Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Nr.6/2013 vom 28. März Jahrgang. Inhaltsverzeichnis: (Seite)

Transkript

1 Nr.6/2013 vom 28. März Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 Auf dem Einert 1. Änderung 4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Bonsfelder Straße / Hüserstraße 6 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 243 Wilhelmshöher Straße 8 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Kuhstraße 10 Nutzungsrecht an Wahlgrabstätten 11 Ungültigkeitserklärung für Dienstausweis 12 Sparkasse Hilden Ratingen Velbert 13 Öffentliche Zustellungen 14 Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen Termine 14 Sitzungstermine für die Monate April und Mai Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 Auf dem Einert 1. Änderung Zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 106 Auf dem Einert 1. Änderung findet am um 17:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Velbert - Langenberg Voßkuhlstraße 36-38, Velbert die gemäß 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den vom Rat der Stadt Velbert beschlossenen Richtlinien vorgeschriebene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung von der Verwaltung dargelegt und der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich zu äußern und die Planungsvorschläge zu erörtern. Eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung hängen die Pläne zur Vorabinformation bereits im Veranstaltungsraum aus. Die ungefähre Umgrenzung des Plangebietes ist aus der dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsskizze ersichtlich. Zu der o. a. Veranstaltung finden Sie weitere Informationen unter: Velbert, gez. Torsten Cleve Vorsitzender des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg

3 3

4 4 Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Bonsfelder Straße / Hüserstraße Zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Bonsfelder Straße / Hüserstraße findet am um 17:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Velbert - Langenberg Voßkuhlstraße 36-38, Velbert die gemäß 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den vom Rat der Stadt Velbert beschlossenen Richtlinien vorgeschriebene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung von der Verwaltung dargelegt und der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich zu äußern und die Planungsvorschläge zu erörtern. Eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung hängen die Pläne zur Vorabinformation bereits im Veranstaltungsraum aus. Die ungefähre Umgrenzung des Plangebietes ist aus der dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsskizze ersichtlich. Zu der o. a. Veranstaltung finden Sie weitere Informationen unter: Velbert, gez. Torsten Cleve Vorsitzender des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg

5 5

6 6 Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 243 Wilhelmshöher Straße Zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 243 Wilhelmshöher Straße findet am um 17:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Velbert - Langenberg Voßkuhlstraße 36-38, Velbert die gemäß 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den vom Rat der Stadt Velbert beschlossenen Richtlinien vorgeschriebene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung von der Verwaltung dargelegt und der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich zu äußern und die Planungsvorschläge zu erörtern. Eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung hängen die Pläne zur Vorabinformation bereits im Veranstaltungsraum aus. Die ungefähre Umgrenzung des Plangebietes ist aus der dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsskizze ersichtlich. Zu der o. a. Veranstaltung finden Sie weitere Informationen unter: Velbert, gez. Torsten Cleve Vorsitzender des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg

7 7

8 8 Bekanntmachung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Kuhstraße Zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr Kuhstraße findet am um 17:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Velbert - Langenberg Voßkuhlstraße 36-38, Velbert die gemäß 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit den vom Rat der Stadt Velbert beschlossenen Richtlinien vorgeschriebene frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Dabei werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung von der Verwaltung dargelegt und der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich zu äußern und die Planungsvorschläge zu erörtern. Eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung hängen die Pläne zur Vorabinformation bereits im Veranstaltungsraum aus. Die ungefähre Umgrenzung des Plangebietes ist aus der dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsskizze ersichtlich. Zu der o. a. Veranstaltung finden Sie weitere Informationen unter: Velbert, gez. Torsten Cleve Vorsitzender des Bezirksausschusses Velbert-Langenberg

