Kreis Mettmann Amtsblatt

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1 Amtsblatt Amtliches Organ des Kreises Mettmann, des Naherholungszweckverbandes Ittertal, der Volkshochschulzweckverbände Hilden / Haan, Velbert / Heiligenhaus, Mettmann / Wülfrath, des Zweckverbandes Klinikum Niederberg, des Zweckverbandes Gesamtschule Langenfeld-Hilden und des Gesamtschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath 72. Jahrgang Nr. 27 Freitag, den 30. September 2016 Inhaltsverzeichnis Seite 90 Öffentliche Zustellung von Bescheiden Seite 91/92 Öffentliche Zustellung von Bußgeldbescheiden Seite 93 Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung Bekanntmachung über den Verlust eines Dienstausweises Bekanntmachung der Bildungsakademie für Gesundheitsund Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH über den Jahresabschluss 2015 Aufgebot zwecks Kraftloserklärung Kraftloserklärung Seite 94 Zweckverband Klinikum Niederberg Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 sowie die Entlastung des Verbandsvorstehers vom und Bilanz zum Amtsblatt Herausgeber:,, in Mettmann. Verantwortlich für den Inhalt: Amt für Personal, Organisation, Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus des Kreises Mettmann, Mettmann, Postfach, Fernruf 02104/99-0. Registriert beim Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen - B III a- 17 Nr. 43/15. Druck:, Düsseldorfer Str. 26, Ruf 02104/99-0. Bezug durch das Amt für Personal, Organisation, Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus des Kreises Mettmann (Bezugsgebühr jährlich 24,54 ). Nachdruck bei Quellenangabe gestattet.

2 30. September 2016, Amtsblatt Nr. 27/72. Jahrgang Seite 90 Öffentliche Zustellung von Bescheiden Mettmann, den 15. September 2016 Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-QK635. Mettmann, den 14. September 2016 Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-D521. Mettmann, den 19. September 2016 Fischbach Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-QR614. Mettmann, den 15. September 2016 Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-SC702. Mettmann, den 27. September 2016 Fischbach Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-QR614. Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-FJ7684.

3 30. September 2016, Amtsblatt Nr. 27/72. Jahrgang Seite 91 Mettmann, den 22. September 2016 Bescheid vom , Aktenzeichen: 36-13/ME-PQ883. Mettmann, den 27. September 2016 Fischbach Öffentliche Zustellung von Bußgeldbescheiden Gegen die nachstehend aufgeführten Personen habe ich Bußgeldbescheide wegen einer Ordnungswidrigkeit erlassen. Die Empfangspersonen sind unbekannten Aufenthaltes. Die Schriftstücke werden hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Hierdurch werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste entstehen können. Die Bescheide können in meiner Dienststelle, Düsseldorfer Str. 26, Mettmann, Zi , während der üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Schriftstücke gelten als zugestellt, wenn seit dem Tag der Veröffentlichung zwei Wochen vergangen sind.

