Amtsblatt. der Stadt Oelde. Benachrichtigung gem. 10 LZG NRW Zustellung eines Bescheides durch öffentliche Bekanntmachung an Ionut Valeanu

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1 Amtsblatt der Oelde, den 2. Januar 2019 Jahrgang 2019 / Nummer 1 Laufende Nummer 1 Bezeichnung Benachrichtigung gem. 10 LZG NRW Zustellung eines Bescheides durch öffentliche Bekanntmachung an Ionut Valeanu Seite 3 2 Einladung zur Sitzung des Rates am

2 Herausgeber: Ratsstiege Oelde Das Amtsblatt der erscheint nach Bedarf. Als Papierausfertigung liegt es während der Öffnungszeiten an der Information des Rathauses, Ratsstiege 1, Oelde zur kostenlosen Mitnahme aus. Unter kann das Amtsblatt der als pdf-datei abgerufen werden. Dort haben Sie auch die Möglichkeit der Beantragung eines kostenlosen -Newsletters als pdf-datei. Abonnement der Papierausfertigung: Jahresabonnement: 60,-- Einzelexemplar: 1,-- Kontakt: Fachdienst Büro des Bürgermeisters, Ratsarbeit Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) online@oelde.de Internet: 2

3 1 Benachrichtigung gem. 10 LZG NRW Zustellung eines Bescheides durch öffentliche Bekanntmachung an Ionut Valeanu Die hat in dem Verwaltungsverfahren, Ionut Valeanu, zuletzt wohnhaft in Oelde, Brandenburger Weg 19, mit Schreiben (Anhörung des Unterhaltspflichtigen nach 7 UVG und Aufforderung zur Auskunftserteilung nach 6 Abs. 1 UVG)) vom , Aktenzeichen: Öz, eine Entscheidung getroffen. Da der derzeitige Aufenthaltsort der o. g. Person nicht bekannt ist, wird das Schreiben durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt ( 1 in Verbindung mit 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen). Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Es gilt an dem Tage als zugestellt, nachdem zwei Wochen nach der Veröffentlichung im Amtsblatt verstrichen sind. Das Schreiben kann bei der, Jugendamt, Frau Özyurt, Tel /72518, Zimmer 511, Bahnhofstraße 23, Oelde, während der Öffnungszeiten des Rathauses oder nach telefonischer Terminabsprache in Empfang genommen werden. Oelde, Im Auftrag Gez. Özyurt Veröffentlicht im Amtsblatt der Nr. 1 aus 2019 am 2. Januar 2019 Im Auftrag: gez. Andrea Westenhorst 3

4 2 Einladung zur Sitzung des Rates am Am Montag, dem , tagt der Rat um 17:30 Uhr. Sitzungsort: Rathaus, Ratsstiege 1, Großer Ratssaal Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde 2. Befangenheitserklärungen T a g e s o r d n u n g 3. Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten; Anträge der Fraktionen 3.1. Antrag der CDU-Fraktion : Pflege der Regenrückhaltebecken im Stadtgebiet 4. Bürgerbegehren gegen die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 5. Umgestaltung des Oelder Marktplatzes - Entscheidung über den Antrag des Bürgerbegehrens 6. Nachwahl der/s zweiten Stellvertreterin/s des Bürgermeisters 7. Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien 7.1. Umbesetzung und Nachbesetzung des Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport 8. Prüfung des Jahresabschlusses 2017; 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters 9. Prüfung des Gesamtabschlusses 2017; 1. Beschluss des Bestätigungsvermerkes 2. Bestätigung des Gesamtabschlusses 3. Entlastung des Bürgermeisters 10. Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt; Prüfung der Zahlungsabwicklung Maßnahmenfreigaben Maßnahmenfreigabe - Hochwasserschutz und Renaturierung Maibach Maßnahmenfreigabe - Warendorfer Straße, I. BA; Von Brandenburger Weg bis Ostenfelder Straße / Wickenkamp 4

5 12. Verschiedenes Mitteilungen der Verwaltung Anfragen an die Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 13. Befangenheitserklärungen 14. Bericht des Bürgermeisters 15. Ankauf von Grundstücken 16. Verkauf von Grundstücken 17. Verschiedenes Mitteilungen der Verwaltung Anfragen an die Verwaltung gez. Karl-Friedrich Knop Bürgermeister 5