9 9

10 10 Bekanntmachung über das Nutzungsrecht an Wahlgrabstätten Gemäß 16 Abs. 5 der Satzung der Technischen Betriebe Velbert AöR über das Friedhofs- und Bestattungswesen für die kommunalen Friedhöfe in der Stadt Velbert (Friedhofssatzung) wird bekannt gemacht, dass die Verantwortlichen für die nachfolgend aufgeführten Grabstätten nicht mehr erreichbar und feststellbar sind: Waldfriedhof Wahlgrab Grablage Grabname Verstorbene Feld 11, Reihe 01.1, Grab Eichhorn Wender, Theodora Elfriede Wender, Johann Gerhard Feld 11, Reihe 01.1, Grab Nüsser Stahlhut, Wilhelmine Anna Auguste Stahlhut, Friedrich Heinrich Moritz Feld 18, Reihe 04, Grab Brand Brand, Martha Brand, Herbert Brand, Erich Henrich Feld 19, Reihe 01, Grab Ziesche Ziesche, Ernst Nordfriedhof Wahlgrab Grablage Grabname Verstorbene Feld 04, Reihe 001, Grab Vogel Vogel, Hermine Elfriede Vogel, Wilhelm Friedrich Feld 05, Reihe 002, Grab 017 Thulke Thulke, Luise Selma Langenberg Hohlstraße Wahlgrab Grablage Grabname Verstorbene Feld XXIII, Gruppe C, Grab Zahner Klein, Wilhelmine Martha Klein, Karl August Die Angehörigen werden hiermit öffentlich aufgefordert, sich innerhalb einer Frist von 4 Monaten zu melden. Die Frist beginnt am Tage nach dem Aushang dieser Bekanntmachung auf dem Friedhof bzw. nach Veröffentlichung im Amtsblatt. Die Möglichkeit zur Regelung der Verantwortlichkeit ist damit in der Zeit vom 01. April August 2013 auf Antrag möglich, der schriftlich oder zur Niederschrift bei den Technischen Betrieben Velbert AöR, Geschäftsbereich Forst & Friedhöfe, Am Lindenkamp 33, Velbert einzureichen ist. Nach Ablauf dieser Frist ist der Friedhofträger berechtigt, die Grabstätte abzuräumen, einzuebnen und einzusäen.

11 11 Das Nutzungsrecht fällt entschädigungslos an den Friedhofsträger zurück. Velbert, Technische Betriebe Velbert AöR gez. Güther Vorstand TBV AöR gez. Tunecke stellv. Geschäftsbereichsleiter Ungültigkeitserklärung für Dienstausweis Der Dienstausweis der Stadt Velbert mit der Nr. 494 für die städtische Beschäftigte, Frau Andja Habermann, ist in Verlust geraten und wird für ungültig erklärt. Der unbefugte Gebrauch des Dienstausweises wird strafrechtlich verfolgt. Sollte der Ausweis gefunden werden, wird gebeten, diesen bei der Stadt Velbert, Zentrale Dienste, Thomasstraße 7, Raum A226 in Velbert abzugeben.

12 12 Bekanntmachungen der Sparkasse Hilden Ratingen Velbert Kraftloserklärung Die Sparkassenbücher , , , alt (H) alt (R) ausgestellt von der Sparkasse Hilden Ratingen Velbert, der ehemaligen Stadt-Sparkasse Hilden (H), der ehemaligen Stadt-Sparkasse Ratingen (R) und der ehemaligen Sparkasse Velbert (V), deren Rechtsnachfolgerin die Sparkasse Hilden Ratingen Velbert ist, werden nach Durchführung des Aufgebotsverfahrens für kraftlos erklärt. Velbert, 05. März 2013 SPARKASSE HILDEN RATINGEN VELBERT DER VORSTAND Aufgebot Die Sparkassenbücher , , alt (H) alt (V) alt (V) alt (V) alt (R) alt (R) der Sparkasse Hilden Ratingen Velbert, der ehemaligen Stadt-Sparkasse Hilden (H), der ehemaligen Stadt-Sparkasse Ratingen (R) und der ehemaligen Sparkasse Velbert (V), deren Rechtsnachfolgerin die Sparkasse Hilden Ratingen Velbert ist, werden aufgeboten. Die Inhaber der Sparkassenbücher werden aufgefordert, binnen drei Monaten ihre Rechte unter Vorlage der Sparkassenbücher anzumelden, andernfalls werden die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt. Velbert, 20. März 2013 SPARKASSE HILDEN RATINGEN VELBERT DER VORSTAND

