vom (Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 2 BauGB) 4.3 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Knickmeyerstraße - 1. Änderung (Günther-Weisenborn-Straße / Kollwitzstraße) Hier: Stellungnahme des Kreis Mettmann vom (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB) 5. Beschlussfassung über den Bebauungsplans Nr Knickmeyerstraße - 1. Änderung (Günther-Weisenborn-Straße / Kollwitzstraße) als Satzung 6. Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: Stellungnahmen des Landesbetriebes Straßenbau NRW, AS Krefeld vom und (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 1 und 2 BauGB) 6.2 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: Stellungnahmen des Kreises Mettmann vom und vom 24./ (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 1 und 2 BauGB) 6.3 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom

4 4 6.7 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom und Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom (Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 2 BauGB) 6.11 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr Hier: private Stellungnahme vom (Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 2 BauGB) 7. Beschlussfassung über den Bebauungsplans Nr als Satzung 8. Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr Friedrichstraße Hier: Stellungnahme der Handwerkskammer Düsseldorf vom (Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB) 9. Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr Friedrichstraße als Satzung 10. Änderung der Geschäftsverteilung der Stadtverwaltung Velbert 11. Haushaltsangelegenheiten; Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen und Auszahlungen beim FB Antrag der CDU-Fraktion Schaffung einheitlicher Regelungen im Bereich der Übermittagsbetreuung/OGS im Primarbereich 13. Antrag der FDP-Fraktion Heimatpreis 14. Antrag der FDP-Fraktion Talentschulen

5 5 15. Antrag der SPD-Fraktion Integrationsrat 16. Antrag der FDP-Fraktion Vorstellung und Bericht Fördermittelberater 17. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 18. Vertretung der Stadt Velbert im Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW) 19. Bestellung der stellv. Ausschussvorsitzenden / des stellv. Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Schule und Bildung 20. Neuwahlen zu den Ausschüssen 20.1 Neuwahlen zu den Ausschüssen 21. Nachträge 22. Mitteilungen der Verwaltung 23. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 24. Anfragen 25. Grundstücksangelegenheiten 26. Beteiligungsangelegenheiten 26.1 Beteiligungsangelegenheiten 27. Haushaltsangelegenheiten; Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 28. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 29. Nachträge 30. Mitteilungen der Verwaltung 31. Verschiedenes 32. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6 6 Hinweis: Die angegebenen Vorlagen werden im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind für Ratsund Ausschussmitglieder unter der bekannten Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP-Datei abgerufen werden. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Lukrafka Bürgermeister Beglaubigt: gez. Welte Öffentliche Zustellung Ivan Enchev Ivanov, geb , zur Zeit unbekannten Aufenthaltes wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 104 eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 10 des Landeszustellungsgesetzes vom (GV NRW S. 94/SGV NRW 2010) in der derzeit geltenden Fassung. Velbert, den Der Bürgermeister Im Auftrag gez. Maurer (Abteilungsleiter) Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Die Stadt Velbert und die Technischen Betriebe Velbert AöR schreiben folgende Arbeiten aus: Lieferung eines Kanalspülwagens Die Bekanntmachungstexte können im Internet unter eingesehen werden.

7 7 Sitzungsplan der Rats- und Ausschusssitzungen unter dem Vorbehalt von Änderungen Dienstag, , R a t d e r S t a d t Herbstferien Montag, , Bezirksausschuss Velbert-Langenberg (Bürgerhaus Langenberg) Montag, , Jugendparlament - Konstituierende Sitzung Dienstag, , Bezirksausschuss Velbert-Neviges (Feuerwache Velbert-Neviges) Dienstag, , Gemeinsame Sitzung Jugendhilfeauschuss und Sozialausschuss Mittwoch, , Bezirksausschuss Velbert-Mitte Montag, , Kulturausschuss Dienstag , Umwelt- und Planungsausschuss Mittwoch, , Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus Mittwoch, , Ausschuss f. Wirtschaftsförderung und Stadt-Marketing (Sitzungsort wird noch bekannt gegeben) Donnerstag, , Ausschuss für Schule und Bildung Dienstag, , Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, , Zweckverbandsversammlung Sparkasse HRV (Rathaus in Hilden) Mittwoch, , Verwaltungsrat TBV AöR (Sitzungssaal, Am Lindenkamp) Dienstag, , R a t d e r S t a d t

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