4 30. September 2016, Amtsblatt Nr. 27/72. Jahrgang Seite 92

5 30. September 2016, Amtsblatt Nr. 27/72. Jahrgang Seite 93 Der Ausweis wird hiermit für ungültig erklärt. Der unbefugte Gebrauch wird strafrechtlich verfolgt. Sollte der Dienstausweis gefunden werden, wird gebeten, diesen dem Abteilung Personalwesen zuzuleiten. Mettmann, den 28. September 2016 Ehrhardt Mettmann, den 28. September 2016 Kreishaus (Verwaltungsgebäude I) Düsseldorfer Str Mettmann König Bekanntmachung der öffentlichen Zustellung Bekanntmachung der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH Jahresabschluss 2015 Die Gesellschafterversammlung der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH hat in der Sitzung am den Jahresabschluss zum festgestellt. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,10 Euro wird der Gewinnrücklage der Gesellschaft zugeführt. Die mit der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes beauftragte adstera Prüfungsgesellschaft für gemeinnützige und soziale Einrichtungen mbh, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mettmann hat am einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Jahresabschluss und Lagebericht liegen bis zur Feststellung des Jahresabschlusses des Folgejahres jeweils Montag bis Freitag von bis Uhr in der Verwaltung der Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann GmbH, Jubiläumsplatz 19, Mettmann zur Einsichtnahme aus. Mettmann, den 21. September 2016 Volker Freund Geschäftsführer liegt beim Rechts-und Ordnungsamt des Kreises Mettmann, Düsseldorfer Str. 47, Verwaltungsgebäude 4, Zimmer 4.245, folgendes Schriftstück zur Ordnungsverfügung vom , Aktenzeichen: 32-2/Hi 3001 Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr sowie von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 13:00 bis 15:30 Uhr der zurzeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet Mettmann, den 15. September 2016 Murawa Bekanntmachung über den Verlust eines Dienstausweises Der vom Landrat des Kreises Mettmann für Frau Petra Steinborn, beschäftigt bei der Kreisverwaltung Mettmann, ausgestellte Dienstausweis ist in Verlust geraten. Aufgebot zwecks Kraftloserklärung Das Sparkassenbuch Nr.: alt neu: der, der ehemaligen Stadt-Sparkasse Erkrath (E), der ehemaligen Sparkasse Heiligenhaus (H) und der ehemaligen Stadt-Sparkasse Wülfrath (W), deren Rechtsnachfolgerin die Kreissparkasse Düsseldorf ist, wird gemäß 16 der SpkVO aufgeboten. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlage der Sparurkunde anzumelden; anderenfalls wird das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt. Düsseldorf, den 20. September 2016 Kraftloserklärung Der Vorstand der Die Sparkassenbücher Nr.: alt neu der, der ehemaligen Stadt-Sparkasse Erkrath (E), der ehemaligen Sparkasse Heiligenhaus (H) und der ehemaligen Stadt-Sparkasse Wülfrath (W), deren Rechtsnachfolgerin die Kreissparkasse Düsseldorf ist, werden für kraftlos erklärt. Düsseldorf, den 20. September 2016 Der Vorstand der

6 30. September 2016, Amtsblatt Nr. 27/72. Jahrgang Seite 94 Zweckverband Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Klinikum Niederberg Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 sowie der Entlastung des Verbandsvorstehers Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung vom folgenden Beschluss gefasst: 1. Gemäß 96 Abs. 1 GO NRW wird der vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresabschluss zum festgestellt. 2. Dem Verbandsvorsteher wird Entlastung für den Jahresabschluss zum gemäß 96 Abs. 1 GO erteilt. Über die Behandlung des Jahresergebnisses hat der Rat in seiner Sitzung vom wie folgt beschlossen: Der im Jahresabschluss zum ausgewiesene Jahresgewinn in Höhe von ,89 wird mit dem Eigenkapital verrechnet. Der von der Verbandsversammlung in der Sitzung vom festgestellte Jahresabschluss 2014 wird hiermit gemäß 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss 2014 ist gemäß 96 Abs. 2 GO NRW dem Landrat des Kreises Mettmann angezeigt worden. Die Kenntnisnahme durch den Landrat des Kreises Mettmann wurde mit Verfügung vom bestätigt. Der Jahresabschluss wird bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 im Rathausgebäude Thomasstraße 1a, Velbert-Mitte, Abteilung Finanzdienste (Zimmer 188) zur Einsichtnahme verfügbar gehalten (Bilanz, Ergebnisrechnung siehe nachfolgende Seiten). Die Schlussbilanz 2014 zeigt folgendes Bild BILANZ ZUM AKTIVA Euro Euro PASSIVA A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Sachanlagen I. Allgemeine Rücklage ,67 1. bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten II. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag , Kinder- und Jugendeinrichtungen , Wohnbauten 0,00 B. Rückstellungen II. Finanzanlagen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche ,00 Verpflichtungen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 1,00 2. sonstige Rückstellungen ,00 2. Zweckgebundenen Zuschüsse ,80 B. Umlaufvermögen C. Verbindlichkeiten I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1. Privatrechtliche Forderungen 1.1 vom privaten Kreditmarkt , gegenüber dem privaten Bereich , öffentlich/land , gegenüber dem öffentlichen Bereich 0,00 2. sonstige Verbindlichkeiten , Forderungen gegen verbundene Unternehmen ,00 2. sonstige Vermögensgegenstände 0,00 II. Liquide Mittel , , ,02