13 13 Öffentliche Zustellung Gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV NRW S. 94) in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom (BGBl. I S. 2354) in der zur Zeit gültigen Fassung wird die Anhörung zum Haftungsbescheid für Gewerbesteuern 2011 vom für Frau Fatma Özcan als Geschäftsführerin der SAM GmbH für das Kassenzeichen (zuletzt bekannte Anschrift war Wielandstr. 3 in Velbert) durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Eine Zustellung auf andere Art kann nicht erfolgen, da die derzeitige Anschrift der Steuerpflichtigen nicht festgestellt werden konnte. Die Anhörung kann bei der Stadtverwaltung Velbert Steueramt, Thomasstraße 1 A / Gebäudeteil B, Zimmer B 008 und B 009 von der Steuerpflichtigen eingesehen werden. Durch die Öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Velbert, Stadt Velbert Der Bürgermeister Im Auftrag Sammek (Sachbearbeiterin) Öffentliche Zustellung Herr Jamal Mahbool Saadon, geb in Bagdad, letzte bekannte Anschrift Lujza Utca 18, 1086 Budapest, Ungarn, wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Verwaltungsgebäude Friedrichstr. 79, Velbert, Zimmer 105 eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 10 des Landeszustellungsgesetzes vom (GV NRW S. 94/SGV NRW 2010) in der derzeit geltenden Fassung. Velbert, den Der Bürgermeister Im Auftrag gez. Maurer

14 14 Hinweis auf öffentliche Ausschreibungen VE 09 Heizungs- und Sanitärarbeiten - Sanierung des Bürgerhauses Langenberg Austausch von technischen LED - Straßenleuchten im Stadtgebiet von Velbert Der Bekanntmachungstext kann im Internet unter eingesehen werden. Sitzungsplan der Rats- und Ausschusssitzungen (unter Vorbehalt von Änderungen) Sitzungsplan der Rats- und Ausschusssitzungen unter dem Vorbehalt von Änderungen bekannt: Dienstag, , Sportausschuss Dienstag, , Bezirksausschuss Velbert-Langenberg (Feuerwache V-L`berg, Voßkuhlstr. 36) Mittwoch, , Kulturausschuss Mittwoch, , Bezirksausschuss Velbert-Mitte (Feuerwache V.-Mitte, Kopernikusstraße) Donnerstag, , Ausschuss für Schule und Bildung Donnerstag, , Gemeinsame Sitzung BZA V.-Neviges Umwelt- u. Planungsausschuss, Sonderbauausschuss Schloss Hardenberg (Feuerwehr Velbert-Neviges) Donnerstag, , Gemeinsame Sitzung des Umwelt- und (18.00 Uhr) Planungsausschusses und des Bezirksausschusses Velbert-Neviges (Feuerwehr Velbert-Neviges) Montag, Ausschuss f. Wirtschaftsförderung und Strukturverbesserung (Rathaus, Saal Velbert Dienstag, , Finanzausschuss Mittwoch Bezirksausschuss Velbert-Neviges (Sitzungsort wird noch bekannt gegeben)

15 15 Donnerstag, Ausschuss Kultur und Veranstaltungsbetrieb Velbert (KVBV) (Kleiner Saal Forum Niederberg) Dienstag, , Hauptausschuss (16.00 Uhr) Dienstag, , R a t d e r S t a d t (18.00 Uhr) Verabschiedung - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 Montag, , Ausschuss f Wirtschaftsförderung und Strukturverbesserung Dienstag, , Finanzausschuss Dienstag, , Umwelt- und Planungsausschuss (Rathaus, Saal Neviges) Dienstag, , Wahlausschuss (16.00 Uhr) (Rathaus, Saal Neviges) Dienstag, , Hauptausschuss Dienstag, , R a t d e r S t a d t